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Corona: Das ‚geplante‘ Versagen der Politiker und der Behörden

10. Februar 2021

Dass wir so wenige echte Führungskräfte haben, liegt nicht zuletzt an der Nominierung von Kandidaten über die Parteien, sowie deren mangelnder Erfahrung in Führungspositionen, sofern sie überhaupt von vornherein dafür geeignet waren. Und das ist weniger von der Ausbildung abhängig, sondern vielmehr von persönlicher Autorität und Charakter, sich gegenseitig bedingende Voaussetzungen.

Die dünne Decke der Führungskräfte, die den Namen verdienen, ist noch nicht einmal in den Konzernen und Unternehmen vielfältig vertreten. Betrug und Korruption sowie Bestechung und die „zynische Vernunft„, die besser schweigt, sind beinahe flächendeckend verbreitet. Der ‚Dieselskandal‘ machte die Realität transparent, auch die Weigerung, die Schuld sogleich offen zuzugeben und die Betrogenen rasch angemessen zu entschädigen. Eine Haltung, die womöglich noch teuerer wurde, weil sich viele Kunden dann abgewandt hatten.

Führungskräfte, die den Namen verdienen, sind nicht bestechlich. Sie sind immer in der Lage, die Ohren weit zu öffnen, wenn die ‚Think Tanks‚ in den internen Berater-Stäben ihre Ergebnisse und Vorschläge und als möglich erkannten Handlungsalternativen darlegen und erst dann entscheiden, was aus der ‚politischen Gesamtlage‚ unter Einbeziehung aller dargelegten Entscheidungsalternativen eines Unternehmens ein aussichtsreicher Weg sein könnte. Die ‚Thinks Tanks‘ geben ihrerseits keine ‚politische Entscheidung‘ vor, auch wenn sie zu berücksichtigende mögliche Reaktionen in die Überlegungen einbeziehen, aber nicht im Sinne der persönlichen Präferenz. Das wäre ein fataler Fehler, weil sie nicht alle ‚Blickfelder‘ kennen können, anders als die ‚Entscheider‘, jedenfalls bestenfalls.

In den heute noch auffindbaren Konzernen und Unternehmen sind solche ‚Führungsweisheiten‘ allerdings Mangelware. Die ‚geistig-moralische-Wende‘ mit Helmut Kohl (CDU) hatte eine Entwicklung ausgelöst, die willig die Vorgehensweise der USA übernahm, die auf die rigorosen Vorteilsnahmen einer kleinen Schar von Eliten setzte, insbesondere die aus der Finanzwelt. Geistlos wurden die US-Strategien der ‚Gierigen‘ nach wenigen Jahren übernommen. Ein Beispiel ist vielleicht bei einigen noch in Erinnerung: Die Entscheidung, in den US-Produktionsmetropolen für Fahrzeuge eine von der Gier getriebene Absenkung der Löhne und Gehälter um 30 % oder gar mehr durchzusetzen. Da wurden ganze Belegschaften bei Widerstand einfach ausgetauscht.

Die mangelnde ‚Führungskompetenz‘ zeigte sich auch in Deutschland, weil bis heute die mehr als 20 Millionen Toten, meist unbeteiligte Zivilisten, der 3 US-Präsidenten vor TRUMP in der Politik und den Medien so gut wie keine Rolle spielen dürfen. Mit Anstand und Charakter hat das nichts zu tun! Massenhaft getötete Zivilisten sind in der ‚Werteskala‘ ganz unten angesiedelt; es dominiert die Machtausübung, gesichert durch die Geldgier der wenigen Eliten, die den Massenmord in beinahe jeder Ausprägung (Stichworte: Drohnenmorde, Einsatz von uranhaltiger Munition mit vielen Opfern, …) einfach hinnehmen bzw. erfolgreich verdrängen. Das massenhafte Schicksal des Einzelnen wird mit dem ‚Kollektivwahn‚ einer scheinbar zu rechtfertigenden ‚richtigen‘ Moral‚ verdrängt, weil die Opfer bzw. deren Regierende immer die BÖSEN sind. Dass es auch ganz andere Mittel geben könnte, wie eine gemeinsameFriedenspolitik‚ mit viel milderen aber dennoch wirksamen Maßnahmen, darf aus Sicht der wirklich Mächtigen nicht stattfinden.

Dass es dann den MÄCHTIGEN in der Welt, die Billionen für ihre Zwecke einsetzen können, leicht fällt, die Charakterlosen Politiker, vielfach ohne jede persönliche Autorität und Anstand, zu lenken, liegt nahe. Und gar nicht so selten, wie viele Bürger bis heute annehmen, helfen GELDKOFFER dabei, besondere Ziele durchzusetzen bzw. die Folgsamkeit bei neuen Weisungen abzusichern. Denn wer einmal GELD annimmt der kann es sich nicht leisten, ungehorsam zu sein.

Dass dabei die Interessen der Menschen, abgesehen von den sog. unechten und geldgierigen und charakterlosen ‚Eliten‘, auf der Strecke bleiben, liegt auf der Hand. Die MÄCHTIGEN der Welt sorgen für Kriege und viele getöteten Zivilisten, Hungersnöte und Umweltzerstörung; sie halten ganze Regionen mit ihrer Militär- und Geldmacht gefangen, ohne Chance auf eine eigenständige Entwicklung. Weltweit wirksame Insitutionen wie die WHO, die Weltbank und WTO geben die erlaubten Verhaltensweisen vor. Wer nicht folgsam ist, der wird massiv abgestraft, bis hin zur Sperrung von Konten, verhängter Sanktionen usw. usw.. Und auch der völkerrechtswidrige Krieg ist ein Instrument der Durchsetzung der Ziele der Mächtigen.

Und jeder darf davon ausgehen, dass Organisationen und Ereignisse wie das ‚WEF‘ (World Economic Forum) oder der Weltwirtschaftsgipfel in Davos lediglich dem Machterhalt dienen; nichts wird dem Zufall überlassen und es werden auch Veranstaltungen benötigt, um die Weisungen und Ziele der MÄCHTIGEN bekanntzugeben. Die oft selbst auferlegte ‚Freiwilligkeit‘ der Teilnehmer sichert ja auch den Status der elitären Schicht in der eigenen Gesellschaft und die der gut situierten Mitläufer in den Unternehmen, den Parlamenten und den Medien.

Dass in der Pandemie dieser Befund tödlich wirken muss, liegt auf der Hand. Die Eliten sollen auf einmal Führungskräfte sein. Abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen, auch Lernfähigen, eine Unmöglichkeit. Die mangelnde Führungskompetenz, verursacht durch fragwürdige Amtsinhaber, ist unübersehbar. Da wird die Gefahr der Mutationen seit Wochen an die Wand gemalt und bis heute gibt es keine Zahlen über die Differenzierung der Erkrankten mit leichten und schweren Verläufen, bis hin zur Intensivbehandlung. Nur die Entwicklung solcher Zahlen lässt rückschließen, ob sich die Mutation als gefährlicher als bisher erweisen könnte. Und nach den bishherigen Erfahrungen paart sich die höhere Ansteckungswirkung mit einem weitaus milderen Verlauf. Aber darüber sollen die Bürger offensichtlich nichts wissen, selbst wenn auswertbare Zahlen vorliegen.

Das zeigt auf, dass es den charakterlosen Regierenden nur um die Durchsetzung der vorgegebenen Ziele geht. Und es darf angenommen werden dass einige dieser Leute noch nicht einmal merken, dass sie selbst ‚gelenkt‘ werden. Die ihnen völlig fremde ‚Führungsrolle‘ erzeugt Ängste und Orientierungslosigkeit; niemand soll merken, dass sie mit vielen Fragen völlig überfordert sind. Und die zu treffenden Entscheidungen sind dann irrational und zeugen von Desorientierung und Panik, aber auch von absichtsvollem Rigorismus, wie in Bayern, weil es um die politische Karriere geht.

Dass zeigt sich bei den einfach hingenommenen Zuständen in den Alters- und Pflegeheimen seit April 2020. Vereinzelt war und ist zu hören, dass ältere Menschen mit Atemnot noch nicht einmal ärztlich versorgt wurden, offensichtlich keine Einzelfälle.

Und niemand in den Regierungskreisen und zuständigen Behörden kann bis heute schlüssig erklären, warum wirksame und durchdachte Handlungen auf allen Ebenen bis heute nicht feststellbar sind.

In Wirklichkeit sollte die einzig zulässige Antwort so langsam jedem klar werden: Wer im oben skizzierten Sinn keine Führungskraft ist, der muss versagen. Und Regierende sind überwiegend nicht Führungskräfte, Parlamentarier noch seltener.

Die Fürungskunst besteht darin zunächst einmal einzusehen, dass man bezogen auf die Problemlage wenig bis keine Ahnung hat. Das erfordert Charakter und persönliche Autorität, weil es auch um die Selbsteinschätzung / Selbstdarstellung geht.

Die nächsten Fragen wären, wer die benötigten Kompetenzen hat, wo sie zu finden sind und was getan werden muss, um die Sachkompetenz kurzfristig aber auch dauerhaft sicherzustellen. Da gab es zwar nach April 2020 Aktivitäten, aber niemand konnte auf eine fundierte Pandemie-Vorbereitung aufsetzen, obwohl bereits eine BT-Drucksache aus Anfang 2013 (RKI-SARS-CoV-Studie) die zu erwartende Pandemie beinahe 1:1 abbildete. Was führte eigentlich dazu, dass die Verantwortlichen bzw. die Regierenden in 8 Jahren so gut wie nichts unternommen hatten? Absicht? Versagen? Darauf gibt es bis heute keine Antwort!

Die vom RKI vorgelegte ‚Risiko-Studie‚ (Berater-Behörde, Analyse einer zu erwartenden sehr kritischen Lage) traf entweder auf die völlige Ignoranz der Regierenden, die keine Führungskräfte sind, oder die in Aussicht gestellte Pandemie führte zu Überlegungen, die mit dem Schutz der eigenen Bürger nichts zu tun hatte! Denn es wäre abwegig davon auszugehen, dass nicht einige Spitzenpolitiker in Parteien und Regierungen genau wussten, welche Situation national und weltweit mit einer großen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war.

Gab es Weisungen von den MÄCHTIGEN? Sollte solch eine Situation zu einem bereits angedachten Umbau der westlichen Gesellschaften genutzt werden? Eine Verschwörungstheorie, auch vor dem Hintergrund der mehr als 20 Millionen Toten aufgrund völkerrechtswidriger Kriegsführung? Spielen da ein paar tausend Tote in der eigenen Gesellschaft eine Rolle, wenn es um die Durchsetzung ‚kollektiv-moralischer‚ Ziele weltweit geht? Stören die Individual-Grundrechte des Grundgesetzes nicht einige Politiker der Altparteien schon lange? Ist das mit ein wesentlicher Grund, warum die Bundeskanzlerin seit Jahren ‚durchregiert‘ bzw. schon lange mit der Demokratie wenig zu tun haben will, nach eigenen Aussagen?

Alleine die Tatsache der ‚Fassaden-Demokratie‚ – in der BRD ohne wichtige Fragen legitimierende Volksabstimmungen und vollständige Gewaltenteilung – legt nahe, dass die zuvor gestellten Fragen ihre Berechtigung haben. Dabei sollte klar sein, dass der Begriff ‚Verschwörungstheorie‘ eine CIA-Erfindung war, um die Zweifel an dem Hergang des ‚Kennedy-Mordes‘ zu diskreditieren und damit einzudämmen.

Auch die Politker heute dürften ähnliche Absichten verfolgen, wenn sie Andersdenkende als das BÖSE schlechthin darstellen und um die gedankenlose Folgsamkeit vieler Bürger emotional zu erhalten. Es geht um den unbedingten Machterhalt, der in den USA für eine Amtsperiode durch TRUMP konterkariert wurde, der in seiner von den Medien unterdrückten UN-Rede die Frechheit besaß, die Interessen der eigenen Bürger in den Vordergrund zu stellen und die menschenfeindlichen Machtgefüge Globalisierung, militärischer Komplex und Finanzwelt massiv in Frage stellte bzw. zurückdrängen bzw. neu justieren wollte.

Ein heute einsamer Kämpfer mit wenigen einflussreichen Mitstreitern, der dem Machtkartell erliegen musste, auch wenn das letzte Wort angesichts des spürbar wachsenden Widerstandes der Bürger weltweit noch nicht gesprochen wurde.

Vor diesem Hintergrund ist die PANDEMIE auch die ‚massenpsychologische Strategie‚ mit der Mehrzahl der ‚Verängstigten‘, die MACHT auf allen Ebenen zu erhalten, damit die überregional vorgegebenen Ziele ohne großen Widerstand durchgesetzt werden können.

Die Opfer sind notwendig, um diese Strategie durchzusetzen, so mit einiger Wahrscheinlichkeit die wenigen Regierenden und Eliten in der Gesellschaft, denen die Ziele der Mächtigen bekannt sind und an denen sie folgsam mitwirken dürfen / wollen. Ansonsten wäre das Stillhalten nach 2013 (BT-Drucksache) nicht zu erklären.

Und die nachgelagerten Ebenen dürfen sich ablenkend mit den zwar wichtigen Detailfragen befassen, Hauptsache der Machterhalt in der BRD ist gesichert.

Das führt zu der Erkenntnis, dass wirkliche ‚Führungskräfte‘, wie eingangs plakativ beschrieben, gar nicht erwünscht sind, weil auch das Versagen und die Opfer von den längst getroffenen gloabalen Entscheidungen der Mächtigen ablenken. Und letztlich kommt es nur darauf an, dass die Masse der Bürger machterhaltend die von den Medien geschickt vorgegebenen Parteien wählen. Und jede derzeit mögliche Regierungszusammensetzung wirkt machterhaltend für die Lenker im Hintergrund.

Wenn die Bürger nicht vollends in der Sklavenhaltung enden wollen, wie im Alten Rom, dann sollte sich demokratischer Widerstand regen. Das könnte damit beginnen, dass das Grundgesetz zu einer vollständigen Demokratie ausgebaut wird, wie es Artikel 146 GG ermöglicht. Bereits jetzt ist nach dem Grundgesetz die Möglichkeit der Volksabsimmungen in wichtigen Fragen kodifiziert:

Art. 20

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dazu gehört auch die Möglichkeit, das Grundgesetz um Bestimmungen zu konkretisieren, beispielsweise bezogen auf das Recht des Volkes, wichtige Fragen nach Artikel 20 Abs. 2 GG (siehe oben) selbst zu entscheiden. Das Fragment der heutigen Rechtslage bzw. der Demokratie (Fassaden-Demokratie) würde damit einer vollständigen Demokratie weichen.

Es sollte jedem klar sein, dass auch Volksabstimmungen ihre Grenzen haben, nämlich bezogen auf die ‚Ewigkeitsrechte‘ des Bürgers nach den Artikel 1 bis 20 Grundgesetz bzw. nach dem übergeordneten Völkerrecht:

Art. 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Es gibt seit Jahren von den Altparteien diffamierte Bürger-Bewegungen, die das Grundgesetz zu einer vollständigen demokratischen Verfassung entwickeln wollen. Google könnte helfen.

Die Bürger bzw. jeder Einzelne trägt die Verantwortung dafür, ob die Kinder und Enkel in absehbarer Zeit in einer echten Demokratie aufwachsen können. Aufstehen und handeln, Gruppen bilden und aktiv werden, dann lässt sich diese anzustrebende echte Demokratie nicht aufhalten. Da ist jeder Bürger gefordert!

Capitol-Sturm: Instrumentalisierung eines Ereignisses in den USA

15. Januar 2021

Die heutige Regierungspolitik der Alt-Parteien hat zum Machterhalt Hass und Hetze entdeckt und ausgebaut. Störende Fakten werden nicht wahrgenommen oder einfach verdrängt. Die so vorgegebene ‚abolutistische Regierungs-Wahrheit‚ will den Andersdenkenden einfach gesellschaftlich vernichten, wenn er nicht folgsam sein will. Die Demokratie ist dabei nur noch eine Fassade, wenn das Durchregieren der Bundeskanzlerin Alltag geworden ist und der Bundestag sich nicht mehr als Vertreter des Souveräns auffasst.

Der politische Gegner ist das BÖSE schlechthin. Die Bürger sind verpflichtet, diese abverlangte „Wahrheit“ zu akteptieren, wenn sich nicht ihre persönliche (berufliche) Existenz verlieren wollen. Dafür gibt es viele Beispiele, z.B. in den Reihen der ausgegrenzten ehemaligen Journalisten die es wagten, eine abweichende Auffassung zu vertreten. Es darf keine Gnade geben, damit die Bürger sich freiwillig in das Korsett der ‚Meinungsdiktatur‚ einfügen.

Im Kern will die ‚Meinungsdiktatur‘ bedeutende Fragen aus der Wahrnehmung der Bürger ausblenden. Viel zu viele Bürger können noch über den ‚Tellerrand‘ blicken und die wirklich bedeutenden Fragen stellen, die durch den gezielt herbeigeführten Bildungsnotstand noch nicht getilgt werden konnten. Das betrifft im Wesentlichen die Nennung von FAKTEN und die daraus abgeleiteten Fragestellungen, bezogen auf die Realität in der Fassade der Demokratie.

Ich will das an wenigen Beispielen herausarbeiten, die Donald Trump fokussierte und damit die Schein-Demokraten weltweit schockiert hatte. In einer seiner UN-Reden hatte TRUMP seine Vorstellung von einer ganz anderen Demokratie dargelegt. Wesentliche Vorstellungen / Ziele werden nachfolgend skizziert:

  • America First: Die USA wieder leistungsfähig zu machen, unter Einbindung der gesamten Bevölkerung mit dem Ziel, die Arbeitslosigkeit und Armut zurückzudrängen.
  • Völkerrechtswidrige US-Kriege zurückzudrängen und nicht mehr rd. 20 Millionen Tote in wenigen Jahren zuzulassen bzw. herbeizuführen, wie seine drei Vorgänger.
  • Eine Zusammenarbeit mit Russland zu entwickeln, auch um Konflikte nicht ausufern zu lassen. Beispiel: Naher Osten.
  • Den überdimensionierten ‚Militärischen Komplex‘ zurückzudrängen, der von den ‚Globalisierern‘ zur Durchsetzung eigener Interessen missbraucht wird.
  • Afrika und anderen Regionen der Welt die Möglichkeit zu geben, lebensfähige Infrastrukturen für die dort lebenden Menschen aufzubauen.
  • Die Gobalisierer in die Schranken zu weisen, die den vorgenannten Entwicklungen entgegenstehen.
  • Die Finanzwelt zu entmachten, die im Wesentlichen zu den Schieflagen in der Welt maßgeblich beigetragen hatte, wie Hungersnöten, Kriegen, Ausbeutung von Rohstoffen, Steuerhinterziehungen usw. usw., ja zur Armut von Milliarden von Menschen.

Seine Wähler hatten die Ziele verstanden und es entstand eine Hoffnung und eine Aufbruchstimmung, die bei der wenige Wochen zurückliegenden Wahl zu einer Zustimmung von etwa 50 % der Bürger führte.

Die Vision der Neugestaltung bzw. Wiederbelebung der Demokratie in der westlichen Welt, die als Ausgangspunkt das Wohl der Menschen fokussiert, versetzte die bisherigen Machthaber geradezu in Panik. Vom ersten Tag seines Amtsantrittes an wurde TRUMP mit allen Mitteln bekämpft und diffamiert, damit die oben skizzierten Ziele / Absichten nicht breiter in der Öffentlichkeit diskutiert werden konnten. Das ist mit Hilfe der ‚Framing-Strategien‘ der Medien weitgehend gelungen; auch in Deutschland dürften nur wenige Bürger die oben nur kurz plakatierten Ziele und Absichten kennen. Auch die Erfolge bzw. die bereits konkretisierten Schritte wurden von den Medien ausgeblendet. Mit der Strategie der ‚Emotionalisierung‚, der Verbreitung von Hass und Hetze, Lügen und Halbwahrheiten in den Parlamenten war es für den Bürger schwer, die Wahrheit zu erkennen.

Wer die Debatten im Bundestag der letzten Tage verfolgt hatte der weiß, wie die Bürger durch die Redner der Alt-Parteien manipuliert werden. Wer zukünftig die nicht erwünschte Meinung äußert, der wird mit einer Auslegung bzw. Neuschöpfung des Begriffes ‚Fake News‘ krininalisiert. Egal was ein Redner der AfD sagt, es ist RECHTSEXTREM, eine Lüge oder zumindest die Verdrehung der ‚Wahrheit‘ und immer abzulehnen. Und wenn die Bürger diesen Leuten folgen, dann müssen sie demnächst mit einer noch schärferen Ausgrenzung und Strafverfolgung rechnen.

Mit dieser offenkundigen ‚Strategie der Machterhaltung der Alt-Parteien‘ wurde die inhärente Demokratieferne für viele Bürger sichtbar, die sich auch den ‚Querdenker-Demonstrationen‚ angeschlossen hatten.

Die von MP Söder als ‚Corona-RAF‚ diffamierten ‚Corona-Kritker‘ ängstigen die Alt-Parteien, weil viele Anwälte, Mediziner und Selbständige diese Bewegung unterstützen und die Reste der Demokratie verteidigen wollen, die seit Helmut Kohl (CDU) zu einer ‚Fassaden-Demokratie‘ degenerierte.

Dass die Bürger in dieser Bewegung die Absichten von TRUMP akzeptieren und verstehen können, aus reinem Blickwinkel der Demokratie, macht sie bereits zu TRUMP-Anhängern, die als ‚Rechtsextreme‘, ‚Verschwörungstheoretiker‘ usw. zu bekämpfen und auszugrenzen sind.

Aber im Kern geht es den Alt-Parteien und den Medien darum, die TRUMP-Ziele nicht transparent zu machen oder gar zu diskutieren, weil dann die bestehende ‚Fassaden-Demokratie‘ sich nicht länger vor den Augen der Bürger verstecken kann.

Hier ein paar Hinweise, was damit gemeint ist:

  • Beteiligung an völkerrechtswidrigen Waffengängen, auch um den Einfluss auf Rohstoffe durchzusetzen.
  • Mitverantwortung für mehr als 20 Millionen Tote durch völkerrechtswidrige Kriege der drei US-Präsidenten vor Donald Trump.
  • Duldung der NATO-Terrororganisation GLADIO, die in den zurückliegenden Jahren uA Mordanschläge auf unerwünschte Politiker in Europa ausgeübt hatte.
  • Weigerung, die demokratische Gewaltenteilung in der BRD zuzulassen. Die Staatsanwälte sind ‚politisch‘ weisungsgebunden.
  • Weigerung, das Grundgesetz durch den SOUVERÄN legitimieren zu lassen.
  • Weigerung, den SOUVERÄN an quasi Schicksalsfragen zu beteiligen, wie die Gründung und Weiterentwicklung der EU, die ‚grenzenlose‘ Migrationspolitik und die Aushöhlung des bereits weitgehend EU-bestimmten Bundeshaushaltes.
  • Gezielte Niedrigberechnung des ‚Existenzminimums‘ (SGB II / XII), mit der Folge, dass die durchschnittliche Lebenserwartung bei Frauen um ca. 8 Jahre und bei Männern um ca. 10 Jahre verkürzt wird (sozialer Genozid?).
  • Mehr als 1 Million Obdachlosen wird das Recht auf ‚Gleichbehandlung, im Vergleich zu Leistungen für Migranten, seit Jahren verweigert.
  • Missachtung des Grundgesetzes bei H4-Betroffenen (Quasi-Zwangsarbeit, nicht selten rechtswidgrer Entzug von Leistungen, Missbrauch der Sanktionsinstrumente, usw. usw.).
  • Gesetzwidriges Durchregieren der Bundeskanzlerin ohne Reaktion des Bundestages. Die Regierungsfraktionen sind iW nur noch Mehrheitsbeschaffer, keine Vertreter der Bürgerinteressen unter Beachtung der Einhaltung des Grundgesetzes. Da mangelt es an grundlegendem Demokratieverständnis.
  • Ausschaltung des Bundestages in allen wesentlichen EU-Fragen, bis hin zur weiteren Auszehrung des Bundeshaushaltes.
  • usw. usw. usw.

Zu erwähnen wäre die aktuelle Ausschaltung des Grundgesetzes und der parlamentarischen Demokratie bei der Festlegung der Pandemie-Maßnahmen. Das geht sogar so weit, dass der Bundespräsident eine Diskussion eröffnet hatte, um die Ignoranz von Recht und Gesetz in der Pandemie zu legitimieren. Da soll auch gar nicht erst danach gefragt werden ob es der SOUVERÄN zu entscheiden hätte, wenn die sog. ‚Ewigkeitsrechte‚ der Bürger tangiert werden sollen. Und ‚Ewigkeitsrecht‘ bedeutet, dass eine Änderung, Einschränkung oder Aufhebung nur durch eine neue Verfassung möglich wäre, die der SOUVERÄN in einer Volksabstimmung entscheidet und das übergeordnete Völkerrecht, sofern daran festgehalten werden soll, eine wie auch immer geartete Änderung erlaubt.

Derzeit ist jedenfalls Artikel 25 Grundgesetz zu beachten:

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Die vorgenannten Hinweise sollen dem Leser deutlich machen, dass die Alt-Parteien nichts mehr fürchten, als aufgeklärte Bürger und selbstbewusste Rechtsanwälte, die an die Einhaltung von Recht und Gesetz in Verfahren erinnern, wie es in der Pandemie sichtbar geworden ist. Wer ältere Damen abführen und mit Polizeigewalt demütigen lässt, die friedlich nur das Grundgesetz öffentlich zeigen, der erweist sich als ‚Antidemokrat‘, der den Bürgern die Anwendung von Recht und Gesetz verweigert, indem er das Gegenteil anordnet, wie es in Berlin und in anderen Städten sichtbar geworden ist.

Die durch die Ereignisse der letzten Jahre in Gefahr geratene ‚Eliten-Fassaden-Demokratie‚, wird aktuell mit der Aufrechterhaltung und Schaffung von Feindbildern verteidigt. Da waren die Ereignisse rund um das Capitol willkommen, um die oben genannten Ziele und Absichten des ungeliebten US-Präsidenten nicht diskutieren zu müssen. Die Ära TRUMP soll in der Wahrnehmung der Bürger als das BÖSE schlechthin gelten. Die in den letzten Tagen orchestrierte Empörung erweckte sogar den Eindruck, als ob die emotionalisierten Redner der Alt-Parteien die lukrative ‚Fassade‘ mit allen Mitteln verteidigen wollen. Es ist die Angst Fragen erörtern zu müssen, die TRUMP zu Recht aufgeworfen hatte, damit die mörderische Politik der westlichen Welt ein Ende findet.

Und wer interessiert sich schon dafür, dass Kinder Rohstoffe für die E-Fahrzeuge aus der Erde fördern müssen und ihnen dadurch die Gesundheit und viele Jahre der Lebenserwartung genommen wird? Auch die GRÜNEN begrüßen nach wie vor den Irrsinn der E-Technologie, die erkennbar nur eine Art kurzfristige Übergangstechnologie sein kann und c.p. viele Kinder darunter leiden müssen. Auch den ‚hüpfenden Bildungsnotstand‘ interessiert das nicht wirklich. Und wie immer müssen die Bürger die Konsequenzen tragen.

Es geht um die Veränderung der nicht demokratisch legitimierten Machtausübung in der BRD. Wer im Bundestag heute das Vorbild der Demokratie der USA feierte, das es zu verteidigen gilt, der verhöhnte damit die Bürger in Deutschland, weil den Bürgern, wie oben angedeutet, die Entwicklung der BRD zu einer echten Demokratie verweigert wird.

Die gezielte Polarisierung gesellschaftlicher Gruppierungen, wie in den USA, soll genau das Gegenteil bewirken, wie es mit der dirigistischen Machtausübung in der Pandemie sichtbar geworden ist. Den Bürgern soll erneut über Angst und Panik jedes Bewusstsein für Demokratie und Recht und Unrecht genommen werden. Es regt sich kein Widerstand in den Parlamenten und in den Medien, wenn friedliche Bürger demütigend auf die Straße geworfen werden. Eine symbolische Handlung um jeden Zuschauer zu ängstigen bzw. zu der Selbsttäuschung zu verleiten, dass der Betroffene sich ja falsch verhalten haben muss.

Und wenn die Polizei ‚taktisch‘ und ‚folgsam‘ die Möglichkeit des gebotenen Abstandes der Bürger unterbunden hatte, dann schreitet der Polizeichef ein und will die Demonstration auflösen. Auch das gehört heute zum Selbstverständnis einiger Landesregierungen. Die Erinnerung an die 30er Jahre ist nicht von der Hand zu weisen.

Seit Jahren wurde und wird die Wahrheit zu Grabe getragen. Und es hat den Anschein, als ob viele Redner im Bundestag ihre eigene Wahrheitsferne in den Reden gar nicht mehr wahrnehmen. Da geht es auch nicht um die Wahrheit, die Demokratie oder gar die Erörterung der oben skizzierten TRUMP-Ziele, sondern um die Sicherung der eigenen lukrativen Position, die Machterhaltung um jeden Preis. Und da will auch niemand wissen, ob der ehemalige US-Vize-Präsident Biden Gelder von der Ukraine in Empfang genommen hatte, wie es Thomas Röper mit akribisch recherchierter Beweislage unter anti-spiegel.ru darlegt. Solche WAHRHEITEN dürfen ja noch nicht einmal in den Medien vorkommen; das würde zur sofortigen Entlassung führen.

Das WEITER SO WIE BISHER scheint mit BIDEN gesichert zu sein, egal wie vielen Menschen das zukünftig das Leben kosten wird. Anders als TRUMP hat er nicht die Absicht, die schlimmen weltweiten Auswüchse der US-Militärpolitik bzw. die Hegemonie-Politik der Finanzwelt und der Globalisierer zu beenden. Und nicht wenige Politiker in der BRD suhlen sich in der ‚zynischen Vernunft‚ nach Prof. Peter Sloterdijk (2 Bände: Kritik der zynischen Vernunft); sie arrangieren sich mit der UNWAHRHAFTIGKEIT!

Angela Merkel und das (Pandemie-) Ende der Demokratie?

22. November 2020

Um es gleich anfangs klar zu sagen, die Überschrift ist keine Übertreibung. Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, verabschiedet im Bundestag am 18.11.2020, wurde das faktische Ende der Demokratie beschlossen. CDU, CSU und GRÜNE sind dafür verantwortlich; dafür stimmten insgesamt 413 Abgeordnete des Bundestages. Dagegen stimmten 235 Abgeordnete der AfD, Partei die Linke und die FDP, bei insgesamt 8 Enthaltungen.

Das Ende der Demokratie hatte Angela Merkel (CDU) bereits am 16.06.2005 anlässlich der 60-Jahr-Feier der CDU in einer Rede mitgeteilt:

„Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“

Quelle:
Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU

Angela Merkel ließ keinen Zweifel daran, dass sie die Demokratie der Globalisierung opfern wollte. Die KONZERNE bzw. die dahinter stehenden Mächtigen sollen bestimmen, wie die Menschen zu leben haben.

Und mit der eilfertigen Verhaltensweise, wie sie für die SPD schon in früheren Jahren üblich war, unterzeichnete der Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) noch am 18.11.2020 das InfSG. Er stellte keine Fragen und bat nicht das Bundesverfassungsgericht – vor Unterschriftleistung – um eine Stellungnahme, obwohl beinahe sämtliche Rechtsexperten für Öffentliches Recht an den Universitäten und Hochschulen die klare Verfassungswidrigkeit des Gesetzes kritisierten, wie auch z.B. Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis vor wenigen Tagen bei Phoenix. Das störte den Bundespräsidenten nicht, der selbst Jurist ist. Offensichtlich wollte er die klar grundgesetzwidrige Ermächtigung des Bundesgesundheitsministers und die dahinter stehenden Personen nicht behindern. Musste deshalb Bundespräsident Christian Wulff (CDU) weichen, weil er zu eigenständig war? Franklin Delano Roosevelt, US-Präsident von 1933 bis 1945, stellte am Ende seiner Amtszeit fest:

In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.

Und es spricht einiges dafür, dass die Auflösung der Grundrechte der Bürger, einhergehende mit der Disziplinierung und Entmündigung in der ‚Pandemie‘, nur der Anfang sein soll. Die ‚Globalisierer‘ und die dahinter stehenden Mächtigen wollen offenbar eigene Ziele zum Machterhalt durchsetzen, militärisch, wirtschaftspolitisch und ohne Demokratie!

Der Leser sollte sich nochmals den oben zitierten Auszug aus der Rede der heutigen Bundeskanzlerin Angela Mekel (CDU) durchlesen: „… kein Anspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft…„!!!

Aus heutiger Sicht war es nicht erstaunlich, dass dieser Satz der heutigen Bundeskanzlerin nie so richtig aufgegriffen wurde, weder von den Journalisten, auch nicht von der SPD oder gar den GRÜNEN; schon gar nicht von den Medien, auch weil die Anteilseigner und Lenker der Indoktrinations- und Framing-Politik an der Seite der Bundeskanzlerin stehen, um die Meinungen der Bürger (ohne Denken) vorzugeben bzw. zu erzwingen. Mit der GUT-BÖSE-STRATEGIE wird den Bürgern ein ständiges Feindbild (Corona-Leugner, Antisemiten, Nazis, …) vermittelt, das emotionalisierend eigenständiges Denken verhindern soll, insbesondere das Nachdenken über den bald zu erwartenden gesellschaftlichen Absturz, bis hin zur dankbaren Annahme des (gefährlichen?) Impfstoffes und die Hinnahme der Entrechtung in der Pandemie.

Und wenn dann die ‚persönlichen Katastrophen‘ eintreten (Konkurse, familiäre Beziehungen, …), lässt sich noch viel weiteres durchsetzen, wie die Bargeldabschaffung bzw. die Durchsetzung einer Digitalwährung. Denn die Medien werden es wohl schaffen, die letzten Bastionen der ‚persönlichen Freiheit‘, nämlich das Bargeld und das freizügige Fahren mit dem Auto, nahezu abzuschaffen.

Der Drang nach ‚Selbstversklavung‘ ist groß, weil die gezielte ‚Angst- und Panikmache‘ (Todesfurcht) die Ideologie des KOLLEKTIVS, ergänzt durch den verheißenen Schutzraum der ‚Massenimpfung‘, zuvor durch gemeinsames Tragen der Masken eingeübt, geradezu beflügelt hat. Und das Verständnis für die Bedeutung der Grundrechte im Sinne von Individualrechten nach Grundgesetz, wurde noch nie so richtig in den Schulen vermittelt, so dass immer noch viele Bürger verständnislos den Kopf schüttelten, wenn in Berlin tausende friedlich demonstrierende Bürger aufbegehren.

Die ‚Framing-Opfer‘ der Medien und der ‚Hassreden der Altparteien‘, verstärkt durch die GEZ-Sender Abend für Abend, nehmen in ihrer Verblendung nicht wahr, dass sie ihren Kindern und Enkeln die Zukunft in Freiheit nehmen.

Denn die weitgehende Abschaffung der Demokratie, einhergehend mit dem bereits laufenden ‚ökonomischen Reset‘ (Pleiten im Mittelstand und einigen Branchen, erzwungener Ausstieg aus Branchen, Digitalisierung der Menschen zur gesellschaftlichen Steuerung usw. usw.) erzwingt die Anpassung der Bürger an die vorgegebenen neuen Regeln. Bereits in China werden die Bürger über ein ‚digitales Bewertungssystem (Vergabe von Plus- und Minuspunkten) gesteuert, bestraft oder belohnt. Wer nicht spurt, dem wird die (digitale) Kaufkraft genommen und der erlaubte Aufenthaltsort wird erzwungen!

Die Bürger in China stehen unter ständiger Beobachtung der Behörden! Der ‚freie Wille‘ wird der erlaubten ‚materiellen Welt‘ untergeordnet und das gelenkte Denken der Bürger wird belohnt, wenn der Widerstand aufgegeben wird. Der Bürger wird zum ‚Objekt der Gesellschaft‘, der Konzerne und ihrer Vasallen degradiert, so ähnlich wie im Alten Rom (Skavenhaltung). Das ‚Alte Europa‘, wie es der ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nannte, soll der Vergangenheit angehören! Sollte da die aktuelle Behandlung der Polen und Ungarn nicht nachdenklich machen, wenn die undemokratisch in Amt und Würden geratene Ursula von der Leyen (CDU, Präsidentin der Europäischen Kommission) sich anmaßt, in die Politik der Nationalstaaten bzw. der dort lebenden und verantwortlichen Bürger einzugreifen?

Wer sich fügt und unkritisch verhält, wird zukünftig die Erlaubnis erhalten, mit dem Auto oder dem Flugzeug weitere Strecken zurückzulegen, um beispielsweise Verwandte zu besuchen. Der Andersdenkende bleibt zuhause. China ist schon sehr nahe.

Die (noch) widerspenstigen Selbstdenker, die sog. Andersdenkenden, werden bestraft (Einschränkung Kaufkraft und Beweglichkeit, oder gar Freiheitsentzug). Bereits heute muss jeder mit Strafverfolgung rechnen, wenn er tabuisierte Begriffe in den Mund nimmt. Der Wort- und Meinungsterror wurde bereits seit Jahren in den Gesetzen verankert. Und die Tabuisierung von Worten schreitet voran. Und das betrifft nicht nur die Gender-Sprache. Auch mit den ‚erlaubten Worten‘ soll das Denken gesteuert werden.

Selbst der Begriff der ‚Ermächtigung‘ soll demnächst nicht mit der Jahreszahl 1933 verknüpft werden dürfen, wie es die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) am 18.11.2020 im Bundestag als Abgeordnete forderte. Dabei übersah sie die Tatsache, dass ohne die Mitwirkung der konservativen und liberalen Abgeordneten im Reichstag die ‚Machtergreifung‘ nicht möglich gewesen wäre, bis hin zum Reichspräsidenten Hindenburg, der sich der ‚Verbrüderung der Konservativen mit den NAZIS‘ beugte und den vereinbarten neuen Kandidaten für das Amt des Reichskanzlers akzeptierte.

Die ‚konstitutiven‘ Wahrheiten, damals wie heute (=InfSG), sollen die Bürger nicht wahrnehmen. Mit der beliebten emotional aufgeladenen Psycho-Waffe der „persönlich empfundenen Kollektivschuld eines jeden Bürgers“ soll der Widerstand der Opposition (i.W. nur noch AfD in wesentlichen Fragen) gebrochen werden. Ansonsten droht die Nazi-Stigmatisierung derjenigen, die sich für die Freiheitsrechte der Bürger einsetzen. Und die das Nachdenken ausschaltende emotionalisierte Zuweisung von GUT und BÖSE entscheidet Wahlen, also den Machterhalt. Denn die Masse der Ahnungslosen und der erfolgreich indoktrinierten Bürger entscheiden Wahlen, mithin die GEZ- Medien sowie die Eigentümer der großen Verlagshäuser.

Heute beugen sich die (ehemals) Konservativen aus CSU und CDU und ausgerechnet die SPD der von der Bundeskanzlerin verordneten eher kommunistischen KOLLEKTIVIDEOLOGIE, um die störenden Individualrechte der Bürger (!) in der Pandemie auszuhebeln, damit die Ziele der Globalisten und der dahinter stehenden Lenker umgesetzt werden können. Noch bemerkenswerter ist, dass die SPD, deren Abgeordnete 1933 auf der Flucht waren, um ihr Leben zu retten, freiwillig die eigenen Wähler – jetzt ohne Not – am 18.11.2020 verraten hatte.

Die Bundeskanzlerin hatte es in ihrer Amtszeit geschafft, die Vertreter der Bürger im Bundestag von ihren Aufgaben abzuhalten, eine Art Entwöhnung von dem grundgesetzlichen Auftrag, für das Wohl der Bürger als ‚Gesetzgeber‘ verantwortlich zu sein. Denn die Gesetze entwerfen seit Jahren die Abgesandten der KONZERNE, noch nicht einmal mehr die einst so international anerkannten Ministerien, die geradezu von ihren eigentlichen Aufgaben abgelöst wurden.

Und die Abgeordneten der Regierungsfraktionen werden mit lukrativen Posten versorgt, in Beiräten und Aufsichtsräten und als Sonderbeauftragte für bestimmt Themen. Und ansonsten regelt der im Grundgesetz nicht verankerte Quasi-Fraktionszwang das Abstimmungsverhalten, dem Willen der Bundesregierung folgend.

Niemand im Bundestag kommt auf die Idee die Frage aufzuwerfen, ob die Abgeordneten überhaupt real die Vertreter der Bürger sind. Denn die Ziele und Wünsche der Bürger werden gar nicht hinterfragt oder im Sinne der Bürger analysiert. Maßgebend sind alleine Parteiprogramm und Koalitionsvereinbarung.

Auch die Umfragen konzentrieren sich eher darauf, ob bestimmte Interessen der Mächtigen das Wahlverhalten unerwartet ändern könnten, um ‚Framing-Methoden‘ (Erklärungen) rechtzeitig verfügbar zu haben, weil überwiegend die Interessen der Konzerne und der Finanzwelt bedient werden sollen.

Und niemand der Abgeordneten aus den Reihen der Regierungsfraktionen käme auf die Idee, aus der besonderen Verantwortung für die Bürger insgesamt auf die Regierungspolitik korrigierend im Sinne der Betroffenen einzuwirken. Das seit Jahrhunderten eingeübte ‚Obrigkeitdenken‚ führt beinahe ausschließlich dazu, die vorgegebene Regierungspolitik zu verteidigen. Deshalb beschränken sich die Bundestagsdebatten auf wenige Details, nicht umgesetzte Ideen für die Zukunft und zunehmend die Hassreden in Richtung der AfD, um folgsam das BÖSE zur Beeinflussung der Bürger wahlwirksam anzuprangern, mit Lügen, Halbwahrheiten und aktuell mit der Drohung, den Verfassungsschutz einzusetzen.

Geschickt wird über Regelungen im Bundestag die Redezeit so bemessen, dass die Opposition kaum zu Wort kommen kann. Da darf auch der naheliegende Gedanke keine Rolle spielen, ob aufgrund der Machtverhältnisse im Bundestag den einzelnen Parteien sogar mehr Redezeit zustehen müsste, damit die berechtigte Kritik und wichtige Fragen angesprochen werden können. Alleine die Bemessung der Redezeit nach Stimmenanteilen führt dazu, dass die Regierungsparteien mehrere Redner zu einem Thema sprechen lassen können. Richtig wäre es, wenn jede Fraktion über die gleiche Redezeit zu einem Tagesordnungspunkt verfügen würde.

Und es widerspricht auch jedem rechtsstaatlichen Verhalten, wenn bis heute einer Fraktion der Sitz im Präsidium des Bundestages vorenthalten wird. Das zeigt die charakterliche Dekadenz nicht weniger Mitglieder im Bundestag, sich wahltaktisch und stigmatisierend zu verhalten, wenn es um die Grundlagen der Demokratie in der politischen Auseinandersetzung geht. Angela Merkel (CDU) hatte mit ihrer antidemokratischen Grundhaltung (s.o.) die Demokratie seit Jahren beschädigt.

Mit der „Anweisung“, gerichtet an Christian Lindner (Vorsitzender der FDP), den gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) in Thüringen sofort wieder zum Rücktritt zu zwingen, offenbarte die Bundeskanzlerin ihren absolutistischen ‚Herrschaftsanspruch‘. Bei Weigerung, wie zu lesen war, drohte die Kollektiv-Ideologin mit der Auflösung der Koalitionen mit der FDP in den Bundesländern! Und so eilte der FDP-Chef wie ein geprügelter Hund nach Thüringen, um die FDP (vermeintlich) zu retten. Der leider zu früh verstorbene Guido Westerwelle hätte der Bundeskanzlerin eine klare öffentliche Absage erteilt wie bei seiner standhaften Weigerung als Außenminister, dass sich die BRD an dem völkerrechtswidrigen Libyen-Waffengang beteiligt. Anstand und Charakter sind seitdem im Bundestag eher Mangelware, jedenfalls in Regierungskreisen und den Kreisen der Regierungsfraktionen. Der ‚Berufspolitiker‘ lebt bestenfalls die ‚zynische Vernunft‘ (nach Prof. Peter Sloterdijk), um seine Privilegien bzw. den Bundestagssitz zu erhalten und nicht den Sitz räumen muss, wenn er der vorgegebnen Linie der Partei nicht folgt. Dürfen (sollten) da die Bürger nicht ANDERES erwarten (können)?

Die Bürger werden bei den nächsten Wahlen entscheiden müssen, ob sie die Demokratie wirksam verteidigen wollen! Wer die Demokratie bewahren will, der müsste die Parteien ABWÄHLEN, die für das von vornherein erkennbare RECHTSWIDRIGE Ermächtigungsgesetz gestimmt hatten. Es gibt immer Alternativen!

Kein Bundesliga-Verein käme auf die Idee, einen untauglichen Trainer zu behalten. Da wird auch die IDIOTIE der weit verbreiteten Annahme bei den Wahlbürgern nicht wirksam, dass die „anderen Parteien“ Parteien (Trainer) es auch nicht besser könnten. Ganz im Gegenteil: VERSAGER sind immer herauszuwerfen / abzuwählen! Eine Selbstverständlichkeit, die in jedem Sportverein und in Unternehmen gelebt wird, ansonsten droht die Pleite bzw. der Abstieg. Nur die Wähler handeln seit Jahren anders. Warum wohl?

Es ist die Ahnungslosigkeit, inzwischen auch der Bildungsnotstand und die Hoffnung, dass noch ein paar Cent in der Geldbörse verbleiben, um überleben zu können, die auf die Wahlentscheidung einwirken. Besser wäre es Parteien zu wählen, die beispielsweise der Umverteilung von unten nach oben das Ende bereiten und dafür sorgen, dass die EU grundlegend demokratisch erneuert wird!

Wer nicht die ‚Zuschauertribüne‘ bei der nächsten Bundestagswahl verlässt und verantwortlich bei der Stimmabgabe handelt, den werden die eigenen Kinder und Enkel bald verfluchen! Und Alternativen, die eine Richtungsänderung erzwingen können, gibt es immer! Denn wer die zunehmende Rückkehr der Politik der 30er Jahre beenden will, der muss jetzt handeln und mündig werden.

Die Medien- und Parteien-Demokratur

7. November 2020

An und für sich verkünden Parteien und Medien gerne das Hohelied der Demokratie in der westlichen Welt. Aber davon kann keine Rede sein, weil es um Macht und viel Geld geht, genau genommen die Verfestigung der bestehenden Machtstrukturen, denen das Leben und die Gesundheit der Menschen genau genommen völlig egal ist. Zu erinnern wäre an die völkerrechtswidrigen US-Regime-Change-Waffengänge, die jedem bekannt sein sollten. Die letzten US-Präsidenten vor Donald TRUMP hatten damit viele Millionen Zivilisten getötet, vor allem aus Energie- und Machtinteressen (Stichwort: Machtblöcke).

Dass der Machterhalt der Eliten nicht an der WAHRHEIT interessiert sein kann, liegt nahe. Denn der inzwischen lästige Mechanismus der WAHLEN muss manipuliert werden, entweder über die Erkenntnisse der Massenpsychologie (Stichwort: Framing) oder gar Wahlbetrug.

Denn der Machterhalt ist nur gesichert, wenn die willigen Parteien die Regierungen stellen, die dann regelmäßig belohnt werden, wie es z.B. bei den ‚Schreiber-Koffern‘ (ein Empfänger: Wolfgang Schäuble, CDU) sichtbar wurde. Eine eingeübte Praxis, wie es Michael Morris in seinem Buch FAKE NEWS ausführte. Die ‚regelmäßigen Koffer‘ verpflichten die Empfänger zu Gehorsam, wenn es um viel Geld geht oder die (militärische) Eroberung und Sicherung von Märkten.

Dass die für die Medien und die Prognoseinstitute überraschend erfolgte Wahl von Donald Trump zu ‚hysterischen Reaktionen‘ bis heute führen musste, wundert da nicht weiter. Der Schock saß tief, weil die zig Millionen Armuts-Bürger in den USA unerwartet eine Hoffnung wählten.

Das schockte auch die Mächtigen, die Globalisierer und die Finanzwelt und die dahinter stehende einflussreichen Familien weltweit. Insbesondere die Mainstreammedien entfachten seitdem Hass- und Diffamierungs-kampagnen weil sich eine Entwicklung auch über die USA hinaus anbahnte, die immer mehr Bürger wachrüttelte, sogar in Deutschland.

Es war zu erwarten, dass die bisherigen Machthaber alles unternommen hatten, um solche Entwicklungen auch für die Zukunft zu unterbinden. In Deutschland, auch aufgrund der Sympathie der Bürger zu Putin/Russland, trommelten die MEDIEN tagein und tagaus auf TRUMP ein um den Bürgern klarzumachen, dass sie nicht auf TRUMP setzen dürfen. Denn viele Bürger nahmen die Zielrichtung der neuen US-Politik wahr, weil sich TRUMP gegen die Globalisierer und die Finanzwelt stellte, ja denen sogar den KRIEG erklärte. TRUMP hob die Bedeutung des Nationalstaates hervor, auch um über die Stärkung des Binnen-Arbeitsmarktes die Masse der Bürger ohne Krankenversicherung zu reduzieren. Dass die bereits brachliegende Öffentliche Gesundheitsversorgung (staatliche Kliniken) auf Sicht nicht finanzierbar wäre, wenn die grassierende Umverteilung von unten nach oben anhält, bei womöglich stagnierender oder gar weiter rückläufigen Einkommen der einfachen Bürger, wird jeder seriöse Ökonom bestätigen.

Aber davon war in den Medien keine Rede; es wurde so getan, als würde TRUMP den Ärmsten der Armen die Krankenversicherung nehmen wollen. Unerwähnt blieb der Erfolg der ansteigenden Beschäftigung mit Einkommen, die den Abschluss einer Krankenversicherung ermöglichten.

Dieses Einzelbeispiel soll nur aufzeigen dass es den Mächtigen mit Hilfe der Medien darum geht, die lästige WAHRHEIT durch Weglassen zu kürzen oder zu verhindern oder anders darzustellen. Auch die Methode der Indoktrination, ‚Stückwerk‘ darzustellen, also singuläre Ereignisse, bloß nicht Zusammenhänge aufzeigen, soll das eigene Nachdenken der Bürger blockieren bzw. verhindern. Denn die Masse der Bürger, die für die Sicherstellung der eigenen Existenz oft täglich mehr als 10 Stunden unterwegs sind, können eher selten die Zeit aufbringen, um den Wahrheitsgehalt der Nachrichten und Darstellungen zu hinterfragen.

Zu erwähnen ist, dass insbesondere der ursächliche Verlauf der Historie nicht bekannt sein soll, weil häufig nur mit dieser Kenntnis die Entwicklungen zur gegenwärtigen Situation wahrgenommen und bewertet werden können. Ein Zusammenhang, auf den der gelernte Historiker Helmut Kohl (CDU) hinwies: „Wer die eigene Historie nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und kann die Zukunft nicht gestalten.“

Alleine aus dieser Feststellung ist erkennbar, wie wichtig eine ‚Freie Presse‘ war, die es noch in der ‚Bonner Republik‘ gab, wie es Willy Wimmer (CDU, ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl) in einem Interview mit KenFm (Ken Jebsen) analysierte. Es gibt keine Freie Presse in der ‚Berliner Republik‘, ist die nüchterne Tatsache. Denn egal wie die WAHRHEIT sich darstellt, es soll nur das berichtet werden, was den Mächtigen dient. Die Gleichschaltung der Medien, der Kirchen und der Institutionen (Behörden) schafft eine ‚künstliche Wirklichkeit‘ in der BRD, auf die die Bürger gezwungen werden sollen. Die Spaltung führt nach seinen Befürchtungen zum Niedergang Deutschlands. Die gefürchtete Volksbewegung für mehr Demokratie (Stichwort: Querdenken-Demonstrationen im August 2020) sollte im Keim erstickt werden, auch durch den brutalen Polizeieinsatz in Berlin.

Auch vor diesem Hintergrund ist noch völlig ungeklärt, was bei den US-Wahlen möglicherweise tatsächlich an Wahlfälschung vorhanden war. Die ‚unfreien‘ Medien, die mit der versprochenen Finanzierung über den Bundeshaushalt nur überleben können, werden sich nicht gegen die Regierungsparteien stellen und auch nur ansatzweise für Abwarten plädieren (dürfen). Und WDR5 zitierte heute den führenden Wahlbeobachter der OSZE, gestellt von der FDP, der von einer korrekt durchgeführten Wahl ausgeht und keine Anhaltspunkte für Wahlfälschungen hätte. Der FDP-Mann, aber auch WDR5 und die anderen Medien ignorieren offensichtlich den öffentlichen Bericht zur aktuellen US-Wahl aus dem sich ergibt, dass in 18 US-Staaten die Wahlbeobachtung durch Außenstehende nicht erlaubt ist! Wie man aufgrund dieser Tatsache die Korrektheit der Wahl attestieren kann, dürfte selbst dem naivsten Beobachter auffallen. Und die US-Bürger selbst, die gerichtlich in den letzten Tagen die Beobachtung der Auszählung durchgesetzt hatten, dürfen in 10 Meter Entfernung durch die Fenster schauen! Das muss nicht weiter kommentiert werden. Den OSZE-Bericht zur laufenden US-Wahl kommentierte Thomas Röper, der auf die Lücken in der Berichterstattung der Medien-Konzerne hinwies (siehe anti-spiegel.ru).

Der beabsichtigte Umbau der westlichen Welt ist unübersehbar. Wer den Internetauftritt der WEF (World Economic Forum) zum beabsichtigten Umbau der Gesellschaft wahrgenommen hatte dem dürfte klar sein, was im Zuge der ‚Corona-Pandemie‘ (Plandemie?) auf kurze und mittlere Sicht geändert werden soll.

Bei kritischem Nachdenken liegt der Verdacht nahe, dass die Bürger weltweit ihren Tribut über die Staaten an die Pharma-Industrie zu entrichten haben, deren Anteilseigner den Umbau der westlichen Gesellschaften geplant hatten. Denn der Umbau muss bezahlt werden.

Dass damit gleichzeitig die Eindämmung der Entwicklung zum eigenen Nachdenken vieler Bürger mit Angst und Panik bewerkstelligt werden kann, ist ein weiterer willkommener strategischer Effekt. Und die beabsichtigte Erzwingung der bürgerlichen Unmündigkeit soll / muss über die Quasi-Zwangsimpfung erfolgen, indem viele Bürger den Widerstand aufgeben und mit den risikobehafteten Impfseren die Erzwingung der eigenen Unmündigkeit und der Entdemokratisierung auch noch bezahlen.

Der innewohnende Zynismus dieser Vorgehensweise ist erschreckend, weil es letztlich um die in Angriff genommene Auflösung der Reste der Demokratie geht. Das demokratieferne Infektionsschutzgesetz (InfSG), das vor Monaten im Bundestag beschlossen wurde, kann nur als 2. Ermächtigungsgesetz nach 1933 charakterisiert werden. Sogar die regionalen Behörden (Kommunen, Gesundheitsämter, …) dürfen die Grundrechte der Bürger nach Belieben einschränken und nach Gutdünken auslegen. Die Rechtslage, dass Grundrechteeinschränkungen nur möglich sein dürfen, wenn ‚zwingende‘ (medizinische) Umstände vorliegen und die Abgeordneten als Vertreter der Bürger nach sorgfältiger Prüfung der ‚angemessenen‘ Einschränkung zustimmen, wurde mit der ‚Manier des Durchregierens der Bundeskanzlerin‘ einfach ignoriert. Der Bundestag entmachtete sich selbst mit dem neuen InfSG.

Erst nach ca. 200 Gerichtsurteilen, die überwiegend die klar rechtswidrigen ‚Übergriffe‘ seit März/April 2020 zurückwiesen, bei Aufhebung vieler Verordnungen oder Teilen davon, erhob sich zunehmender Protest z.B. der ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht und aus der Wissenschaft, wie z.B. Prof. em. Dr. jur. Dr. h.c. Ulrich Battis (vorher Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin). Auch der Vizepräsident des Bundestages, der Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki (FDP), kritisierte mit Nachdruck letztlich die fortschreitende Auflösung der Demokratie durch die Regierungsfraktionen.

Und die Medien stellten den erzwungenen Entwurf des neuen InfSG so dar, als ob die Bundeskanzlerin bzw. die Regierungsfraktionen die Notwendigkeit der partiellen Wiederherstellung der Demokratie bzw. die Wahrung der Zuständigkeit des Bundestages selbst erfunden hätte! So sehen Medien-Lügen aus.

Und es ist derzeit noch ungewiss, ob mit dem neuen InfSG die Aushebelung der Gerichte gelingen kann. Auch das verschweigen die Medien. Die 200 Gerichtsurteile, gerichtet gegen die (teilweise) krass rechtswidrigen Grundrechteeinschränkungen über Verordnungen und Landes-InfSG, sollen sich nicht wiederholen, auch wenn sich an der Vorgehensweise so gut wie nichts ändert. Derzeit geht es darum, ob ein weiterer Bestandteil der Demokratie aufgelöst werden kann, auch weil der ‚Fraktionszwang‘ noch wirkt und die Hoffnung besteht, dass die verbliebene Opposition nicht die Kraft aufbringen wird, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Denn die Bundestagswahlen nahen und da geht es um die Machtbeteiligung und die reichlich fließenden Annehmlichkeiten.

Dass in der BRD schon lange nicht von Demokratie die Rede sein kann, soll der Normalbürger auch nicht wissen. Tatsache bzw. Rechtslage ist, dass die Staatsanwälte nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) auf allen Ebenen (BUND, Länder, Regionen, Kommunen) POLITISCH weisungsgebunden sind. Von Gewaltenteilung, die für eine echte Demokratie Voraussetzung wäre, kann in der BRD keine Rede sein. Oder im Klartext: Zum Beispiel kann der Justizminister Ermittlungen bzw. die Aufnahme von Strafverfahren der Bundesanwaltschaft unterbinden. Das gilt auch für die anderen ‚Weisungsbefugten‘ aus den politischen Ämtern.

Insoweit war die BRD seit Anbeginn ein ‚Fragment‘ der Demokratie; in Deutschland gibt es keine Gewaltenteilung, die eine echte Demokratie auszeichnet.

Die Bürger sollen und dürfen auch nicht verstehen, dass die Gesetze und zugehörigen verpflichtenden Gerichtsurteile die Bürger selbst vor den Übergriffen der Regierenden und der Behörden schützen sollen! Selbstverständlichkeiten, die eine Demokratie von anderen Herrschaftssystemen unterscheiden, werden in Schulen und Universitäten nur unzureichend vermittelt.

Derzeit erleben wir angesichts der Corona-P(l)andemie revolutionsähnliche Entwicklungen, beispielsweise in Frankreich, aber auch in Italien.

Ob die Mächtigen mit weiteren ‚Schock-Ereignissen‘ (nach Naomi Klein – Buch: Die Schock-Strategie) aufwarten, wie mit den ständig über die Medien verbreiteten PCR-Test-Lügen, ist derzeit noch nicht erkennbar. Tatsache ist, dass der PCR-Test nachweislich keine INFEKTION beweisen kann und er auch nicht zu ‚medizinischen Diagnosen‘ zugelassen ist. Dennoch verbreiten die Medien Tag für Tag die aufgrund der millionenfach ausgedehnten Tests Hiobsbotschaften. Und es verstärkt sich der Eindruck, dass seit Monaten das medizinisch-wissenschaftliche Erforschen der echten Infektionsgeschehnisse weitgehend vernachlässigt wird, auch weil die erfahrenen Mediziner an den Entscheidungsprozessen nicht mitwirken dürfen, damit offensichtlich das Billionen-Geschäft der GENOM/DNA-Impfstoffe durchgesetzt werden kann.

Dass jetzt in Dänemark nach Berichten z.B. der TAGESSCHAU die Mutation über ‚Nerze‘ verbreitet wird und die Befürchtung besteht, dass vom Umfang her die ‚Spanische Grippe‘ zu erwarten sein könnte, wird die weitere Auflösung der Demokratie angstgetrieben beflügeln.

Und da wird niemand in Bundesregierung und Alt-Parteien bereit sein, die ‚medizinische Analyse‘ unter Einbeziehung weiterer Mediziner zu diskutieren, damit die unübersehbaren Versäumnisse, den Schutz der Bürger in den Mittelpunkt zu stellen, endlich beendet werden. Bis heute wurden die Pflegeheime nicht mit sicheren Masken für das Personal ausgestattet, auch unter Beachtung der geltenden und medizinisch begründeten Arbeitsschutzvorschriften.

Und dass die Stoffmasken geradezu sinnlos sind, allenfalls die Kinder und Jugendlichen gesundheitlich gefährden, wird bis heute nicht zugegeben.

Es wird sich erst noch erweisen, ob die Corona-Strategie der gesteuerten ‚Herdenimmunität‘ in Schweden erfolgreicher sein wird, auch mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen.

Auch nach Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi wird sich erst erweisen, ob die sich dabei entwickelnden Antikörper bzw. die Immunisierung auch auf Mutationen – zumindest bezogen auf den Krankheitsverlauf mildernd – auswirken werden. Der Anstieg der echten Infektionen im Herbst/Winter 2020/2021 war zu erwarten, weil bekanntlich die Temperatur und die Luftfeuchtigkeit auf Viren und deren Verbreitung einwirken. Eine Tatsache bzw. Erfahrung mit anderen Viren, die in Schweden offenbar für die Vorgehensweise grundlegend war.

Mehr als fraglich ist, ob sich die jetzt in Entwicklung befindlichen RNA/DNA-Impfstoffe überhaupt wirken können, wenn das SARS-CoV-2-Virus mutierte, weil sich die Impfstoffe auf ‚Antikörper‘ konzentrieren, die in der neuen Virus-Variante gar nicht mehr oder nur unzureichend ansprechbar sind, um eine Wirkung zu entfalten. Ganz allgemein sind die Eingriffe in das ‚menschliche GENOM‘ als kritisch zu bewerten, weil mögliche unerwünschte DNA-Veränderungen nicht vorhersehbar sind. Nicht umsonst sprach Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi von ‚Menschenversuchen‘!!!

Und niemand wollte bisher die Frage beantworten, warum in der westlichen Welt iW nur RNA-/DNA-Impfstoffe entwickelt werden. Geht es um den (weiteren) Eingriff in die Natur des Menschen? Wer hat eigentlich die Bürger danach gefragt, ob das überhaupt sein darf? Wer legt die Grenzen fest? Welche Risiken entstehen? Warum sind die Risiken, die bereits in der Pflanzenwelt entstanden sind, nicht bekannt?

Fragen über Fragen, deren grundlegende Bedeutung für die Entwicklung der Menschheit von den Medien nicht aufgegriffen werden. Kritische Stimmen zu Bill Gates & Co. sind Mangelware. Ganz im Gegenteil, die GEZ-Medien hofierten Bill Gates geradezu, ähnlich wie die Bundeskanzlerin.

Die vorstehend rudimentär skizzierten Zusammenhänge der Medien- und Parteien-Demokratur belegen, dass der Bürger als SOUVERÄN faktisch abgeschafft werden soll, weil sich die Vertreter der Bürger selbst entmachten (Stichwort: Quasi-Fraktionszwang) und jetzt sogar die Gerichte bei der Prüfung der ‚P(l)andemie‘-Maßnahmen weitgehend unzuständig bleiben sollen.

Der erzwungene / gesteuerte ökonomische Lockdown (Stichwort: Zuwendungen der Weltbank und IWF in Milliardenhöhe für mehr als 30 folgsame Staaten) wird die Strukturen der bisherigen Unternehmen auflösen. Die Folgen bzw. die weiteren Absichten sind noch nicht erkennbar. Es sieht so aus, dass das ‚Durchregieren‘ weniger ELITEN seit Jahren geplant war und Angela Merkel (CDU) lediglich ihren Vorgaben, auch in der Migrationspolitik, folgte.

Wer die Demokratie und die Zukunft der Kinder und Enkel sichern will, der muss sich dieser Entwicklung entgegenstemmen. Die Gelbwesten in Frankreich und die Querdenker in Deutschland, aber auch viele Mediziner und die Neuen Medien (NuoVisio, KenFm, Oliver Janich, Wikihausen, …) stemmen sich gegen die demokratiefeindliche Entwicklung.

Ein ‚Whistleblower‘ (Insider der Regierung) aus Kanada hatte folgende Informationen weitergeleitet, wiedergegeben von den UNCUT-NEWS:

Nach Angaben der Person ist bereits von einem zweiten Virus namens Covid-21 und einer dritten Sperrung irgendwann im Jahr laufe des Jahres 2021 die Rede. Während Schulden und Arbeitslosigkeit rapide ansteigen, wird die kanadische Regierung irgendwann ein Angebot machen, das alle Schulden erlassen werden – World Debt Reset – im Austausch gegen die Teilnahme an einem Impfprogramm und den Verzicht auf Eigentum. Dies steht im Einklang mit der Agenda 2030 des Weltwirtschaftsforums.

Menschen, die sich weigern, werden für immer mit Sperrmaßnahmen rechnen müssen oder sogar in eine Isolationseinrichtung verlegt werden können. Andere Länder hätten einen ähnlichen Fahrplan. “Ich erwarte eine dunkle Zukunft für die Kanadier”.

KLARSCHICHT schreibt aufklärend folgendes:

Ist diese – Impfagenda – ein Werkzeug jener „wirklichen Weltordnung und globalen politischen Ordnung“ welche Merkel 2011 an die Wand mahlte und die jetzt verstärkt scheinbar an oberster Stelle „unserer“ Eliten steht? Sind „die europäischen“ und insbesondere „deutsche Eliten“ an oberster Stelle eines solchen Projektes, das in dem Moment langsam zum Vorschein kam, als die USA ihren Anspruch einer Welthegemonie mit Trump drastisch zurückfährt?!?

Das würde auch die Intensität erklären, mit der Donald TRUMP seit Anbeginn seiner US-Präsidentschaft als der BÖSE schlechthin dargestellt wurde.

Da sollte sich jeder Bürger so langsam darüber klar werden, dass Passivität direkt in die Sklavenhaltung führt, vergleichbar mit dem Alten Rom.

WDR5 und die Corona-Verschwörungstheorien

5. September 2020

An und für sich wundert es nicht, wenn die immer noch aktiven ‚Erziehungsbeauftragten‚ der GEZ-Sender der US-Nachkriegs-Auftragslage seit 1945 folgen, wie es vor Monaten noch Anja Reschke (Moderatorin des NDR) in einem Interview zugab. Die Bürger sollen nach den Vorgaben der Einflussnehmer erzogen und informiert werden. Kein Wunder, dass inzwischen viele Bürger die Indoktrination über die ständigen Halbwahrheiten und Weglassungen an wesentlichen Informationen entdeckt hatten und dann Abgesandte mit Begriffen wie Lügenpresse ab und an verjagt werden. Jüngst geschehen am 01. August 2020 anlässlich der ersten Corona-Demonstration.

Wenn es um den Begriff Verschwörungstheorie geht, die selbst denkenden Bürger in inzwischen großer Zahl, die sich über die unabhängigen Neuen Medien wie NUOVISO, KenFM, Internetseiten von Heiko Schrang, Oliver Janich, Gerhard Wisewski, Tichys Einblick und achgut (Henyk M. Broder) usw. usw. informieren, dann sehen sich GEZ-Sender wie WDR5 genötigt bzw. beauftragt, dagegen Front zu machen.

Heute in der Frühe ging es vor und nach den Nachrichten um 7:00 Uhr um die armen Betroffenen, die scheinbar der Verschwörung gegen die Entwicklung der Corona-Impfstoffe der westlichen Welt erlegen waren; der Name Bill Gates wird nicht wenigen Bürgern jetzt einfallen.

Die Indoktrination, verbunden mit Halbwahrheiten und Weglassungen, geht meistens einher mit der Unterstützung von ‚Experten‚. Heute fiel direkt auf, dass es WDR5 offenbar darum ging, nicht über die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen westlichen Corona-Impfstoffe zu reden, sondern über die ‚verstörten Seelen‚ der von den Verschwörungstheorien befallenen Familienmitgliedern, Freunden und Bekannten. Wie soll man damit umgehen, mit diesen Verwirrten.

Der Leser wird es ahnen. Sogleich wurde eine Expertin hinzugezogen, die mit viel mitleidigem Verständnis Ratschläge erteilte, wie mit den auf Abwegen befindlichen Gemütern umgegangen werden könnte. Da gab es dann Ratschläge, die an die ‚Couch‚ bei einem Psychiater erinnern: Die von WDR5 und anderen GEZ-Sendern gut und objektiv informierten Bürger, die Vertreter der reinen Lehre, sollten behutsam auf die Verwirrten eingehen und nach den ‚Wehwechen und Problemen des Alltags‚ fragen, die ihnen der Lockdown und andere Maßnahmen zugefügt hatten.

Offenbar ging es der WDR5-Redaktion darum, den ‚Weisen mit den Mainstream-Überzeugungen‘ nahezulegen, nicht die Auseinandersetzung zu suchen sondern mit viel Verständnis für die Lasten der Corona-Maßnahmen zu antworten, weil die Überzeugungsarbeit der reinen Wahrheit, so jedenfalls die ‚Expertin‘, nur selten zum Erfolg führen kann. Denn die mit abwegigen Auffassungen argumentierenden Verschwörungstheoretiker ließen sich ja selten von ihrer Meinung abbringen.

Die WDR5-Framing – Show zu früher Stunde, trifft auf noch im Halbschlaf befindliche Hörer, die dann nach psychologischen Erkenntnissen der Massenpsychologie besonders beeinflussbar sind. Derjenige, der freudig die Corona-Impfung erwartet, um sich auch aus den auferlegten Corona-Einschränkungen befreien kann, wird wieder besonders gestärkt sein, wenn die WDR5-Erziehungsbeauftragten die erfolgreiche Indoktrination bestätigen und die vielleicht bereits Zweifelnden wieder auf den richtigen Pfad zurückbringen.

Und wer sich in der Mehrheit der Wissenden bereits selbst einordnet, weil der Mensch allzu häufig dazu neigt, sich einer (vermeintlichen) Mehrheitsmeinung anzuschließen, der wird dankbar dafür sein, dass die bereits aufkommenden Zweifel wieder eingedämmt werden und er die ‚Schlafmütze‚ weiter tragen kann. Denn es ist mühsam, überzeugend klingenden Argument zu widerstehen, wenn es weder die Zeit, noch die technischen Möglichkeiten und die Fähigkeit gibt, Meinung und überprüfbares faktenbasiertes Wissen auseinanderzuhalten.

Wer mehr dazu wissen will, der sollte sich die Video-Vorträge von Prof. Mausfeld (Psychologe; Schwerpunkt: Wahrnehmungs- und Kognitionsforschung) anhören und seine im Internet leicht auffindbaren Veröffentlichungen zum ThemaDas Schweigen der Lämmer(Untertitel: Angsterzeugung als Herrschaftstechnik in neoliberalen Demokratien) lesen. Nur eine bemerkenswerte Äußerung, die das Interesse wecken sollte:

„In kapitalistischen Demokratien beziehen sich gesellschaftliche Ängste vor allem auf die eigene soziale Identität und den eigenen Status. Die Demokratie sucht Wege, gesellschaftliche Ängste so gering wie möglich zu halten. Der Neoliberalismus hingegen erzeugt systematisch Angst und zielt darauf ab, soziale Verunsicherungen und Abstiegsängste zu vergrößern. Die Folgen der neoliberalen Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Der emeritierte Psychologieprofessor Rainer Mausfeld zeichnet die Institutionalisierung der Angst als Mittel zur Herrschaftsstabilisierung nach und macht uns für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden sensibel.“

Dass die GEZ-Sender unbestreitbar als verlängerter Arm der Weisungen der Eliten aufzufassen sind, hat inzwischen fast jeder Zuschauer/Zuhörer wahrgenommen. Die eigenen Einsichten der Bürger, die oft das Richtige erkennen, müssen neutralisiert werden und sollen den verbreiteten Denkmustern der Herrschenden weichen.

Die Verschwörungstheoretiker, die den GENOM-Impfgegnern folgen, müssen unbedingt zumindest teilweise eingefangen werden. Nach Aussagen von WDR5 heute gibt es ja auch keinen Impfzwang wie die Verschwörer behaupten. Jetzt kann jeder darüber nachdenken, ob er die WDR5-Lüge sogleich entdeckt hat.

Mit dieser pauschalen Behauptung hatte WDR5 verschwiegen, dass beispielsweise die Mitarbeiter im Gesundheitsbereich (Pflegeheime, Krankenhäuser, Niedergelassene Ärzte, Mitarbeiter der Pflegedienste usw.) verpflichtet sind, sich impfen zu lassen. Und wie sieht es mit den Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen aus? Wurde nicht mit der Pflicht, die Kinder gegen MASERN impfen zu lassen, nicht die Impfpflicht eingeführt, die auch für andere Impfstoffe gelten wird? Und wie wird es in absehbarer Zeit sein, wenn es dann um die Wiederholung der Corona-Impfung geht?

Und sind nicht aus der Sicht der Pharma-Industrie die Kinder die Hauptzielgruppe, auch mit Blick auf die wiederholten ‚Schutzimpfungen‘ womöglich Jahr für Jahr? Oder wäre damit zu rechnen, dass ‚Covid-19‘ nicht weiter mutiert, wenn das nicht bereits der Fall sein sollte? Letzteres würde bereits die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen sog. ‚RNA-Impfstoffe‚ (Einwirken auf die DNA-Strukturen des Menschen im Sinne von teilweisem ‚Überschreiben‘ der Erbinformation) zumindest in Frage stellen. Aber es sollte klar sein, dass Viren erfahrungsgemäß aus ‚Selbsterhaltungstrieb‘ mutieren; auch in der Vergangenheit gab es bereits SARS-COVID-Viren, wenn man überhaupt von Viren sicher sprechen kann (w/ fehlender wesentlicher Nachweise aus naturwissenschaftlicher Sicht). Das leugnet keineswegs das Auftreten von Entzündungen und anderer Erkrankungen, die jährlich durch die unterschiedlichsten ‚Grippeerreger‘ auftreten.

Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass Prof. Dr. med. em. Sucharit Bhakdi, deutscher Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie, die Impf-Politik der Bundesregierung aus wissenschaftlicher Sicht(!) massiv in Frage stellt. Er bezeichnete in Interviews die Politik der Verabreichung von GENOM- / DNA-verändernden bzw. RNA-Impfstoffen als MENSCHENVERSUCHE!!! Andere Mediziner nennen das klarer: Menschen als Laborratten!!!

Jetzt kann sich jeder selbst beantworten wie SERIÖS und LEGITIM es ist, wenn heute WDR5 die ‚Impf-Verschwörung‚(?) in der oben skizzierten Art und Weise ‚psychologisierend‚ behandelt.

Wäre es nicht allein aus dem Gedanken des Gesundheitsschutzes der BÜRGER, insbesondere der Kinder, geboten, dass die wirklichen Experten in Form eines neue aufgelegten ‚Stuttgart21‚ die Erkenntnisse und Risiken erörtern, damit sich die Bürger selbst ein Bild machen könnten?

Und dazu gehören sicherlich nicht ein ehemaliger Banklehrling, ein Tierarzt oder ein Arzt der es zulässt, dass der mehr als fragwürdige PCR-Test mit seinen nachgewiesenen sehr falschen Ergebnissen keineswegs als INFEKTION bezeichnet werden darf. Regierende und Medien verbreiten TAG für TAG unhaltbare Lügen, um die Bürger in Angst und Panik zu halten. Es geht unübersehbar um die ‚Stabilisierung‘ der Impfbereitschaft mit einem Impfstoff bzw. eine ‚Impftechnik‚, die z.B. die Sterilisation der Menschen ermöglichen würde! Mit Blick auf die bereits erfolgten ‚Menschenversuche‘ in Afrika und Indien kann auch diesbezüglich von einer Verschwörungstheorie keine Rede sein.

Und welch Wunder, an dem herkömmlichen Impfstoff, der in Russland entwickelt wird, darf kein gutes Haar gelassen werden!

Da soll auch gar nicht erst der Gedanke aufkommen, dass die Verantwortlichen in Russland offenbar die ‚Menschenversuche‘ und die möglichen weiteren schlimmen Absichten (Sterilisation usw. usw.) klar ablehnen!

Sind die Parteien und ihre Politiker überhaupt noch wählbar, die Menschenversuche zulassen wollen bzw. Menschen zu ‚Laborratten‘ degradieren, wie es Kritiker deutlicher zum Ausdruck bringen?

Und es sei der Hinweis zum Schluss erlaubt, dass die vorliegenden Indizien für eine V-Leute-Aktion am 29.08.2020 in Berlin sprechen und den Gedanken nahelegen, dass mit der ‚gezielt emotionalisierten freudigen‘ Besetzung der Treppen am Reichstag‚ von bunt zusammengesetzten Demonstranten lediglich von dem inzwischen breiten und massiven Widerstand der Bürger gegen die Corona-Maßnahmen abgelenkt werden sollte! Da wurden aus Politik und Medien die üblichen Verdächtigen mit Begriffen wie Rechtsextrem und Nazis usw. diffamiert und das eigentliche Thema CORONA von den Medien in der Wahrnehmung unterdrückt. Es wird auch vermieden, die berechtigten Fragen und Befürchtungen der so Gescholtenen auch nur ansatzweise seriös zu erwähnen. Das fand auch heute seine Fortsetzung bei den vorgegeben armen verwirrten Andersdenkenden bei WDR5, die es zu therapieren gilt.

Allerdings: Die Wahrheit bleibt dabei nach wie vor auf der Strecke. Und das Individualrecht des Grundgesetzes, das jeder Bürger derzeit (noch) einfordern kann, soll erkennbar der unübersehbaren ‚Kollektiv-Ideologie‚ der Altparteinen (UNION, SPD, GRÜNE, LINKE) weichen, um die Menschen auch in der westlichen Welt nur noch als willige MASSE zu disziplinieren. Nicht wenige kritische Bürger erkennen in den neuen ‚Ermächtigungen der Impfschutzgesetze und diesbezüglichen Verordnungen‘ die Wiederkehr des Ermächtigungsgesetzes von 1933, das insbesondere damals auch von den Parteien ermöglicht wurde, deren Nachfolger heute im Bundestag sitzen.

Angesichts der weltweit in die lebensbedrohliche Armut verabschiedeten Tagelöhner im Umfang von 1,1 Milliarden Menschen, um nur ein Beispiel für die Folgen zu nennen, hat die Corona-Politik der Eliten und der geplante und angefangene Umbau der Gesellschaft, die von BRD und EU gestützt wird, schlimme Folgen. Und der fragwürdige Hype bezogen auf ‚Nawalny‚, mit allerlei kruden und unbewiesenen Behauptungen, soll offenbar von den hunderttausenden Opfern ablenken, die durch diese die Menschen verachtende Politik bereits bewirkt wurde. Und auch WDR5 wirkt kräftig und verantwortungslos daran mit, weil die Aufgeklärten in ihren Reihen den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten. Ein Dilemma mit unabsehbaren Folgen für die Bürger; die Wahrheit, die hilfreich wäre und noch vieles abwenden könnte, bleibt dabei auf der Strecke. Nur die Bürger selbst könnten noch Änderungen erzwingen, wie es bereits in Berlin an zwei Tagen sichtbar und spürbar wurde.

Stemmen wir uns gegen die Wiederholung von ‚Chemnitz‘ und leisten friedlichen Widerstand, nicht zuletzt auch durch den sorgfältigen Einsatz der Wahlstimme bei jeder Gelegenheit, auch wenn die Erneuerung der Demokratie längst überfällig geworden ist!

Demokratie die ich meine: Die Besetzung der Treppen am Reichstagsgebäude am 29.08.2020

2. September 2020

Es hat den Anschein, als ob die Welt der Demokratie untergehen würde. Bundespräsident Steinmeier hat die Feinde der Demokratie entdeckt, die mit den Flaggen des Kaiserreiches, von einigen besonders intelligenten CDU-Ministern als ‚Nazi-Flagge‘ fälschlich angenommen, vorab mit Lügen emotionalisiert – Trump sei in Berlin gelandetvor Freude losgelaufen waren. So funktioniert die Massenpsychologie bei einer eh emotionalisierten Veranstaltung, auch unter dem Eindruck der gewaltbereiten Polizeikräfte, die dort erkennbar besonders rigide auftraten.

Der heute nicht selten feststellbare kulturelle Bildungsnotstand hatte offensichtlich auch die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu gegenwärtigen, die sogleich mit wilden Unterstellungen, Diffamierungen und Forderungen auffiel.

Das Böse schlechthin war schnell ausgemacht. Es sind die Rechtsextremen, die Demokratiefeinde nach Bundespräsident Steinmeier und vielen Politikern der Altparteien, gar die Nazis und Corona-Leugner.

Einige werden sich daran erinnern, dass bereits vor wenigen Monaten die Darstellung der Demonstration im Fall ‚Chemnitz‘ gründlich daneben gegangen war. Aufrechte Staatsdiener, wie Dr. Hans-Georg Maaßen, aber auch die Polizeiführung in Chemnitz bis hin zum Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), wandten sich gegen die falschen Behauptungen der Bundeskanzlerin. Während Dr. Hans-Georg Maaßen (CDU) weichen musste, erkämpfte sich Michael Kretschmer die Aufrechterhaltung und Anerkennung seines Ansehens bei den Bürgern im darauffolgenden Wahlkampf. Niemand widerspricht der Bundeskanzlerin oder stellt ihre Wahrheitsfähigkeit in Frage. Dass musste auch Horst Seehofer (CSU) lernen, als der ‚Staatssekretär in spe‚ fallengelassen werden musste.

Und bei dem dann stattfindenden Trauermarsch entschloss sich der Bundespräsident, auf der Gegenseite sich zu der Musikgruppe ‚Feine Sahne Fischfilet‘ zu gesellen und die Gegendemonstranten von LINKS zu unterstützen. Selbst das Gedenken an die unschuldigen Opfer durfte keine Rolle mehr spielen, es ging um das politische Signal. Da stand er lieber inmitten von Leuten, die auch die Gewalt gegen Andersdenkende legitimieren und in Songs fassen.

Welche ‚Demokratie‘ wurde da verteidigt? Die Demokratie der Regierenden aus den Parteien, oder die Demokratie der Bürger, die des Grundgesetzes?

Eine bedeutende Fragestellung, die anscheinend von den Bürgern ferngehalten werden soll. Geht es um die Rechte der Bürger, jedes Einzelnen, um die Bewahrung und die Verteidigung der Grundrechte, des Grundgesetzes, oder um eine ganz andere Auffassung von Demokratie?

Die Frage lässt sich anhand eines Zitates erörtern, als Angela Merkel (CDU) anlässlich des 60-jährigen Bestehens der CDU am 16.05.2005 bereits folgendes sagte:

Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“ (1)

Bereits vor ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin verkündete Angela Merkel (CDU) ihre mehr als fragwürdige Grundhaltung zur Demokratie. Ihr war es offensichtlich einerlei, ob Abgeordnete des Bundestages oder gar ein Bundeskanzler bestimmen darf, ob die Demokratie nach politischer Überzeugung einer Person oder einer Partei trotz eingeschränkter Aufgabenzuweisung des Grundgesetzes aufgelöst werden darf. Der Bürger hatte solche Aufträge jedenfalls nicht erteilt, auch nicht bezogen auf die fortgesetzte Auflösung des Nationalstaates hin zu einer bereits jetzt despotisch – diktatorisch strukturierten EU, nach wie vor nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ein ‚loses Vertragsbündnis‘ ohne staatliche oder gar ‚demokratische‘ Legitimation!

Das gilt aber auch für die im Grundgesetz (GG) verankerten Grundrechte der Bürger nach Artikel 1 bis 20 GG. Zu beachten wäre dabei, dass nach Artikel 25 GG das dem Grundgesetz übergeordnete Völkerrecht verbindlich ist, also c.p. auch bezogen auf den Schutz der völkerrechtlich garantierten Menschenrechte. Es handelt sich demnach um Ewigkeitsvorschriften zum Schutz des Bürgers vor den Übergriffen der Regierenden und der Behörden (!), die nicht aufgehoben werden dürfen, allenfalls nur in äußersten Notfällen eingeschränkt / begrenzt werden dürfen, zur Wahrung des Schutzinteresses anderer Bürger. Die Einschränkungen / Begrenzungen müssen sofort wieder aufgehoben werden, wenn der Schutzzweck entfällt. Ohne zwingende Gründe – z.B. medizinische bei Pandemien – sind Grundrechtseinschränkungen nicht zulässig. Die Grundrechteeinschränkungen müssen sofort wieder aufgehoben werden, wenn der Grund entfallen ist.

Darauf hinzuweisen ist, dass Ministerpräsident Markus Söder (Bayern, CSU) die Gründe für die Einschränkung der Grundrechte noch nicht einmal dokumentiert hatte. Ein Richter aus Thüringen hat uA deshalb Klage gegen den Ministerpräsidenten eingereicht. (2)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, und mit ihm die Bundesregierung, will die demonstrierenden Bürger ganz offensichtlich pauschal diffamieren, damit die wirklichen Absichten und Beweggründe am 29.08.2020 nicht offenkundig wurden: Es ging und es geht um die Verteidigung der Reste der Demokratie!

Mit einer Reihe von Gesetzesänderungen, vor allem auch mit dem ‚Infektionsschutzgesetz‘ (InfSG), wurde bereits nach dem Eindruck vieler Bürger ein zweites Ermächtigungsgesetz geschaffen. Der Eindruck wurde durch nicht wenige Urteile der Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht bestätigt, die eine Reihe unzulässiger Eingriffe / Übergriffe in die Grundrechte des Bürgers (Individualrecht!) zurückweisen mussten. Der erkennbare und anhaltende Drang seit Monaten, Maßnahmen bundesweit festzulegen, gerät ganz allgemein in Kollision mit den Individualrechten, wenn in den Regionen und Kommunen die Grundrechteeinschränkungen nicht zwingend sind.

Die Bundeskanzlerin und mit ihr eine Reihe von Ministerpräsidenten wollen offenbar die Bürger als KOLLEKTIV betrachten und behandeln und damit die grundgesetzlich garantierten Individualrechte aushebeln. Das wäre unübersehbar die Entrechtung der Bürger, einhergehend mit der Rückkehr zum Gedankengut der damaligen DDR, einer rigorosen ‚Eliten-Anmaßung‘, mit der das Grundgesetz nach Belieben ausgelegt und ignoriert werden kann. Die Bürger haben mit ihren Wahlhandlungen keinen Abgeordneten ermächtigt oder beauftragt, solche absurden Entwicklungen zuzulassen.

Wer Ewigkeitsvorschriften verändern will, der muss den Bürgern eine Verfassung zur Abstimmung vorlegen, die solche Möglichkeiten eröffnet bzw. vorsieht!

Der Bundespräsident muss sich deshalb fragen lassen, ob er überhaupt noch die Grundrechte des Bürgers verteidigt oder sich gar die Anmaßung der damaligen Parteivorsitzenden der CDU zu eigen gemacht hat (siehe oben, Redezitat Angela Merkel, CDU)?

Seine pauschalen Verurteilungen, garniert mit Begriffen wie ‚Feinde der Demokratie‘ bezogen auf die Besetzer der Treppe am Reichstag, legen das nahe. Er will offenbar nicht vor der Öffentlichkeit zugeben, dass auch die Bürger in der Nähe des Reichstages bunt gemischt waren. Und Einigkeit bestand bei fast allen Demonstranten, abgesehen von Antifa, eingesetzten V-Leuten usw., dass es um die Verteidigung der Grundrechte des Bürgers geht, auch angesichts der unübersehbaren rechtswidrigen Übergriffe der Regierenden und der Behörden in der Pandemie.

Die Grundhaltung der Regierungsfraktionen erinnert an die DDR, die das KOLLEKTIV in den Vordergrund stellte, nicht die Grundrechte des einzelnen Bürgers. Und die Altparteien, die UNION, die SPD, die GRÜNEN und die LINKEN sowie die FDP streben in die bereits jetzt despotisch strukturierte EU im Sinne eines Quasi-Einheitsstaates, in dem die Bürger so gut wie keine Rechte mehr haben, auf die weitere Entwicklung Einfluss zu nehmen. Wolfgang Schäuble (CDU) trommelt seit Wochen für die ‚Schuldenunion‘ und die ‚Selbstfinanzierung‘ der EU, mithin die weitere Auszehrung der Haushalte der EU-Länder ergänzt um die Möglichkeit der EU, den Bürgern direkte Steuern und Abgaben abzuverlangen. Und Bürger und sogar Bundestag haben keinen Einfluss darauf, auch weil die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu diesem Komplex offensichtlich ignoriert bzw. ausgehebelt werden soll.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will mit dieser Politik den nächsten Schritt in den EU-Einheitsstaat vollenden. Und das Bundesverfassungsgericht sieht (bisher) weitgehend nur zu, obwohl bei der Urteilslage zu dem ESM-Vertrag klargestellt wurde, dass die Souveränität der BRD (Haushaltsrecht des Bundestages) nicht viel weiter angetastet werden darf!

Darum geht es, wenn die Diskussion der Bürgerrechte dem Souverän seit Jahren verweigert wird und die noch nicht aufgewachten Bürger mit Diffamierungen emotionalisiert werden, damit nicht die berechtigten Fragen und Forderungen der mündig gewordenen Bürger ins Licht der Öffentlichkeit geraten.

Es sollte eigentlich jedem auffallen, dass die Kernaussagen von z.B. Querdenken, den Reichsbürgern und anderen Gruppierungen nicht erörtert werden dürfen, damit die passiv gehaltenen Bürger nicht erkennen können, dass es auch um ihre Rechte und die Rechte und die Zukunft der Kinder und Enkel in Freiheit und Selbstbestimmung geht.

Die GEZ-Sender und die bekannten Zeitschriften und Zeitungen stützen die Absichten der Altparteien und wirken sogar demokratiefeindlich als Verstärker der Indoktrination und Emotionalisierung durch die bekannten Beschimpfungen mit Begriffen wie NAZI, RECHTSEXTREMER und CORONA-LEUGNER etc.. Dass diese Pauschalurteile bzw. Begriffe nicht zutreffen, oder nur eher sehr selten, ist auf die Überzeugung der wenigen Eliten in der Gesellschaft zurückzuführen, dass die Bürger weiterhin nur dazu da sind, ihren Wohlstand zu erhalten oder gar noch zu mehren. Mehr nicht. Da sind sich Medien, die abgehobenen Eliten in der Finanzwelt und den Unternehmen und Konzernen einig. Es geht um den Erhalt der Umverteilung von unten nach oben, eine Art Belohnung für diese Verhaltensweise. Und wer nicht spurt, wird entlassen.

In der CORONA-KRISE wachten immer mehr Menschen auf, weil der sog. LOCKDOWN nachweislich unnötig und sehr wahrscheinlich aus ganz anderen Überlegungen durchgeführt wurde. Auch das nahende BILLIONENGESCHÄFT der RNA-Impfstoffe (=Eingriff in das menschliche Genom) Jahr für Jahr für eine kleine Elite der Reichen und Superreichen, spielt eine große Rolle. Und es war klar, dass nach dem ‚Desaster‘ der Schweinegrippe, aufgedeckt uA durch Dr. med. Wodarg, dem ehemaligen Chef eines Gesundheitsamtes, eines Virologen und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, es eine zögerliche Akzeptanz der Bürger angesichts solch eines an und für sich unglaublichen Eingriffes in den Menschen geben könnte. Da hilft dann nur Angst und Panikmache aus Politik und Medien, um den Bürgern eine Art ‚Sklavenhaltung‘ anzugewöhnen, damit der DNA-verändernde Impfstoff nunmehr willig akzeptiert wird.

Dass dann keine medizinischen Experten zu Rate gezogen werden dürfen, wie beispielsweise Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi oder andere national und international herausragende Mediziner, denen LÜGEN und HALBWAHRHEITEN fremd und nicht akzeptabel sind, auch aufgrund ihres ärztlichen Eides, liegt nur allzu nahe.

Das System der Lügen und Halbwahrheiten, der Täuschungen und Ablenkungen zur Aufrechterhaltung der Angst und Panik bei den Bürgern darf nicht in Frage gesellt werden. Es dürfen überwiegend nur ‚Fachleute‘ zu Wort kommen, die auf Linie sind.

Und die Nutznießer aus RKI, Instituten und Gesundheitsministerium sowie aus dem Kreis der Regierenden und Abgeordneten und gar Zeitschriften und Zeitungen (Stichwort: Spenden an SPIEGEL usw.) gehören, wen wundert es, zu den willigen Förderern dieser Politik.

Der in Berlin am 01.08.2020 und noch umfassender am 29.08.2020 sichtbare Widerstand der Bürger und unterschiedlichster Gruppierungen bedrohte die zuvor skizzierten Absichten des Umbaus der Gesellschaft bei gleichzeitiger Förderung des Billionengeschäftes der Pharmaindustrie und weiterer Nutznießer, bis hin zu Parteispenden. Der ‚friedliche Verlauf‘ hätte dazu geführt, dass sich die WAHRHEIT bezogen auf CORONA und den dauerhaften rechtswidrigen ABBAU VON BÜRGERRECHTEN nicht länger hätte verheimlichen und verniedlichen lassen. Das Kartenhaus an Lügen und Halbwahrheiten drohte zusammenzubrechen.

Aus der politischen Niederlage der Bundeskanzlerin im Fall ‚Chemnitz‘ hatte man gelernt. Die Wahrheit durfte / sollte auch jetzt nicht die Masse der Bürger erreichen. Und welch Wunder, da ‚stürmten‘ doch tatsächlich böse Verschwörungstheoretiker, Klima- und Corona-Leugner, Rechtsextreme und Nazis den Reichstag, insbesondere ‚Reichsbürger‘ mit der Schwarz-Weiß-Roten Fahne, auch wenn nur die Treppen ‚emotionalisiert‘ (s.o.) erklommen wurden und der Reichstag unversehrt blieb.

Aber es war noch kein ‚Sturm auf die Bastille‘, nicht der Anfang der deutschen Revolution um den Regierenden klar zu machen, dass es so nicht weitergehen kann.

Die (gelenkte?) Uneinigkeit in den Gruppierungen führte dazu, dass der beabsichtigte Widerstand teilweise in eine Art Volksfest mit Bühnen und beabsichtigten Umzug mündete. Trickreich scheiterte der Widerstand der Bürger, die hunderttausendfach nach Berlin angereist waren, an der Uneinigkeit der Veranstalter, den rechtswidrigen Demonstrationsverboten und Auflagen des Innensenators der SPD sowie der Emotionalisierung einiger hundert Bürger am Reichstag, als die Falschnachricht verbreitet wurde, dass Donald TRUMP mit der Absicht der Hilfe nach Berlin gekommen sei. Der Auslöser, der in den Medien und der Darstellung der Politiker nicht / kaum vorkommen darf, damit die Diffamierungen aufrechterhalten werden können.

Und Medien und Politik verheimlichten geradezu die Anwesenheit und die Redeinhalte von Robert F. Kennedy jun. In Berlin, der uA an Bill Clinton und seinen GENOM-Impfseren kein gutes Haar gelassen hatte, ja geradezu vor den unabsehbaren Risiken für die Menschen weltweit gewarnt hatte.

Es bleibt festzuhalten, dass Regierungsparteien und Medien es offenbar noch einmal geschafft hatten, die Wahrheit zu den wirklichen Absichten der ‚CORONA-POLITIK‘ zu verschleiern, damit die Zusammenhänge den Bürgern verborgen bleiben und die täuschende ‚Stückwerk-Informationspolitik‘ fortgesetzt werden kann.

Allerdings wächst der Widerstand bei den Bürgern. Viele stellen sich die Frage ob es rechtlich zwingend und legitim sein kann, dass anscheinend die eigenen Kinder in den Schulen ‚verpflichtet‘ werden können, sich nicht unerheblichen Gesundheitsrisiken aussetzen oder gar selbst dadurch körperlich (dauerhaft) zu schaden? Dafür gibt es keinerlei Rechtsgrundlage!

Niemand kann dazu verpflichtet werden, sich selbst gesundheitlich zu schädigen! Schon gar nicht auf der Grundlage einer behördlichen Verordnung ohne die Zustimmung des zuständigen Parlaments. Eine unglaubliche Umgehung der gegebenen Rechtslage, auch eine Folge des grundgesetzwidrigen Quasi-Fraktionszwanges, weil der Selbstschutz der Abgeordneten durch GEHEIME ABSTIMMUNGEN weitgehend vermieden wird!

Zum Beispiel endet in NRW die ‚Masken-Tragepflicht‘, wenn aus gesundheitlichen oder anderen Gründen das Tragen der Maske nicht möglich ist. Und da braucht es kein ärztliches Attest, weil jeder jederzeit auf spürbare körperliche Probleme reagieren kann. Da dürfen dann auch keine Bußgelder verhängt werden und es darf keine Diskriminierung in Geschäften oder anderen Einrichtungen geben.

Es ist ein Skandal, dass die Regierenden und die Behörden ihre Mitarbeiter (ungeschult) vielfach rechtswidrig Bußgelder anordnen und verhängen lassen. Die Regierenden und die Behördenleitungen setzen darauf, dass nur wenige Bürger Anwälte einschalten, obwohl häufig nicht nur das Bußgeld klar rechtswidrig verhängt wird, sondern auch der Straftatbestand der Nötigung (§ 240 StGB) und der Körperverletzung (§ 223 StGB) nicht selten verwirklicht wäre. Daraus wären sogar Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadenersatz einklagbar.

Ganz übel ist der Umgang mit den Kindern und Jugendlichen in den Schulen. Ganz allgemein wäre es aus Gesundheitsgründen erforderlich, die Maske, je nach Beanspruchung und Durchfeuchtung, mehrmals pro Tag zu wechseln. Es ist nicht erkennbar, dass die Schulen auf diese Selbstverständlichkeit umfassend vorbereitet sind und das sicherstellen können. Es ist von HNO-Ärzten zu hören und zu lesen, dass Entzündungen im Rachenraum (z.B.Mandelentzündung) erheblich angestiegen sind!

Und wie sollen das die H4-Betroffenen finanzieren? Der Regelsatz enthält dafür keine Leistung. Und die Erhöhung des Regelsatzes im Umfang von 7 Euro ab 01.01.2021 ist erkennbar unzureichend, damit können noch nicht einmal die bereits feststellbaren Preissteigerungen für die Nahrungsmittel ausgeglichen werden. Das macht deutlich, dass die H4-Betroffenen auch in der Corona-Krise seit März 2020 vorsätzlich im Stich gelassen wurden.

Die Bürger sollten sich nicht von den vielen Lügen und Halbwahrheit aus Medien und Politik weiter beeindrucken lassen. Bereits Millionen Bürger im In- und (EU-) Ausland hatten am Samstag die Livestreams von der Demonstration in Berlin am 29.08.2020 verfolgt. Der Tag sollte als Aufforderung verstanden werden, an der Verteidigung der Grundrechte der Bürger und der Demokratie weiter mitzuwirken. Jeder kann auch mit seiner Wahlstimme viel bewirken, wenn die für diese Politik verantwortlichen Parteien an der weiteren Regierungsausübung gehindert werden.

(1) Vgl. Heise Online, https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/IT-Gipfel-2016-Merkel-plaediert-fuer-Datensouveraenitaet-statt-Datenschutz/Kein-Rechtsanspruch-auf-Demokratie-auf-alle-Ewigkeit/posting-29515465/show/

(2) https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-17-august-2020/

Corona: Die Bürger im Visier der Lügner und Täuscher

10. August 2020

Es trifft derzeit die Kinder in den Schulen. Diejenigen, die unbedingt das Milliardengeschäft eines BILL GATES und seiner KUMPANE durchsetzen wollen oder als verantwortliche Eltern und Großeltern hinnehmen, gefährden unbezweifelbar die Gesundheit der Kinder vorsätzlich. Manche sagen, dass die Rückkehr der ‚Naziideologie‘ unübersehbar geworden ist, wenn das Leid, dass diese Maßnahmen verursachen werden, bewusst in Kauf genommen werden. Es geht jährlich um Billionen US-Dollar in einer Gesellschaft, die politisch von GELD dominiert wird und die Macht sich auf wenige Unternehmen und Konzerne und deren Organisationen verteilt.

Prof. Sucharit Bhakadi, habilitiert in Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie rechnet in einem Video mit ‚naturwissenschaftlichen Erkenntnissen‚ mit der Corona-Politik der Bundesregierung und des RKI ab.

Eine Epidemie in der BRD gab es von Anfang an nicht, weil 80 % bis 90 % der Bürger nicht erkrankten.

Prof. Sucharit Bhakadi stellte klar, dass ein positiver Test keine Krankheit ist. Es wurde auch hinsichtlich der öffentlichen Zahlendarstellung gegen die Grundregeln der Medizin massiv verstoßen, weil beinahe jeder Verstorbene, selbst die Genesenen, die später verstorben waren, noch als Corona-Tote gezählt wurden. Die Bürger werden seit Monaten mit völlig falschen Zahlen bzw. fehlenden ‚Verhältniszahlen‘ bei Testergebnissen in Angst und Schrecken gehalten!

Spätestens seit Mitte April 2020 war klar, dass es keine ‚Epidemie von nationaler Tragweite‘ in der BRD gab, ganz anders als ein ehemaliger Banklehrling und ein Tierarzt behaupten.

Die ‚falsch positiven PCR-Tests‘ messen auch die ‚Familie der lange bekannten inaktiven Corona-Viren‘, weil der Test auch längst überwundene Corona-Typen als positiv meldet. Bei einer Testweite von 50 Tsd. Menschen wären dann rd. 5000 Bürger falsch positiv getestet, denen dann wochenlang die Freiheitsrechte weitgehend entzogen werden. Ein unerträglicher Zustand!

Die propagierte 2. Welle wird im ‚Rauschen der falsch positiven Getesteten‘ behauptet, ohne jede wissenschaftliche Evidenz. Ein Skandal!

Das neue ‚Corona-Virus‘ gesellt sich vielmehr zu den bereits existenten Viren, auch den Corona-Alt-Viren.

Am 03. Juni 2020 gab es eine offizielle Erklärung der Regierung dass die Epidemie erst zu Ende sein, wenn ein Impfstoff da wäre. Wenige Wochen später wurden bereits Bürger für den Test neuer Impfstoffe gesucht. Damit ist für jeden erkennbar, dass sich die politischen Maßnahmen auf die Durchsetzung der Massenimpfung konzentrieren. Es geht um das Milliardengeschäft Jahr für Jahr und wohl auch reichliche Spenden.

Ein neuer Impfstoff würde eher 7 bis 8 Jahre in der Entwicklung und Prüfung dauern.

Die derzeitige Verallgemeinerung, der ahnungslose Glaube der Regierenden an Bill Gates & Co., ist nach Prof. Sucharit Bhakadi für die Menschen sehr gefährlich!

Bill Gates will nur 1 bis 2 Jahre für die Entwicklung eines Impfstoffes für den neu auftauchenden COVIC-19-Typ benötigen.

Klar sollte aber sein, dass selbst vorhandene ‚Antikörper‘ nach Impfungen wirkungslos sind, wenn ein Erkrankter Viren in großer Zahl auf einen anderen Bürger (unbemerkt) überträgt.

Das Corona-Virus tötet fast niemanden unter 65 Jahren, der keine Vorerkrankungen hat, so Prof. Sucharit Bhakadi. Da sollte sich dann jeder fragen können, wie stark Kinder gefährdet sind, deren Risiko je nach Altersstufe bekanntlich gegen Null tendiert!

Ein Lockdown macht auch keinen Sinn, wenn 80 % bis 90 % der Menschen immun sind bzw. nur ganz milde Symptome aufweisen! Und das ist unbestreitbar und spätestens seit Mitte April 2020 bekannt!

Selbstverständlich kann sich jeder infizieren, aber 80 % bis 90 % der Menschen zeigen keine oder nur ganz geringe Symptome. Das Immunsystem reicht meistens aus, um Infektionen wirksam zu bekämpfen.

Eine infizierte Zelle meldet den Befall. Die Lymphozyten des Immunsystems bekämpfen bzw. ‚killen‘ den Fremdkörper. Offensichtlich war die ‚Herdenimmunität‘ in der BRD bezogen auf den neuen Covid-19-Typ bereits gegeben. Es fehlten anfangs allerdings die wissenschaftliche Nachweise dafür.

Anfang Juli 2020 gab es zwei wissenschaftliche Arbeiten (USA und Tübingen ), die vor 2 Jahren bereits prüften, ob das neue Corona-Virus erkannt wird. Die Forschergruppe in Tübingen fand heraus, dass erstaunlicherweise die Menschen mit Neuinfektionen ‚Helfer- und Killer-Lymphozyten‚ bereits hatten, so dass 50 % nicht erkrankten und 30 % nur ganz milde Sympthome aufwiesen.

Damit war der Beweis erbracht, dass es in der Bevölkerung bereits eine Immunabwehr gab, als Corona-19 in Deutschland auftrat!!!

Die Bürger sind gefährdet, wenn ein GEN-basierter Impfstoff in den Körper injiziert wird. Die ‚Erbinformation‘ wird verändert. Die Risiken tragen die Menschen, nicht die Hersteller und Nutznießer. Wird das Herz befallen, wird das Gehirn befallen, gibt es auf Sicht eine ‚Autoimmunkrankheit‘ durch den neuartigen Impfstoff? Das kann heute niemand beantworten. Von den sich damit eröffnenden Möglichkeiten, Menschen ‚Identifkationsbestandteile‘ (chip) zu verabreichen, ganz zu schweigen. Und von den Risiken der Adjuvantien (giftige Stoffe, die mit eingebracht werden) spricht in Politik und Medien niemand. Da wird es ja auch ‚eigene‘ Impfstoffe für diese Gruppen geben, wie bereits in der Vergangenheit.

Und das vor dem Hintergrund, dass bereits die ‚Herdenimmunität‘, wie zuvor geschildert, vorangeschritten war und von einer Epidemie keine Rede sein kann!

Um es klar zu sagen, wenn ca. 65 Millionen Bürger (80 %) in Deutschland c.p. nicht Corona-gefährdet sind, dann ist m.E. die Inkaufnahme von ersten GENOM-Opfern – nach aller Erfahrung bei Erst-Impfstoffen – im Umfang von 5000 bis 7000 Toten ein Verbrechen! Bürger, beinahe ohne Corona-Risiko, werden getötet bzw. deren Tod soll in Kauf genommen werden, damit die Billionen US-Dollar Jahr für Jahr fließen können.

Auch die Gruppe der Probanden ist fraglich. Es müssten hauptsächlich die über 65jährign getestet werden, was nicht stattfindet.

Um es klar zu sagen: Es handelt sich um MENSCHENVERSUCHE in Deutschland, nach 90 Jahren. So jedenfalls Prof. Sucharit Bhakadi in aller Deutlichkeit!

Prof. Sucharit Bhakadi wird den neuen Teil seines Buches, der sich mit ‚Impfseren‘ befasst, demnächst kostenlos zur Verfügung stellen, damit sich jeder Bürger unabhängig informieren kann.

Die Bürger müssen ihr Recht fordern, dass ,wie bei ‚Stuttgart 21‘, eine öffentliche Diskussion geführt wird, insbesondere mit unabhängigen Wissenschaftlern, wie beispielsweise mit dem Verein des ‚Außerparlamentarischen Corona Untersuchngsausschusses‚.

Jedem Bürger sollte klar sein, dass es um die eigene Gesundheit geht und die der Kinder und Enkel.

Diese Verantwortung kann und darf nicht delegiert werden, schon gar nicht an ‚Banklehrlinge und Tierärzte‘ und Konzerne und Einzelpersonen, die ihre Geldvorteile suchen und bereits mit viel Geld über Spenden, Geldkoffer usw. seit Jahren unheilvoll wirken.

Die Regierenden und Behörden scheuen sich nicht, die Kinder nach den Ferien gesundheitlich mit der Maskentragepflicht zu gefährden. Es sollte längst bekannt sein, dass einfache Masken so gut wie niemanden zusätzlich schützen, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden.

Kinder und Jugendliche zu zwingen, Masken bei hohen Temperaturen im Unterricht zu tragen, nimmt ernsthafte und langfristige gesundheitliche Gefährdungen in Kauf, um das Narrativ der 2. Welle durchzusetzen.

Ein (politisches) Verbrechen, auch aufgrund der unübersehbaren ‚Unverhältnismäßigkeit‚, die bei der Abwägung bezogen auf die Einschränkung von Grundrechten zu beachten sind. Und das gilt auch und insbesondere für KINDER!!!

Thomas Röper (anti-spiegel.ru) hat in einem Artikel mit vielen Indizien dargelegt, dass mit dem 2. Quasi-Lockdown der US-Wahlkampf der Demokraten zur Ablösung von Donald Trump unterstützt werden soll. Ein sehr lesenswerter Artikel mit vielen Informationen, auch zu den zur Normalität gewordenen Fälschungen und Täuschungen mit den veröffentlichten Corona-Zahlen, um die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu halten. Wer Angst hat, der wird ohne nachzudenken willig die gefährlichen Eingriffe in das menschliche Genom akzeptieren. Nichts wirkt effektiver als die täglich vermittelte ‚Todesfurcht‘.

Ein Zitat aus dem Artikel von Thomas Röper bringt Klarheit und Durchblick:

„Eine der Folgen von Corona ist, dass in den USA bei den anstehenden Wahlen im großen Stil per Briefwahl gewählt werden soll. Der Vorwand ist, dass Corona den Besuch eines Wahllokals angeblich zu gefährlich macht. Diesen Eindruck zu erzeugen ist sehr einfach, wenn CNN & Co. über Lockdown in Europa berichten und so aufzeigen können, dass diese Maßnahmen dringend nötig sind, weil ja alle Welt Corona für so gefährlich hält.“

Und die großen Medien, voran die GEZ-Sender, sind die Komplizen dieser kriminellen Strategie, wenigen Milliardären Jahr für Jahr bis zu 7 Billionen US-Dollar durch die weltweite Verbreitung des gefährlichen Impfstoffes in die Taschen zu spülen. Von einer objektiven Berichterstattung der GEZ-Sender nach dem Rundfunkstaatsvertrag kann keine Rede sein!

Und klar sollte jedem sein, dass insbesondere die KINDER die Zielgruppe der Pharma-Industrie ist, die demnächst Jahr für Jahr mit den GEN-Impfstoffen ‚versorgt‘ werden sollen. Und jeder kann sich vorstellen, dass spätere Impfschäden nicht nachweisbar sein werden, weil das GELD bereits jetzt viele Universitäten und Forschungseinrichtungen beherrscht.

Wer nicht erkennt, dass er jetzt insbesondere für die KINDER und ENKEL verantwortungsvoll handeln muss, der zerstört die Zukunft der eigenen Nachkommen. Aufwachen und Aufstehen!

Sodom und Gomorrha in den Alt-Medien

27. Juni 2020

An und für sich wird es den Leser nicht wundern, dass die Alt-Medien – damit sind die bekannten Framing-Medien bestehend aus Zeitungen, Zeitschriften und GEZ-Sendern gemeint – die Bürger weiterhin täuschen und erziehen wollen, mit ihren vorgegebenen Denkschablonen.

Es ist in den letzten Tagen besonders auffallend, dass die Beseitigung von Denkmälern, die an die Kolonialzeit erinnern, mit einer an Absurdität grenzenden Geschichtsvergessenheit in den Artikeln der Alt-Medien begleitet wird.

Wie immer, werden die historischen Hintergründe, die zur Sklavenhaltung geführt hatten, verschwiegen. Bloß keine Tabu-Themen beschreiben oder Tatsachen und Fakten nennen, die nicht erwünscht sind.

Während einzelne Politiker und unbedeutende Könige im Vordergrund stehen, wird die damalige Weltherrschaft und Dominanz des Britischen Königshauses schamhaft verschwiegen. Bei konsequenter Beseitigung der Symbole müsste doch eigentlich der Gedanke kommen, dass insbesondere das Britische Königshaus für die Entwicklung hauptverantwortlich war. Das gilt auch für den Kontinent Amerika, den Briten und Franzosen beherrschen wollten.

Und wer erinnert sich nicht an die schlimmen Vorgänge in Indien und in anderen Regionen der Welt. Die Filme mit historischem Hintergrund sollte doch jeder kennen.

Die Britische Weltmacht handelte im weiteren Zeitablauf nicht grundlos. Die sich entwickelnde Macht der großen Unternehmen und der Finanzwelt wirkte auf die Politik. Es wurden billige und gehorsame Arbeitskräfte benötigt, damit der Reichtum sich weiter für eine kleine Schicht der Gesellschaft entwickeln konnte. Königshaus, Adel und Unternehmen bzw. die sich entwickelnde Finanzwelt arbeiteten Hand in Hand. Und das damals vorherrschende Menschenbild war noch von der Grundhaltung des ALTEN ROM geprägt. Und ein Immanuel Kant war noch weit entfernt, politisch und gedanklich.

Vor diesem nur skizzierten historischen Hintergrund, bei dem das Ringen um den wirtschaftlichen Erfolg mit der Machtfrage, heute wie damals, verquickt war, entsprach das menschenunwürdige Handeln dem Zeitgeist, bei dem es um die Vormachtstellung und den Ausbau des ökonomischen Reichtums einer kleinen Schicht von Adligen und Bürgern ging, auch in Konkurrenz zu anderen sich entwickelnden Staaten.

Ist es nicht erstaunlich, dass diese grundlegenden Zusammenhänge in den Alt-Medien nicht thematisiert werden? Wie würden die Alt-Medien reagieren, wenn z.B. die Gewalttäter aus den Reihen der „BLM“ oder der „Antifa“ die Paläste des Britischen Königshauses beseitigen wollten, anstatt die weniger bedeutenden Denkmäler anderer Könige und Politiker?

Eine rhetorische Frage, weil dann die Staatsmacht dem ‚gelenkten Spuk‘ (Stichworte: Finanzierung über Soros & Co., die Ford Foundation, …) ein schnelles Ende bereiten würde.

Wenn wir davon ausgehen dürfen, dass den willigen Schreiberlingen der Alt-Medien und den Regierungspolitikern die historischen Zusammenhänge durchaus bekannt sind dann stellt sich die Frage, was wirklich beabsichtigt ist, wenn den Gewalttaten in mehreren Ländern der westlichen Welt Tür und Tor geöffnet wird?

Ist es der Wille, die Bürger nicht nur mit CORONA in Angst und Panik zu halten, auch weil inzwischen viele Bürger eine Reihe von LÜGEN, Täuschungen und Halbwahrheiten satt haben?

In den USA geht es erkennbar um die Machtfrage, die nahende Präsidentschaftswahl. Mit der verdeckten / für Mitdenker offenen Drohung, die USA in einen Bürgerkrieg zu stürzen, soll offenbar TRUMP bis zur Wahl in Schwierigkeiten gehalten und entmachtet werden. Und ausgerechnet der Präsidentschaftskandidat der Demokraten hatte aus der UKRAINE als damaliger US-Vizepräsident dafür gesorgt, dass mittelbar aus den US-Steuergeldern Millionen US-Dollar in die Taschen der eigenen Familie und wahrscheinlich einiger Unterstützer landeten.

Dass die Demokraten in den USA sogar Unterstützung aus der BRD erhielten, wird in den Alt-Medien unterdrückt. Der Zeuge aus der UKRAINE, der Tonbänder verfügbar hat, die den damaligen Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko und Joe Biden überführen, wurde in der BRD rechtswidrig für ein halbes Jahr ins Gefängnis gesteckt, damit TRUMP nicht zu unangenehmen Zeiten den Geldfluss in Millionenhöhe zu Gunsten der Familie Biden öffentlich machen konnte. Nur nebenbei sei erwähnt, dass der rechtswidrig Inhaftierte Ukrainer weder einen Rechtsbeistand erhielt noch einem Haftrichter vorgeführt wurde! Rechtsstaat BRD? Wer war dafür verantwortlich? Wer gab die kriminellen Anweisungen?

Und wie immer dürfen wir davon ausgehen, dass es keine Strafverfolgung geben wird, weil nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) die zuständigen Staatsanwälte POLITISCH weisungsgebunden sind. Es gibt in der BRD keine Gewaltenteilung und mithin keine Demokratie, weil die Voraussetzungen für eine Demokratie nach Völkerrecht nicht existieren. Und da interessiert sich auch niemand in Regierungs- und Parteien-Kreisen für Artikel 25 Grundgesetz, nach dem das VÖLKERRECHT dem GRUNDGESETZ übergeordnet ist. Und die Alt-Medien werden das mit keiner Silbe erwähnen. Das ist geradezu verboten.

Wer die Wahrheit über die tatsächlichen Ereignisse nachlesen will, dem sei der Internetauftritt der Neuen Medien empfohlen. Thomas Röper hatte auf der Internet-Seite ‚anti-spiegel.ru‘ die Beweise bezogen auf die Vorgänge in der Ukraine um US-Vizepräsident BIDEN und POROSCHENKO usw. offengelegt. Und die für jeden nachvollziehbaren bzw. belegten Fakten kann niemand ernsthaft bestreiten. Zu empfehlen wären uA auch die Internetauftritte von KenFM, Gerhard Wisnewski, Oliver Janich und Roland Tichy (Tychis Einblick) sowie ’nuoviso‘ zu nennen. Da findet noch Journalismus statt.

Ob die durch ‚BLM‘ verstärkte Angst- und Panikmache das ersehnte Milliarden-Impfstoff-Geschäft beflügeln soll, mag jeder selbst beurteilen. Die Schockstrategie (nach Naomi Klein, Buch: SCHOCK STRATEGIE Untertitel: Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus) könnte auch den Verdacht hegen, dass die herbeigeführte Lockdown-Katastrophe die EU-SCHULDENUNION durchsetzen soll. Die Anfänge sind schon vorhanden.

Ob das dann zur Auflösung der BRD im Rahmen einer ‚Vereinten Europäischen Union‘ münden soll, wie es die GRÜNEN sich seit Jahren wünschen, bleibt abzuwarten. Nicht ohne Grund fordert der russische Präsident Putin die Fortsetzung der JALTA-Konferenz.

Und wie immer sollen die BÜRGER dann nicht gefragt werden, wenn es nach dem Willen der Altparteien gehen würde.

Die Bürger, der SOUVERÄN sollte bei der nächsten Bundestagswahl darauf eine klare Antwort finden. Es geht auch um die Zukunft der Kinder und Enkel, für die jeder Wähler Mitverantwortung trägt.

Jeder Bürger sollte sein Wahlhandeln bei der nächsten Wahl sorgfältig überlegen.

Kramp-Karrenbauer: Die neue Kriegstreiberin

18. November 2019
An und für sich wäre es jedem Bürger zu empfehlen, die Rede der Ministerin an der Bundeswehr in München zu lesen. Da dürften dann viele Bürger wach werden.
Da werden nicht nur Lügen und Halbwahrheiten mit harmlos klingender Stimme verbreitet, da wird sogar der Bruch des Grundgesetzes und des Völkerrechtes indirekt angekündigt.
Der Nachweis fällt nicht schwer. Ihren Äußerungen wird jeweils um die rechtliche Einordnung ergänzt, damit die Ungeheuerlichkeiten sichtbar werden. Und schlimm ist, dass die Soldaten das überwiegend gar nicht verstehen können, wenn sie sich damit selbst noch nicht befasst hatten. Der beabsichtigte zunehmende Einsatz wurde wie folgt begründet (1. …) und danach richtiggestellt (-).
  1. Die russische Aggression in der Ukraine und insbesondere die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die bis heute andauert;
    – Es handelt sich in Wirklichkeit um eine Annexion; die Bürger der KRIM hatten sich nach Völkerrecht gegen die völkerrechtswidrige “US-Regime-Change-Politik” mit der gewalttätigen Beseitigung der demokratisch gewählten Regierung gewandt!

  2. die weltumspannenden Netzwerke des Terrorismus, insbesondere des islamistischen Terrorismus;
    – Der “Terrorismus” ist der Widerstand der relativ “Machtlosen”, auch gerichtet gegen den im Vordergrund stehenden Rohstoffdiebstahl im Zuge der völkerrechtswidrigen “US-Regime-Change-Politik”, gestützt von einer Reihe von Nato-Staaten. Für den Schutz der Bevölkerung wäre vorrangig die POLIZEI bzw. die eigene Armee zuständig; bei kriegsähnlichen Konflikten in erster Linie die eigene Armee bzw. auf Anforderung der souveränen Regierung die Vereinten Nationen mit Schutztruppen. Die seit 1945 zu beklagenden mehr als 20 Millionen Toten, ausgelöst durch die “US-Regime-Change-Politik” war überwiegend völkerrechtswidrig. 9/11 wurde dazu instrumentalisiert, den Nahen Osten vollständig unter US-Kontrolle zu bringen. Dabei spielten die Öl- und Gasvorräte eine große Rolle, seit mehr als 100 Jahren.

  3. der machtpolitische Aufstieg Chinas, der mit einem Herrschaftsanspruch einhergeht – inzwischen nicht mehr nur in seiner unmittelbaren Nachbarschaft.
    – Es sind keine Äußerungen oder erkennbare Absichten bekannt, dass China den USA mit den mehr als 900 militärischen Stützpunkten weltweit nacheifern will. Es ist eher feststellbar, dass die z.B. in Afrika eingerichteten Stützpunkte dazu dienen, die Vertragsstaaten vor US-Übergriffen zu bewahren und den friedlichen Handel zu ermöglichen. Das liegt uA daran, dass sowohl Russland als auch China dazu übergegangen sind, die militärischen US- bzw. NATO-Aggressionen in die Schranken zu weisen. Als Beispiel sei SYRIEN genannt. Erstmals war Russland – beinahe unbemerkt von der Öffentlichkeit – bereit, die Ernsthaftigkeit mit der eigenen atomar bestückten Luftwaffe deutlich zu machen, die im Syrien-Konflikt ständig in der Nähe des US-Festlandes tagelang operierte. Nach wenigen Tagen ließ es US-Präsident Obama zu, dass der russische Präsident mit am “Syrien-Verhandlungstisch” saß. Denn die NATO-Staaten operierten mit ihren Soldaten in Syrien völkerrechtswidrig, wie heute auch die Türkei! Der Einsatz der Bundeswehr ist darüber hinaus auch grundgesetzwidrig!
Auch die dann anschließend zu lesenden “Rechtfertigungen” für mehr Militäreinsatz überzeugen nicht:

– warum wird nicht das Streben nach “Vorherrschaft” grundsätzlich in Frage gestellt? Wäre es nicht viel wichtiger, auf einen “friedlichen Welthandel” abzustellen?

– Was sind “autoritäre Herausforderungen”? Da ist offenbar das Inland gemeint. Und im Inland hat die Bundeswehr, abgesehen von “Katastrophen-Einsätzen” und ähnliches, nichts zu suchen.

– Dass die Besitzer von Atomwaffen ihre Fähigkeit zur Vernichtung ganzer Staaten als Drohgebärde nutzen, um Staaten zu unterdrücken, sollte bekannt sein. Wie wäre es mit einem weltweiten Verzicht bzw. einer wirksamen Friedenspolitik sowie dem Streben nach Ausgleich der Interessen? Die Menschen lehnen die Atomwaffen ab!!!

 

– “Klimawandel”=Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben;

– “Demographie”=Durchsetzung der Umvolkung (BRD und EU) mit illegalem Einschleusen von Menschen aus Schwarzafrika per Flugzeug Nacht für Nacht seit Monaten;

– “Digitalisierung”=uA Einführung des 5G-Netzes ohne hinreichende Prüfung gesundheitlicher Folgen für die Bürger.

 

– “Cyberraum”=jahrelanger Verzicht der BRD und der EU auf Eigenentwicklungen, um mögliche Gefahren (Boykott, gefährliche Viren, …) abzuwenden und die Fähigkeit zu entwickeln, zukunftsfähige Systeme zu erforschen und umzusetzen (Beispiel. Quanten-Computer). Russland hat das “eigene Internet” auch geschaffen, um der US-Waffe “Wirtschaftssanktionen” etwas entgegenzusetzen. Das Abstellen auf NUR “Cyberverteidigung” offenbart die politische Absicht, die totale US-Abhängigkeit beizubehalten und wenig für Forschung und Entwicklung in diesem Bereich zuzulassen.
Auf die Richtigkeit der folgenden Aussagen der Verteidigungsministerin

Was wir vor allem an Freiheit und Wohlstand Amerika zu verdanken haben. Und auch, wenige Tage vor dem dreißigsten Geburtstag des Berliner Mauerfalls, auch was wir in diesem Feld Amerika zu verdanken haben.

 

kann mit dem Hinweis auf zwei Bücher geantwortet werden:
  1. Edgar Dahl: Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit / Untertitel: Wie die USA den Zweiten Weltkrieg planten (ISBN: 978-3-96607-035-5, 2019).

  2. Thorsten Schulte: Fremdbestimmt. 120 Jahre Lügen und Täuschungen (ISBN: 9783982126500, 2019)
Die folgende Einschätzung des Buches ist bemerkenswert:
Thorsten Schulte demaskiert in diesem Buch die Geschichtsschreibung der Sieger, deckt Unwahrheiten, Halbwahrheiten und das Weglassen wichtiger Fakten in unseren Medien auf. Er entlarvt das verzerrte Geschichtsbild, das immer noch zu einem Schuldkomplex der Deutschen mit verheerenden Folgen führt. Erst dadurch wird seine Gefahrenanalyse in diesem Buch für das heutige Deutschland verständlich.
Damit will ich es bewenden lassen. Die weiteren AKK-Ausführungen sind von ähnlicher Qualität und m.E. zurückzuweisen. Die von Angela Merkel (CDU) selbstherrlich festgelegte Nachfolgerin sollte das Ministerium besetzen, damit ihrem Konkurrenten Friedrich Merz die Chancen genommen werden, die Kanzlerschaft zu erobern.
Mit ihren unausgegorenen Äußerungen, Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien einsetzen zu wollen, ist sie bei SPD und NATO auf Empörung gestoßen. Unabhängig davon wäre der Einsatz klar grundgesetzwidrig und völkerrechtswidrig. Denn das Grundgesetz postuliert die Verteidigung des Inlandes und das Völkerrecht setzt für Einsätze ein Mandat der Vereinten Nationen voraus!

Und auch der amtierende Präsident ASSAD wird die “Bundeswehr” NICHT einladen. Klar sollte sein, dass NUR die russischen Truppen nach Völkerrecht in Syrien legitimiert sind, die NATO-Soldaten operieren in der Region klar völkerrechtswidrig. Ein UN-Mandat existiert NICHT!!!

Die Schlussfolgerung daraus ist, dass Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für den Frieden in der Welt geradezu gefährlich ist, insbesondere für die deutschen Bürger. Denn wenn sich die erkennbare “Kriegsbereitschaft” beispielsweise auch auf den “Ukraine-Konflikt” erstrecken sollte, wird Deutschland bzw. Europa zum atomaren Schlachtfeld!
Die Konzentration der NATO-Truppen entlang der russischen Grenze ist unübersehbar. Die Bedrohungslage geht unbezweifelbar von der NATO aus!
Wer den Frieden bzw. das Überleben in Deutschland und Europa sichern will, der muss AKK als Bundeskanzlerin geradezu verhindern!

Nur die Wähler können offensichtlich für ein Stück mehr Sicherheit und Friedfertigkeit sorgen, wenn sie den erkennbaren “Kriegstreibern” in den Altparteien den “Wahl-Stecker” ziehen. Nur die weiteren Stimmen- und Sitzverluste in den Parlamenten können bewirken, dass sich eine andere Politik einstellt. Gefragt sind Parteien, die auf den FRIEDEN und eine nachhaltige Friedenspolitik setzen, nicht auf Aggression und Vorherrschaft, wie es AKK in ihrer Rede unmissverständlich darlegte. Niemand kann später behaupten, er hätte es nicht wissen können.
Nur die Abwahl von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen kann noch helfen. Der Truppenaufmarsch entlang der russischen Grenze muss zurückgenommen werden.
Weitersagen / Weiterleiten könnte helfen und die Zukunft der Kinder und Enkel bewahren.

Die CO2-Steuerlüge

9. Juni 2019

An und für sich war der Ausgangspunkt des Energiedesasters die „Energiewendepolitik“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die den „Fukushima-Vorfall“ nutzen wollte, um die GRÜNEN aus der Landesregierung in Baden-Württemberg herauszuhalten. Das war bekanntlich gescheitert. Übrig blieb für Deutschland ein riesiges Desaster, das bis heute noch nicht bewältigt werden konnte.

Dass die ENERGIE für das Leben der Bürger und die Wirtschaft sehr wichtig ist, sollte dem Leser klar sein. Ohne Energie kein Licht, keine laufenden Maschinen, keine Heizung usw.. Eine arbeitsteilige Gesellschaft wäre ohne Energie nicht denkbar.

Dass Angela Merkel (CDU), auch als ehemalige Umweltministerin unter Helmuth Kohl (CDU), diese „Überlebenstechnologie“ parteitaktischen Erwägungen aussetzte, war verantwortungslos. Das kann auch nicht mit irgendwelchen Kaschierungen der „Medienkrieger“ verdrängt werden, wenn der Verstand der Bürger noch ein Stück weit funktionsfähig sein sollte. Angela Merkel (CDU) hatte mit dieser Politik Deutschland schwer beschädigt und die Bürger zahlen seitdem die höchsten Energiepreise in Europa. Dass diese Tatsachen im Bundestag kaum erörtert werden, auch angesichts der beabsichtigten Einführung der CO2-Steuer, charakterisiert den schlimmen Zustand des Parlamentarismus. Die Altparteien haben es tatsächlich geschafft, sich den Staat zur Beute zu machen – nach Prof. von Arnim – und die Demokratie nachhaltig zu beschädigen.

Das vorzeitige Abschalten der Atomkraftwerke hatte dazu geführt, dass die Kohle- und Gaskraftwerke noch viele Jahre die zwingend notwendige Grundlast und die Spitzenlast sicherstellen müssen! Die sog. GRÜNE ENERGIE (Windkraft, Wasserkraft, Solarenergie) kann das noch viele Jahre nicht sicherstellen; es fehlen dafür jegliche technologische und infrastrukturelle Voraussetzungen. Eine Änderung dürfte sich frühestens ab 2030 einstellen, obwohl die Merkelsche Energiewendepolitik nur als politisches und gesellschaftliches Desaster bezeichnet werden kann und auch zukünftig als „teuerste Energieerzeugung“ weltweit zu beurteilen sein wird. Ob überhaupt eine Art (Teil-)Ausstieg bzw. ein signifikanter Richtungswechsel möglich sein könnte, wäre nur durch die konsequente Abwahl durch die Wahlbürger zu bewerkstelligen. Da gibt es in diesem Jahr Chancen.

Was die Altparteien und die „Medienkrieger“ verschweigen ist die Tatsache, dass der von den „Greta-Gläubigen“ so bejammerte CO2-Anfall in Deutschland durch die desaströse Merkel-Politik erst verursacht wurde, als allzu vorzeitig die Kernkraftwerke aus wahltaktischen Gründen so einfach abgeschaltet wurden.

Das stellt unbezweifelbar unter Beweis, dass Angela Merkel (CDU) selbst mit der Politik des Durchregierens  iW für den aus Deutschland stammenden CO2-Anfall verantwortlich ist; auch ihre damaligen Umweltminister (Röttgen, Altmaier – beide CDU -) die es bis heute nicht wagen, die Wahrheit zu sagen, tragen dafür eine besondere Mitverantwortung.

Besonders abscheulich ist es aber, dass auch die SPD mit ihrer Umweltministerin Svenja Schulze die CO2-Steuer einführen will. Für das Merkel-Energiewende-Desaster sollen die Bürger zur Kasse gebeten werden. Und wer glaubt, dass es „sozialverträgliche Gutschriften“ geben wird, der ist schlicht auf dem Holzweg. Das ist umfassend gar nicht möglich und nicht beabsichtigt, weil dann sämtliche Preisanstiege für z.B. Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfes bis hin zu langlebigeren Gütern berücksichtigt werden müssten. Das will und kann die Politik kurzfristig gar nicht leisten. Dazu wären umfassende Studien erforderlich, die bis heute nicht vorliegen.

Ich habe auch noch nicht gehört, dass z.B. die Regelsätze für Anspruchsberechtigte nach SGB II und SGB II sowie für das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) deutlich angehoben werden sollen. Es dürfte nahezu der gesamte REGELSATZ betroffen sein. Hinzu kommt die Problematik, dass SGB II – Anspruchsberechtigte ein „angemessenes“ Fahrzeug besitzen dürfen, damit die Arbeitsaufnahme erleichtert wird. Dafür gibt es aber keine Berücksichtigung im Regelsatz. Die Betroffenen müssen für Versicherungen, Steuern und Kraftstoffe und Reparaturen selbst aufkommen. Der Staat hatte sich da bisher einen schlanken Fuß gemacht, obwohl die „Nichtregelung“ im Bereich des Regelsatzes gegen die Grundsätze zur Gewährung des Existenzminimums verstößt. Denn die Interessenlage der „erleichterten Arbeitsaufnahme“ überwiegt.

Ähnliche Überlegungen wären für die Entwicklung der Heizkosten bei Öl- und Gasheizungen anzustellen. Das gilt vor allem dann, wenn sich die Haushalte keine moderne Heizungsanlage leisten können oder der Vermieter die Erneuerung, aus welchen Gründen auch immer, ablehnt. Da sind die Empfänger von Sozialleistungen besonders betroffen, weil die Anpassung der Obergrenzen für angemessene Ausgaben von den Behörden rechtswidrig verschleppt werden, um GELD zu Lasten der Betroffenen zu sparen. Und die langwierigen Gerichtswege helfen nicht kurzfristig.

Und wie will die Bundesregierung die Rentner entschädigen? Viele Rentner, auch im ländlichen Raum wohnhaft, sind auf das Auto angewiesen. Insbesondere für Rentner mit kleinen Renten dürfte der Anstieg der Preise im Bereich der Lebensmittel und des Wohnens (Heizung) sowie der zu erwartenden hohen Spritpreise kaum zu bewältigen sein. Und wer die „mathematischen Tricksereien“ der Behörden kennt der weiß, dass die Betroffenen am Ende auf der Strecke bleiben. Da LÜGEN die Politiker das Blaue vom Himmel herunter, wenn diese von einer „sozialverträglichen“ Umsetzung sprechen.

Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass mit der CO2-Steuer das Merkel-Versagen der Energiewende von den Bürgern bezahlt werden soll.

Geradezu absurd wirkt die Tatsache, dass die umliegenden Staaten in Europa und insbesondere der EU das Abschalten der CO2-freien Atomkraft geradezu abgelehnt hatten. Noch absurder ist es, dass für „Leistungsspitzen“ sogar Atomstrom von anderen Ländern aus Europa bezogen werden muss und im Gegensatz dazu der GRÜNE STROM verschenkt werden muss, wenn z.B. der Wind kräftig weht und die Kohle- und Gaskraftwerke nicht weiter aus technischen Gründen heruntergefahren werden können. Mit der Merkel-Politik wurde aus dieser Sicht der Atomstrom in Wirklichkeit nicht aus „Sicherheitsgründen“ bekämpft; da sollten nur die Wähler von den GRÜNEN abgehalten werden, was bekanntlich misslungen war.

Und zunehmend wollen die Länder in Europa den nicht einsetzbaren GRÜNEN STROM nicht mehr abnehmen, weil dadurch die ständig aufrechtzuerhaltende SPANNUNG im Netz größeren Schwankungen ausgesetzt wäre, was zu einem partiellen oder gar gesamten Ausfall der Stromversorgung führen könnte. Pikant ist, dass der GRÜNE STROM vom Verbraucher bezahlt werden muss, egal ob er produziert wird, oder nicht (Flauten).

Dass bei ca. 2500 Kohlekraftwerken weltweit die paar Kohlekraftwerke in Deutschland keine Rolle spielen, allenfalls eine nur sehr untergeordnete, sollte jedem Bürger bekannt sein. Und in den nächsten Jahren will alleine CHINA rd. 300 neue Kohlekraftwerke in Betrieb nehmen.

Die Bürger sollen also nicht nur die desaströse Merkel-Energiewende-Politik bezahlen, da die Wirkung der paar Kohlekraftwerke aus Deutschland auf das KLIMA geradezu zu vernachlässigen ist. Da wirkt das Argument des „guten Beispieles“ für die gesamte Welt wie die Bezeichnung „Gute Klimaschutzgesetz“ oder ähnliches wie eine Verhöhnung der Bürger. In Wirklichkeit dürfte es darum gehen, GELD für die nahende und anscheinend nicht aufzuhaltende Rezession einzusammeln. Die zurückliegenden Aussagen zum Haushalt – Merkel: Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut – waren bereits eine platte Lüge. Gut ging es allenfalls der oberen Hälfte des Mittelstandes und den Unternehmen. Den prekär Beschäftigten, den Arbeitslosen und Armuts-Rentnern, den vielen in Armut lebenden Kindern und den Obdachlosen im Umfang von inzwischen 1,2 Millionen geht es nicht (!) gut.

Zu bezweifeln ist ganz allgemein, dass der weltweite industrielle CO2-Anteil, der bei 0,038 Vol. % liegt, überhaupt einen „gefährlichen“ Temperaturanstieg bewirken kann. Das bezweifeln jedenfalls die Physiker, die sich mit der „Thermodynamik“ befassen.

Dass die gefälschten und falsch berechneten Daten der IPPC-bezahlten „Experten“ aus einigen Veröffentlichungen längst zurückgenommen bzw. korrigiert werden mussten, wird in der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen. Die ca. 3000 IPPC-„Experten“ müssen sich zur „politischen“ CO2-These bekennen, ansonsten werden sie nicht aufgenommen und bezahlt. Da werden jährlich zig Milliarden Dollar von den Staaten aufgebracht und umverteilt, ein riesiges Geschäft!

Und niemand der Regierungsverantwortlichen in der westlichen Welt, auch nicht in Deutschland, schon gar nicht die „Greta-Gläubigen“, bekämpfen den Bio-Kraftstoff bzw. den Anteil im Kraftstoff (E5, E10 in Deutschland). Und das angesichts der Millionen Menschen jährlich, die jämmerlich verhungern müssen. Große landwirtschaftliche Flächen werden nicht mehr zum Anbau von Nahrungsmitteln genutzt. Eine Art beabsichtigte Reduzierung der Bevölkerung? Was steckt dahinter? Warum wurde das nicht längst unterbunden? Wenn der Bio-Anteil im Kraftstoff verboten werden würde, dann werden sich die Bauern nach anderen Einnahmequellen umsehen müssen!

Als Ergebnis der Einführung der CO2-Steuer ist festzuhalten, dass die benötigte Existenz der Kohlekraftwerke und der notwendige Ausbau der Gaskraftwerke zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit auf die fatalen Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin persönlich zurückzuführen sind! Mit den Klimalügen bzw. Klimaübertreibungen sollen die Bürger gefügig gemacht werden, zukünftig hohe Belastung der Energiepreise hinzunehmen, die zu enormen Kaufkraftverlusten führt, weil beinahe alle Lebensbereiche der Bürger durch Preisanstiege betroffen sein werden.

Der tatsächliche Hintergrund dieser Politik dürfte die bereits in Ansätzen feststellbare Rezession sein, auch als Folge der unseligen und unanständigen „Trump-Beleidigungen“ seit Jahren. Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und China eskaliert seit Jahren.

Unübersehbar ist, dass die USA aus Eigeninteresse die EU und insbesondere Deutschland schwächen will, weil möglicherweise die Nachkriegs-Idee aufgegeben wurde, die EU aus der Ferne zum Eigennutz dominieren und lenken zu können.

Deshalb soll jetzt über die CO2-Steuer das benötigte GELD von den Bürgern eingesammelt werden, um der nahenden Rezession begegnen zu können. Dabei wird allerdings übersehen, dass die CO2-Steuer die Binnenkonjunktur aufgrund der zu erwartenden „Kaufkraftverluste“ schwächen wird, weil sich die Bürger nicht unerheblich einschränken müssen. Und wer wird sich angesichts dieser Entwicklung ein E-Auto leisten wollen? Eine weitere Fehlentwicklung, weil die Umweltbelastungen riesig sind, allerdings bis heute in der Politik nahezu verschwiegen werden. Da interessiert es nicht, dass jede Batterie bei der Förderung von „Lithium“ ca. 80 Tsd. Liter Grundwasser geradezu vernichtet, was uA zu Dürren in den Abbaugebieten führt. Von dem Schicksal der früh sterbenden Kinder und Jugendlichen, die diese Rohstoffe aus der Erde herausbringen, ganz zu schweigen. Aber das interessiert die „Umwelt-Fanatiker“ aus Politik und „Greta-Gläubigen-Bewegung“ nicht wirklich, schon gar nicht die von den „Medienkriegern“ hochgeschriebenen GRÜNEN.

Zu empfehlen wäre, der CDU und der SPD bei den nächsten Landtagswahlen und der bevorstehenden Bundestagswahl eine klare Absage zu erteilen. Das gilt auch ganz besonders für die GRÜNEN.

Wenn die Wahlbürger nicht den Mut finden, anderen Parteien ihre Stimme zu geben, dann wird das WEITER SO WIE BISHER den nachhaltigen Niedergang Deutschlands und damit der EU beflügeln.

CDU, CSU, SPD und GRÜNE sind im Kern angesichts der zuvor kaum zu bestreitenden WAHRHEITEN nicht zukunftsfähig.

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