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Corona als PSYOP-Strategie?

16. April 2021

An und für sich liegt der Gedanke nahe, dass bereits die PCR-Test-Lügen, die mit den daraus abgeleiteten völlig unzureichenden „Inzidenzzahlen“ die Bürger offenbar nur in Angst und Schrecken halten sollen, eine PSYOP-Strategie darstellt.

Denn es geht vorrangig nicht um das Leben und die Gesundheit der Bürger, denn dann wäre am Anfang der Pandemie die Konzentration auf wirksame Medikamente und Vorsorge für noch nicht Erkrankte vorrangig gewesen. Die Konzentration bzw. die Ausrichtung der Lockdown-Politik auf die erwarteten mRNA-Seren war unübersehbar. Jede Maßnahme diente dazu, die Bürger an die NADEL zu führen. Auch deshalb warn dann Tag für Tag die Corona-Test- Lügen erforderlich; Angst und Schrecken musste enetfacht und aufrechterhalten bleiben.

Der Verdacht liegt nahe, dass es sich um eine PSYOP-Strategie handelt, um ganz andere Interessen zu bedienen. Die Bundesregierung handelt seit Jahren nicht im Sinne der Bürger. Natürlich geht es wie immer auch um den Machterhalt der im Bundestag vorhandenen Alt-Parteien.

Ziel der PsyOp-Strategie ist, die Denkvorgänge der Bevölkerung zu kontrollieren und damit deren entsprechendes Verhalten zu steuern.

Die auch „Mind-Control“ genannten Programme basieren auf den „unkontrollierbaren Emotionen“ (Ängste, Panik, …) eines jeden Einzelnen, wenn er mit einer erheblichen Gefahr konfrontiert wird, wie z.B. bei einer Pandemie.

Wer erinnert sich nicht daran, dass die „Fake-Schweinegrippe“ nach Aufdeckung von aufmerksamen Medizinern wie z.B. Dr. med. Wodarg, ehemaliger Chef eines Gesundheitsamtes und Abgeordneter im Bundestag, ein erster Versuch war, um GELDINTERESSEN durchzusetzen. Das „Geschäftsmodell“ Impfung der Weltbevölkerung weckt auch heute Begehrlichkeiten, auch bei den Regierenden (Spenden usw.).

Allerdings sind die jährlichen zig Milliarden Impf-Einnahmen wohl nur ein Teilziel. Wer sich die Besuche der Bundeskanzlerin und anderer Politiker – wie z.B. Markus Söder (CSU) – in Erinnerung ruft (z.B. WEF, …) der ahnt, dass es weit über das GELD hinausgeht.

Ist es Zufall, dass jetzt die Medien und sogar Teile der CDU Markus Söder nach Kräften unterstützen? Nichts geschieht zufällig!

Es wird von einigen vermutet, dass die Regierungsbildung „Schröder/Fischer“ von einflussreichen Gruppierungen nur gefördert und unterstützt wurde, weil es vor der Wahl die erklärte Bereitschaft gab, den (völkerrechtswidrigen) Krieg gegen Jugoslawien mit zu führen.

Anzunehmen, dass die PsyOp-gebeutelten Bürger eine rationale Wahlentscheidung demnächst ausüben (können), wäre reichlich naiv. Auch die jahrelange Framing-Politik der großen MEDIEN wirkt nach, auch wenn viele angesichts der Lockdown-Maßnahmen viel Zeit hatten, den „Laufstall“ zu verlassen. Auch deshalb die Tag für Tag verbreitete PCR-Test-Lüge, die das Nachdenken über die eigene Situation und die Zukunft der eigenen Kinder und Enkel einschränkt. Nur durch Kommunikation mit Freunden, Bekannten und Nachbarn könnte eine „Machtveschiebung“ gelingen. Und die Aufforderung, eine Art „Schneeballsystem“ auszulösen, könnte noch helfen.

Denn genau genommen sind die Alt-Parteien insgesamt nicht regierungsfähig. Es wäre müßig, die vielen Gründe dafür alle aufzuzählen; das würde den Rahmen dieses Textes sprengen. Zu nennen wäre aber die grandios gescheiterte „Energiepolitik“, einhergehend mit der Zerstörung wesentlicher weltweiter „Alleinstellungsmerkmale“, wie die „Diesel-Technologie“. Und es scheint das Ziel der Bundeskanzlerin zu sein, lange abgestimmt mit der EU und darüber hinaus, dass die Wirtschaft massiv umgebaut werden soll, mit gravierenden Auswirkungen auf den Mittelstand und das Handwerk sowie die Selbständigen ganz allgemein. Und die GRÜNEN würden den Bürgern gerne ihre Autos wegnehmen; die befassen sich nicht nur mit der Zerstörung der eigenen Sprache.

Regierungsunfähig deshalb, weil die Demokratie mit allen Mitteln von den Regierungsparteien und den GRÜNEN bekämpft wird. Es besteht offensichtlich Einigkeit darüber, dass die Bürger selbst bzw. deren Wille selbst in den wichtigsten ureigensten „Lebensfragen“ keine Rolle spielen darf. Die Denkhaltung des Alten Rom mit der „Sklavenhaltung“ kehrt offenbar zurück. Der Bürger soll sich mit der Rolle der Folgsamkeit abfinden. „Mutti“ weiß schon das Richtige. Beispiel: Warum dürfen sich die Bürger den „Impfstoff“ nicht selbst aussuchen?

Es fällt doch auf, dass nach ca. 20 Jahren DNA-Forschung jeder Antrag auf Zulassung von Impfstoffen mit der Absicht, menschliche Zellen zu verändern oder „umzuprogrammieren“, abgelehnt wurde, weil beinahe sämtliche „Test-Tiere“ sehr rasch verstorben waren.

Die ausgerechnet in WUHAN ausbrechende Corona-Pandemie ermöglichte dann die „Notzulassung“ der mRNA-Seren; rein begrifflich keine Impfstoffe, eher eine „Therapie“. Ist bekannt, wer das Labor jahrelang finanzierte? Wurden in dem Labor „Biowaffen“ erforscht?

Niemand kann derzeit verlässlich beantworten, ob damit auch Eingriffe in die weltweite Geburtenrate ermöglicht werden sollen und „Programm“ sind. Wer darf eigentlich solche Entscheidungen treffen oder mittragen? Die Bundeskanzlerin alleine, ohne die Bürger zu fragen? Die Mitgrationspolitik hatte sie für die BRD auch alleine entschieden.

Aber bleiben wir in Deutschland. Das Grundgesetz regelt nicht nur den Rahmen des Erlaubten, sondern verpflichtet auch auf die Einhaltung der GRUNDRECHTE (Artikel 1 – 19 GG) im Sinne von „Ewigkeitsrechten“.

Zu erwähnen wäre, dass Artikel 25 Grundgesetz die vorgenannten Grundrechte gesondert schützt, weil das „Allgemeine Völkerrecht“ den Bestimmungen des Grundgesetzes übergeordnet ist. Das fand in der Pandemie kaum Beachtung.

Jetzt versucht die Bundesregierung sogar das Grundrecht der „körperlichen Unversehrtheit“ mit der Neufassung des InfSG weiter einzuschränken. Es gab bisher im Bundestag und mithin in der Öffentlichkeit keine Klärung darüber, was die Bundesregierung ermöglichen will bzw. dann durchsetzen kann?! Das sollen insbesondere die Bürger selbst nicht wissen. Grund genug, das InfSG in der Neufassung abzulehnen!

Die Bundeskanzlerin, die nach eigenen Erklärungen mit der Demokratie eher auf Kriegsfuß steht, äußert sich dazu auch nicht. Die „Kollektiv-Ideologin“ würde gerne die lästigen Grundrechte (=Individualrechte im Gegensatz zum Kollektivdenken) abschaffen, vergleichbar mit der damaligen DDR-Realität. Die Bürger durften arbeiten und gehorchen.

Und die Abgeordneten der Regierungsfraktionen wurden über lukrative Nebenbeschäftigungen und Nebenämtern ruhig gestellt. Denn anders ist es nicht erklärlich, dass diese Abgeordneten nach all den Fehlleistungen – Stichwort: Migrationspolitik – Angela Merkel nicht bereits vor Jahren konsequent abgesetzt hatten.

Es hat den Anschein, dass die Regierungsfraktions-Abgeordneten sich nur um ihre Ausschüsse kümmern, nicht um die grundlegenden Demokratiefragen. Und jeder hofft darauf, dass trotz prozentualem Niedergang der Zustimmung bei Wahlen durch die zu erwartende Aufstockung der Bundestgagssitze auf etwa 809 Abgeordnete (derzeit 720) der eigene „warme Sessel“ erhalten bleibt. Angela Merkel weigerte sich jahrelang „wohlüberlegt“ bis heute, das klar rechtswidrige Wahlgesetz nach dem Willen des Bundesverfassungsgerichtes zu überarbeiten.

Wenn die Bürger für sich und ihre Kinder und Enkel die Demokratie erhalten und verteidigen wollen, dann müssen sie sich von der PsyOp-Indoktrination der GEZ-Sender und anderen Medien selbst befreien und das eigene Nachdenken für sich und die eigene Familie wieder einüben. Die Entscheidungen „willenlos“ den Politikern zu überlassen, führt in die Versklavung und aktuell in das zu erwartende ökonomische Desaster.

Jeder Wahlbürger muss die Bedeutung der Wahlstimme erkennen.

Wer geistlos wählt, der nimmt den Kindern und Enkeln die Zukunft.

Es gibt immer Alternativen. Einfach mal nachschauen, welche Parteien sich zur Wahl stellen. Das WEITER SO WIE BISHER ist nicht zukunftsfähig. Und die Demokratie wird durch den Machtwechsel stabilisiert.

BRD: Es gibt keinen Impfzwang (?)

17. Februar 2021

An und für sich müsste die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, freiwillig sein. Zu beachten ist das Grundrecht der Unversehrtheit der Person nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz. Nur in besonderen Fällen darf der Gesetzgeber in dieses Recht eingreifen. Dass es nach verschiedenen Äußerungen in Medien und Politik keine ‚Impfzwang‘ geben kann, ist bestenfalls eine ‚euphemistische‘ Behauptung.

Der Gesetzgeber darf allerdings nur eingreifen, wenn die Rechte Dritter geschützt werden müssen, wie es im den Bereichen Krankenhaus und Pflegeheim sowie Schulen eine Selbstverständlichkeit geworden ist. In solchen Fällen – auch Arztpraxen und medizinischen Einrichtungen – darf von dem Grundrecht des Einzelnen abgewichen werden, wenn die Gesundheit oder das Leben anderer Personen nicht unerheblich gefährdet werden würde, wie es in Artikel 2 Abs. 2 Satz 3 Grundgesetz (GG) nachglesen werden kann:“In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Darüber hinaus gibt es den ‚Sonderfall‘ für Menschen, die nicht mehr über einen ‚freien Willen‘ verfügen; in diesen Fällen handelt / entscheidet der gesetzliche Betreuer oder ein zuständiges Gericht.

Allerdings wären auch in diesen Bereichen das ‚Verbot des Übermaßes‘ zu beachten. Nur zwingend notwendig erscheinende ‚Schutz-Impfungen‘ dürfen verlangt werden. Bei Weigerung kann der Arbeitgeber darauf reagieren und sogar das Arbeitsverhältnis der Arbeitnehmer kündigen.

Bereits am 1. April 1875 trat das Reichsimpfgesetz in Kraft. Bayern ordnete sogar bereits 1807 die Pockenschutzimpfung für Kinder an. Die Impfbescheinigung musste in den Schulen vorgelegt werden. Weltweit sind die Pocken seit 1980 nicht mehr feststellbar.

Ganz allgemein sind die Eltern in der Pflicht, für die Kinder zu entscheiden (Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 GG). Über die ‚Betätigung‘ (möglicherweise gegebene Pflicht zum Handeln) wacht die ’staatliche Gemeinschaft‚ nach Artikel 6 Abs. 2 Satz 2 GG. Der Eingriff der ‚staatlichen Gemeinschaft‚ in das ‚Elternrecht‚ ist aber nur zulässig, wenn erkennbar das ‚Kindeswohl‘ gefährdet wäre. Bei der gesetzlichen Einschränkung des ‚Erziehungsrechtes der Eltern‘ müsste der ‚Wille der Eltern‚ angemessen berücksichtigt werden!

Der Eingriff der ‚staatlichen Gemeinschaft‚ muss die Verhältnismäßigkeit beachten. Der Eingriff ist nur erlaubt, wenn der Zweck legitim ist und der Eingriff geeignet ist, den Zweck zu erfüllen und der Eingriff erforderlich und angemessen ist. Alleine die Wortwahl ‚staatliche Gemeinschaft‚ schließt die alleinige Handlung der Regierung oder der Behörden aus. Vielmehr sind bei der Abwägung der Entscheidungen weitere gesellschaftliche Gruppen einzubinden, die ihre Gesichtspunkte einbringen können und die bei der Entscheidung zu berücksichtigen sind. Und mit ‚staatlicher Gemeinschaft‚ sind gesellschaftliche Gruppen auch außerhalb der Parlamente gemeint, die zwingend in den Entscheidungsprozess einzubinden wären. In Betracht kämen z.B. Wissenschaftler aus Universiäten/Hochschulen, der Kinderschutzbund und ähnliche Einrichtungen. Insoweit steht der Exekutive allenfalls ein ‚Wächteramt‚ zu, auch weil der vorgenannte Abwägungsprozess (geeignet, erforderlich, angemessen, …) verschiedene Fachgebiete einbeziehen muss, die unter Anderen Aspekte aus Medizin, Psychologie, Recht (auch Elternrecht) usw. aufzeigen. Erst aus der möglichst umfassenden Einbeziehung der unterschiedlichen Gesichtsfelder resultiert dann die willkürfreie und angemessene Entscheidung, die den Zweck erfüllt und erforderlich ist.

Die etwas ausführlichere Beschreibung soll herausstellen, dass das seit Jahren üblich gewordene und nicht selten rechtswidrige Durchregiern der Bundeskanzlerin odere gar eines Gesundheitsministers aufgrund der Kompetenzzuweisung in der Pandemie völlig unzulässig wäre. Die quasi subsidiäre Kompetenzzuweisung ist auch nicht geeignet, um die vorgenannten übergeordneten Bestimmungen des Grundgesetzes und seiner Rechtsfortschreibung durch das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln.

Insbesondere vor dem Hintergrund der quasi ‚Notzulassung‘ von nicht hinreichend erforschten mRNA-Impfstoffen wären auch kritische Stimmen aus z.B. Medizin, Vorologie, Epidemiologie und Recht einzubeziehen. Es kommt nicht, wie es leider häufiger feststellbar ist, auf die ‚Ausschaltung‘ des Andersdenkenden an, sondern auf die umfassende Prüfung der Gegenargumente, weil es um die Gesundheit und das Leben vieler Bürger geht.

Wer die Gegenargumente scheut, nicht zur Kenntnis nehmen will oder rigoros ablehnt, dem geht es offenbar nicht um die Menschen, sondern um ganz andere Absichten.

„Nicht Stimmenmehrheit ist des Rechtes Probe“ (Maria Stuart II, 3 / Talbot) wusste bereits Friedrich Schiller! Wer es nicht vermag, solche ewigen Wahrheiten zu achten der sollte besser nicht den Bürgern etwas vorschreiben dürfen, wenn es um die Gesundheit und das Leben geht.

Angesichts der relativ vielen Todesfälle in den Pflegeheimen unmittelbar nach den mRNA-Impfungen sollten endlich die Fakten zur Kenntnis genommen werden, auch wenn die ‚wissenschaftlichen Nachweise‘ des Zusammenhanges bereits aus zeitlichen Gründen noch nicht erbracht werden konnten. Apodiktische Behauptungen oder die vorschnelle Leugnung des Impf-Zusammenhanges wären völlig verfehlt, weil auch die zeitlich nahen Vorfälle der z.T. erheblichen Nebenwirkungen nicht von der Hand zu weisen sind. Und nur aufgrund der noch fehlenden empirischen Erkenntnis wären Leugnungen, wie sie häufig vorschnell in den Medien zu hören, zu sehen und zu lesen sind, reichlich naiv, wenn es denen nicht sogar von vornherein um ‚Erziehungs-Framing‚ gehen sollte. Die ‚Umerziehungsideologie‘ einiger Mitarbeiter der GEZ-Sender, die seit 1945 betrieben wird, sollte endlich ein Ende finden. Die Bürger sind durchaus in der Lage, die Wahrheit zur Kenntnis zu nehmen und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen, auch bei der Wahl.

Fatal ist, dass sich derzeit die Bundesregierung anmaßt festzulegen, welche mRNA-Impfstoffe zum Einsatz kommen. Der Bürger, der Impfwillige wird quasi entrechtet, den zugelassenen Impfstoff seiner Wahl zu erhalten. Die Kollektiv-Ideologie der Bundeskanzlerin und der EU hebelt die Demokratie vielfältig aus.

Das widerspricht nicht nur den Bestimmunngen des Grundgesetzes (Individualrechte), sondern hebelt die Demokratie ganz allgemein aus. Und niemand kann behaupten, dass nicht eine andere Organisation der Beschaffung der Impfseren möglich gewesen wäre und dies dem Bürger die Möglichkeit eröffnet hätte, selbst zu wählen. Der russische Impfstoff, Sputnik V, wurde vor wenigen Monaten von Regierungsvertretern und Altparteien verbal in der Luft zerrissen. Und vor wenigen Tagen hatte Prof. Lauterbach (SPD) bei LANZ ‚Sputnik V‘ als gegen Corona als hervorragend geeignet gelobt; er entschuldigte sich mehrfach, weil er sich auch vor wenigen Monaten der ’substanzlosen‘ Kritik angeschlossen hatte.

Sputnik V, ein herkömmlicher Impfstoff, kann im Kern nicht als ‚Menschenversuch‚ angesehen werden, wie die mRNA-Impfstoffe. So jedenfalls auch der erfahrene Experte Prof. Bhakdi.

Bereits dieser signifikante Unterschied der Impfstoffe kann und darf aus rechtlicher Sicht nicht dazu führen, dass den Arbeitnehmern in Krankenhäusern und Pflegeheimen und Schulen usw. Impfstoffe aufgezwungen werden, die (derzeit) unabsehbare gesundheitliche Risiken bergen.

Auch aus Sicht des Arbeitsrechtes wäre es m.E. nicht zulässig, Kündigungen auszusprechen, wenn Arbeitnehmer das unabweisbare erhebliche Risiko nicht eingehen wollen. Aus heutiger Sicht kann niemand beurteilen, ob erhebliche ‚Autoimmunreaktionen‚ zu erwarten sind. Vereinfacht ausgedrückt könnte der Körper alle Organe ‚bekämpfen‘, in denen ‚mRNA‘-Einflussnahmen entdeckt werden. Ob und in welchem Umfang damit zu rechnen ist, bleibt abzuwarten. Allerdings: Die Risikoeinschätzung muss dann jedem selbst überlassen bleiben. Einen Impfzwang, jedenfalls bezogen auf mRNA-Impfstoffe, direkt oder indirekt, darf es nicht geben.

Das gilt insbesondere unter Berücksichtigung der empirisch belegten Fakten, dass sich bereits jetzt erhebliche Erkrankungsrisiken und Sterberisiken in zeitlich unmittelbarer Nähe zu den mRNA-Impfungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern zeigen. Die Höhe der Zahlen sollte jeden nachdenklich machen.

Es ist ein Skandal, dass sich die Bundesregierung bzw. der zuständige Minister kaum um Therapeutika (entzündungshemmende Arzneien) gekümmert hatte. Auch die bereitgestellten Forschungsmittel sind im Vergleich zu den reichlich fließenden Ausgaben für die Entwicklung und Produktion der mRNA-Impfstoffe geradezu lächerlich gering. Offensichtlich sind die Regierenden noch nie so richtig auf die Idee gekommen, dass es wesentliche Unterschiede gibt, ob von vonrherein eine (erhebliche) Ansteckung verhindert werden soll (mRNA-Impfstoff), oder ob eine bereits ausgebrochene ‚Entzündung‘, bis zu 80 % Lungenbefall nach Erkenntnissen von Prof. Püschel (Pathologe, Hamburg, 2020), zu bekämpfen bzw. zu heilen ist.

Was nutzt den derzeit Erkrankten, die sich vor Ansteckung nicht schützen konnten, insbesondere die Bewohner der Pflegeheime, ein mRNA-Impfstoff? Nichts!

Helfen würden vielmehr wirksame Medikamente, die seit 2020 geradezu politisch vernachlässigt wurden. Genau genommen ein Skandal. Überspitzt könnte man sagen: Die mRNA-Impf-Millarden stehen im Vordergrund, die Entwicklung der Medikamente spielt kaum eine Rolle. Das gilt auch für die professionelle und systematische Beobachtung der ‚weltweit‘ inzwischen gewonnenen Erkenntnisse, welche Behandlungsmethoden und welche Medikamente sehr vielversprechend sind, um das Schlimmste abzuwenden, nämlich das vorzeitige Ableben der Betroffenen. Wo ist das wissenschaftliche Zentrum, das die ‚Corona-Best-Practices‘ bei der Behandlung systematisch verfügbar macht, nämlich bezogen auf die unterschiedlichen Krankheitsbilder und Kranheitszustände je nach Altersgruppe und Entzündungsstadium sowie unter Berücksichtigung von Vorerkrankungen?? Die skizzierte Betrachtungs-Umgebung zeigt auf, dass damit ein Krankenhaus überfordert ist, weil die Bearbeitung die unterschiedlichsten Aspekte und Daten auswerten muss.

Und wenn bis zu 80 % oder gar mehr der Altersgruppen unter durchschnittlich 83 Jahre kein oder nur ein sehr bedingtes Erkrankungsrisiko hat, auch weil das eigene Immunsystem stabil ist oder von vorhergehenden COVID-Typen gelernt hatte, dann wäre der Impfzwang geradezu absurd, solange die Risiken der mRNA-Impfstoffe nicht aufgrund von Langzeitstudien (8 bis 10 Jahre) nahezu ausgeschlossen werden können.

Da darf man gespannt sein, ob die Geldgier obsiegt, oder die Vernunft zu einer angemessenen Vorgehensweise führt, die auf absehbare Zeit direkt oder indirekt den Impfzwang ausschließt.

Wenn das ausgesprochene Lob von Prof. Lauterbach (SPD) ernst zu nehmen ist, dann käme vorzeitiger allenfalls Sputnik V in Betracht (herkömmlicher Impfstoff). Aber das dürfte derzeit ein Beschaffungsproblem sein.

H4- und SGB XII – Bedürftige haben Anspruch auf staatliche Unterstützung: Erwerb FFP2-Masken und OP-Masken

23. Januar 2021

Dass die Lügen-Presse als Sprachrohr der Bundesregierung kein Interesse daran hat, auf die gegebene Rechtslage nach SGB II / SGB XII hinzuweisen, sollte so langsam jeder verstehen. Wer immer noch diese bürgerfeindliche Schundpresse kaufen will, der kann bei vielen Bürgern nur noch mit Kopfschütteln rechnen. Den Abgehobenen aus UNION, SPD und FDP sind die Menschen mit wenig Geld völlig egal. Egal ist denen auch, ob diese Menschen ab nächsten Montag noch weiter das (rechtlich unabdingbare) Existenzminimum direkt und indirekt durch auferlegte Masken-Pflichten weiter entzogen werden darf.

Deshalb hier ein paar Vorschläge zur Vorgehensweise, damit das den Betroffenen zustehende RECHT auf Sozialleistungen in solch einer Situation nicht entzogen werden kann. Dabei ist die ‚formale‘ und ‚zeitliche‘ Vorgehensweise wichtig, damit nicht Zuschüsse verlorengehen können.

Um die eigenen – längst vorhandenen – Ansprüche auf ‚Zuschüsse‘ (Geldleistugen, ggfs. Sachleistungen = Masken) durchgesetzt werden können, empfiehlt sich die folgende Vorgehensweise.

Anzumerken ist, dass eine Antragstellung auch dann notwendig wird, wenn anfangs Masken bereitgestellt werden sollten. Denn es ist unklar, ob später, je nach Dauer der Tragepflicht, auch Masken selbst erworben werden müssen.

Für die Antragstellung wird der nachfolgende Text vorgeschlagen, der selbstverständlich individuell angepasst und zu erweitern wäre.

Vorweg ein paar allgemeine Hinweise:

  • Zuschüsse sollten ‚schriftlich‘ beantragt werden (Muster siehe weiter unten).
  • Dass die Behörde den Antrag auch rechtzeitig erhalten hat, sollte per ‚Einschreiben gegen Rückschein‘ oder per ‚Posteinwurf‘ bei der Behörde (Postkasten) mit Zeugen (zu empfehlen: nicht zur Familie gehörend) nachweisbar sein. Entscheidend ist der Monat des Zugangs, ansonsten könnten Ansprüche – rückwirkend ab 1.1. des Monats – verlorengehen, je nach ggfs. späterer Regelung des Bundestages (Gesetz).
  • Sollte die zuständige Behörde (Jobcenter, Sozialagentur oder Sozialamt) den Antrag ablehnen (Ablehnungsbescheid), dann wäre nach Zurückweisung des Antrages durch die Behörde fristwahrend ein WIDERSPRUCH zu dem Ablehnungsbescheid einzureichen (siehe weiter unten den weiteren Mustertext). Der Eingang bei der Behörde (Einschreiben gegen Rückschein bzw. Zeuge Briefeinwurf in den Postkasten der Behörde) sollte nachweisbar sein. Die Widerspruchsfrist (4 Wochen nach Zustellung des Ablehnugsbescheides) muss eingehalten werden.
  • Spätestens wenn auch der ‚Widerspruch‘ dann abgewiesen werden sollte (= separater Bescheid der Behörde), sollte ein Sozialanwalt aufgesucht werden, der sich mit m.E. großen Erfolgsaussichten darum kümmern kann, den an und für sich nicht zu bestreitenden Anspruch durchzusetzen.
  • Der Antrag wäre noch im Januar 2021 (nachweislicher Zugang bei der Behörde) zu stellen weil unklar ist, ob sich der Bundessozialminister mit seinen Vorstellungen im Bundestag durchsetzen kann und Widerstand von der UNION und der FDP zu erwarten ist. Hubertus Heil (SPD) ist bereit, Zusatzleisungen zu gewähren. Unanbhängig davon besteht m.E. bereits der Anspruch nach § 21 Abs. 6 SGB II (unabweisbarer Mehrbedarf, der im Regelsatz nicht enthalten ist).
  • Nur die Antragstellung im JANUAR 2021 sichert die Ansprüche, weil ansonsten die Ansprüche, die m.E. bereits jetzt rechtlich bestehen, für den Moat Januar 2021 dann verloren wären und erst ab Februar 2021 Zuschüsse gewährt werden würden.
  • Denn wenn bereits ab dem 25. Januar Geld für Masken ausgegeben werden muss dann würden ohne Antragstellung Ausgaben nicht erstattungsfähig sein, wenn z.B. erst danach Masken kostenlos bereitgestellt werden würden. Denn nach den geltenden Landesverordnungen zu Corona sind bereits ab dem 25. Januar 2021 die Masken in Bus und Bahn, bei Besuch eines Pflegeheimes usw. zu tragen.
  • Zum Nachweis der Ausgaben sind die Belege aufzubewahren, die dann einzureichen wären. Empfehlung: Monat für Monat den Nachweis der Ausgaben der Behörde einreichen (Originale) und jeweils Kopien für die eigenen Unterlagen (Nachweis) aufbewahren. Auch die monatliche Abrechnung der zu erstattenden Ausgaben wäre schriftlich einzureichen. Nie mündlich und nie ohne Nachweis der Einreichung!

Muster-Antrag nach SGB II / XII

Absender:

Vorname, Name

Straße

PLZ Ort

Anschrift des Jobcenters, Sozialamt

(siehe auch Absender Leistungsbescheid)

2x. Januar 2021

Betrifft: Antrag auf Gewährung von Zuschüssen nach § 21 Abs. 6 SGB II

Mein Aktenzeichen: xxxx (siehe Leistungsbescheid)

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach den geltenden Landesverordnungen / -gesetzen und regionalen Verordnungen zum Schutz vor gesundheitlichen Schädigungen (InfSG etc. w/ Corona) bin ich verpflichtet, entweder sog. OP – Masken oder FFP2-Masken zu tragen. Dieser Verpflichtung kann ich mich nicht entziehen. Die zusätzlich erforderlichen Ausgaben sind im Regelsatz nicht berücksichtigt.

Ich beantrage deshalb hiermit (für die Bedarfsgemeinschaft) die Übernahme der dafür notwendigen Ausgaben, um der vorgenannten Verpflichtung ab dem 25. Januar 2021 zu entsprechen.

Die unvermeidlichen Ausgaben (Nachweis durch Originalbelege) werde ich (für die Bedarfsgemeinschaft) monatlich abrechnen und im Folgemonat, erstmals im Monat Februar 2021, einreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift

Bestätigung des Einwurfes dieses Schreibens in den Postkasten der Behörde:

Unterschrift

(Name in Druckschrift)

Datum: Uhrzeit:

——————————————

Muster: Antwort auf Ablehnungsbescheid

Absender, Anschrift, Aktenzeichen wie vorgenannt

Betreff: Ablehnungsbescheid vom Datum

Bezug: Mein Antrag auf Gewährung von Zuschüssen (Corona – Maskenpflicht) nach § 21 Abs. 6 SGB II vom DATUM

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit widerspreche ich dem Ablehnungsbescheid vom Datum (Eingang am Datum).

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift)

ggfs. Bestätigung Einwurf des Schreibens in den Postkasten der Behörde – wie vor mit Datum und Uhrzeit, ansonsten unter Beachtung der Frist (4 Wochen nach Posteingang)

Die Mühe sollte niemand scheuen, um sich die Ansprüche zu sichern. Verwandte und auch Enkel könnten bei der Erstellung der Schreiben helfen.

TEILEN TEILEN –> im Freundes- und Bekanntenkreis!!!

Wollen die Regierungen die Bürger gesundheitlich schwächen?

11. Januar 2021

An und für sich wäre ja zu erwarten, dass in der Corona-Pandemie – war es je eine? (Stichwort: Übersterblichkeit) – die Regierenden alles tun, um die Gesundheit der Bürger zu stärken und bei allen Maßnahmen zu bedenken. Das Gegenteil ist der Fall, was nachstehend plakativ beschrieben wird:

VORFÄLLE der letzten 12 MONATE (nur Beispiele von TAUSENDEN)

  1. Parkbank in Bayern: Hohes Bußgeld, weil ein Mann etwas verzehrt hatte und die Parkbank (Öffentliches Eigentum) nicht weit genug von dem Imbißwagen entfernt war und etwas verzehrt wurde.
  2. In Berlin wurde ein Jogger mit einem Bußgeld belegt, weil er nach 22 Uhr gelaufen war und keine Maske trug.
  3. Ski- und Rodelgebiete werden gesperrt.
  4. Ausgangssperren (regional).

Die Beispiele zeigen, dass nicht nur das ‚Übermaßverbot‚ rechtswidrig missachtet wurde. Noch schlimmer ist, dass es den Regierenden und Behörden nicht um die Gesundheit der Bürger geht. Man muss den Eindruck haben, dass bei vielen aus dem Unterbewußtsein die 30er Jahre wieder hervorgekrochen sind. Man darf mit Fug und Recht anhand vieler Beispiele behaupten, dass die Regierenden und Behörden und viele indoktrinierte Bürger auch heute den ‚braunen Gesellen‘ hinterherlaufen würden.

Schlimmer noch: Jedem Bürger sollte bekannt sein, dass die Alt-Parteien bzw. deren Abgeordnete im Bundestag und in den Landesparlamenten es bis heute duldeten, dass ihre ureigensten Aufgaben, nämlich für die Rechte und das Wohl der Bürger einzutreten, nicht wahrgenommen werden. Sogar das im Bundestag verabschiedete neue Infektionsschutzgesetz (InfSG) ist erkennbar grundgesetzwidrig, wie die Ursprungsfassung auch. Und bis heute nehmen insbesondere die Regierungsfraktionen ihre ‚besondere‘ Kontrollpflicht der Regierungen nicht wahr. Da existiert die demokratieferne Auffassung, als ob die Regierungsfraktionen nur zur ‚Mehrheitsbeschaffung‘ da wären. Ein Skandal seit vielen Jahren. Nur so war das ‚vielfach rechtswidrige Durchregieren‘ der Bundeskanzlerin möglich, die von der Demokratie nach eigenen Aussagen nicht viel hält.

Wer die Bürger vorsätzlich daran hindert – so dumm kann ja niemand sein -, die eigene Gesundheit an der frischen Luft und mit Bewegung zu stärken, insbesondere das Immunsystem, der zeigt eine ungeheuerliche Bürgerverachtung! Und was bedeutet es auch für die Kinder, wenn nach diesen tristen Monaten der im Schnee ausgelebte ‚Freiheitsdrang‘ die Psyche stärkt?

Jeder Lungenarzt müsste auf die Barrikaden gehen, wenn er die Sperrung der Freizeitparks zur Kenntnis nehmen muss. Ausgerechnet in der Winterzeit, wenn bekanntlich die Lunge und damit das Immunsystem schwächer wird. Ist es die mRNA-Absicht, die Bürger gezielt zu schwächen und womöglich auch noch krank zu machen? So blöde kann doch niemand sein, die Zusammenhänge nicht wissen zu wollen?! Und wo bleiben die Berufsverbände der Ärzte, tragen da schon zu viele im Traum die Uniformen der 30er Jahre? Vor ein paar Wochen zeigte ein GEZ-Sender einen Film, der an diese Zeit erinnerte.

Es waren die ELITEN in der Gesellschaft, die damals die vielen Verbrechen ermöglichten, nicht die einfachen Bürger. Eine Wahrheit, an die auch unser Bundespräsident noch nie erinnern wollte. Und auch für die Machtergreifung 1933 waren die Abgeordneten im Reichstag verantwortlich (Stichwort: notwendige 2/3-Mehrheit).

Jeder Bürger sollte daran denken, dass eine Erneuerung der damaligen Zeit, wenn auch im ’neuen Gewand‘, längst stattfindet. Auch damals wurde außerhalb von Recht und Gesetz willkürlich durchregiert und das InfSG hat vergleichbare Züge zum damaligen ‚Ermächtigungsgesetz‘, das es in Varianten bereits in der ‚Weimarer Zeit‘ gab. Es war keine Erfindung der NSDAP.

Vergleichbar sind allerdings die vielen Propaganda-Lügen. Tag für Tag werden PCR-Test-Infektionen gemeldet, obwohl der PCR-Test nachweislich keine Infektion feststellen kann. Auch damit sollen die Bürger durch ‚psychischen Druck‘ gesundheitlich geschwächt werden, damit die GEN-Eingriffe (mRNA-Seren) gespitzt werden können. Die gemeldeten Zahlen, insbesondere die an/mit gemeldeten ‚Corona-Toten‘ sind eine vorsätzliche Fälschung. Es gibt viele Beweise dafür, dass das ‚Kreuz für Corona‘ auf dem ‚Totenschein‘ Geld einbringt.

Bei mRNA-Seren handelt es sich nicht um Impfstoffe. Impfstoffe verhindern Entzündungen; der mRNA-Stoff soll (milde wirkende) Entzündungen herbeiführen! Ein rechtlich bedeutender Unterschied. Waren nicht die Genehmigungen der mRNA-Seren bereits rechtswidrig, nach mehr als 20 Jahren erfolglosen Genehmigungsversuchen für solche Stoffe? Was die Pandemie und die zuvor herabgestuften Voraussetzungen doch alles bewirken kann.

Und warum sind z.B. die Professoren Bhakdi und Hockertz der Auffassung, dass es sich um ‚Menschenversuche‘ handelt? Warum wird nicht ein echter Impfstoff in Deutschland angeboten und warum hatte Russland einen herkömmlichen Impfstoff entwickelt?

Die Regierenden, die Behörden und auch die Polizisten brechen zum Schaden der Bürger Recht und Gesetz. Vor einigen Jahren wäre es kaum möglich gewesen, dass ein Polizist eine erkennbar rechtswidrige Verordnung oder irgendwelche Weisungen von Vorgesetzten umsetzt, die im Kern kriminell sind bzw. das Unrecht unübersehbar ist.

Wie in den 30er Jahren blüht die Denunziation auch zwischen den Beamten auf Anweisung der Vorgesetzten und einiger Politiker. Auch die Bürger wurden aufgefordert, Nachbarn anzuschwärzen. Das erinnert an die ‚Blockwarte‘ der 30er Jahre.

Und die verängstigten Bürger werden aggressiv, wenn jemand keine Maske trägt. Da kommt es erst gar nicht in den Sinn, ob es dafür Gründe gibt. Denn niemand muss sich nach Grundgesetz selbst gesundheitlich schädigen, Aber wer hat schon einmal Aritkel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz durchgelesen. Da lesen viele immer noch lieber die Lügen-Medien und konsumieren die nicht viel besseren GEZ-Erziehungs- und Indoktrinations-Sender.

Wer jetzt nicht aufwacht, der wird in schlimmere Zeiten münden, die er sich heute noch nicht vorstellen kann. Und die Kinder und Enkel werden die Schlaf-Eltern irgendwann verfluchen.

Wer die Gesundheit der Bürger nicht schützen will, wie erkennbar die CDU, CSU, die SPD und die GRÜNEN, der gehört in keine Regierung. Wenn die Wahlbürger weiter schlafen wollen und nicht die Bedeutung der Wahlstimme erkennen, dann sind die heute bereits feststellbaren Schandtaten der Regierenden, wie oben skizziert, nur der Anfang.

Solche Leute kosten das Leben und die Gesundheit der Bürger in Massen. Bereits die zu niedrigen Regelsatzbestandteile, die eine gesunde Ernährung der H4-Betroffenen geradezu verhindern, nimmt diesen Leuten 8 bis 10 Jahren an durchschnittlicher Lebenserwartung (Frauen/Männer). Studien belegen das.

Wer jetzt nicht aufwacht und denTaugenichtsen das Handwerk legt, landet in der Diktatur, die bereits in Ansätzen verwirklicht wurde, wenn auch im neuen Gewand.

Corona-Versagen und die ‚Mathematik-Illusion der Virologen‘ (keine Mediziner) und der Regierenden

10. Dezember 2020

Hier etwas zu den Corona-Schieflagen in der Politik:

Dass die Regierenden sich anmaßen, etwas von KLIMA und Medizin zu verstehen, wie jetzt in der Pandemie, führt nachweislich zu tödlichen und ökonomischen Fehlleistungen!

Ganz anders in (noch) gut geführten Konzernen: Da werden die Entscheidungen von Mitarbeitern vorbereitet, die ein breites Wissen haben und über Lösungskompetenz verfügen. Solche Leute werden ab und an ‚Think Tanks‘ genannt oder schon einmal ironisch ‚Essigpinkler‚ bei Entscheidungsvorbereitungen, weil die häufig zumeist mit 99 % Recht haben, auch wenn es vorkommt, dass ‚politische Rücksichtnahmen‘, je nach z.B. Stimmenverhältnissen, erforderlich werden und zu abweichenden Entscheidungen führen. Das kostet aber keine Menschenleben!

Ganz anders in der Politik: Da maßen sich erkennbar Taugenichtse an, sich bei der Einschränkung der Grundrechte zu übertreffen, um bei erwartetem Erfolg – möglicherweise oder gar häufig aus ganz anderen Gründen – politisch zu glänzen!

Der angestrebte Wahlerfolg ist aber ein schlechtes Entscheidungsmotiv! Die sich stramm und rigoros gebenden Ministerpräsidenten dürften jedem bekannt sein. Alleine: Das Virus ist ein Naturphänomen, es folgt ganz anderen Ursache- und Wirkungszusammenhängen! Da gibt es nicht demokratiefernen ‚Befehl und Gehorsam‘!

Ein Beispiel: Der Niedergang der Zahlen begann im April bereits vor dem 1. Lockdown und VOR Maskentragepflicht in den Schulen usw.. Jetzt erleben wir, dass die strengen Maßnahme nicht reichen. Von den Politiker-Einfältigen kommt niemand auf die Idee, dass das ganz andere Gründe haben könnte. Wer sich da überwiegend auf die ‚Zahlentrickser‚ verlässt die Zahlen veröffentlichen auf der Basis des untauglichen PCR-Tests, garniert mit verlogenen Begriffen wie ‚Infektion‘, der stellt seine Inkompetenz unter Beweis!

Denn wenn die Mathematik nicht ausreicht, um Entwicklungen plausibel zu machen, dann braucht es NICHT betrügerische Rechenkünstler, die jeden Verstorbenen als ‚Corona-Positiv‚ zählen, da häufig die medizinische Ursache eine Vorerkrankung war, beispielsweise Krebs oder Nierenversagen, nicht Corona.

Die vielen LÜGEN in den Zahlen sind jedenfalls durch Beispiele belegt. Wer iW daraus Handlungen ableitet, ist m.E. ein Vollidiot, um es klar zu sagen! Und auch bei LANZ war gestern nur zu hören, dass die Zahlen ja schlecht seien. Nur ein Gast aus Hamburg stellte mehrfach die unbeantworteten Fragen nach den unverständlichen Ursachen der Entwicklung. Der geistige Tiefflieger LANZ war mit dieser Frage überfordert, was nahe liegt, da damit viele intellektuell überfordert sind. Da fehlt z.B. die Vorstellungskraft, dass z.B. auch Mediziner danach gefragt werden sollten, welches gesicherte Wissen hinsichtlich der Ausbreitung der echten Erkrankungen vorliegt.

Ist es ’naturwissenschaftlich‘ beispielsweise auszuschließen, dass das Zusammentreffen von anderen Grippeviren und Corona einen stärker entzündlichen Prozess im Körper auslösen könnte???

Wenn, wie oben angedeutet, die ‚Think Tanks‚ auf solche Fragen stießen, die auch Politikern und Rechenkünstlern völlig fremd sein dürfen (nicht ihre Aufgabe!!!), dann wurden weitere Experten schnell mit ihrem Wissen hinzugezogen, um das (politische) ‚Entscheidungsfeld‘ bezogen auf Ursache und Wirkung transparent zu machen. Und wenn das Entscheidungsfeld hinreichend transparent war, die ‚Fehlerbandbreiten / Wahrscheinlichkeiten‘ dargestellt werden konnten, dann wurde aus den möglichen Entscheidungsansätzen eine Empfehlung abgegeben bzw. formuliert!

Die mit ‚Führungsfragen‚ im oben skizzierten Sinne völlig überforderten Politiker suhlen sich erkennbar in einem ‚Windhundrennen‚ vor den Wahlen, um zu glänzen. Richtig wäre es, wenn im Vorfeld solcher Entscheidungen kontroverse Meinungen zugelassen werden, damit das ‚Entscheidungsfeld‚ transparent und vollständiger wird. Auch ein Minderheitsvotum ist wichtig und weiter zu hinterfragen, je nach Entwicklung!

Und geht es bei den ‚Impfstoffen‘ nur um Geld? Wie ist der Stand der Forschung und Entwicklung mit der ‚Vermehrung von isolierten Antikörpern‘ Heilungserfolge zu erzielen??? Davon sollen die Bürger offensichtlich nichts wissen! Wird die Forschung in diese Richtung massiv gefördert??? Möglicherweise nicht, weil die Vervielfältigung von ‚Antikörpern‘ in herkömmlichen Impfseren zu einfach wäre und nicht so viel Geld einbringen würde???

Deshalb war es in gut geführten Konzernen die Normalität, dass mindestens 3 voneinander unabhängige ‚Think Tanks‘ eingeschaltet wurden, damit nicht ein falsch verstandenes Hierarchiedenken wichtige Entscheidungsvarianten ausschließt.

Davon sind die Deppen in den Regierungen heute weit entfernt. Der ‚Führungs-Bildungsnotstand‘ ist weit verbreitet. Und die Regierung hat immer Recht, abweichende Meinungen sind geradezu verboten oder werden gar zensiert oder abgestraft. In Bayern wurde eine Arztpraxis überfallartig durchsucht, weil ein ‚Masken-Attest‚ auf Basis des ärztlichen ‚hippkratischen Eides‘ durch Beschlagnahme von Computern und Akten widerlegt werden sollte!

Und iW weigern sich die Regierenden und Behörden zuzugeben, dass das Tragen der Masken das ‚Ansteckungsrisikoerhöhen muss, weil durch reduzierter Sauerstoffzufuhr, erhöhtem CO2-Anteil bei der Rückatmung, Bakterien- und Schimmelpilzbefall innerhalb der Maske kein Expertenwissen notwendig ist um zu wissen, dass je nach Gesundheitszustand das Erkrankungsrisiko ansteigt!!! Wäre das eine Erklärung neben weiteren Ursachen (Parallel-Effekt bei zusätzlich auftretender Sainson-Grippe UND Corona-Virenlast etc.)?!

Und warum spielt der durchdachte Arbeitsschutz sogar in Krankenhäusern und Pflegeheimen vielfach keine Rolle? Werden die Pausen für das Tragen der Masken eingehalten? Falls nein, wäre dann mit erhöhten Erkrankungsrisiken zu rechnen? Alles das sollen Bürger und Arbeitnehmer in der Pandemie nicht wahrnehmen. Da tobt sogar die Youtube-Zensur und die ‚Correktiven‚ tippen sich bei den Sperrungen die Finger wund. Ein Skandal! Erlaubt ist nur das, was die Bundesregierung mit ihrer Deutungshoheit vorgibt, auch bezogen auf die ‚Impf-Menschenversuche‚ (nach Prof. Bhakdi).

Zugegeben, auch in den zurückliegenden 30 bis 40 Jahren war dieses Führungswissen allenfalls in ganz wenigen traditionsreichen Konzernen vorhanden, die über ein langjähriges Führungswissen verfügten und die Führung bzw. die ‚getroffenen Entscheidungen‘ und den Ursprung quasi ‚wissenschaftlich konserviert‚ hatten, um späteren Vorständen den Zugriff auf das Wissen zu ermöglichen. Das gehört aber ‚international‘ der Seltenheit an!

Wer heute nur auf externe Berater setzt, der stellt allenfalls seine eigene Unzulänglichkeit unter Beweis. Das ‚Berater-Syndrom‘ ist in den Regierungen weit verbreitet; gewachsene ‚Behörden-Kompetenz‚ in der Aufbereitung eines Entscheidungsfeldes, gepaart mit Erfahrung und breit angelegtem Führungswissen, ist Mangelware bzw. wurde einfältig eingespart.

Deshalb würde ich empfehlen, dringend verschiedene Experten aus der Medizin zu hören, deren Minderheitsmeinung und deren abweichende Empfehlungen auch öffentlich werden sollten. Aber davor scheuen sich die Politiker, weil dann auch Fehleinschätzungen ex post sichtbar werden würden. Wer nur auf Zahlen setzt, sogar wissentlich völlig absurde Zahlen, der verkürzt den Menschen das Leben und der treibt mit der Demokratie Schindluder!!!

Dem Bürger bleibt es nur, die erkennbaren Versager-Parteien abzuwählen, ansonsten könnte es das Leben kosten, auch mit Blick auf die Kinder und Enkel.

Angela Merkel und das (Pandemie-) Ende der Demokratie?

22. November 2020

Um es gleich anfangs klar zu sagen, die Überschrift ist keine Übertreibung. Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, verabschiedet im Bundestag am 18.11.2020, wurde das faktische Ende der Demokratie beschlossen. CDU, CSU und GRÜNE sind dafür verantwortlich; dafür stimmten insgesamt 413 Abgeordnete des Bundestages. Dagegen stimmten 235 Abgeordnete der AfD, Partei die Linke und die FDP, bei insgesamt 8 Enthaltungen.

Das Ende der Demokratie hatte Angela Merkel (CDU) bereits am 16.06.2005 anlässlich der 60-Jahr-Feier der CDU in einer Rede mitgeteilt:

„Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“

Quelle:
Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU

Angela Merkel ließ keinen Zweifel daran, dass sie die Demokratie der Globalisierung opfern wollte. Die KONZERNE bzw. die dahinter stehenden Mächtigen sollen bestimmen, wie die Menschen zu leben haben.

Und mit der eilfertigen Verhaltensweise, wie sie für die SPD schon in früheren Jahren üblich war, unterzeichnete der Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) noch am 18.11.2020 das InfSG. Er stellte keine Fragen und bat nicht das Bundesverfassungsgericht – vor Unterschriftleistung – um eine Stellungnahme, obwohl beinahe sämtliche Rechtsexperten für Öffentliches Recht an den Universitäten und Hochschulen die klare Verfassungswidrigkeit des Gesetzes kritisierten, wie auch z.B. Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis vor wenigen Tagen bei Phoenix. Das störte den Bundespräsidenten nicht, der selbst Jurist ist. Offensichtlich wollte er die klar grundgesetzwidrige Ermächtigung des Bundesgesundheitsministers und die dahinter stehenden Personen nicht behindern. Musste deshalb Bundespräsident Christian Wulff (CDU) weichen, weil er zu eigenständig war? Franklin Delano Roosevelt, US-Präsident von 1933 bis 1945, stellte am Ende seiner Amtszeit fest:

In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.

Und es spricht einiges dafür, dass die Auflösung der Grundrechte der Bürger, einhergehende mit der Disziplinierung und Entmündigung in der ‚Pandemie‘, nur der Anfang sein soll. Die ‚Globalisierer‘ und die dahinter stehenden Mächtigen wollen offenbar eigene Ziele zum Machterhalt durchsetzen, militärisch, wirtschaftspolitisch und ohne Demokratie!

Der Leser sollte sich nochmals den oben zitierten Auszug aus der Rede der heutigen Bundeskanzlerin Angela Mekel (CDU) durchlesen: „… kein Anspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft…„!!!

Aus heutiger Sicht war es nicht erstaunlich, dass dieser Satz der heutigen Bundeskanzlerin nie so richtig aufgegriffen wurde, weder von den Journalisten, auch nicht von der SPD oder gar den GRÜNEN; schon gar nicht von den Medien, auch weil die Anteilseigner und Lenker der Indoktrinations- und Framing-Politik an der Seite der Bundeskanzlerin stehen, um die Meinungen der Bürger (ohne Denken) vorzugeben bzw. zu erzwingen. Mit der GUT-BÖSE-STRATEGIE wird den Bürgern ein ständiges Feindbild (Corona-Leugner, Antisemiten, Nazis, …) vermittelt, das emotionalisierend eigenständiges Denken verhindern soll, insbesondere das Nachdenken über den bald zu erwartenden gesellschaftlichen Absturz, bis hin zur dankbaren Annahme des (gefährlichen?) Impfstoffes und die Hinnahme der Entrechtung in der Pandemie.

Und wenn dann die ‚persönlichen Katastrophen‘ eintreten (Konkurse, familiäre Beziehungen, …), lässt sich noch viel weiteres durchsetzen, wie die Bargeldabschaffung bzw. die Durchsetzung einer Digitalwährung. Denn die Medien werden es wohl schaffen, die letzten Bastionen der ‚persönlichen Freiheit‘, nämlich das Bargeld und das freizügige Fahren mit dem Auto, nahezu abzuschaffen.

Der Drang nach ‚Selbstversklavung‘ ist groß, weil die gezielte ‚Angst- und Panikmache‘ (Todesfurcht) die Ideologie des KOLLEKTIVS, ergänzt durch den verheißenen Schutzraum der ‚Massenimpfung‘, zuvor durch gemeinsames Tragen der Masken eingeübt, geradezu beflügelt hat. Und das Verständnis für die Bedeutung der Grundrechte im Sinne von Individualrechten nach Grundgesetz, wurde noch nie so richtig in den Schulen vermittelt, so dass immer noch viele Bürger verständnislos den Kopf schüttelten, wenn in Berlin tausende friedlich demonstrierende Bürger aufbegehren.

Die ‚Framing-Opfer‘ der Medien und der ‚Hassreden der Altparteien‘, verstärkt durch die GEZ-Sender Abend für Abend, nehmen in ihrer Verblendung nicht wahr, dass sie ihren Kindern und Enkeln die Zukunft in Freiheit nehmen.

Denn die weitgehende Abschaffung der Demokratie, einhergehend mit dem bereits laufenden ‚ökonomischen Reset‘ (Pleiten im Mittelstand und einigen Branchen, erzwungener Ausstieg aus Branchen, Digitalisierung der Menschen zur gesellschaftlichen Steuerung usw. usw.) erzwingt die Anpassung der Bürger an die vorgegebenen neuen Regeln. Bereits in China werden die Bürger über ein ‚digitales Bewertungssystem (Vergabe von Plus- und Minuspunkten) gesteuert, bestraft oder belohnt. Wer nicht spurt, dem wird die (digitale) Kaufkraft genommen und der erlaubte Aufenthaltsort wird erzwungen!

Die Bürger in China stehen unter ständiger Beobachtung der Behörden! Der ‚freie Wille‘ wird der erlaubten ‚materiellen Welt‘ untergeordnet und das gelenkte Denken der Bürger wird belohnt, wenn der Widerstand aufgegeben wird. Der Bürger wird zum ‚Objekt der Gesellschaft‘, der Konzerne und ihrer Vasallen degradiert, so ähnlich wie im Alten Rom (Skavenhaltung). Das ‚Alte Europa‘, wie es der ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nannte, soll der Vergangenheit angehören! Sollte da die aktuelle Behandlung der Polen und Ungarn nicht nachdenklich machen, wenn die undemokratisch in Amt und Würden geratene Ursula von der Leyen (CDU, Präsidentin der Europäischen Kommission) sich anmaßt, in die Politik der Nationalstaaten bzw. der dort lebenden und verantwortlichen Bürger einzugreifen?

Wer sich fügt und unkritisch verhält, wird zukünftig die Erlaubnis erhalten, mit dem Auto oder dem Flugzeug weitere Strecken zurückzulegen, um beispielsweise Verwandte zu besuchen. Der Andersdenkende bleibt zuhause. China ist schon sehr nahe.

Die (noch) widerspenstigen Selbstdenker, die sog. Andersdenkenden, werden bestraft (Einschränkung Kaufkraft und Beweglichkeit, oder gar Freiheitsentzug). Bereits heute muss jeder mit Strafverfolgung rechnen, wenn er tabuisierte Begriffe in den Mund nimmt. Der Wort- und Meinungsterror wurde bereits seit Jahren in den Gesetzen verankert. Und die Tabuisierung von Worten schreitet voran. Und das betrifft nicht nur die Gender-Sprache. Auch mit den ‚erlaubten Worten‘ soll das Denken gesteuert werden.

Selbst der Begriff der ‚Ermächtigung‘ soll demnächst nicht mit der Jahreszahl 1933 verknüpft werden dürfen, wie es die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) am 18.11.2020 im Bundestag als Abgeordnete forderte. Dabei übersah sie die Tatsache, dass ohne die Mitwirkung der konservativen und liberalen Abgeordneten im Reichstag die ‚Machtergreifung‘ nicht möglich gewesen wäre, bis hin zum Reichspräsidenten Hindenburg, der sich der ‚Verbrüderung der Konservativen mit den NAZIS‘ beugte und den vereinbarten neuen Kandidaten für das Amt des Reichskanzlers akzeptierte.

Die ‚konstitutiven‘ Wahrheiten, damals wie heute (=InfSG), sollen die Bürger nicht wahrnehmen. Mit der beliebten emotional aufgeladenen Psycho-Waffe der „persönlich empfundenen Kollektivschuld eines jeden Bürgers“ soll der Widerstand der Opposition (i.W. nur noch AfD in wesentlichen Fragen) gebrochen werden. Ansonsten droht die Nazi-Stigmatisierung derjenigen, die sich für die Freiheitsrechte der Bürger einsetzen. Und die das Nachdenken ausschaltende emotionalisierte Zuweisung von GUT und BÖSE entscheidet Wahlen, also den Machterhalt. Denn die Masse der Ahnungslosen und der erfolgreich indoktrinierten Bürger entscheiden Wahlen, mithin die GEZ- Medien sowie die Eigentümer der großen Verlagshäuser.

Heute beugen sich die (ehemals) Konservativen aus CSU und CDU und ausgerechnet die SPD der von der Bundeskanzlerin verordneten eher kommunistischen KOLLEKTIVIDEOLOGIE, um die störenden Individualrechte der Bürger (!) in der Pandemie auszuhebeln, damit die Ziele der Globalisten und der dahinter stehenden Lenker umgesetzt werden können. Noch bemerkenswerter ist, dass die SPD, deren Abgeordnete 1933 auf der Flucht waren, um ihr Leben zu retten, freiwillig die eigenen Wähler – jetzt ohne Not – am 18.11.2020 verraten hatte.

Die Bundeskanzlerin hatte es in ihrer Amtszeit geschafft, die Vertreter der Bürger im Bundestag von ihren Aufgaben abzuhalten, eine Art Entwöhnung von dem grundgesetzlichen Auftrag, für das Wohl der Bürger als ‚Gesetzgeber‘ verantwortlich zu sein. Denn die Gesetze entwerfen seit Jahren die Abgesandten der KONZERNE, noch nicht einmal mehr die einst so international anerkannten Ministerien, die geradezu von ihren eigentlichen Aufgaben abgelöst wurden.

Und die Abgeordneten der Regierungsfraktionen werden mit lukrativen Posten versorgt, in Beiräten und Aufsichtsräten und als Sonderbeauftragte für bestimmt Themen. Und ansonsten regelt der im Grundgesetz nicht verankerte Quasi-Fraktionszwang das Abstimmungsverhalten, dem Willen der Bundesregierung folgend.

Niemand im Bundestag kommt auf die Idee die Frage aufzuwerfen, ob die Abgeordneten überhaupt real die Vertreter der Bürger sind. Denn die Ziele und Wünsche der Bürger werden gar nicht hinterfragt oder im Sinne der Bürger analysiert. Maßgebend sind alleine Parteiprogramm und Koalitionsvereinbarung.

Auch die Umfragen konzentrieren sich eher darauf, ob bestimmte Interessen der Mächtigen das Wahlverhalten unerwartet ändern könnten, um ‚Framing-Methoden‘ (Erklärungen) rechtzeitig verfügbar zu haben, weil überwiegend die Interessen der Konzerne und der Finanzwelt bedient werden sollen.

Und niemand der Abgeordneten aus den Reihen der Regierungsfraktionen käme auf die Idee, aus der besonderen Verantwortung für die Bürger insgesamt auf die Regierungspolitik korrigierend im Sinne der Betroffenen einzuwirken. Das seit Jahrhunderten eingeübte ‚Obrigkeitdenken‚ führt beinahe ausschließlich dazu, die vorgegebene Regierungspolitik zu verteidigen. Deshalb beschränken sich die Bundestagsdebatten auf wenige Details, nicht umgesetzte Ideen für die Zukunft und zunehmend die Hassreden in Richtung der AfD, um folgsam das BÖSE zur Beeinflussung der Bürger wahlwirksam anzuprangern, mit Lügen, Halbwahrheiten und aktuell mit der Drohung, den Verfassungsschutz einzusetzen.

Geschickt wird über Regelungen im Bundestag die Redezeit so bemessen, dass die Opposition kaum zu Wort kommen kann. Da darf auch der naheliegende Gedanke keine Rolle spielen, ob aufgrund der Machtverhältnisse im Bundestag den einzelnen Parteien sogar mehr Redezeit zustehen müsste, damit die berechtigte Kritik und wichtige Fragen angesprochen werden können. Alleine die Bemessung der Redezeit nach Stimmenanteilen führt dazu, dass die Regierungsparteien mehrere Redner zu einem Thema sprechen lassen können. Richtig wäre es, wenn jede Fraktion über die gleiche Redezeit zu einem Tagesordnungspunkt verfügen würde.

Und es widerspricht auch jedem rechtsstaatlichen Verhalten, wenn bis heute einer Fraktion der Sitz im Präsidium des Bundestages vorenthalten wird. Das zeigt die charakterliche Dekadenz nicht weniger Mitglieder im Bundestag, sich wahltaktisch und stigmatisierend zu verhalten, wenn es um die Grundlagen der Demokratie in der politischen Auseinandersetzung geht. Angela Merkel (CDU) hatte mit ihrer antidemokratischen Grundhaltung (s.o.) die Demokratie seit Jahren beschädigt.

Mit der „Anweisung“, gerichtet an Christian Lindner (Vorsitzender der FDP), den gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) in Thüringen sofort wieder zum Rücktritt zu zwingen, offenbarte die Bundeskanzlerin ihren absolutistischen ‚Herrschaftsanspruch‘. Bei Weigerung, wie zu lesen war, drohte die Kollektiv-Ideologin mit der Auflösung der Koalitionen mit der FDP in den Bundesländern! Und so eilte der FDP-Chef wie ein geprügelter Hund nach Thüringen, um die FDP (vermeintlich) zu retten. Der leider zu früh verstorbene Guido Westerwelle hätte der Bundeskanzlerin eine klare öffentliche Absage erteilt wie bei seiner standhaften Weigerung als Außenminister, dass sich die BRD an dem völkerrechtswidrigen Libyen-Waffengang beteiligt. Anstand und Charakter sind seitdem im Bundestag eher Mangelware, jedenfalls in Regierungskreisen und den Kreisen der Regierungsfraktionen. Der ‚Berufspolitiker‘ lebt bestenfalls die ‚zynische Vernunft‘ (nach Prof. Peter Sloterdijk), um seine Privilegien bzw. den Bundestagssitz zu erhalten und nicht den Sitz räumen muss, wenn er der vorgegebnen Linie der Partei nicht folgt. Dürfen (sollten) da die Bürger nicht ANDERES erwarten (können)?

Die Bürger werden bei den nächsten Wahlen entscheiden müssen, ob sie die Demokratie wirksam verteidigen wollen! Wer die Demokratie bewahren will, der müsste die Parteien ABWÄHLEN, die für das von vornherein erkennbare RECHTSWIDRIGE Ermächtigungsgesetz gestimmt hatten. Es gibt immer Alternativen!

Kein Bundesliga-Verein käme auf die Idee, einen untauglichen Trainer zu behalten. Da wird auch die IDIOTIE der weit verbreiteten Annahme bei den Wahlbürgern nicht wirksam, dass die „anderen Parteien“ Parteien (Trainer) es auch nicht besser könnten. Ganz im Gegenteil: VERSAGER sind immer herauszuwerfen / abzuwählen! Eine Selbstverständlichkeit, die in jedem Sportverein und in Unternehmen gelebt wird, ansonsten droht die Pleite bzw. der Abstieg. Nur die Wähler handeln seit Jahren anders. Warum wohl?

Es ist die Ahnungslosigkeit, inzwischen auch der Bildungsnotstand und die Hoffnung, dass noch ein paar Cent in der Geldbörse verbleiben, um überleben zu können, die auf die Wahlentscheidung einwirken. Besser wäre es Parteien zu wählen, die beispielsweise der Umverteilung von unten nach oben das Ende bereiten und dafür sorgen, dass die EU grundlegend demokratisch erneuert wird!

Wer nicht die ‚Zuschauertribüne‘ bei der nächsten Bundestagswahl verlässt und verantwortlich bei der Stimmabgabe handelt, den werden die eigenen Kinder und Enkel bald verfluchen! Und Alternativen, die eine Richtungsänderung erzwingen können, gibt es immer! Denn wer die zunehmende Rückkehr der Politik der 30er Jahre beenden will, der muss jetzt handeln und mündig werden.

Sollen die Kinder mit den Masken erkranken?

16. November 2020

An und für sich ist es auffallend, dass die ab November ergangenen Corona-Maßnahmen sich im Wesenlichen auf die Kinder konzentrieren. Das ist erstaunlich, weil die Kinder in der ‚Sterbestatisitk‘ seit März/April 2020 so gut wie gar nicht vorkommen (2 Fälle).

Dass sich z.B. Dr. med. Bodo Schiffmann mit Nachdruck gegen die gesundheitliche Gefährdung der Kinder wendet, mit ihm auch die QUERDENKER, darf in unseren Framing-GEZ-Medien kaum erwähnt werden. Es hat den Anschein, als ob die Maßnahmen sich jetzt nur noch auf die Schulen und Kitas konzentrieren sollen, auch auf die erlaubten Kontakte der Familien mit ihren Kindern. Aus dem Saarland war heute zu hören, dass der Kontakt mit einem(r) Freund/Freundin reichen würde.

Erstaunlich ist dabei, dass die Erkenntnisse der ‚Heinsberg-Studie‘ (Prof. Streeck) keine Rolle spielen dürfen. Die Studie legte dar, dass in den Familien das Ansteckungsrisiko über Kinder eher marginalisiert werden kann.

Es fehlt m.E. auch ein statistisches Merkmal, ob die Familien mit Kindern besondere Herde der ‚echten Ansteckung‘ im Sinne der Auslösung einer Krankheit darstellen oder nicht.

Wie auch immer, viel wichtiger ist zunächst nach Grundgesetz (w/ Individualrechte, auch für Kinder), ob die Kinder selbst durch den Zwang, im Unterricht oder darüber hinaus Masken zu tragen, sich erheblich und gar dauerhaft gesundheitlich gefährden (können). Es fällt auf, dass bei den bis heute klar grundgesetzwidrigen Entscheidungen der Landesregierungen und der Behörden von der zwingend gebotenen Prüfung der ‚Angemessenheit‘ keine Rede ist und offenbar weder Schulen noch Eltern über die Risiken informiert werden.

Die DEUTSCHE GESETZLICHE UNFALLVERSICHERUNG hatte zu dieser Fragestellung, auch nach aufkommender Kritik, eine Expertise / Stellungnahme in Auftrag gegeben, die im Oktober 2020 veröffentlicht wurde:
Gefährdung durch die Verwendung eines Mund-
Nasen-Bedeckung (MNB) bei Kindern und Jugendlichen

Autoren: B. Vöhringer, H. Sensendorf, F. Ramseyer und weitere

Die vorgenannte Fragestellung wurde wie folgt angegeben:

• Sind bestehende Studien anwendbar auf Kinder und Jugendlichen?
• Gibt es eine direkte gesundheitliche Gefährdung?

Hinsichtlich der vorhandenen Studien, die sich ausschließlich auf Erwachsene beziehen, kommen die Autoren zu der nachstehenden Schlussfolgerung:

Somit sind die Studien weder auf Kinder ausgelegt, noch spiegeln sie die jetzt vorherrschenden Tragebedingungen wider.

Müsste das nicht bereits ein Warnsignal für die Landesregierungen, die Behörden aber auch die Bundesregierung sein, für das Familienministerium, oder sind diese Wahrheiten nicht bekannt? Werden die Individualrechte der Kinder überhaupt hinsichtlich der gesundheitlichen Risikolage (Abwägung) berücksichtigt?

Die vorstehenden ‚kritisch‘ gestellten Fragen knüpfen daran an, dass es für Erwachsene bekanntlich Arbeitsschutzvorschriften gibt! Und was gilt dann für die Kinder in den Schulen und auf dem Pausenhof?

Die Stellungnahme gibt darauf eine klare Antwort:

Die nachfolgenden Ausführungen liefern den dringenden Verdacht der direkten Gesundheitsgefährdung.

Reicht den Regierungen der Hinweis auf die Dringlichkeit nicht mehr aus? Wie ist es möglich, dass die daraus sichtbar werdende Verantwortung mit keiner Silbe erwähnt wird? Direkte Gesundheitsgefährdung!

Es fällt auf, dass anders als das Ergebnis der Studien bei Erwachsenen, die körperliche Belastung, mögliche Vorerkrankungen, und die gebotene ärztliche Untersuchung nicht thematisiert werden, wenn auch bei Kindern der Atemwiderstand bei Masken evident ist.

Was für Erwachsene ’normal‘ ist, soll für Kinder nicht gelten???

Bereits bei den FFP1, FFP2 (z.B. N95-Maske) und FFP3 Masken wird bei einer Tragezeit ab 30 Minuten bei Erwachsenen eine Angebotsuntersuchung nahegelegt! Aber wie sieht es mit einfachen Masken aus, auch mit Stoffmasken? Hier sollte jedem klar sein, dass sich diese Masken beim Einatmen nahe am Mund befinden und das Einatmen bereits erschwert wird, ganz anders bei den vorgenannten teureren Masken. Es kann niemand ernsthaft bestreiten, dass dadurch auch der Eintritt von Viren, Bakterien und Schimmelpilz in den Rachen umfassender gegeben ist, als bei den professionellen Masken, wie sie auch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen getragen werden.

Wäre da nicht bei einer ‚Pflicht‘ die staatliche Bereitstellung der professionellen Masken erforderlich, auch um den Eintritt von Viren, Bakterien und Schimmelpilz zu minimieren? Wie ist das in den Schulen geregelt? Wie sieht es mit dem gebotenen Austausch aus, der für jedes Kind sichergestellt werden müsste?

Zitat aus Interview mit Herr Dr. Christian Zilz (Zilz, 2020):
„Hauptsächlich kommt es durch den erhöhten Atemwegswiderstand zu einer Steigerung der Atemarbeit. Bei relevanten Vorerkrankungen wie zum Beispiel Herz-, Lungen- und Muskelerkrankungen, aber auch bei starkem Übergewicht, kann es zu einer Überlastung der Atemmuskulatur kommen. Dies kann dann zu einem erhöhten Kohlendioxid-Gehalt im Blut und auch zu einer respiratorischen Azidose (Übersäuerung des Blutes, weil zu wenig CO 2 abgeatmet wird, Anmerk. d. Redaktion) führen. Der CO 2 -Anstieg im Blut kann Müdigkeit bis hin zur Kohlendioxid-Narkose zur Folge haben. und
„Je nach verwendetem Material eines MNS oder der Klasse einer FFP-Maske kommt es zu einer höheren Atemanstrengung.“

Wie ist es nach einem Bericht von Dr. med. Bodo Schiffmann möglich, dass Eltern sogar von der Polizei unter Druck gesetzt wurden, damit sie schweigen, wenn ihr Kind in der Schule kollabierte bzw. bewusstlos wurde? Einzelfall? Mit Sicherheit nicht! Wollten die Behörden dafür sorgen, dass die Gefährdung der Kinder nicht öffentlich wird?!

Dass die Mutter bei einem bewusstlos gewordenen Kind, wie vorerwähnt, von der Polizei aufgesucht wurde, zeugt von einem gravierenden Mangel an Pflichterfüllung und Demokratieverständnis, wenn der in den Behörden (weitere) bekannt gewordene Fall nicht dazu führt, dass die Verantwortlichen die gebotenen Maßnahmen ergreifen, um die Kinder in den Schulen zu schützen. Das abgestufte ‚Obrigkeitssyndrom‘ führt auf den nachgelagerten Ebenen dazu, dass das Ansehen von Regierenden und Parteien geschützt werden soll, nicht die Kinder, für die sie in den Schulen selbst Verantwortung tragen. Das unbedingt einzuhaltende Dogma, Entscheidungen der ‚Obrigkeit‘ nicht in Frage zu stellen, nimmt offenbar auch die unmittelbare und möglicherweise sogar dauerhafte gesundheitliche Gefährdung der Kinder in Kauf. Wie zu hören war, scheute sich sogar der behandelnde Arzt im Krankenaus, den Vorfall richtig zu bezeichnen und die zunächst angefragte Arztpraxis zur Aufnahme der Behandlung des Kindes verweigerte sich bereits (telefonisch) an der Rezeption! Die Angst ist groß, weil bereits die Feststellung eines Krankheitsvorfalles, verursacht durch die Maske, die eigene berufliche Vernichtung nach sich ziehen könnte. Der Kampf der Bundesregierung gegen jeden, der eine andere Auffassung äußert, wirkt sich bereits fatal auf das Leben der Kinder aus.

Und das vor dem Hintergrund der erheblichen Risiken der Maskenpflicht, die von den Autoren wie folgt beschrieben wurde:

Nachfolgend kann die respiratorische Azidose durch einen kompensatorischen Kalium-Einstrom aus den Körperzellen (im Austausch mit Wasserstoff-Ionen ) in das Blutplasma zum Herzstillstand führen. Der Herzstillstand ist die direkte Folge einer Störung des kardialen Reizleitungssystems durch eine ausgeprägte Hyperkaliämie. (Larsen, 2012)

Zudem sei angemerkt, dass sich der Sauerstoffverbrauch in der Lungenmuskulatur überproportional schnell erhöht und von 5% auf maximal 20% des gesamten O 2 -Verbrauchs ansteigt. Dies geschieht natürlich auf Kosten anderer Organe. (Sinngemäß nach (Brandes,
Lang, & Schmidt, 2019))

Die letzte Anmerkung verschärft sich für Kinder dadurch, dass beim Einatmen die ‚einfachen Masken‘ das Atmen erheblich einschränken, anders als bei professionellen Masken.

Die Schlussfolgerung daraus wurde von den Autoren wie folgt angemerkt:

Aus den genannten Gründen ist beim Tragen zwingend eine Tragezeitbegrenzung vorgesehen. (DGUV Regel 112-190 – Benutzung von Atemschutzgeräten (BGR/GUV-R 190),2011).

Das gibt es für Erwachsene. Was ist es mit den Kindern? Offenbar gibt es da keine Einschränkung je Schultag. Das hat auch niemand für Kinder c.p. untersucht. Eigentlich erstaunlich, wie die Schulen und Behörden mit solchen Fragestellungen umgehen bzw. diese erst gar nicht erkennen (wollen?). Auch die Lehrer sind offenbar überfordert oder haben Angst, wenn Nachteile winken oder gar mit einem Berufsverbot zu rechnen wäre, was inzwischen beinahe Alltag geworden ist, weil es die Bundesregierung so will!

Es gibt aber auch verantwortungsvolle Unternehmen, die wie folgt in der Stellungnahme zitiert werden.

Der Maskenhersteller 3M schreibt, dass er in einigen Ländern keine Masken für Kinder anbietet, da diese für Erwachsene ausgelegt sind und dass die missbräuchliche Verwendung einer Atemschutzmaske Krankheit oder Tod zur Folge haben kann. (Atemschutz – FAQ Allgemeine Öffentlichkeit, 2020).

Gibt es in der BRD überhaupt Masken, die nachweislich (nach einer Studie) für KINDER geeignet sind? Und das würde eine medizinische Studie erfordern, auch bezogen auf das geeignete Material.

Dass die Masken der verschiedenen Hersteller auch einen unterschiedlichen ‚Atemwiderstand‘ aufweisen, sollte jedem klar sein. Fatal ist deshalb, dass es für Kinder keine medizinisch vorgegebenen Normen bis heute gibt. Der Widerstand einiger einfachen Masken ist sogar höher, als der für Erwachsene mit FFP3-Masken (Einsatz in Krankenhäusern). Wie können das Kinder ohne gesundheitliche Schäden aushalten?

Die Autoren schlussfolgern jedenfalls daraus:

Die Größe des Risikos für Kinder und Jugendliche kann aus diesen
Gründen noch nicht einmal annähernd eingeschätzt werden. Die Wahrscheinlichkeit eines maßgeblichen gesundheitlichen Risikos ist jedoch deutlich zu erkennen.

Und die Eltern sollten davon ausgehen, dass den Behörden die vorgenannte Einschätzung bekannt ist!

Das lässt nur die Schlussfolgerung zu, dass Regierende und Behörde die zu erwartende maßgebliche gesundheitliche Schädigung in Kauf nehmen! Sollte da nicht offengelegt werden, wie da die ‚Angemessenheit‘ bezogen auf die Gefährdung Dritter medizinisch belastbar und konkret ermittelt wurde? Oder fand das gar nicht statt, wie es in Bayern offenkundig wurde, weil es dort, jedenfalls bis zur Klage eines Richters aus Thüringen, noch nicht einmal eine Aktenlage gab, aus der sich die Ergebnisse der rechtlich gebotenen Angemessenheitsprüfungen ergaben. Da reichte dem Ministerpräsidenten das Hörensagen einiger ‚Experten‘. Ein Skandal, wie da fortgesetzt mit Recht und Gesetz nach Gutdünken umgegangen wurde und wird.

Die Autoren der Stellungnahme weisen auf weitere Sachverhalte hin, die geradezu erschreckend sind und die Gefahrenlage für Kinder aufzeigen:

Kinder oder auch Heranwachsende nehmen in der Regel die Masken nur dann ab, wenn sie merken, dass sie kaum Luft bekommen. Eine Ermüdung der Atemmuskulatur bleibt meist unbemerkt. Auch auf Grund des – über soziale Mechanismen ausgeübten – moralischen Drucks, setzen Kinder und Jugendliche die Maske trotz Unwohlseins selten ab. Es sind viele Fälle bekannt, bei denen Kindern gesagt wurde, dass sie möglicherweise für den Tod von anderen Menschen verantwortlich wären, sollten sie die Maske nicht aufziehen. Einige Lehrer als Autoritätspersonen bestehen auf das Tragen von Masken trotz der Klagen von Kindern über typische Symptome (Kopfschmerzen, Übelkeit u.a.), die eindeutig auf eine Schädigung und Bedrohung durch die behinderte Atmung hinweisen. Sogar im Sportunterricht besteht häufig eine Maskenpflicht für Kinder. Kinder könnten also unter diesem psychischen Druck, der juristisch gesehen eine Nötigung darstellt, etwaige Symptome einer möglichen Hyperkapnie infolge der Maske bewusst oder unbewusst ignorieren. Lehrer sind von Ihrer Ausbildung her nicht in der Lage zu beurteilen, wann eine CO 2 -Vergiftung besteht und welche Anzeichen das dringende Abnehmen einer Maske erfordern. Dieser Fürsorgepflicht werden sie deshalb gar nicht nach-kommen können.

Dass sogar im Sportunterricht (!!!) Masken getragen werden müssen, macht fassungslos. Das zeugt von der Ahnungslosigkeit und der grassierenden Angst der Lehrer, Bedenken zu äußern oder gar Widerstand zu zeigen. Und diese Haltung ist in ganz Deutschland erkennbar und führt zu unabsehbaren gesundheitlichen Folgen für die Kinder, wenn jetzt sogar in den Grundschulen wieder die Masken aufgesetzt werden sollen.

Deshalb kommen die Autoren auch zu folgendem Ergebnis, das alle Eltern kennen sollten (Weiterleiten!):

Die vorliegenden Daten weisen auf ein sehr wahrscheinliches und unzumutbares Risiko insbesondere für Kinder hin. Man weiß nicht, welche Maskenarten verwendet werden, welche Druckdifferenzen entstehen und / oder ob Kinder an Vorerkrankungen leiden. Gesundheitliche Schäden sind nicht auszuschliessen. Kinder tragen die Masken ohne Unterbrechung und sogar länger als Erwachsene es im beruflichen Leben (im Rahmen der arbeitsmedizinischen Regeln und Verordnungen) dürfen! Ein striktes VERBOT für Masken bei Kindern und Jugendlichen ist daher angezeigt, bis ein Unbedenklichkeitsnachweis erbracht wurde.

Da die Bürger davon ausgehen müssen, dass die Stellungnahme, die von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung in Auftrag gegeben wurde, in Regierungen und Behörden bekannt ist, wirken die Forderungen nach der Plicht auch für Grundschüler Masken vorzusehen, geradezu kriminell. Da auch die erwähnte Schlussfolgerung aus der beschriebenen Stellungnahme bekannt sein dürfte bleibt die Frage, warum jetzt m.E. „bei c.p. grober Fahrlässigkeit und Vorsatz“ im Sinne der strafbedrohten Nötigung bzw. der Inkaufnahme der Körperverletzung die Masken sogar in der Grundschule wieder getragen werden sollen? Und es ist nach der gegebenen Rechtslage jeder ‚persönlich haftbar‘, wenn er die Schädigung duldet oder sogar veranlasst oder billigend in Kauf nimmt, auch aus Angst vor Repressalien der Obrigkeit. Wo bleibt die Verantwortung der Lehrer, die doch eigentlich vorbildlich handeln müssten?

Manche haben den Eindruck, dass zunehmend erkrankte Kinder mit ‚Corona-PCR-Infektion willkommen sind, um die ‚Impfpflicht in den Schulen‘ durchzusetzen, wie es bereits bei dem Schutz vor MASERN durchgesetzt wurde, obwohl die Notwendigkeit nach wie vor umstritten ist. Zufall? Das kann / sollte jeder Leser selbst beurteilen.

Nur die Eltern können ihre Kinder selbst schützen und Widerstand leisten, denen die ‚querdenkenden‘ Anwälte hilfreich zur Verfügung stehen. Aber da muss dann jeder, der Verantwortung trägt, aktiv werden!

Und auf die Regierungsparteien sollten die Wähler demnächst eine angemessene Antwort finden. Die verantwortungslosen Parteien, die vorsätzlich das Wohl der Kinder mit Füßen treten, sollten nicht mehr regieren. Jeder Wähler trägt dafür auch eine persönliche Verantwortung.

WDR5 und die Corona-Verschwörungstheorien

5. September 2020

An und für sich wundert es nicht, wenn die immer noch aktiven ‚Erziehungsbeauftragten‚ der GEZ-Sender der US-Nachkriegs-Auftragslage seit 1945 folgen, wie es vor Monaten noch Anja Reschke (Moderatorin des NDR) in einem Interview zugab. Die Bürger sollen nach den Vorgaben der Einflussnehmer erzogen und informiert werden. Kein Wunder, dass inzwischen viele Bürger die Indoktrination über die ständigen Halbwahrheiten und Weglassungen an wesentlichen Informationen entdeckt hatten und dann Abgesandte mit Begriffen wie Lügenpresse ab und an verjagt werden. Jüngst geschehen am 01. August 2020 anlässlich der ersten Corona-Demonstration.

Wenn es um den Begriff Verschwörungstheorie geht, die selbst denkenden Bürger in inzwischen großer Zahl, die sich über die unabhängigen Neuen Medien wie NUOVISO, KenFM, Internetseiten von Heiko Schrang, Oliver Janich, Gerhard Wisewski, Tichys Einblick und achgut (Henyk M. Broder) usw. usw. informieren, dann sehen sich GEZ-Sender wie WDR5 genötigt bzw. beauftragt, dagegen Front zu machen.

Heute in der Frühe ging es vor und nach den Nachrichten um 7:00 Uhr um die armen Betroffenen, die scheinbar der Verschwörung gegen die Entwicklung der Corona-Impfstoffe der westlichen Welt erlegen waren; der Name Bill Gates wird nicht wenigen Bürgern jetzt einfallen.

Die Indoktrination, verbunden mit Halbwahrheiten und Weglassungen, geht meistens einher mit der Unterstützung von ‚Experten‚. Heute fiel direkt auf, dass es WDR5 offenbar darum ging, nicht über die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen westlichen Corona-Impfstoffe zu reden, sondern über die ‚verstörten Seelen‚ der von den Verschwörungstheorien befallenen Familienmitgliedern, Freunden und Bekannten. Wie soll man damit umgehen, mit diesen Verwirrten.

Der Leser wird es ahnen. Sogleich wurde eine Expertin hinzugezogen, die mit viel mitleidigem Verständnis Ratschläge erteilte, wie mit den auf Abwegen befindlichen Gemütern umgegangen werden könnte. Da gab es dann Ratschläge, die an die ‚Couch‚ bei einem Psychiater erinnern: Die von WDR5 und anderen GEZ-Sendern gut und objektiv informierten Bürger, die Vertreter der reinen Lehre, sollten behutsam auf die Verwirrten eingehen und nach den ‚Wehwechen und Problemen des Alltags‚ fragen, die ihnen der Lockdown und andere Maßnahmen zugefügt hatten.

Offenbar ging es der WDR5-Redaktion darum, den ‚Weisen mit den Mainstream-Überzeugungen‘ nahezulegen, nicht die Auseinandersetzung zu suchen sondern mit viel Verständnis für die Lasten der Corona-Maßnahmen zu antworten, weil die Überzeugungsarbeit der reinen Wahrheit, so jedenfalls die ‚Expertin‘, nur selten zum Erfolg führen kann. Denn die mit abwegigen Auffassungen argumentierenden Verschwörungstheoretiker ließen sich ja selten von ihrer Meinung abbringen.

Die WDR5-Framing – Show zu früher Stunde, trifft auf noch im Halbschlaf befindliche Hörer, die dann nach psychologischen Erkenntnissen der Massenpsychologie besonders beeinflussbar sind. Derjenige, der freudig die Corona-Impfung erwartet, um sich auch aus den auferlegten Corona-Einschränkungen befreien kann, wird wieder besonders gestärkt sein, wenn die WDR5-Erziehungsbeauftragten die erfolgreiche Indoktrination bestätigen und die vielleicht bereits Zweifelnden wieder auf den richtigen Pfad zurückbringen.

Und wer sich in der Mehrheit der Wissenden bereits selbst einordnet, weil der Mensch allzu häufig dazu neigt, sich einer (vermeintlichen) Mehrheitsmeinung anzuschließen, der wird dankbar dafür sein, dass die bereits aufkommenden Zweifel wieder eingedämmt werden und er die ‚Schlafmütze‚ weiter tragen kann. Denn es ist mühsam, überzeugend klingenden Argument zu widerstehen, wenn es weder die Zeit, noch die technischen Möglichkeiten und die Fähigkeit gibt, Meinung und überprüfbares faktenbasiertes Wissen auseinanderzuhalten.

Wer mehr dazu wissen will, der sollte sich die Video-Vorträge von Prof. Mausfeld (Psychologe; Schwerpunkt: Wahrnehmungs- und Kognitionsforschung) anhören und seine im Internet leicht auffindbaren Veröffentlichungen zum ThemaDas Schweigen der Lämmer(Untertitel: Angsterzeugung als Herrschaftstechnik in neoliberalen Demokratien) lesen. Nur eine bemerkenswerte Äußerung, die das Interesse wecken sollte:

„In kapitalistischen Demokratien beziehen sich gesellschaftliche Ängste vor allem auf die eigene soziale Identität und den eigenen Status. Die Demokratie sucht Wege, gesellschaftliche Ängste so gering wie möglich zu halten. Der Neoliberalismus hingegen erzeugt systematisch Angst und zielt darauf ab, soziale Verunsicherungen und Abstiegsängste zu vergrößern. Die Folgen der neoliberalen Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Der emeritierte Psychologieprofessor Rainer Mausfeld zeichnet die Institutionalisierung der Angst als Mittel zur Herrschaftsstabilisierung nach und macht uns für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden sensibel.“

Dass die GEZ-Sender unbestreitbar als verlängerter Arm der Weisungen der Eliten aufzufassen sind, hat inzwischen fast jeder Zuschauer/Zuhörer wahrgenommen. Die eigenen Einsichten der Bürger, die oft das Richtige erkennen, müssen neutralisiert werden und sollen den verbreiteten Denkmustern der Herrschenden weichen.

Die Verschwörungstheoretiker, die den GENOM-Impfgegnern folgen, müssen unbedingt zumindest teilweise eingefangen werden. Nach Aussagen von WDR5 heute gibt es ja auch keinen Impfzwang wie die Verschwörer behaupten. Jetzt kann jeder darüber nachdenken, ob er die WDR5-Lüge sogleich entdeckt hat.

Mit dieser pauschalen Behauptung hatte WDR5 verschwiegen, dass beispielsweise die Mitarbeiter im Gesundheitsbereich (Pflegeheime, Krankenhäuser, Niedergelassene Ärzte, Mitarbeiter der Pflegedienste usw.) verpflichtet sind, sich impfen zu lassen. Und wie sieht es mit den Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen aus? Wurde nicht mit der Pflicht, die Kinder gegen MASERN impfen zu lassen, nicht die Impfpflicht eingeführt, die auch für andere Impfstoffe gelten wird? Und wie wird es in absehbarer Zeit sein, wenn es dann um die Wiederholung der Corona-Impfung geht?

Und sind nicht aus der Sicht der Pharma-Industrie die Kinder die Hauptzielgruppe, auch mit Blick auf die wiederholten ‚Schutzimpfungen‘ womöglich Jahr für Jahr? Oder wäre damit zu rechnen, dass ‚Covid-19‘ nicht weiter mutiert, wenn das nicht bereits der Fall sein sollte? Letzteres würde bereits die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen sog. ‚RNA-Impfstoffe‚ (Einwirken auf die DNA-Strukturen des Menschen im Sinne von teilweisem ‚Überschreiben‘ der Erbinformation) zumindest in Frage stellen. Aber es sollte klar sein, dass Viren erfahrungsgemäß aus ‚Selbsterhaltungstrieb‘ mutieren; auch in der Vergangenheit gab es bereits SARS-COVID-Viren, wenn man überhaupt von Viren sicher sprechen kann (w/ fehlender wesentlicher Nachweise aus naturwissenschaftlicher Sicht). Das leugnet keineswegs das Auftreten von Entzündungen und anderer Erkrankungen, die jährlich durch die unterschiedlichsten ‚Grippeerreger‘ auftreten.

Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass Prof. Dr. med. em. Sucharit Bhakdi, deutscher Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie, die Impf-Politik der Bundesregierung aus wissenschaftlicher Sicht(!) massiv in Frage stellt. Er bezeichnete in Interviews die Politik der Verabreichung von GENOM- / DNA-verändernden bzw. RNA-Impfstoffen als MENSCHENVERSUCHE!!! Andere Mediziner nennen das klarer: Menschen als Laborratten!!!

Jetzt kann sich jeder selbst beantworten wie SERIÖS und LEGITIM es ist, wenn heute WDR5 die ‚Impf-Verschwörung‚(?) in der oben skizzierten Art und Weise ‚psychologisierend‚ behandelt.

Wäre es nicht allein aus dem Gedanken des Gesundheitsschutzes der BÜRGER, insbesondere der Kinder, geboten, dass die wirklichen Experten in Form eines neue aufgelegten ‚Stuttgart21‚ die Erkenntnisse und Risiken erörtern, damit sich die Bürger selbst ein Bild machen könnten?

Und dazu gehören sicherlich nicht ein ehemaliger Banklehrling, ein Tierarzt oder ein Arzt der es zulässt, dass der mehr als fragwürdige PCR-Test mit seinen nachgewiesenen sehr falschen Ergebnissen keineswegs als INFEKTION bezeichnet werden darf. Regierende und Medien verbreiten TAG für TAG unhaltbare Lügen, um die Bürger in Angst und Panik zu halten. Es geht unübersehbar um die ‚Stabilisierung‘ der Impfbereitschaft mit einem Impfstoff bzw. eine ‚Impftechnik‚, die z.B. die Sterilisation der Menschen ermöglichen würde! Mit Blick auf die bereits erfolgten ‚Menschenversuche‘ in Afrika und Indien kann auch diesbezüglich von einer Verschwörungstheorie keine Rede sein.

Und welch Wunder, an dem herkömmlichen Impfstoff, der in Russland entwickelt wird, darf kein gutes Haar gelassen werden!

Da soll auch gar nicht erst der Gedanke aufkommen, dass die Verantwortlichen in Russland offenbar die ‚Menschenversuche‘ und die möglichen weiteren schlimmen Absichten (Sterilisation usw. usw.) klar ablehnen!

Sind die Parteien und ihre Politiker überhaupt noch wählbar, die Menschenversuche zulassen wollen bzw. Menschen zu ‚Laborratten‘ degradieren, wie es Kritiker deutlicher zum Ausdruck bringen?

Und es sei der Hinweis zum Schluss erlaubt, dass die vorliegenden Indizien für eine V-Leute-Aktion am 29.08.2020 in Berlin sprechen und den Gedanken nahelegen, dass mit der ‚gezielt emotionalisierten freudigen‘ Besetzung der Treppen am Reichstag‚ von bunt zusammengesetzten Demonstranten lediglich von dem inzwischen breiten und massiven Widerstand der Bürger gegen die Corona-Maßnahmen abgelenkt werden sollte! Da wurden aus Politik und Medien die üblichen Verdächtigen mit Begriffen wie Rechtsextrem und Nazis usw. diffamiert und das eigentliche Thema CORONA von den Medien in der Wahrnehmung unterdrückt. Es wird auch vermieden, die berechtigten Fragen und Befürchtungen der so Gescholtenen auch nur ansatzweise seriös zu erwähnen. Das fand auch heute seine Fortsetzung bei den vorgegeben armen verwirrten Andersdenkenden bei WDR5, die es zu therapieren gilt.

Allerdings: Die Wahrheit bleibt dabei nach wie vor auf der Strecke. Und das Individualrecht des Grundgesetzes, das jeder Bürger derzeit (noch) einfordern kann, soll erkennbar der unübersehbaren ‚Kollektiv-Ideologie‚ der Altparteinen (UNION, SPD, GRÜNE, LINKE) weichen, um die Menschen auch in der westlichen Welt nur noch als willige MASSE zu disziplinieren. Nicht wenige kritische Bürger erkennen in den neuen ‚Ermächtigungen der Impfschutzgesetze und diesbezüglichen Verordnungen‘ die Wiederkehr des Ermächtigungsgesetzes von 1933, das insbesondere damals auch von den Parteien ermöglicht wurde, deren Nachfolger heute im Bundestag sitzen.

Angesichts der weltweit in die lebensbedrohliche Armut verabschiedeten Tagelöhner im Umfang von 1,1 Milliarden Menschen, um nur ein Beispiel für die Folgen zu nennen, hat die Corona-Politik der Eliten und der geplante und angefangene Umbau der Gesellschaft, die von BRD und EU gestützt wird, schlimme Folgen. Und der fragwürdige Hype bezogen auf ‚Nawalny‚, mit allerlei kruden und unbewiesenen Behauptungen, soll offenbar von den hunderttausenden Opfern ablenken, die durch diese die Menschen verachtende Politik bereits bewirkt wurde. Und auch WDR5 wirkt kräftig und verantwortungslos daran mit, weil die Aufgeklärten in ihren Reihen den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten. Ein Dilemma mit unabsehbaren Folgen für die Bürger; die Wahrheit, die hilfreich wäre und noch vieles abwenden könnte, bleibt dabei auf der Strecke. Nur die Bürger selbst könnten noch Änderungen erzwingen, wie es bereits in Berlin an zwei Tagen sichtbar und spürbar wurde.

Stemmen wir uns gegen die Wiederholung von ‚Chemnitz‘ und leisten friedlichen Widerstand, nicht zuletzt auch durch den sorgfältigen Einsatz der Wahlstimme bei jeder Gelegenheit, auch wenn die Erneuerung der Demokratie längst überfällig geworden ist!

Demokratie die ich meine: Die Besetzung der Treppen am Reichstagsgebäude am 29.08.2020

2. September 2020

Es hat den Anschein, als ob die Welt der Demokratie untergehen würde. Bundespräsident Steinmeier hat die Feinde der Demokratie entdeckt, die mit den Flaggen des Kaiserreiches, von einigen besonders intelligenten CDU-Ministern als ‚Nazi-Flagge‘ fälschlich angenommen, vorab mit Lügen emotionalisiert – Trump sei in Berlin gelandetvor Freude losgelaufen waren. So funktioniert die Massenpsychologie bei einer eh emotionalisierten Veranstaltung, auch unter dem Eindruck der gewaltbereiten Polizeikräfte, die dort erkennbar besonders rigide auftraten.

Der heute nicht selten feststellbare kulturelle Bildungsnotstand hatte offensichtlich auch die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu gegenwärtigen, die sogleich mit wilden Unterstellungen, Diffamierungen und Forderungen auffiel.

Das Böse schlechthin war schnell ausgemacht. Es sind die Rechtsextremen, die Demokratiefeinde nach Bundespräsident Steinmeier und vielen Politikern der Altparteien, gar die Nazis und Corona-Leugner.

Einige werden sich daran erinnern, dass bereits vor wenigen Monaten die Darstellung der Demonstration im Fall ‚Chemnitz‘ gründlich daneben gegangen war. Aufrechte Staatsdiener, wie Dr. Hans-Georg Maaßen, aber auch die Polizeiführung in Chemnitz bis hin zum Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), wandten sich gegen die falschen Behauptungen der Bundeskanzlerin. Während Dr. Hans-Georg Maaßen (CDU) weichen musste, erkämpfte sich Michael Kretschmer die Aufrechterhaltung und Anerkennung seines Ansehens bei den Bürgern im darauffolgenden Wahlkampf. Niemand widerspricht der Bundeskanzlerin oder stellt ihre Wahrheitsfähigkeit in Frage. Dass musste auch Horst Seehofer (CSU) lernen, als der ‚Staatssekretär in spe‚ fallengelassen werden musste.

Und bei dem dann stattfindenden Trauermarsch entschloss sich der Bundespräsident, auf der Gegenseite sich zu der Musikgruppe ‚Feine Sahne Fischfilet‘ zu gesellen und die Gegendemonstranten von LINKS zu unterstützen. Selbst das Gedenken an die unschuldigen Opfer durfte keine Rolle mehr spielen, es ging um das politische Signal. Da stand er lieber inmitten von Leuten, die auch die Gewalt gegen Andersdenkende legitimieren und in Songs fassen.

Welche ‚Demokratie‘ wurde da verteidigt? Die Demokratie der Regierenden aus den Parteien, oder die Demokratie der Bürger, die des Grundgesetzes?

Eine bedeutende Fragestellung, die anscheinend von den Bürgern ferngehalten werden soll. Geht es um die Rechte der Bürger, jedes Einzelnen, um die Bewahrung und die Verteidigung der Grundrechte, des Grundgesetzes, oder um eine ganz andere Auffassung von Demokratie?

Die Frage lässt sich anhand eines Zitates erörtern, als Angela Merkel (CDU) anlässlich des 60-jährigen Bestehens der CDU am 16.05.2005 bereits folgendes sagte:

Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“ (1)

Bereits vor ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin verkündete Angela Merkel (CDU) ihre mehr als fragwürdige Grundhaltung zur Demokratie. Ihr war es offensichtlich einerlei, ob Abgeordnete des Bundestages oder gar ein Bundeskanzler bestimmen darf, ob die Demokratie nach politischer Überzeugung einer Person oder einer Partei trotz eingeschränkter Aufgabenzuweisung des Grundgesetzes aufgelöst werden darf. Der Bürger hatte solche Aufträge jedenfalls nicht erteilt, auch nicht bezogen auf die fortgesetzte Auflösung des Nationalstaates hin zu einer bereits jetzt despotisch – diktatorisch strukturierten EU, nach wie vor nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ein ‚loses Vertragsbündnis‘ ohne staatliche oder gar ‚demokratische‘ Legitimation!

Das gilt aber auch für die im Grundgesetz (GG) verankerten Grundrechte der Bürger nach Artikel 1 bis 20 GG. Zu beachten wäre dabei, dass nach Artikel 25 GG das dem Grundgesetz übergeordnete Völkerrecht verbindlich ist, also c.p. auch bezogen auf den Schutz der völkerrechtlich garantierten Menschenrechte. Es handelt sich demnach um Ewigkeitsvorschriften zum Schutz des Bürgers vor den Übergriffen der Regierenden und der Behörden (!), die nicht aufgehoben werden dürfen, allenfalls nur in äußersten Notfällen eingeschränkt / begrenzt werden dürfen, zur Wahrung des Schutzinteresses anderer Bürger. Die Einschränkungen / Begrenzungen müssen sofort wieder aufgehoben werden, wenn der Schutzzweck entfällt. Ohne zwingende Gründe – z.B. medizinische bei Pandemien – sind Grundrechtseinschränkungen nicht zulässig. Die Grundrechteeinschränkungen müssen sofort wieder aufgehoben werden, wenn der Grund entfallen ist.

Darauf hinzuweisen ist, dass Ministerpräsident Markus Söder (Bayern, CSU) die Gründe für die Einschränkung der Grundrechte noch nicht einmal dokumentiert hatte. Ein Richter aus Thüringen hat uA deshalb Klage gegen den Ministerpräsidenten eingereicht. (2)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, und mit ihm die Bundesregierung, will die demonstrierenden Bürger ganz offensichtlich pauschal diffamieren, damit die wirklichen Absichten und Beweggründe am 29.08.2020 nicht offenkundig wurden: Es ging und es geht um die Verteidigung der Reste der Demokratie!

Mit einer Reihe von Gesetzesänderungen, vor allem auch mit dem ‚Infektionsschutzgesetz‘ (InfSG), wurde bereits nach dem Eindruck vieler Bürger ein zweites Ermächtigungsgesetz geschaffen. Der Eindruck wurde durch nicht wenige Urteile der Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht bestätigt, die eine Reihe unzulässiger Eingriffe / Übergriffe in die Grundrechte des Bürgers (Individualrecht!) zurückweisen mussten. Der erkennbare und anhaltende Drang seit Monaten, Maßnahmen bundesweit festzulegen, gerät ganz allgemein in Kollision mit den Individualrechten, wenn in den Regionen und Kommunen die Grundrechteeinschränkungen nicht zwingend sind.

Die Bundeskanzlerin und mit ihr eine Reihe von Ministerpräsidenten wollen offenbar die Bürger als KOLLEKTIV betrachten und behandeln und damit die grundgesetzlich garantierten Individualrechte aushebeln. Das wäre unübersehbar die Entrechtung der Bürger, einhergehend mit der Rückkehr zum Gedankengut der damaligen DDR, einer rigorosen ‚Eliten-Anmaßung‘, mit der das Grundgesetz nach Belieben ausgelegt und ignoriert werden kann. Die Bürger haben mit ihren Wahlhandlungen keinen Abgeordneten ermächtigt oder beauftragt, solche absurden Entwicklungen zuzulassen.

Wer Ewigkeitsvorschriften verändern will, der muss den Bürgern eine Verfassung zur Abstimmung vorlegen, die solche Möglichkeiten eröffnet bzw. vorsieht!

Der Bundespräsident muss sich deshalb fragen lassen, ob er überhaupt noch die Grundrechte des Bürgers verteidigt oder sich gar die Anmaßung der damaligen Parteivorsitzenden der CDU zu eigen gemacht hat (siehe oben, Redezitat Angela Merkel, CDU)?

Seine pauschalen Verurteilungen, garniert mit Begriffen wie ‚Feinde der Demokratie‘ bezogen auf die Besetzer der Treppe am Reichstag, legen das nahe. Er will offenbar nicht vor der Öffentlichkeit zugeben, dass auch die Bürger in der Nähe des Reichstages bunt gemischt waren. Und Einigkeit bestand bei fast allen Demonstranten, abgesehen von Antifa, eingesetzten V-Leuten usw., dass es um die Verteidigung der Grundrechte des Bürgers geht, auch angesichts der unübersehbaren rechtswidrigen Übergriffe der Regierenden und der Behörden in der Pandemie.

Die Grundhaltung der Regierungsfraktionen erinnert an die DDR, die das KOLLEKTIV in den Vordergrund stellte, nicht die Grundrechte des einzelnen Bürgers. Und die Altparteien, die UNION, die SPD, die GRÜNEN und die LINKEN sowie die FDP streben in die bereits jetzt despotisch strukturierte EU im Sinne eines Quasi-Einheitsstaates, in dem die Bürger so gut wie keine Rechte mehr haben, auf die weitere Entwicklung Einfluss zu nehmen. Wolfgang Schäuble (CDU) trommelt seit Wochen für die ‚Schuldenunion‘ und die ‚Selbstfinanzierung‘ der EU, mithin die weitere Auszehrung der Haushalte der EU-Länder ergänzt um die Möglichkeit der EU, den Bürgern direkte Steuern und Abgaben abzuverlangen. Und Bürger und sogar Bundestag haben keinen Einfluss darauf, auch weil die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu diesem Komplex offensichtlich ignoriert bzw. ausgehebelt werden soll.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will mit dieser Politik den nächsten Schritt in den EU-Einheitsstaat vollenden. Und das Bundesverfassungsgericht sieht (bisher) weitgehend nur zu, obwohl bei der Urteilslage zu dem ESM-Vertrag klargestellt wurde, dass die Souveränität der BRD (Haushaltsrecht des Bundestages) nicht viel weiter angetastet werden darf!

Darum geht es, wenn die Diskussion der Bürgerrechte dem Souverän seit Jahren verweigert wird und die noch nicht aufgewachten Bürger mit Diffamierungen emotionalisiert werden, damit nicht die berechtigten Fragen und Forderungen der mündig gewordenen Bürger ins Licht der Öffentlichkeit geraten.

Es sollte eigentlich jedem auffallen, dass die Kernaussagen von z.B. Querdenken, den Reichsbürgern und anderen Gruppierungen nicht erörtert werden dürfen, damit die passiv gehaltenen Bürger nicht erkennen können, dass es auch um ihre Rechte und die Rechte und die Zukunft der Kinder und Enkel in Freiheit und Selbstbestimmung geht.

Die GEZ-Sender und die bekannten Zeitschriften und Zeitungen stützen die Absichten der Altparteien und wirken sogar demokratiefeindlich als Verstärker der Indoktrination und Emotionalisierung durch die bekannten Beschimpfungen mit Begriffen wie NAZI, RECHTSEXTREMER und CORONA-LEUGNER etc.. Dass diese Pauschalurteile bzw. Begriffe nicht zutreffen, oder nur eher sehr selten, ist auf die Überzeugung der wenigen Eliten in der Gesellschaft zurückzuführen, dass die Bürger weiterhin nur dazu da sind, ihren Wohlstand zu erhalten oder gar noch zu mehren. Mehr nicht. Da sind sich Medien, die abgehobenen Eliten in der Finanzwelt und den Unternehmen und Konzernen einig. Es geht um den Erhalt der Umverteilung von unten nach oben, eine Art Belohnung für diese Verhaltensweise. Und wer nicht spurt, wird entlassen.

In der CORONA-KRISE wachten immer mehr Menschen auf, weil der sog. LOCKDOWN nachweislich unnötig und sehr wahrscheinlich aus ganz anderen Überlegungen durchgeführt wurde. Auch das nahende BILLIONENGESCHÄFT der RNA-Impfstoffe (=Eingriff in das menschliche Genom) Jahr für Jahr für eine kleine Elite der Reichen und Superreichen, spielt eine große Rolle. Und es war klar, dass nach dem ‚Desaster‘ der Schweinegrippe, aufgedeckt uA durch Dr. med. Wodarg, dem ehemaligen Chef eines Gesundheitsamtes, eines Virologen und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, es eine zögerliche Akzeptanz der Bürger angesichts solch eines an und für sich unglaublichen Eingriffes in den Menschen geben könnte. Da hilft dann nur Angst und Panikmache aus Politik und Medien, um den Bürgern eine Art ‚Sklavenhaltung‘ anzugewöhnen, damit der DNA-verändernde Impfstoff nunmehr willig akzeptiert wird.

Dass dann keine medizinischen Experten zu Rate gezogen werden dürfen, wie beispielsweise Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi oder andere national und international herausragende Mediziner, denen LÜGEN und HALBWAHRHEITEN fremd und nicht akzeptabel sind, auch aufgrund ihres ärztlichen Eides, liegt nur allzu nahe.

Das System der Lügen und Halbwahrheiten, der Täuschungen und Ablenkungen zur Aufrechterhaltung der Angst und Panik bei den Bürgern darf nicht in Frage gesellt werden. Es dürfen überwiegend nur ‚Fachleute‘ zu Wort kommen, die auf Linie sind.

Und die Nutznießer aus RKI, Instituten und Gesundheitsministerium sowie aus dem Kreis der Regierenden und Abgeordneten und gar Zeitschriften und Zeitungen (Stichwort: Spenden an SPIEGEL usw.) gehören, wen wundert es, zu den willigen Förderern dieser Politik.

Der in Berlin am 01.08.2020 und noch umfassender am 29.08.2020 sichtbare Widerstand der Bürger und unterschiedlichster Gruppierungen bedrohte die zuvor skizzierten Absichten des Umbaus der Gesellschaft bei gleichzeitiger Förderung des Billionengeschäftes der Pharmaindustrie und weiterer Nutznießer, bis hin zu Parteispenden. Der ‚friedliche Verlauf‘ hätte dazu geführt, dass sich die WAHRHEIT bezogen auf CORONA und den dauerhaften rechtswidrigen ABBAU VON BÜRGERRECHTEN nicht länger hätte verheimlichen und verniedlichen lassen. Das Kartenhaus an Lügen und Halbwahrheiten drohte zusammenzubrechen.

Aus der politischen Niederlage der Bundeskanzlerin im Fall ‚Chemnitz‘ hatte man gelernt. Die Wahrheit durfte / sollte auch jetzt nicht die Masse der Bürger erreichen. Und welch Wunder, da ‚stürmten‘ doch tatsächlich böse Verschwörungstheoretiker, Klima- und Corona-Leugner, Rechtsextreme und Nazis den Reichstag, insbesondere ‚Reichsbürger‘ mit der Schwarz-Weiß-Roten Fahne, auch wenn nur die Treppen ‚emotionalisiert‘ (s.o.) erklommen wurden und der Reichstag unversehrt blieb.

Aber es war noch kein ‚Sturm auf die Bastille‘, nicht der Anfang der deutschen Revolution um den Regierenden klar zu machen, dass es so nicht weitergehen kann.

Die (gelenkte?) Uneinigkeit in den Gruppierungen führte dazu, dass der beabsichtigte Widerstand teilweise in eine Art Volksfest mit Bühnen und beabsichtigten Umzug mündete. Trickreich scheiterte der Widerstand der Bürger, die hunderttausendfach nach Berlin angereist waren, an der Uneinigkeit der Veranstalter, den rechtswidrigen Demonstrationsverboten und Auflagen des Innensenators der SPD sowie der Emotionalisierung einiger hundert Bürger am Reichstag, als die Falschnachricht verbreitet wurde, dass Donald TRUMP mit der Absicht der Hilfe nach Berlin gekommen sei. Der Auslöser, der in den Medien und der Darstellung der Politiker nicht / kaum vorkommen darf, damit die Diffamierungen aufrechterhalten werden können.

Und Medien und Politik verheimlichten geradezu die Anwesenheit und die Redeinhalte von Robert F. Kennedy jun. In Berlin, der uA an Bill Clinton und seinen GENOM-Impfseren kein gutes Haar gelassen hatte, ja geradezu vor den unabsehbaren Risiken für die Menschen weltweit gewarnt hatte.

Es bleibt festzuhalten, dass Regierungsparteien und Medien es offenbar noch einmal geschafft hatten, die Wahrheit zu den wirklichen Absichten der ‚CORONA-POLITIK‘ zu verschleiern, damit die Zusammenhänge den Bürgern verborgen bleiben und die täuschende ‚Stückwerk-Informationspolitik‘ fortgesetzt werden kann.

Allerdings wächst der Widerstand bei den Bürgern. Viele stellen sich die Frage ob es rechtlich zwingend und legitim sein kann, dass anscheinend die eigenen Kinder in den Schulen ‚verpflichtet‘ werden können, sich nicht unerheblichen Gesundheitsrisiken aussetzen oder gar selbst dadurch körperlich (dauerhaft) zu schaden? Dafür gibt es keinerlei Rechtsgrundlage!

Niemand kann dazu verpflichtet werden, sich selbst gesundheitlich zu schädigen! Schon gar nicht auf der Grundlage einer behördlichen Verordnung ohne die Zustimmung des zuständigen Parlaments. Eine unglaubliche Umgehung der gegebenen Rechtslage, auch eine Folge des grundgesetzwidrigen Quasi-Fraktionszwanges, weil der Selbstschutz der Abgeordneten durch GEHEIME ABSTIMMUNGEN weitgehend vermieden wird!

Zum Beispiel endet in NRW die ‚Masken-Tragepflicht‘, wenn aus gesundheitlichen oder anderen Gründen das Tragen der Maske nicht möglich ist. Und da braucht es kein ärztliches Attest, weil jeder jederzeit auf spürbare körperliche Probleme reagieren kann. Da dürfen dann auch keine Bußgelder verhängt werden und es darf keine Diskriminierung in Geschäften oder anderen Einrichtungen geben.

Es ist ein Skandal, dass die Regierenden und die Behörden ihre Mitarbeiter (ungeschult) vielfach rechtswidrig Bußgelder anordnen und verhängen lassen. Die Regierenden und die Behördenleitungen setzen darauf, dass nur wenige Bürger Anwälte einschalten, obwohl häufig nicht nur das Bußgeld klar rechtswidrig verhängt wird, sondern auch der Straftatbestand der Nötigung (§ 240 StGB) und der Körperverletzung (§ 223 StGB) nicht selten verwirklicht wäre. Daraus wären sogar Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadenersatz einklagbar.

Ganz übel ist der Umgang mit den Kindern und Jugendlichen in den Schulen. Ganz allgemein wäre es aus Gesundheitsgründen erforderlich, die Maske, je nach Beanspruchung und Durchfeuchtung, mehrmals pro Tag zu wechseln. Es ist nicht erkennbar, dass die Schulen auf diese Selbstverständlichkeit umfassend vorbereitet sind und das sicherstellen können. Es ist von HNO-Ärzten zu hören und zu lesen, dass Entzündungen im Rachenraum (z.B.Mandelentzündung) erheblich angestiegen sind!

Und wie sollen das die H4-Betroffenen finanzieren? Der Regelsatz enthält dafür keine Leistung. Und die Erhöhung des Regelsatzes im Umfang von 7 Euro ab 01.01.2021 ist erkennbar unzureichend, damit können noch nicht einmal die bereits feststellbaren Preissteigerungen für die Nahrungsmittel ausgeglichen werden. Das macht deutlich, dass die H4-Betroffenen auch in der Corona-Krise seit März 2020 vorsätzlich im Stich gelassen wurden.

Die Bürger sollten sich nicht von den vielen Lügen und Halbwahrheit aus Medien und Politik weiter beeindrucken lassen. Bereits Millionen Bürger im In- und (EU-) Ausland hatten am Samstag die Livestreams von der Demonstration in Berlin am 29.08.2020 verfolgt. Der Tag sollte als Aufforderung verstanden werden, an der Verteidigung der Grundrechte der Bürger und der Demokratie weiter mitzuwirken. Jeder kann auch mit seiner Wahlstimme viel bewirken, wenn die für diese Politik verantwortlichen Parteien an der weiteren Regierungsausübung gehindert werden.

(1) Vgl. Heise Online, https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/IT-Gipfel-2016-Merkel-plaediert-fuer-Datensouveraenitaet-statt-Datenschutz/Kein-Rechtsanspruch-auf-Demokratie-auf-alle-Ewigkeit/posting-29515465/show/

(2) https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-17-august-2020/

Der Marschall – Plan der Korruptionsfreigabe in der EU

22. Juli 2020

Die Lückenpresse feiert landauf und landab den Durchbruch der Macron-Merkel-Verhandlungen zur Stützung der Wirtschaft in der EU. Wie immer, kommen die Bürger darin nicht vor, die das alles bezahlen müssen, vornehmlich die einfachen Arbeitnehmer, Rentner und H4-Emfpänger mit ihren schulisch abgehängten Kindern (Stichwort: Verweigerung des Notebooks für mindestens 30 % der H4-Haushalte).

Aber es geht nicht nur um die Wirtschaft, es geht auch um die weitere Duldung der Korruption und dem Stopfen von Finanzlöchern, die aus der jahrelangen Misswirtschaft in einigen Staaten sich vergrößert hatten. Die Schuldenentwicklung der Südschiene der EU seit 2007/2008 ist jedenfalls unübersehbar.

Gleichzeitig werden einmal mehr die privaten Bankkonzerne aus dem Ausland bedacht, die ihre Kredite vornehmlich über die Haftung bzw. weitere Schröpfung der Arbeitnehmer und den weiteren Abbau von Sozialleistungen nicht abschreiben brauchen, die Anteilseigner sollen wie 2007/2008 (Euro- und Schuldenkrise in der EU) geschont werden. Da geht es wohl auch darum Prozesse zu vermeiden, weil zum Beispiel der sog. Lockdown in Deutschland eine grandiose Fehlleistung war.

Das alles kann natürlich nicht in unseren Lügenmedien gelesen werden, die z.B. in Deutschland mit 200 Millionen Merkel-Regierungs-Spenden für den Vertrieb von Zeitungen und Zeitschriften bedacht werden; eine Art verdeckte GEZ-Gebühr, die der Steuerzahler aufzubringen hat. Alleine die Dankbarkeit dürfte ausreichen, um weiterhin wesentliche Fakten nicht zu berichten. Und seit Jahren haben die GEZ-Medien den geltenden Rundfunkstaatsvertrag einfach vergessen, der eine umfassende objektive Berichterstattung verlangt.

Die Ignoranz von Recht und Gesetz ist ein Markenzeichen der Merkel-Regierung, nicht nur in der Migrationsfrage seit 2015. Nicht wenige Kreise in der Wirtschaft praktizieren das ebenfalls seit Jahrzehnten, beispielsweise mit Blick auf die weitgehend ‚geduldete‘ Steuerhinterziehung und z.B. den jährlichen Umsatzsteuerbetrug im Umfang von mehr als 100 Milliarden Euro. Genauere Zahlen werden seit Jahren kaum öffentlich gemacht.

Geradezu ein Hohn ist es, wenn unsere prächtigen Lücken-Medien, wie beispielsweise auch der Öffentliche Rundfunk seit dem Verhandlungsergebnis voll von Lob ist. Natürlich werden auch die Bösen aus Ungarn und Polen genannt, die undemokratisch die Richter in die Zange genommen hatten und deren Unabhängigkeit durch Gesetze und Verordnungen eingeschränkt wurde.

Aber die Heuchelei aus Bundesregierung, insbesondere Angela Merkel (CDU), kann nicht größer sein, weil bereits vor wenigen Monaten der Europäische Gerichtshof der BRD in dem Urteil zum ‚Internationalen Haftbefehl‘ bescheinigt hatte, dass es in der BRD keine Gewaltenteilung gibt! Denn die Staatsanwälte sind nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz ‚politisch‘ weisungsgebunden.

Das bedeutet im Klartext dass es den Staatsanwälten aus der Bundesregierung (Bundeskanzlerin über den Justizminister) untersagt werden kann, eine Klage bei Gericht einzubringen! Und das gilt auch für alle nachgelagerten Staatsanwaltschaften in den Bundesländern, den Regionen und den Kommunen! Die ‚politischen Weisungsberechtigten‘ bestimmen in brisanten Fällen, was angeklagt werden darf. Wer das nicht glauben will, der sollte die vorgenannten Paragraphen sorgfältig durchlesen.

Das gilt in ähnlicher Form auch für die ‚politischen Beamten‘, meist ‚politische‘ Präsidenten eines Amtes, nach Beamtengesetz in ähnlicher Form. Wer nicht spurt, gar unangenehme Wahrheiten öffentlich macht, wie Hans-Georg Maaßen (CDU, vormals Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz), der wird einfach in den ‚Einstweiligen Ruhestand‘ versetzt. Der Klartext wäre: Rauswurf.

Die Medien verschweigen, dass Merkel & Macron ihre eigenen demokratischen Defizite in ihren Staaten unter der Decke halten wollten, damit die Bürger weiterhin von der REALITÄT ferngehalten werden können. Denn nach Völkerrecht kann von Demokratie keine Rede sein, wenn die Gewaltenteilung gar nicht existiert, wie z.B. in der BRD. Und bis heute gibt es in der BRD keine Verfassung, die vom Volk legitimiert wurde, eine weitere Voraussetzung für die Demokratie nach Völkerrecht.

Aber das sollen/wollen viele Bürger nicht wissen, auch wenn über die ‚Bewegung der Reichsbürger‘ und andere Gruppierungen der rechtliche Status der BRD zu Recht hinterfragt wird; auch das gehört zu den Freiheitsrechten eines jeden Bürgers. Und damit auch die üblichen ‚Gutmenschen‘ und die ‚schweigenden Schafe‘ (nach Prof. Mausfeld: Das Schweigen der Lämmer) nicht sogleich in ‚Ausgrenzungs- und Diffamierungs-Phantasien‘ schwelgen, ein klarstellendes Zitat des Bundesverfassungsgerichtes (Urteil vom 31.07.1973, 2 BvF 1/73). Darin wird unter ‚Orientierungssatz 1.‘ folgendes festgestellt:

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.

Das nach der ‚Haager Landkriegsordnung‘ (Verwaltungsvorschrift für ein besetztes Gebiet) entstandene Grundgesetz ist keine Verfassung, wie es zum Beispiel auch Artikel 146 Grundgesetz nahelegt.

Dennoch ist festzuhalten und zu kritisieren, dass sich die Bundesregierungen bis heute weigerten, die Gewaltenteilung nach den demokratischen Prinzipien des Völkerrechtes herzustellen. Denn nach Artikel 25 Grundgesetz ist das Völkerrecht dem Grundgesetz selbst ‚übergeordnet‘!

Kein Wunder also, dass insbesondere Ungarn und Polen wenig zu befürchten hatten. Und auch mit Blick auf ‚Bulgarien‘ bzw. die florierende Korruption konnte nicht viel bewirkt werden, weil die BRD weltweit mit die Korruptionsführerschaft weit oben in der Rangliste übernommen hatte.

Aber davon wollen unsere prächtigen Medien, schon gar nicht die GEZ-Medien, etwas wissen. Da wird das seit 1945 laufende Erziehungs- und Framing-Programm für die Bürger (Medien, Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Universitäten) ausgeführt und GEZ-Mitarbeiter wie Anja Reschke (Das Erste bzw. NDR Fernsehen) bekennen sich dazu auch heute offen in Interviews.

Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die Korruption in den EU-Länder und die Bereicherung der Eliten und Anteilseigner der Finanzwelt und der Konzerne weiter stattfinden wird. Niemand konnte erwarten, dass Ungarn und Polen stärker unter Druck gerieten, auch weil diese Länder bezogen auf die Vorgänge in der BRD, wie oben dargelegt, bei näherer Betrachtung sich kaum unterscheiden. Bemerkenswert ist eher, dass Politik und Medien Ungarn, Polen und jetzt Bulgarien ins Rampenlicht der ‚fragwürdigen Demokratieentwicklung‘ stellen, obwohl die Zustände in der BRD viel gravierender sind, auch mit Blick auf die Welt-Rangliste der Korruption und hinsichtlich der fehlenden Gewaltenteilung!

Wem jetzt die vielen ‚Beraterverträge‘ in bundesweit ‚Milliardenhöhe‘ einfallen, der hat das Wesentliche bereits erkannt. Und der ‚Wirecard-Skandal‘ reicht bis in die Bundesregierung, auch weil dem Bundesamt für Finanzwesen (BaFin) offenbar die Hände gebunden waren. Es wäre geradezu albern nicht zu wissen, wer da offensichtlich der Behörde die ‚Fesseln‘ angelegt hatte, damit die Korruption geradezu Urständ feiern kann. Sogar die Wirtschaftsprüfer mussten offensichtlich ‚mitspielen‘. Jedenfalls kann jemandem, der einmal für Wirtschaftsprüfer oder als Revisor eines Konzerns gearbeitet hatte nicht plausibel gemacht werden, warum den Prüfern nicht für sämtliche BANKSALDEN schriftliche Saldenbestätigungen mit rechtlicher Bindung (!!!) vorlagen??? Eine Selbstverständlichkeit bei jeder Prüfung des Jahresabschlusses einer Gesellschaft nach den seit vielen Jahrzehnten geltenden Prüfungsvorschriften.

Der Bundesfinanzminister für Finanzen, Olaf Scholz (SPD), das Bundeskanzleramt und sogar Angela Merkel (CDU) wurden bereits 2019 über die konkreten Verdachtsmomente informiert, wie es beispielsweise TAGESSPIEGEL.DE berichtet. Daraus ein Zitat:

Bundeskanzlerin Angela Merkel thematisierte nach Angaben einer Regierungssprecherin bei ihrer China-Reise im September 2019 das Thema Wirecard. „Sie hat es angesprochen“, sagte die Sprecherin am Montag. Man kann davon ausgehen, dass Angela Merkel auf dem gleichen Stand war, wie das Kanzleramt – welches spätestens seit August von den Vorwürfen gegen Wirecard wusste.

Angesichts einer solchen EU-Einigkeit, einer Art ‚Schweigekartellzwischen den EU-Ländern wundert es dann nicht, dass die ZUSCHÜSSE, iW zu Lasten der einfachen EU-Bürger, insbesondere der BRD, so prächtig fließen. Das Erpressungspotenzial ist erkennbar groß, wenn der eine oder andere Regierungschef kleinerer EU-Länder noch weiteres aus dem ‚Nähkästchen‘ plaudern würde. Und insbesondere die BRD will erkennbar an den Zuständen nichts ändern, was auch der zeitliche Ablauf im Fall ‚Wirecard‘ nahelegt.

Und der klare Bruch der EU-Verträge darf auch nicht erwähnt werden, weil die Korruption, die fehlende Gewaltenteilung und die sonstigen Vorteilsnahmen bis hin zum anhaltend weitgehend ignorierten Steuerbetrug in der EU nicht thematisiert werden sollen.

Ob der sog. Mittelstand jetzt aufwacht weil er auch zu spüren bekommt, dass die bisherige ‚Mitläuferhaltung‘ nicht vor Insolvenz oder Übernahme schützt, bleibt abzuwarten. Derzeit zeigen sich auch die Auswirkungen eines Wahlverhaltens, das erkennbar ungeeignete Partei-Eliten fördert und an der Macht hält, hofiert von der Lücken-Presse bzw. den Framing-Beauftragten in den GEZ-Sendern.

Die Corona-Krise hat die mangelnde Eignung der Eliten in den Altparteien für jeden sichtbar gemacht. Ob daraus die Konsequenzen gezogen werden? Oder wird die Treue und die Angst vor der (verdrängten) Wahrheit selbst noch in der dann folgenden Armut für viele weitere Bürger aus dem Mittelstand anhalten?

Wer sich nicht der notwendigen Erneuerung der Gesellschaft stellen will, der wählt demnächst den Untergang Deutschlands und damit der EU!