Corona-Impfpflicht für experimentelle Impfstoffe mit enormen gesundheitlichen Schädigungen?

An und für sich müsste es jedem kalt den Rücken herunterlaufen, wenn er die Überschrift liest. Das scheint vielen Politikern in der EU und darüber hinaus völlig egal zu sein?! Offensichtlich nehmen sich die Mächtigen heraus zu bestimmen, dass der Bürger „Russisches Roulette“ spielen soll, um mit einer großen Wahrscheinlichkeit, im Vergleich zu herkömmlichen echten Impfstoffen, zu erkranken. Das erinnert an die Wiederkehr der „Eliten-Denkhaltung“ der 30er Jahre. Und das ist nicht übertrieben.

Dass die Bundesregierung seit 2020 die Bereitstellung bzw. Konzentration auf wirksame Medikamente ausblendet, ist bereits ein besonderer Skandal! Denn wer an Corona erkrankt, ist auf wirksame Behandlungsmethoden bzw. Medikamente angewiesen. Daran mangelte es von Anfang an. Es gab sogar viele Corona-Tote, auch in der EU, die aufgrund völlig falscher Behandlungsmethoden verstarben, weil z.B. von der WHO empfohlene Medikamente viel zu hoch dosiert wurden und selbst Gesunde bei Verabreichung innerhalb von 24 Stunden gestorben wären. Eine „Kommastelle“ war verschoben worden, mit tödlicher Wirkung für schätzungsweise 30 Tsd. Menschen!

Es war Dr. med. Köhnlein, dem in einem „Interview“ die tödliche Dosis eines empfohlenen Medikamentes auffiel. Und die Medien, wie zu erwarten war, schwiegen weitgehend. Wenn Normalbürger sterben (sollen), dann interessiert das die Medien nur, wenn es um die „Hybride Kriegsführung“ geht, wie aktuell gegen BELARUS. Ein Syrer, der in einem Fluss bei versuchter Durchquerung ertrunken war, wurde als „verstorben“ gemeldet, um die „Schuldzuweisung“ zu erleichtern. Auch die vielen Todesfälle in Deutschland und die enormen tausendfachen Nebenwirkungen interessieren nicht. Der „Kimmich-Hype“ wurde tagelang und stundenweise wiederholt, von ntv und ähnlichen Sendern, und auch den GEZ-Sendern mit absurden Argumenten verbreitet. Dass reihenweise austrainierte Sportler nach den mRNA-GEN-Impfungen sogar während der Ausübung des Sports an Herzinfarkten starben, etwa 30 an der Zahl in wenigen Wochen, das interessierte nicht weiter. Solche Ereignisse werden im wahrsten Sinne des Wortes „totgeschwiegen“.

Die Sterbefälle der mRNA-GEN-Impfstoffe sind LEGION; im Vergleich zu den sog. „Totimpfstoffen“ mehr als 50mal höher. Ist es nicht ein Skandal, wenn die Politiker Bürger in dieses Risiko per Gesetz zwingen wollen? Spielt die „Unversehrtheit der Person“ nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz keine Rolle mehr?

(2) 1Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. 2Die Freiheit der Person ist unverletzlich. 3In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Und es war bisher NUR erlaubt, in die Rechte von „Erkrankten“ einzugreifen (Quarantäne, Krankenhauseinweisung, …), wenn die GESUNDEN massiv gefährdet wären, wie es im Fall von Seuchen (Pocken, …) zu erwarten wäre. Jetzt geht es darum, GESUNDE zu entrechten. Und Regierende und MEDIEN verschweigen die gegebene Rechtslage!

Die Politiker vermeiden die Klarstellung in der Bevölkerung seit Wochen, dass auch die „Geimpften“ genauso ansteckend sein können wie Ungeimpfte auch, bei vergleichbarer Virenlast. Dass das RKI die völlig falsche Beurteilung hinsichtlich der Sicherheit der mRNA-GEN-Impfstoffe in der Beschreibung korrigiert hatte, interessiert die Politiker und gelenkten MEDIEN wenig. Wer darauf hinweist, wird häufig sogleich als „Querdenker“ und „Verschwörungstheoretiker“ übelst diffamiert. Die „Ungeimpften“ (Gesunden) sollen gefälligst die enormen Risiken aus den bereits bekannten Nebenwirkungen der „experimentellen mRNA-GEN-Impfstoffe“ einfach hinnehmen. Die Denkhaltung der 30er Jahre, auch im Sinne der vollständigen Entrechtung der Bürger, hält seit der Herausgabe des Infektionsschutzgesetzes (InfSG) im Jahr 2020 in Deutschland wieder Einzug.

Und die „gelenkten“ MEDIEN, insbesondere auch die GEZ-Sender, berichten ständig über die bestellten (?) Forderungen nach der Einführung der „Impfpflicht“. Es ist zu befürchten, dass die anvisierten Berufsgruppen nur der Anfang (!) sein könnten.

Bemerkenswert ist, dass Prof. Drosten (Virologe) die Auffassung in einem Interview äußerte, dass er gegen das „Dauerimpfen“ sei; sinngemäß: Das kann auf Dauer keine Lösung sein! In dem Interview erwähnte er weiter, dass er für eine „Bio-Immunität“ wäre, wenn sich „Geimpfte“ weiter „gegenseitig“ anstecken. Damit war die Herbeiführung der aus Schweden bekannten bzw. erfolgreich praktizierten „Herdenimmunität“ seit 2020 gemeint. Ob er damit die für „Delta“ weitgehend unwirksamen „experimentellen mRNA-GEN-Impfstoffe“ schonen wollte, bleibt als Einschätzung dem Leser überlassen.

Die Aussage des Wissenschaftlers legt den Verdacht nahe, dass die weitere „gegenseitige Ansteckung“ der „Geimpften“ geplant war?! Wenn sich das als wahr herausstellen würde, dann haben wir es mit vielen Straftaten zu tun, weil die „Geimpften“ bei ihrer Entscheidung nach Beratung davon ausgehen durften, dass der „Impfschutz“ sehr weitgehend gegeben war und die vermutete „Strategie“ der vorgenannten „Bio-Immunisierung“ nicht genannt wurde. Wenn das zutrifft, wäre das ein weites Feld für Strafrechtler und Anwälte, die ggfs. Schadensersatz und Schmerzensgeld einklagen könnten. Ganz abgesehen vom Umgang mit den Bürgern, auch im Sinne der mehr als üblen Täuschung, sollte sich der Verdacht – angesichts der Äußerung von Prof. Drosten – als zutreffend erweisen.

Der Verdacht wird m.E. auch dadurch plausibel, weil NUR die „ungeimpften“ Bürger für die 4. Welle und die Belastung der Krankenhäuser verantwortlich sein sollen. Dass auch die „Geimpften“ sich anstecken und selbst bei vergleichbarer Virenlast Ungeimpfte anstecken, wird verschwiegen! Dass inzwischen, regional unterschiedlich, viele „Geimpfte“ in den Krankenhäusern liegen, obwohl sie ja umfassend geschützt sein sollten, wird nach Kräften auch durch die Fälschung bzw. Umwidmung von Patienten von „Geimpften“ zu „Corona-Patienten“ (=Ungeimpfte) sogar verschleiert. Denn die Wahrheit würde sicherlich viele vorsätzlich in Angst und Panik versetze Bürger von der „Nadel“ fernhalten.

Seit 2020 hatte die Bundesregierung mit den Behörden alles unternommen, um die Bürger von der WAHRHEIT bzw. abweichenden Empfehlungen in der Corona-Krise abzuhalten. Gezielt wurden international anerkannte Experten wie Prof. Sucharit Bhakdi und Dr. med. Wodarg, der das Verbrechen der „Schweinegrippe“ vor Jahren maßgeblich zu beenden half, diffamiert und ausgegrenzt. Prof. Hockertz musste sogar ins Ausland flüchten. Vor wenigen Tagen wurde der Chef einer Medizinischen Klinik entlassen, weil er bei einem Patienten die Annahme des Zusammenhanges mit „Corona“ aktenkundig machte.

Wäre es nicht richtig, eine Art „Corona21“ ins Leben zu rufen, damit in der Öffentlichkeit die unterschiedlichen Auffassungen diskutiert werden? Warum weigern sich die Verantwortlichen, den öffentlichen Diskurs zuzulassen, wie es in einer Demokratie eigentlich üblich sein sollte, zumal es um die Gesundheit und die Risiken der Bürger geht, bis hin zum Ableben? Nicht wenige Kritiker nennen die Weigerung ein Verbrechen, weil den Bürgern wesentliche Informationen vorenthalten werden. Und anzunehmen, dass viele Bürger der Diskussion nicht folgen könnten, wäre nicht nur eine Anmaßung. Denn alles, was man sagen kann, kann man klar sagen (Ludwig Wittgenstein).

Das nur als Information, um den Fortschritt der Wiederkehr der 30er Jahre deutlich zu machen. Die berufliche Vernichtung einerseits, Ausgrenzung und übelste Diffamierung andererseits, aber auch die nahende bzw. fortschreitende Entrechtung der Bürger in Deutschland, die gefälligst die enormen Risiken der „experimentellen mRNA-GEN-Impfstoffe“ in Kauf nehmen sollen, ist unübersehbar geworden.

Bereits der in den Medien gezielt aufgebaute Impfdruck sorgt dafür, dass die verängstigten Bürger keine rationale Entscheidung bezogen auf die eventuell selbst zu tragenden gesundheitlichen Risiken treffen können. Und selbst bei Aussicht auf erfolgreiche Klagen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld dürften die bereits Impfgeschädigten wenig davon haben, weil die Prozesse sehr teuer und langwierig sind und bei nicht Wenigen das vorherige Ableben wahrscheinlich ist.

Wer die enormen Risiken der experimentellen mRNA-GEN-Impfstoffe mit den bekanntlich „toxischen Spike-Proteinen“ leugnet bzw. die Bürger darüber hinwegtäuscht, der macht sich bereits m.E. in seinem Amt strafbar.

Allerdings nutzt die sicherlich zutreffende rechtliche Beurteilung wenig, weil Teile der Justiz seit 2020 jämmerlich versagen. Auch die Richter und Staatsanwälte – zumal letztere nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) „politisch“ weisungsgebunden sind – tragen das konkrete Risiko der gesellschaftlichen Ausgrenzung und behördlich angeordneter Verfolgung.

Es sollte bekannt sein, dass einem Richter aus Thüringen das Haus durchsucht wurde, nachdem er ein „Corona-Urteil“ gefällt hatte, das die vielen Rechtsbrüche der Regierenden und Behörden in die Schranken weisen sollte.

Jetzt werden die Pflegekräfte, Ärzte und z.B. bereits die Lehrer ins Visier genommen. Die „Impfpflicht“ soll durchgesetzt werden, obwohl es sich begrifflich gar nicht um einen Impfstoff handelt, weil niemand bis heute ein „Isolat“ bezogen auf COVID-19 vorlegen konnte, auch unter Berücksichtigung der „Koch’schen Postulate“ (naturwissenschaftliche Prüfkriterien).

Die Täuschungen der Bürger durch Regierungen und Behörden sind vielfältig. Offenbar soll der Bürger dazu erzogen werden, blindlings den Vorgaben der ELITEN zu folgen.

Das „Kollektivrecht“, genannt aktuell „Solidarität“, soll das „Individualrecht“ quasi auflösen, nicht nur bezogen auf die „Zwangs-Impfung“.

Es geht um die sog. „Ewigkeitsrechte des Grundgesetzes“ (Artikel 1 bis 19 GG) ganz allgemein. Es ist wenig bekannt, dass diese RECHTE des EINZELNEN selbst durch eine 100 %ige Mehrheit im Bundestag NICHT durch Abstimmung beseitigt werden können. Die „Beseitigung oder Änderung der Ewigkeitsrechte“ würde eine Neufassung des Grundgesetzes oder einer echten Verfassung voraussetzen.

Festzuhalten ist, dass die Bürger in der BRD, der SOUVERÄN in der Demokratie, bis heute das Grundgesetz nicht legitimieren durfte. Die Altparteien hatten das seit Einführung des Grundgesetzes abgelehnt. Wir leben seither, bei wohlwollender Betrachtung, in einem „Demokratie-Fragment„. Das stört die Regierenden allerdings nicht, wenn z.B. Russland,, BELARUS aktuell und Polen (EU-Mitglied) fehlender demokratischer Regelungen beschuldigt wird. Genau genommen eine Frechheit, wenn im eigenen Land sogar die wesentlichen Voraussetzungen einer Demokratie (Gewaltenteilung –> Staatsanwälte) verweigert werden!

Und die Altparteien hatten es bis heute abgelehnt, das Grundgesetz durch die Bürger legitimieren zu lassen! Es gab nach der „Wende“ einen diesbezüglichen Ausschuss im Bundestag, der seine Arbeit dann nach kurzer Zeit wieder einstellen musste!

Damit sollte nur noch einmal hervorgehoben werden, dass jeder EINZELNE genau überlegen sollte, ob er das evidente Impfrisiko experimenteller mRNA-GEN-Impfstoffe tragen will, zumal die Bereitstellung sog. herkömmlicher Impfstoffe (sog. Totimpfstoffe) bis heute blockiert wurden. Und im nächsten Frühjahr sollen wirksame Medikamente auf den Markt kommen!

Sogar der vielversprechende „Totimpfstoff“ von Prof. Stöcker, der kaum Nebenwirkungen bei den ersten 100 Probanden zeigte, wurde aus formalen Gründen blockiert, ganz anders als bei den experimentellen mRNA-GEN-Impfstoffen. Prof. Stöcker hatte allerdings angemessen auf die Blockade geantwortet, indem er seine „Rezeptur“ öffentlich machte, damit die an Geldmitteln armen Länder seine Erkenntnisse umsetzen können.

Wir haben ein ernsthaftes „Demokratieproblem“ in den Parteien! Beenden wir die Rückkehr der 30er Jahre mit friedlichem Widerstand!

Corona als PSYOP-Strategie?

An und für sich liegt der Gedanke nahe, dass bereits die PCR-Test-Lügen, die mit den daraus abgeleiteten völlig unzureichenden „Inzidenzzahlen“ die Bürger offenbar nur in Angst und Schrecken halten sollen, eine PSYOP-Strategie darstellt.

Denn es geht vorrangig nicht um das Leben und die Gesundheit der Bürger, denn dann wäre am Anfang der Pandemie die Konzentration auf wirksame Medikamente und Vorsorge für noch nicht Erkrankte vorrangig gewesen. Die Konzentration bzw. die Ausrichtung der Lockdown-Politik auf die erwarteten mRNA-Seren war unübersehbar. Jede Maßnahme diente dazu, die Bürger an die NADEL zu führen. Auch deshalb warn dann Tag für Tag die Corona-Test- Lügen erforderlich; Angst und Schrecken musste enetfacht und aufrechterhalten bleiben.

Der Verdacht liegt nahe, dass es sich um eine PSYOP-Strategie handelt, um ganz andere Interessen zu bedienen. Die Bundesregierung handelt seit Jahren nicht im Sinne der Bürger. Natürlich geht es wie immer auch um den Machterhalt der im Bundestag vorhandenen Alt-Parteien.

Ziel der PsyOp-Strategie ist, die Denkvorgänge der Bevölkerung zu kontrollieren und damit deren entsprechendes Verhalten zu steuern.

Die auch „Mind-Control“ genannten Programme basieren auf den „unkontrollierbaren Emotionen“ (Ängste, Panik, …) eines jeden Einzelnen, wenn er mit einer erheblichen Gefahr konfrontiert wird, wie z.B. bei einer Pandemie.

Wer erinnert sich nicht daran, dass die „Fake-Schweinegrippe“ nach Aufdeckung von aufmerksamen Medizinern wie z.B. Dr. med. Wodarg, ehemaliger Chef eines Gesundheitsamtes und Abgeordneter im Bundestag, ein erster Versuch war, um GELDINTERESSEN durchzusetzen. Das „Geschäftsmodell“ Impfung der Weltbevölkerung weckt auch heute Begehrlichkeiten, auch bei den Regierenden (Spenden usw.).

Allerdings sind die jährlichen zig Milliarden Impf-Einnahmen wohl nur ein Teilziel. Wer sich die Besuche der Bundeskanzlerin und anderer Politiker – wie z.B. Markus Söder (CSU) – in Erinnerung ruft (z.B. WEF, …) der ahnt, dass es weit über das GELD hinausgeht.

Ist es Zufall, dass jetzt die Medien und sogar Teile der CDU Markus Söder nach Kräften unterstützen? Nichts geschieht zufällig!

Es wird von einigen vermutet, dass die Regierungsbildung „Schröder/Fischer“ von einflussreichen Gruppierungen nur gefördert und unterstützt wurde, weil es vor der Wahl die erklärte Bereitschaft gab, den (völkerrechtswidrigen) Krieg gegen Jugoslawien mit zu führen.

Anzunehmen, dass die PsyOp-gebeutelten Bürger eine rationale Wahlentscheidung demnächst ausüben (können), wäre reichlich naiv. Auch die jahrelange Framing-Politik der großen MEDIEN wirkt nach, auch wenn viele angesichts der Lockdown-Maßnahmen viel Zeit hatten, den „Laufstall“ zu verlassen. Auch deshalb die Tag für Tag verbreitete PCR-Test-Lüge, die das Nachdenken über die eigene Situation und die Zukunft der eigenen Kinder und Enkel einschränkt. Nur durch Kommunikation mit Freunden, Bekannten und Nachbarn könnte eine „Machtveschiebung“ gelingen. Und die Aufforderung, eine Art „Schneeballsystem“ auszulösen, könnte noch helfen.

Denn genau genommen sind die Alt-Parteien insgesamt nicht regierungsfähig. Es wäre müßig, die vielen Gründe dafür alle aufzuzählen; das würde den Rahmen dieses Textes sprengen. Zu nennen wäre aber die grandios gescheiterte „Energiepolitik“, einhergehend mit der Zerstörung wesentlicher weltweiter „Alleinstellungsmerkmale“, wie die „Diesel-Technologie“. Und es scheint das Ziel der Bundeskanzlerin zu sein, lange abgestimmt mit der EU und darüber hinaus, dass die Wirtschaft massiv umgebaut werden soll, mit gravierenden Auswirkungen auf den Mittelstand und das Handwerk sowie die Selbständigen ganz allgemein. Und die GRÜNEN würden den Bürgern gerne ihre Autos wegnehmen; die befassen sich nicht nur mit der Zerstörung der eigenen Sprache.

Regierungsunfähig deshalb, weil die Demokratie mit allen Mitteln von den Regierungsparteien und den GRÜNEN bekämpft wird. Es besteht offensichtlich Einigkeit darüber, dass die Bürger selbst bzw. deren Wille selbst in den wichtigsten ureigensten „Lebensfragen“ keine Rolle spielen darf. Die Denkhaltung des Alten Rom mit der „Sklavenhaltung“ kehrt offenbar zurück. Der Bürger soll sich mit der Rolle der Folgsamkeit abfinden. „Mutti“ weiß schon das Richtige. Beispiel: Warum dürfen sich die Bürger den „Impfstoff“ nicht selbst aussuchen?

Es fällt doch auf, dass nach ca. 20 Jahren DNA-Forschung jeder Antrag auf Zulassung von Impfstoffen mit der Absicht, menschliche Zellen zu verändern oder „umzuprogrammieren“, abgelehnt wurde, weil beinahe sämtliche „Test-Tiere“ sehr rasch verstorben waren.

Die ausgerechnet in WUHAN ausbrechende Corona-Pandemie ermöglichte dann die „Notzulassung“ der mRNA-Seren; rein begrifflich keine Impfstoffe, eher eine „Therapie“. Ist bekannt, wer das Labor jahrelang finanzierte? Wurden in dem Labor „Biowaffen“ erforscht?

Niemand kann derzeit verlässlich beantworten, ob damit auch Eingriffe in die weltweite Geburtenrate ermöglicht werden sollen und „Programm“ sind. Wer darf eigentlich solche Entscheidungen treffen oder mittragen? Die Bundeskanzlerin alleine, ohne die Bürger zu fragen? Die Mitgrationspolitik hatte sie für die BRD auch alleine entschieden.

Aber bleiben wir in Deutschland. Das Grundgesetz regelt nicht nur den Rahmen des Erlaubten, sondern verpflichtet auch auf die Einhaltung der GRUNDRECHTE (Artikel 1 – 19 GG) im Sinne von „Ewigkeitsrechten“.

Zu erwähnen wäre, dass Artikel 25 Grundgesetz die vorgenannten Grundrechte gesondert schützt, weil das „Allgemeine Völkerrecht“ den Bestimmungen des Grundgesetzes übergeordnet ist. Das fand in der Pandemie kaum Beachtung.

Jetzt versucht die Bundesregierung sogar das Grundrecht der „körperlichen Unversehrtheit“ mit der Neufassung des InfSG weiter einzuschränken. Es gab bisher im Bundestag und mithin in der Öffentlichkeit keine Klärung darüber, was die Bundesregierung ermöglichen will bzw. dann durchsetzen kann?! Das sollen insbesondere die Bürger selbst nicht wissen. Grund genug, das InfSG in der Neufassung abzulehnen!

Die Bundeskanzlerin, die nach eigenen Erklärungen mit der Demokratie eher auf Kriegsfuß steht, äußert sich dazu auch nicht. Die „Kollektiv-Ideologin“ würde gerne die lästigen Grundrechte (=Individualrechte im Gegensatz zum Kollektivdenken) abschaffen, vergleichbar mit der damaligen DDR-Realität. Die Bürger durften arbeiten und gehorchen.

Und die Abgeordneten der Regierungsfraktionen wurden über lukrative Nebenbeschäftigungen und Nebenämtern ruhig gestellt. Denn anders ist es nicht erklärlich, dass diese Abgeordneten nach all den Fehlleistungen – Stichwort: Migrationspolitik – Angela Merkel nicht bereits vor Jahren konsequent abgesetzt hatten.

Es hat den Anschein, dass die Regierungsfraktions-Abgeordneten sich nur um ihre Ausschüsse kümmern, nicht um die grundlegenden Demokratiefragen. Und jeder hofft darauf, dass trotz prozentualem Niedergang der Zustimmung bei Wahlen durch die zu erwartende Aufstockung der Bundestgagssitze auf etwa 809 Abgeordnete (derzeit 720) der eigene „warme Sessel“ erhalten bleibt. Angela Merkel weigerte sich jahrelang „wohlüberlegt“ bis heute, das klar rechtswidrige Wahlgesetz nach dem Willen des Bundesverfassungsgerichtes zu überarbeiten.

Wenn die Bürger für sich und ihre Kinder und Enkel die Demokratie erhalten und verteidigen wollen, dann müssen sie sich von der PsyOp-Indoktrination der GEZ-Sender und anderen Medien selbst befreien und das eigene Nachdenken für sich und die eigene Familie wieder einüben. Die Entscheidungen „willenlos“ den Politikern zu überlassen, führt in die Versklavung und aktuell in das zu erwartende ökonomische Desaster.

Jeder Wahlbürger muss die Bedeutung der Wahlstimme erkennen.

Wer geistlos wählt, der nimmt den Kindern und Enkeln die Zukunft.

Es gibt immer Alternativen. Einfach mal nachschauen, welche Parteien sich zur Wahl stellen. Das WEITER SO WIE BISHER ist nicht zukunftsfähig. Und die Demokratie wird durch den Machtwechsel stabilisiert.

Corona: Das ‚geplante‘ Versagen der Politiker und der Behörden

Dass wir so wenige echte Führungskräfte haben, liegt nicht zuletzt an der Nominierung von Kandidaten über die Parteien, sowie deren mangelnder Erfahrung in Führungspositionen, sofern sie überhaupt von vornherein dafür geeignet waren. Und das ist weniger von der Ausbildung abhängig, sondern vielmehr von persönlicher Autorität und Charakter, sich gegenseitig bedingende Voaussetzungen.

Die dünne Decke der Führungskräfte, die den Namen verdienen, ist noch nicht einmal in den Konzernen und Unternehmen vielfältig vertreten. Betrug und Korruption sowie Bestechung und die „zynische Vernunft„, die besser schweigt, sind beinahe flächendeckend verbreitet. Der ‚Dieselskandal‘ machte die Realität transparent, auch die Weigerung, die Schuld sogleich offen zuzugeben und die Betrogenen rasch angemessen zu entschädigen. Eine Haltung, die womöglich noch teuerer wurde, weil sich viele Kunden dann abgewandt hatten.

Führungskräfte, die den Namen verdienen, sind nicht bestechlich. Sie sind immer in der Lage, die Ohren weit zu öffnen, wenn die ‚Think Tanks‚ in den internen Berater-Stäben ihre Ergebnisse und Vorschläge und als möglich erkannten Handlungsalternativen darlegen und erst dann entscheiden, was aus der ‚politischen Gesamtlage‚ unter Einbeziehung aller dargelegten Entscheidungsalternativen eines Unternehmens ein aussichtsreicher Weg sein könnte. Die ‚Thinks Tanks‘ geben ihrerseits keine ‚politische Entscheidung‘ vor, auch wenn sie zu berücksichtigende mögliche Reaktionen in die Überlegungen einbeziehen, aber nicht im Sinne der persönlichen Präferenz. Das wäre ein fataler Fehler, weil sie nicht alle ‚Blickfelder‘ kennen können, anders als die ‚Entscheider‘, jedenfalls bestenfalls.

In den heute noch auffindbaren Konzernen und Unternehmen sind solche ‚Führungsweisheiten‘ allerdings Mangelware. Die ‚geistig-moralische-Wende‘ mit Helmut Kohl (CDU) hatte eine Entwicklung ausgelöst, die willig die Vorgehensweise der USA übernahm, die auf die rigorosen Vorteilsnahmen einer kleinen Schar von Eliten setzte, insbesondere die aus der Finanzwelt. Geistlos wurden die US-Strategien der ‚Gierigen‘ nach wenigen Jahren übernommen. Ein Beispiel ist vielleicht bei einigen noch in Erinnerung: Die Entscheidung, in den US-Produktionsmetropolen für Fahrzeuge eine von der Gier getriebene Absenkung der Löhne und Gehälter um 30 % oder gar mehr durchzusetzen. Da wurden ganze Belegschaften bei Widerstand einfach ausgetauscht.

Die mangelnde ‚Führungskompetenz‘ zeigte sich auch in Deutschland, weil bis heute die mehr als 20 Millionen Toten, meist unbeteiligte Zivilisten, der 3 US-Präsidenten vor TRUMP in der Politik und den Medien so gut wie keine Rolle spielen dürfen. Mit Anstand und Charakter hat das nichts zu tun! Massenhaft getötete Zivilisten sind in der ‚Werteskala‘ ganz unten angesiedelt; es dominiert die Machtausübung, gesichert durch die Geldgier der wenigen Eliten, die den Massenmord in beinahe jeder Ausprägung (Stichworte: Drohnenmorde, Einsatz von uranhaltiger Munition mit vielen Opfern, …) einfach hinnehmen bzw. erfolgreich verdrängen. Das massenhafte Schicksal des Einzelnen wird mit dem ‚Kollektivwahn‚ einer scheinbar zu rechtfertigenden ‚richtigen‘ Moral‚ verdrängt, weil die Opfer bzw. deren Regierende immer die BÖSEN sind. Dass es auch ganz andere Mittel geben könnte, wie eine gemeinsame ‚Friedenspolitik‚ mit viel milderen aber dennoch wirksamen Maßnahmen, darf aus Sicht der wirklich Mächtigen nicht stattfinden.

Dass es dann den MÄCHTIGEN in der Welt, die Billionen für ihre Zwecke einsetzen können, leicht fällt, die Charakterlosen Politiker, vielfach ohne jede persönliche Autorität und Anstand, zu lenken, liegt nahe. Und gar nicht so selten, wie viele Bürger bis heute annehmen, helfen GELDKOFFER dabei, besondere Ziele durchzusetzen bzw. die Folgsamkeit bei neuen Weisungen abzusichern. Denn wer einmal GELD annimmt der kann es sich nicht leisten, ungehorsam zu sein.

Dass dabei die Interessen der Menschen, abgesehen von den sog. unechten und geldgierigen und charakterlosen ‚Eliten‘, auf der Strecke bleiben, liegt auf der Hand. Die MÄCHTIGEN der Welt sorgen für Kriege und viele getöteten Zivilisten, Hungersnöte und Umweltzerstörung; sie halten ganze Regionen mit ihrer Militär- und Geldmacht gefangen, ohne Chance auf eine eigenständige Entwicklung. Weltweit wirksame Insitutionen wie die WHO, die Weltbank und WTO geben die erlaubten Verhaltensweisen vor. Wer nicht folgsam ist, der wird massiv abgestraft, bis hin zur Sperrung von Konten, verhängter Sanktionen usw. usw.. Und auch der völkerrechtswidrige Krieg ist ein Instrument der Durchsetzung der Ziele der Mächtigen.

Und jeder darf davon ausgehen, dass Organisationen und Ereignisse wie das ‚WEF‘ (World Economic Forum) oder der Weltwirtschaftsgipfel in Davos lediglich dem Machterhalt dienen; nichts wird dem Zufall überlassen und es werden auch Veranstaltungen benötigt, um die Weisungen und Ziele der MÄCHTIGEN bekanntzugeben. Die oft selbst auferlegte ‚Freiwilligkeit‘ der Teilnehmer sichert ja auch den Status der elitären Schicht in der eigenen Gesellschaft und die der gut situierten Mitläufer in den Unternehmen, den Parlamenten und den Medien.

Dass in der Pandemie dieser Befund tödlich wirken muss, liegt auf der Hand. Die Eliten sollen auf einmal Führungskräfte sein. Abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen, auch Lernfähigen, eine Unmöglichkeit. Die mangelnde Führungskompetenz, verursacht durch fragwürdige Amtsinhaber, ist unübersehbar. Da wird die Gefahr der Mutationen seit Wochen an die Wand gemalt und bis heute gibt es keine Zahlen über die Differenzierung der Erkrankten mit leichten und schweren Verläufen, bis hin zur Intensivbehandlung. Nur die Entwicklung solcher Zahlen lässt rückschließen, ob sich die Mutation als gefährlicher als bisher erweisen könnte. Und nach den bishherigen Erfahrungen paart sich die höhere Ansteckungswirkung mit einem weitaus milderen Verlauf. Aber darüber sollen die Bürger offensichtlich nichts wissen, selbst wenn auswertbare Zahlen vorliegen.

Das zeigt auf, dass es den charakterlosen Regierenden nur um die Durchsetzung der vorgegebenen Ziele geht. Und es darf angenommen werden dass einige dieser Leute noch nicht einmal merken, dass sie selbst ‚gelenkt‘ werden. Die ihnen völlig fremde ‚Führungsrolle‘ erzeugt Ängste und Orientierungslosigkeit; niemand soll merken, dass sie mit vielen Fragen völlig überfordert sind. Und die zu treffenden Entscheidungen sind dann irrational und zeugen von Desorientierung und Panik, aber auch von absichtsvollem Rigorismus, wie in Bayern, weil es um die politische Karriere geht.

Dass zeigt sich bei den einfach hingenommenen Zuständen in den Alters- und Pflegeheimen seit April 2020. Vereinzelt war und ist zu hören, dass ältere Menschen mit Atemnot noch nicht einmal ärztlich versorgt wurden, offensichtlich keine Einzelfälle.

Und niemand in den Regierungskreisen und zuständigen Behörden kann bis heute schlüssig erklären, warum wirksame und durchdachte Handlungen auf allen Ebenen bis heute nicht feststellbar sind.

In Wirklichkeit sollte die einzig zulässige Antwort so langsam jedem klar werden: Wer im oben skizzierten Sinn keine Führungskraft ist, der muss versagen. Und Regierende sind überwiegend nicht Führungskräfte, Parlamentarier noch seltener.

Die Fürungskunst besteht darin zunächst einmal einzusehen, dass man bezogen auf die Problemlage wenig bis keine Ahnung hat. Das erfordert Charakter und persönliche Autorität, weil es auch um die Selbsteinschätzung / Selbstdarstellung geht.

Die nächsten Fragen wären, wer die benötigten Kompetenzen hat, wo sie zu finden sind und was getan werden muss, um die Sachkompetenz kurzfristig aber auch dauerhaft sicherzustellen. Da gab es zwar nach April 2020 Aktivitäten, aber niemand konnte auf eine fundierte Pandemie-Vorbereitung aufsetzen, obwohl bereits eine BT-Drucksache aus Anfang 2013 (RKI-SARS-CoV-Studie) die zu erwartende Pandemie beinahe 1:1 abbildete. Was führte eigentlich dazu, dass die Verantwortlichen bzw. die Regierenden in 8 Jahren so gut wie nichts unternommen hatten? Absicht? Versagen? Darauf gibt es bis heute keine Antwort!

Die vom RKI vorgelegte ‚Risiko-Studie‚ (Berater-Behörde, Analyse einer zu erwartenden sehr kritischen Lage) traf entweder auf die völlige Ignoranz der Regierenden, die keine Führungskräfte sind, oder die in Aussicht gestellte Pandemie führte zu Überlegungen, die mit dem Schutz der eigenen Bürger nichts zu tun hatte! Denn es wäre abwegig davon auszugehen, dass nicht einige Spitzenpolitiker in Parteien und Regierungen genau wussten, welche Situation national und weltweit mit einer großen Wahrscheinlichkeit zu erwarten war.

Gab es Weisungen von den MÄCHTIGEN? Sollte solch eine Situation zu einem bereits angedachten Umbau der westlichen Gesellschaften genutzt werden? Eine Verschwörungstheorie, auch vor dem Hintergrund der mehr als 20 Millionen Toten aufgrund völkerrechtswidriger Kriegsführung? Spielen da ein paar tausend Tote in der eigenen Gesellschaft eine Rolle, wenn es um die Durchsetzung ‚kollektiv-moralischer‚ Ziele weltweit geht? Stören die Individual-Grundrechte des Grundgesetzes nicht einige Politiker der Altparteien schon lange? Ist das mit ein wesentlicher Grund, warum die Bundeskanzlerin seit Jahren ‚durchregiert‘ bzw. schon lange mit der Demokratie wenig zu tun haben will, nach eigenen Aussagen?

Alleine die Tatsache der ‚Fassaden-Demokratie‚ – in der BRD ohne wichtige Fragen legitimierende Volksabstimmungen und vollständige Gewaltenteilung – legt nahe, dass die zuvor gestellten Fragen ihre Berechtigung haben. Dabei sollte klar sein, dass der Begriff ‚Verschwörungstheorie‘ eine CIA-Erfindung war, um die Zweifel an dem Hergang des ‚Kennedy-Mordes‘ zu diskreditieren und damit einzudämmen.

Auch die Politker heute dürften ähnliche Absichten verfolgen, wenn sie Andersdenkende als das BÖSE schlechthin darstellen und um die gedankenlose Folgsamkeit vieler Bürger emotional zu erhalten. Es geht um den unbedingten Machterhalt, der in den USA für eine Amtsperiode durch TRUMP konterkariert wurde, der in seiner von den Medien unterdrückten UN-Rede die Frechheit besaß, die Interessen der eigenen Bürger in den Vordergrund zu stellen und die menschenfeindlichen Machtgefüge Globalisierung, militärischer Komplex und Finanzwelt massiv in Frage stellte bzw. zurückdrängen bzw. neu justieren wollte.

Ein heute einsamer Kämpfer mit wenigen einflussreichen Mitstreitern, der dem Machtkartell erliegen musste, auch wenn das letzte Wort angesichts des spürbar wachsenden Widerstandes der Bürger weltweit noch nicht gesprochen wurde.

Vor diesem Hintergrund ist die PANDEMIE auch die ‚massenpsychologische Strategie‚ mit der Mehrzahl der ‚Verängstigten‘, die MACHT auf allen Ebenen zu erhalten, damit die überregional vorgegebenen Ziele ohne großen Widerstand durchgesetzt werden können.

Die Opfer sind notwendig, um diese Strategie durchzusetzen, so mit einiger Wahrscheinlichkeit die wenigen Regierenden und Eliten in der Gesellschaft, denen die Ziele der Mächtigen bekannt sind und an denen sie folgsam mitwirken dürfen / wollen. Ansonsten wäre das Stillhalten nach 2013 (BT-Drucksache) nicht zu erklären.

Und die nachgelagerten Ebenen dürfen sich ablenkend mit den zwar wichtigen Detailfragen befassen, Hauptsache der Machterhalt in der BRD ist gesichert.

Das führt zu der Erkenntnis, dass wirkliche ‚Führungskräfte‘, wie eingangs plakativ beschrieben, gar nicht erwünscht sind, weil auch das Versagen und die Opfer von den längst getroffenen gloabalen Entscheidungen der Mächtigen ablenken. Und letztlich kommt es nur darauf an, dass die Masse der Bürger machterhaltend die von den Medien geschickt vorgegebenen Parteien wählen. Und jede derzeit mögliche Regierungszusammensetzung wirkt machterhaltend für die Lenker im Hintergrund.

Wenn die Bürger nicht vollends in der Sklavenhaltung enden wollen, wie im Alten Rom, dann sollte sich demokratischer Widerstand regen. Das könnte damit beginnen, dass das Grundgesetz zu einer vollständigen Demokratie ausgebaut wird, wie es Artikel 146 GG ermöglicht. Bereits jetzt ist nach dem Grundgesetz die Möglichkeit der Volksabsimmungen in wichtigen Fragen kodifiziert:

Art. 20

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dazu gehört auch die Möglichkeit, das Grundgesetz um Bestimmungen zu konkretisieren, beispielsweise bezogen auf das Recht des Volkes, wichtige Fragen nach Artikel 20 Abs. 2 GG (siehe oben) selbst zu entscheiden. Das Fragment der heutigen Rechtslage bzw. der Demokratie (Fassaden-Demokratie) würde damit einer vollständigen Demokratie weichen.

Es sollte jedem klar sein, dass auch Volksabstimmungen ihre Grenzen haben, nämlich bezogen auf die ‚Ewigkeitsrechte‘ des Bürgers nach den Artikel 1 bis 20 Grundgesetz bzw. nach dem übergeordneten Völkerrecht:

Art. 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Es gibt seit Jahren von den Altparteien diffamierte Bürger-Bewegungen, die das Grundgesetz zu einer vollständigen demokratischen Verfassung entwickeln wollen. Google könnte helfen.

Die Bürger bzw. jeder Einzelne trägt die Verantwortung dafür, ob die Kinder und Enkel in absehbarer Zeit in einer echten Demokratie aufwachsen können. Aufstehen und handeln, Gruppen bilden und aktiv werden, dann lässt sich diese anzustrebende echte Demokratie nicht aufhalten. Da ist jeder Bürger gefordert!

H4- und SGB XII – Bedürftige haben Anspruch auf staatliche Unterstützung: Erwerb FFP2-Masken und OP-Masken

Dass die Lügen-Presse als Sprachrohr der Bundesregierung kein Interesse daran hat, auf die gegebene Rechtslage nach SGB II / SGB XII hinzuweisen, sollte so langsam jeder verstehen. Wer immer noch diese bürgerfeindliche Schundpresse kaufen will, der kann bei vielen Bürgern nur noch mit Kopfschütteln rechnen. Den Abgehobenen aus UNION, SPD und FDP sind die Menschen mit wenig Geld völlig egal. Egal ist denen auch, ob diese Menschen ab nächsten Montag noch weiter das (rechtlich unabdingbare) Existenzminimum direkt und indirekt durch auferlegte Masken-Pflichten weiter entzogen werden darf.

Deshalb hier ein paar Vorschläge zur Vorgehensweise, damit das den Betroffenen zustehende RECHT auf Sozialleistungen in solch einer Situation nicht entzogen werden kann. Dabei ist die ‚formale‘ und ‚zeitliche‘ Vorgehensweise wichtig, damit nicht Zuschüsse verlorengehen können.

Um die eigenen – längst vorhandenen – Ansprüche auf ‚Zuschüsse‘ (Geldleistugen, ggfs. Sachleistungen = Masken) durchgesetzt werden können, empfiehlt sich die folgende Vorgehensweise.

Anzumerken ist, dass eine Antragstellung auch dann notwendig wird, wenn anfangs Masken bereitgestellt werden sollten. Denn es ist unklar, ob später, je nach Dauer der Tragepflicht, auch Masken selbst erworben werden müssen.

Für die Antragstellung wird der nachfolgende Text vorgeschlagen, der selbstverständlich individuell angepasst und zu erweitern wäre.

Vorweg ein paar allgemeine Hinweise:

• Zuschüsse sollten ‚schriftlich‘ beantragt werden (Muster siehe weiter unten).
• Dass die Behörde den Antrag auch rechtzeitig erhalten hat, sollte per ‚Einschreiben gegen Rückschein‘ oder per ‚Posteinwurf‘ bei der Behörde (Postkasten) mit Zeugen (zu empfehlen: nicht zur Familie gehörend) nachweisbar sein. Entscheidend ist der Monat des Zugangs, ansonsten könnten Ansprüche – rückwirkend ab 1.1. des Monats – verlorengehen, je nach ggfs. späterer Regelung des Bundestages (Gesetz).
• Sollte die zuständige Behörde (Jobcenter, Sozialagentur oder Sozialamt) den Antrag ablehnen (Ablehnungsbescheid), dann wäre nach Zurückweisung des Antrages durch die Behörde fristwahrend ein WIDERSPRUCH zu dem Ablehnungsbescheid einzureichen (siehe weiter unten den weiteren Mustertext). Der Eingang bei der Behörde (Einschreiben gegen Rückschein bzw. Zeuge Briefeinwurf in den Postkasten der Behörde) sollte nachweisbar sein. Die Widerspruchsfrist (4 Wochen nach Zustellung des Ablehnugsbescheides) muss eingehalten werden.
• Spätestens wenn auch der ‚Widerspruch‘ dann abgewiesen werden sollte (= separater Bescheid der Behörde), sollte ein Sozialanwalt aufgesucht werden, der sich mit m.E. großen Erfolgsaussichten darum kümmern kann, den an und für sich nicht zu bestreitenden Anspruch durchzusetzen.
• Der Antrag wäre noch im Januar 2021 (nachweislicher Zugang bei der Behörde) zu stellen weil unklar ist, ob sich der Bundessozialminister mit seinen Vorstellungen im Bundestag durchsetzen kann und Widerstand von der UNION und der FDP zu erwarten ist. Hubertus Heil (SPD) ist bereit, Zusatzleisungen zu gewähren. Unanbhängig davon besteht m.E. bereits der Anspruch nach § 21 Abs. 6 SGB II (unabweisbarer Mehrbedarf, der im Regelsatz nicht enthalten ist).
• Nur die Antragstellung im JANUAR 2021 sichert die Ansprüche, weil ansonsten die Ansprüche, die m.E. bereits jetzt rechtlich bestehen, für den Moat Januar 2021 dann verloren wären und erst ab Februar 2021 Zuschüsse gewährt werden würden.
• Denn wenn bereits ab dem 25. Januar Geld für Masken ausgegeben werden muss dann würden ohne Antragstellung Ausgaben nicht erstattungsfähig sein, wenn z.B. erst danach Masken kostenlos bereitgestellt werden würden. Denn nach den geltenden Landesverordnungen zu Corona sind bereits ab dem 25. Januar 2021 die Masken in Bus und Bahn, bei Besuch eines Pflegeheimes usw. zu tragen.
• Zum Nachweis der Ausgaben sind die Belege aufzubewahren, die dann einzureichen wären. Empfehlung: Monat für Monat den Nachweis der Ausgaben der Behörde einreichen (Originale) und jeweils Kopien für die eigenen Unterlagen (Nachweis) aufbewahren. Auch die monatliche Abrechnung der zu erstattenden Ausgaben wäre schriftlich einzureichen. Nie mündlich und nie ohne Nachweis der Einreichung!

Muster-Antrag nach SGB II / XII

Absender:

Vorname, Name

Straße

PLZ Ort

Anschrift des Jobcenters, Sozialamt

(siehe auch Absender Leistungsbescheid)

2x. Januar 2021

Betrifft: Antrag auf Gewährung von Zuschüssen nach § 21 Abs. 6 SGB II

Mein Aktenzeichen: xxxx (siehe Leistungsbescheid)

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach den geltenden Landesverordnungen / -gesetzen und regionalen Verordnungen zum Schutz vor gesundheitlichen Schädigungen (InfSG etc. w/ Corona) bin ich verpflichtet, entweder sog. OP – Masken oder FFP2-Masken zu tragen. Dieser Verpflichtung kann ich mich nicht entziehen. Die zusätzlich erforderlichen Ausgaben sind im Regelsatz nicht berücksichtigt.

Ich beantrage deshalb hiermit (für die Bedarfsgemeinschaft) die Übernahme der dafür notwendigen Ausgaben, um der vorgenannten Verpflichtung ab dem 25. Januar 2021 zu entsprechen.

Die unvermeidlichen Ausgaben (Nachweis durch Originalbelege) werde ich (für die Bedarfsgemeinschaft) monatlich abrechnen und im Folgemonat, erstmals im Monat Februar 2021, einreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift

Bestätigung des Einwurfes dieses Schreibens in den Postkasten der Behörde:

Unterschrift

(Name in Druckschrift)

Datum: Uhrzeit:

——————————————

Muster: Antwort auf Ablehnungsbescheid

Absender, Anschrift, Aktenzeichen wie vorgenannt

Betreff: Ablehnungsbescheid vom Datum

Bezug: Mein Antrag auf Gewährung von Zuschüssen (Corona – Maskenpflicht) nach § 21 Abs. 6 SGB II vom DATUM

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit widerspreche ich dem Ablehnungsbescheid vom Datum (Eingang am Datum).

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift)

ggfs. Bestätigung Einwurf des Schreibens in den Postkasten der Behörde – wie vor mit Datum und Uhrzeit, ansonsten unter Beachtung der Frist (4 Wochen nach Posteingang)

Die Mühe sollte niemand scheuen, um sich die Ansprüche zu sichern. Verwandte und auch Enkel könnten bei der Erstellung der Schreiben helfen.

TEILEN TEILEN –> im Freundes- und Bekanntenkreis!!!

Capitol-Sturm: Instrumentalisierung eines Ereignisses in den USA

Die heutige Regierungspolitik der Alt-Parteien hat zum Machterhalt Hass und Hetze entdeckt und ausgebaut. Störende Fakten werden nicht wahrgenommen oder einfach verdrängt. Die so vorgegebene ‚abolutistische Regierungs-Wahrheit‚ will den Andersdenkenden einfach gesellschaftlich vernichten, wenn er nicht folgsam sein will. Die Demokratie ist dabei nur noch eine Fassade, wenn das Durchregieren der Bundeskanzlerin Alltag geworden ist und der Bundestag sich nicht mehr als Vertreter des Souveräns auffasst.

Der politische Gegner ist das BÖSE schlechthin. Die Bürger sind verpflichtet, diese abverlangte „Wahrheit“ zu akteptieren, wenn sich nicht ihre persönliche (berufliche) Existenz verlieren wollen. Dafür gibt es viele Beispiele, z.B. in den Reihen der ausgegrenzten ehemaligen Journalisten die es wagten, eine abweichende Auffassung zu vertreten. Es darf keine Gnade geben, damit die Bürger sich freiwillig in das Korsett der ‚Meinungsdiktatur‚ einfügen.

Im Kern will die ‚Meinungsdiktatur‘ bedeutende Fragen aus der Wahrnehmung der Bürger ausblenden. Viel zu viele Bürger können noch über den ‚Tellerrand‘ blicken und die wirklich bedeutenden Fragen stellen, die durch den gezielt herbeigeführten Bildungsnotstand noch nicht getilgt werden konnten. Das betrifft im Wesentlichen die Nennung von FAKTEN und die daraus abgeleiteten Fragestellungen, bezogen auf die Realität in der Fassade der Demokratie.

Ich will das an wenigen Beispielen herausarbeiten, die Donald Trump fokussierte und damit die Schein-Demokraten weltweit schockiert hatte. In einer seiner UN-Reden hatte TRUMP seine Vorstellung von einer ganz anderen Demokratie dargelegt. Wesentliche Vorstellungen / Ziele werden nachfolgend skizziert:

• America First: Die USA wieder leistungsfähig zu machen, unter Einbindung der gesamten Bevölkerung mit dem Ziel, die Arbeitslosigkeit und Armut zurückzudrängen.
• Völkerrechtswidrige US-Kriege zurückzudrängen und nicht mehr rd. 20 Millionen Tote in wenigen Jahren zuzulassen bzw. herbeizuführen, wie seine drei Vorgänger.
• Eine Zusammenarbeit mit Russland zu entwickeln, auch um Konflikte nicht ausufern zu lassen. Beispiel: Naher Osten.
• Den überdimensionierten ‚Militärischen Komplex‘ zurückzudrängen, der von den ‚Globalisierern‘ zur Durchsetzung eigener Interessen missbraucht wird.
• Afrika und anderen Regionen der Welt die Möglichkeit zu geben, lebensfähige Infrastrukturen für die dort lebenden Menschen aufzubauen.
• Die Gobalisierer in die Schranken zu weisen, die den vorgenannten Entwicklungen entgegenstehen.
• Die Finanzwelt zu entmachten, die im Wesentlichen zu den Schieflagen in der Welt maßgeblich beigetragen hatte, wie Hungersnöten, Kriegen, Ausbeutung von Rohstoffen, Steuerhinterziehungen usw. usw., ja zur Armut von Milliarden von Menschen.

Seine Wähler hatten die Ziele verstanden und es entstand eine Hoffnung und eine Aufbruchstimmung, die bei der wenige Wochen zurückliegenden Wahl zu einer Zustimmung von etwa 50 % der Bürger führte.

Die Vision der Neugestaltung bzw. Wiederbelebung der Demokratie in der westlichen Welt, die als Ausgangspunkt das Wohl der Menschen fokussiert, versetzte die bisherigen Machthaber geradezu in Panik. Vom ersten Tag seines Amtsantrittes an wurde TRUMP mit allen Mitteln bekämpft und diffamiert, damit die oben skizzierten Ziele / Absichten nicht breiter in der Öffentlichkeit diskutiert werden konnten. Das ist mit Hilfe der ‚Framing-Strategien‘ der Medien weitgehend gelungen; auch in Deutschland dürften nur wenige Bürger die oben nur kurz plakatierten Ziele und Absichten kennen. Auch die Erfolge bzw. die bereits konkretisierten Schritte wurden von den Medien ausgeblendet. Mit der Strategie der ‚Emotionalisierung‚, der Verbreitung von Hass und Hetze, Lügen und Halbwahrheiten in den Parlamenten war es für den Bürger schwer, die Wahrheit zu erkennen.

Wer die Debatten im Bundestag der letzten Tage verfolgt hatte der weiß, wie die Bürger durch die Redner der Alt-Parteien manipuliert werden. Wer zukünftig die nicht erwünschte Meinung äußert, der wird mit einer Auslegung bzw. Neuschöpfung des Begriffes ‚Fake News‘ krininalisiert. Egal was ein Redner der AfD sagt, es ist RECHTSEXTREM, eine Lüge oder zumindest die Verdrehung der ‚Wahrheit‘ und immer abzulehnen. Und wenn die Bürger diesen Leuten folgen, dann müssen sie demnächst mit einer noch schärferen Ausgrenzung und Strafverfolgung rechnen.

Mit dieser offenkundigen ‚Strategie der Machterhaltung der Alt-Parteien‘ wurde die inhärente Demokratieferne für viele Bürger sichtbar, die sich auch den ‚Querdenker-Demonstrationen‚ angeschlossen hatten.

Die von MP Söder als ‚Corona-RAF‚ diffamierten ‚Corona-Kritker‘ ängstigen die Alt-Parteien, weil viele Anwälte, Mediziner und Selbständige diese Bewegung unterstützen und die Reste der Demokratie verteidigen wollen, die seit Helmut Kohl (CDU) zu einer ‚Fassaden-Demokratie‘ degenerierte.

Dass die Bürger in dieser Bewegung die Absichten von TRUMP akzeptieren und verstehen können, aus reinem Blickwinkel der Demokratie, macht sie bereits zu TRUMP-Anhängern, die als ‚Rechtsextreme‘, ‚Verschwörungstheoretiker‘ usw. zu bekämpfen und auszugrenzen sind.

Aber im Kern geht es den Alt-Parteien und den Medien darum, die TRUMP-Ziele nicht transparent zu machen oder gar zu diskutieren, weil dann die bestehende ‚Fassaden-Demokratie‘ sich nicht länger vor den Augen der Bürger verstecken kann.

Hier ein paar Hinweise, was damit gemeint ist:

• Beteiligung an völkerrechtswidrigen Waffengängen, auch um den Einfluss auf Rohstoffe durchzusetzen.
• Mitverantwortung für mehr als 20 Millionen Tote durch völkerrechtswidrige Kriege der drei US-Präsidenten vor Donald Trump.
• Duldung der NATO-Terrororganisation GLADIO, die in den zurückliegenden Jahren uA Mordanschläge auf unerwünschte Politiker in Europa ausgeübt hatte.
• Weigerung, die demokratische Gewaltenteilung in der BRD zuzulassen. Die Staatsanwälte sind ‚politisch‘ weisungsgebunden.
• Weigerung, das Grundgesetz durch den SOUVERÄN legitimieren zu lassen.
• Weigerung, den SOUVERÄN an quasi Schicksalsfragen zu beteiligen, wie die Gründung und Weiterentwicklung der EU, die ‚grenzenlose‘ Migrationspolitik und die Aushöhlung des bereits weitgehend EU-bestimmten Bundeshaushaltes.
• Gezielte Niedrigberechnung des ‚Existenzminimums‘ (SGB II / XII), mit der Folge, dass die durchschnittliche Lebenserwartung bei Frauen um ca. 8 Jahre und bei Männern um ca. 10 Jahre verkürzt wird (sozialer Genozid?).
• Mehr als 1 Million Obdachlosen wird das Recht auf ‚Gleichbehandlung‚, im Vergleich zu Leistungen für Migranten, seit Jahren verweigert.
• Missachtung des Grundgesetzes bei H4-Betroffenen (Quasi-Zwangsarbeit, nicht selten rechtswidgrer Entzug von Leistungen, Missbrauch der Sanktionsinstrumente, usw. usw.).
• Gesetzwidriges Durchregieren der Bundeskanzlerin ohne Reaktion des Bundestages. Die Regierungsfraktionen sind iW nur noch Mehrheitsbeschaffer, keine Vertreter der Bürgerinteressen unter Beachtung der Einhaltung des Grundgesetzes. Da mangelt es an grundlegendem Demokratieverständnis.
• Ausschaltung des Bundestages in allen wesentlichen EU-Fragen, bis hin zur weiteren Auszehrung des Bundeshaushaltes.
• usw. usw. usw.

Zu erwähnen wäre die aktuelle Ausschaltung des Grundgesetzes und der parlamentarischen Demokratie bei der Festlegung der Pandemie-Maßnahmen. Das geht sogar so weit, dass der Bundespräsident eine Diskussion eröffnet hatte, um die Ignoranz von Recht und Gesetz in der Pandemie zu legitimieren. Da soll auch gar nicht erst danach gefragt werden ob es der SOUVERÄN zu entscheiden hätte, wenn die sog. ‚Ewigkeitsrechte‚ der Bürger tangiert werden sollen. Und ‚Ewigkeitsrecht‘ bedeutet, dass eine Änderung, Einschränkung oder Aufhebung nur durch eine neue Verfassung möglich wäre, die der SOUVERÄN in einer Volksabstimmung entscheidet und das übergeordnete Völkerrecht, sofern daran festgehalten werden soll, eine wie auch immer geartete Änderung erlaubt.

Derzeit ist jedenfalls Artikel 25 Grundgesetz zu beachten:

„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Die vorgenannten Hinweise sollen dem Leser deutlich machen, dass die Alt-Parteien nichts mehr fürchten, als aufgeklärte Bürger und selbstbewusste Rechtsanwälte, die an die Einhaltung von Recht und Gesetz in Verfahren erinnern, wie es in der Pandemie sichtbar geworden ist. Wer ältere Damen abführen und mit Polizeigewalt demütigen lässt, die friedlich nur das Grundgesetz öffentlich zeigen, der erweist sich als ‚Antidemokrat‘, der den Bürgern die Anwendung von Recht und Gesetz verweigert, indem er das Gegenteil anordnet, wie es in Berlin und in anderen Städten sichtbar geworden ist.

Die durch die Ereignisse der letzten Jahre in Gefahr geratene ‚Eliten-Fassaden-Demokratie‚, wird aktuell mit der Aufrechterhaltung und Schaffung von Feindbildern verteidigt. Da waren die Ereignisse rund um das Capitol willkommen, um die oben genannten Ziele und Absichten des ungeliebten US-Präsidenten nicht diskutieren zu müssen. Die Ära TRUMP soll in der Wahrnehmung der Bürger als das BÖSE schlechthin gelten. Die in den letzten Tagen orchestrierte Empörung erweckte sogar den Eindruck, als ob die emotionalisierten Redner der Alt-Parteien die lukrative ‚Fassade‘ mit allen Mitteln verteidigen wollen. Es ist die Angst Fragen erörtern zu müssen, die TRUMP zu Recht aufgeworfen hatte, damit die mörderische Politik der westlichen Welt ein Ende findet.

Und wer interessiert sich schon dafür, dass Kinder Rohstoffe für die E-Fahrzeuge aus der Erde fördern müssen und ihnen dadurch die Gesundheit und viele Jahre der Lebenserwartung genommen wird? Auch die GRÜNEN begrüßen nach wie vor den Irrsinn der E-Technologie, die erkennbar nur eine Art kurzfristige Übergangstechnologie sein kann und c.p. viele Kinder darunter leiden müssen. Auch den ‚hüpfenden Bildungsnotstand‘ interessiert das nicht wirklich. Und wie immer müssen die Bürger die Konsequenzen tragen.

Es geht um die Veränderung der nicht demokratisch legitimierten Machtausübung in der BRD. Wer im Bundestag heute das Vorbild der Demokratie der USA feierte, das es zu verteidigen gilt, der verhöhnte damit die Bürger in Deutschland, weil den Bürgern, wie oben angedeutet, die Entwicklung der BRD zu einer echten Demokratie verweigert wird.

Die gezielte Polarisierung gesellschaftlicher Gruppierungen, wie in den USA, soll genau das Gegenteil bewirken, wie es mit der dirigistischen Machtausübung in der Pandemie sichtbar geworden ist. Den Bürgern soll erneut über Angst und Panik jedes Bewusstsein für Demokratie und Recht und Unrecht genommen werden. Es regt sich kein Widerstand in den Parlamenten und in den Medien, wenn friedliche Bürger demütigend auf die Straße geworfen werden. Eine symbolische Handlung um jeden Zuschauer zu ängstigen bzw. zu der Selbsttäuschung zu verleiten, dass der Betroffene sich ja falsch verhalten haben muss.

Und wenn die Polizei ‚taktisch‘ und ‚folgsam‘ die Möglichkeit des gebotenen Abstandes der Bürger unterbunden hatte, dann schreitet der Polizeichef ein und will die Demonstration auflösen. Auch das gehört heute zum Selbstverständnis einiger Landesregierungen. Die Erinnerung an die 30er Jahre ist nicht von der Hand zu weisen.

Seit Jahren wurde und wird die Wahrheit zu Grabe getragen. Und es hat den Anschein, als ob viele Redner im Bundestag ihre eigene Wahrheitsferne in den Reden gar nicht mehr wahrnehmen. Da geht es auch nicht um die Wahrheit, die Demokratie oder gar die Erörterung der oben skizzierten TRUMP-Ziele, sondern um die Sicherung der eigenen lukrativen Position, die Machterhaltung um jeden Preis. Und da will auch niemand wissen, ob der ehemalige US-Vize-Präsident Biden Gelder von der Ukraine in Empfang genommen hatte, wie es Thomas Röper mit akribisch recherchierter Beweislage unter anti-spiegel.ru darlegt. Solche WAHRHEITEN dürfen ja noch nicht einmal in den Medien vorkommen; das würde zur sofortigen Entlassung führen.

Das WEITER SO WIE BISHER scheint mit BIDEN gesichert zu sein, egal wie vielen Menschen das zukünftig das Leben kosten wird. Anders als TRUMP hat er nicht die Absicht, die schlimmen weltweiten Auswüchse der US-Militärpolitik bzw. die Hegemonie-Politik der Finanzwelt und der Globalisierer zu beenden. Und nicht wenige Politiker in der BRD suhlen sich in der ‚zynischen Vernunft‚ nach Prof. Peter Sloterdijk (2 Bände: Kritik der zynischen Vernunft); sie arrangieren sich mit der UNWAHRHAFTIGKEIT!

BRD: Fragment der erodierenden Demokratie in der PANDEMIE (?)

An und für sich sollte dem aufgewachten Bürger klar sein, dass wir seit Gründung der BRD, auch nach der Wiedervereinigung, noch nie in einer Demokratie gelebt hatten, die den Namen verdient. Das liegt unter Anderem daran dass sich die Alt-Parteien bis heute weigerten, Artikel 146 Grundgesetz zur Anwendung zu bringen. Seit der Änderung vom 29. September 1990 gilt folgende Fassung:

Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Da das deutsche Volk bis heute daran gehindert wurde, Artikel 146 GG Geltung zu verschaffen, fehlt bereits ein wesentliches Merkmal der LEGITIMATION des hoheitlichen / nicht hoheitlichen Handeln eines Staates in der „repräsentativen Demokratie“ (Vertretung des Souveräns, des deutschen Volkes, durch Abgeordnete im Bundestag bzw. den Landesparlamenten).

Plakativ ausgedrückt wird dem deutschen Volk, auch den Nachgeborenen nach 1945, eine Art andauernde ‚Kollektivschuld‘ von den Alt-Parteien zugewiesen, als Folge der Gräueltaten des 3. Reiches, mit der die Herstellung einer völkerrechtlich anerkannten Demokratie verweigert wird.

Was den Bürgern von den Alt-Parteien weitgehend verschwiegen wird, ist die ‚Fragwürdigkeit‘ des Begriffes Kollektivschuld. Nach Hannah Arendt kann es keine Kollektivschuld geben, nur ‚individuelle Schuld‘. Eckart Löhr schreibt dazu folgendes:

Die Autorin beharrt aber auf der Schuldfähigkeit des Einzelnen, plädiert für die strikte Trennung von persönlicher und politischer Verantwortung und lässt nicht zu, dass diejenigen, die sich schuldig gemacht haben, sich darauf berufen, nur ein Rädchen im Getriebe gewesen zu sein. So begrüßt sie es ausdrücklich, dass „Zahnrädchen vor Gericht wieder zu Menschen werden“, denn „der Schuldbegriff hat nur Sinn, wo er auf Individuen angewendet wird.“ So lehnt sie auch den Begriff der Kollektivschuld ab, denn, so Arendt, wo jeder schuldig ist, ist niemand schuldig. Das würde nur diejenigen entlasten, die sich wirklich schuldig gemacht haben.

Wer auf die Ursachen der Machtergreifung 1933 abstellt der fragt danach, wer die bis 1945 andauernden Gräueltaten erst ermöglicht hatte, weil, was nahe liegt, die Historie ohne dieses Ereignis ganz anders verlaufen wäre. Es ist die Frage nach der WIRKLICHEN SCHULD bzw. den Einzeltätern (s.o. Zitat Hannah Arendt letzter Satz), ohne die es nach aller Wahrscheinlichkeit diese Entwicklung nicht gegeben hätte. Und die Einzeltäter waren unbezweifelbar diejenigen, die 1933 der NSDAP bzw. dem Ermächtigungsgesetz ihre Stimme im Reichstag am 24. März 1933 gegeben hatten, um die notwendige 2/3-Mehrheit zu ermöglichen.

Das sich anschließende „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ entmachtete den Reichstag vollständig. WIKIPEDIA schreibt folgendes dazu:

Alle noch anwesenden Parteien außer der SPD stimmten sowohl der Änderung der Geschäftsordnung wie auch dem „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ zu; wegen der Gegenstimmen der SPD waren für das Erreichen der Zweidrittelmehrheit und die endgültige Annahme des Gesetzes die Stimmen der Zentrumspartei ausschlaggebend.

Die Deutsche Zentrumspartei, die „Wiege des politischen Katholizismus“ (nach Christopher Beckmann in Erinnerungsorte der Christlichen Demokratie in Deutschland, Hg. Michael Borchard/Judith Michel, S. 12) mündete in die ‚Überkonfessionelle Volkspartei oder Wiedergründung des Zentrums‘ (S. 16) mit Namen Christliche Demokratische Union (CDU). Die historische Nabelschau der vorgenannten Studie der KONRAD ADENAUER STIFTUNG e.V. (2020, ergänzte Fassung) führte dazu auf Seite 16 weiter aus:

Unmittelbar nach Kriegsende kam es bekanntlich zu zahlreichen dezentralen und in der Regel unkoordi­nierten Gründungen christlich-demokratischer Grup­pierungen. Der Name Christlich Demokratische Union setzte sich um die Jahreswende 1945/46 allgemein durch und sollte auch semantisch einen Neuansatz markieren. Initiatoren waren oftmals Funktionäre und Mitglieder der 1933 aufgelösten christlichen Parteien beziehungsweise christlich orientierte Vertreter kon­servativer und liberaler Kräfte des Weimarer Parteien­spektrums. Den zahlenmäßig größten Anteil stellten ehemalige Zentrumsanhänger.

An der direkten (individuellen) Verantwortung der Deutschen Zentrumspartei für die Machtergreifung 1933 kann es eigentlich keinen Zweifel geben; die historischen Nachweise sind unbestreitbar. Trotz dieser Erbschaft der CDU wird das damalige und heutige deutsche Volk hauptverantwortlich gemacht, auch um m.E. den Bürgern die Rolle des SOUVERÄNS in einer Demokratie, die den Namen verdient, zu verweigern.

Zu erinnern ist an den Staatsrechtler der SPD, Professor Dr. Carlo Schmid, der in seiner Rede im Parlamentarischen Rat am 08. September 1948 unter Anderem folgendes ausführte:

Also: Auch die jetzt freigegebene Schicht der ursprünglich voll gesperrten Deutschen Volkssouveränität ist nicht das Ganze, sondern nur ein Fragment. Daraus ergibt sich folgende praktische Konsequenz: Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muss die Volkssouveränität sich in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr können wir nicht zuwege bringen, es sei denn, dass wir den Besatzungsmächten gegenüber – was aber eine ernste politische Entscheidung voraussetzen würde – Rechte geltend machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen.

Mit anderen Worten: Ohne die Umsetzung von Artikel 146 GG (s.o.) handelt es sich bei der BRD um ein Staatsfragment, keine vollwertige Demokratie bis heute.

Auch die für eine vollwertige Demokratie notwendige strikte Gewaltenteilung ist bis heute nicht gegeben. Nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) sind die STAATSANWÄLTE auf allen Ebenen (Bund, Länder, Regionen, Kommunen) POLITISCH weisungsgebunden. Das hatte sogar der Europäische Gerichtshof in einem Urteil zum ‚Europäischen Haftbefehl‘ festgestellt und die von Staatsanwälten ausgefertigten Haftbefehle mangels Gewaltenteilung zurückgewiesen. Die Bundesregierung ‚heilte‘ den Zustand, beinahe unbemerkt von der Öffentlichkeit, damit, dass zukünftig die EU-Haftbefehle zusätzlich von einem RICHTER unterschrieben werden. Die Bundesregierung war weiterhin nicht bereit, die in einer Demokratie gebotene Gewaltenteilung herzustellen! Es gab auch keinen Widerstand im Bundestag.

Nur nebenbei wäre darauf hinzuweisen, dass die gegen Polen und Ungarn gerichteten Forderungen bezogen auf den Erhalt der Demokratie mehr als fragwürdig sind, wenn es noch nicht einmal in Deutschland die Bereitschaft gibt, die Gewaltenteilung in der BRD herzustellen.

Die weiter erodierende Demokratie, insbesondere nach der seit 2015 unbestreitbar bis heute anhaltenden rechtswidrigen ‚Migrationspolitik‚, zeigt sich auch in der vorauss. bis 2021 andauernden Corona-Pandemie.

In 2020 wurde für die Bürger mit dem verabschiedeten Infektionsschutzgesetz (InfSG) unübersehbar, dass die Vertreter der Bürger, nämlich die Bundestagsabgeordneten, dem bekannten alternativlosen Durchregieren der Bundeskanzlerin keine wirksamen Grenzen setzten. Ohne Mitwirkung des Bundestages und der Landesparlamente wurden auf dem Verordnungswege die Grundrechte nach Belieben eingeschränkt. Auch die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes fand so gut wie keine Beachtung.

Zur rechtlichen Einordnung der Grundrechte, auch mit Blick auf die Zulässigkeit des Regierungshandelns, folgendes Zitat von Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD):

Die Frage wird auch sein, ob diese Grundrechte betrachtet werden als Rechte, die der Staat verliehen hat, oder als vorstaatliche Rechte, als Rechte, die der Staat schon antrifft, wenn er entsteht, und die er lediglich zu gewährleisten und zu beachten hat. Auch das ist nicht nur von theoretischer, sondern von eminent praktischer Bedeutung, insbesondere für die Entscheidung der Frage, ob diese Grundrechte auch sollen auf Schranken stoßen können: Sollen sie schlechthin absolut unberührbar sein? Ich glaube, dass man bei den Grundrechten eine immanente Schranke wird anerkennen müssen: es soll sich jener nicht auf die Grundrechte berufen dürfen, der von ihnen Gebrauch machen will zum Kampf gegen die Demokratie und die freiheitliche Grundordnung.

Dass die Bundesregierung die Rechte der Parlamente missachtet und sich faktisch weigert, die Grundrechte der Bürger zu gewährleisten und nicht unbotmäßig einzuschränken, kann nicht angesichts von hunderten Gerichtsurteilen ernsthaft bezweifelt werden, die in 2020 gegen die Grundrechteeinschränkungen ergangen sind. Das liegt nicht zuletzt auch daran, dass sich die Regierungsfraktionen bzw. die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht als ‚Vertreter der Bürger‚ verstehen, sondern eher als willfährige Mehrheitsbeschaffer der Regierungen.

Die Pandemie-Rechtsverstöße werden durch weitere Formulierungen von Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD) deutlich:

Aber man sollte von diesen beschränkten Vorbehalten nur einen äußerst sparsamen Gebrauch machen, und keinesfalls sollen die Möglichkeiten des Gesetzgebers so weit gehen, dass er das Grundrecht in seiner Substanz kränken kann.

Angesichts der enormen Lockdown-Kollateralschäden, der ansteigenden Selbstmordrate, den tausendfach unbehandelt Verstorbenen mit anderen Krankheiten alleine in der BRD und den derzeit weltweit Verhungernden im Umfang von 270 Millionen Menschen (Schätzung UN) zeigen sich die tödlichen Konsequenzen der Grundrechteeinschränkungen!

Tödlich wirkt auch die bis heute anhaltende Weigerung der Bundesregierung, den kritischen Diskurs mit den erfahrenen und herausragenden Experten der Medizin zu führen bzw. überhaupt öffentlich zuzulassen. Die Namen sind allseits bekannt. Beispielhaft seien nur Prof. Dr. med. Bhakdi und Dr. Wodarq erwähnt, aber auch die ‚Ärzte für Aufklärung‚ sind zu nennen sowie der Internetauftritt ‚Club der klaren Worte‘, die mit vielen weiteren Experten aus Medizin und Recht für den Schutz und die Rechte der Bürger eintreten.

Genau genommen handelt es sich um ‚Bürgerbewegungen‚, die außerparlamentarisch die Rechte der Bürger verteidigen und einfordern, weil insbesondere die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die Rechte der Bürger nicht mehr vertreten bzw. sichern. Diese Abgeordneten haben nicht das Selbstverständnis, dass insbesondere die ‚Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag‘ eine besondere Verantwortung für die Bürger innehaben. Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen verstehen sich fast ausschließlich als Erfüllungsgehilfen der Bundesregierung, insbesondere der Bundeskanzlerin. Oder anders gesagt: Die Vertretung der Interessen der Bürger in ihrer Gesamtheit findet seit Jahren nicht statt, auch weil die vom Grundgesetz nicht vorgesehene ‚Fraktionsführung‚ das Abstimmungsverhalten bestimmt. Der dem Bürger / Wähler verpflichtete ‚unabhängige‚ Abgeordnete existiert faktisch nicht oder gehört allenfalls der Seltenheit an! Und wer nicht spurt der muss damit rechnen, dass er nicht mehr zur nächsten Wahl aufgestellt wird.

Auch die Abstimmung per Handzeichen oder die namentliche Abstimmung hindert daran, eine abweichende Meinung erkennbar zu machen. Da wirkt die zynische Vernunft nach Prof. Peter Sloterdijk (Kritik der zynischen Vernunft, 2 Bände, 1983), weil sich kaum jemand die berufliche bzw. finanzielle Ausgrenzung leisten kann und will. Und die von der Bundeskanzlerin umsorgten ‚Willigen‘ werden zusätzlich mit Ämtern und der Mitgliedschaft in Beiräten und Aufsichtsräten belohnt.

Das führte unter Anderem in der Pandemie dazu, dass der gebotene grundsätzliche Zustimmungsvorbehalt des Bundestages für die Einschränkung der Grundrechte nicht eingefordert und durchgesetzt wurde; genau genommen ein Skandal / Versagen eines jeden Abgeordneten der Regierungsfraktionen. Und es wäre alternativ leicht möglich gewesen, den Handlungsspielraum der nachgelagerten Exekutive (Ministerien, Landesregierungen, Behörden) einzugrenzen, ehe die Zustimmung des Bundestages erneut vorliegen muss.

Dass die Alt-Parteien der Opposition nicht sogleich das Bundesverfassungsgericht einschalteten, dürfte dem Streben nach zukünftiger Regierungsbeteiligung und vergleichbarer ‚Demokratieferne‘ geschuldet sein. Nur einzelne Abgeordnete, wie der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP), kritisieren aktuell bzw. massiv das grundgesetzwidrige ‚Durchregieren‘ der Bundeskanzlerin bzw. die an und für sich unhaltbare Gesetzeslage. Und auch einige Professoren aus der Rechtswissenschaft und ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht kritisieren die unhaltbaren Zustände im Bundestag, wie z.B. Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis.

Und selbst drastische Grundrechteeinschränkungen, wie z.B. die ‚Ausgangssperre‚, die Grundrechte in ihrer Substanz einschränken, dürfen nach wie vor von den Regierungen, Ministerien und Kommunen alleine entschieden werden. Den Parlamenten wurde die Zuständigkeit faktisch entzogen und die Bürger müssen die teilweise skurrilen Zumutungen der Regierenden und der Behörden hinnehmen, garniert mit Ordnungsgeldern und anderen polizeilichen Übergriffen, bis hin zur Wegnahme von Kindern oder das Verbringen in ‚Zentralen Krankenhäusern‘ (ZK) bei Auflösung des Grundrechtes der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG).

Die krasse Rechtswidrigkeit dieser Politik zeigt sich bereits darin, dass die grundsätzlich medizinisch zu begründenden ‚Maßnahmen‘ überwiegend nicht dokumentiert werden. Deshalb hatte bereits ein Richter aus Thüringen eine Klage gegen die Landesregierung in Bayern veranlasst, die für ihre Entscheidungen offenbar keine begründenden Nachweise in den Akten führt. Aus der Berichterstattung zum laufenden Verfahren der Anwaltskanzlei BERNARD KORN & PARTNER folgender Auszug:

Das Gericht folgte unserem Antrag auf Vorlage der Behördenakte in Bezug auf die diesseits umfassend angegriffenen Anti-Corona-Maßnahmen und bat den Antragsgegner diese vorzulegen. Auf fünf Seiten erklärte sodann das bayrische Gesundheitsministerium, dass keine Behördenakte existiere und auch nicht zusammengestellt werden könne.

Und weiter heißt es:

Der Beteuerung des Ministeriums, die Erlasse der streitgegenständlichen Maßnahmen beruhten stets auf einer umfassenden Würdigung der jeweils aktuellen tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere der verfügbaren Daten zur Entwicklung des Infektionsgeschehens, und der wissenschaftlichen Erkenntnisse, kommt keinerlei Erkenntniswert zu.

Und das vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die PCR-TEST-POSITIVEN nachweislich eine hohe Fehlerquote aufweisen und das der PCR-TEST, anders als bis heute fälschlich behauptet, keine Infektion nachweisen kann. Das Berufungsgericht in Lissabon / Portugal hatte deshalb in seiner Entscheidung (Proc. Nº 1783/20.7T8PDL.L1) die nicht gegebene Zuverlässigkeit des PCR-Test festgestellt, so dass eine ‚Quarantäne-Maßnahme‘ deshalb unzulässig war. Trotz der untauglichen Ablenkungsversuche einiger ‚FAKTEN-Experten‚ sollte jedem bekannt sein, dass bereits der Erfinder des PCR-Tests die Möglichkeit einer Diagnose ausschließt und auch der Beipackzettel bereits darauf hinweist, dass mit dem PCR-Test keine Infektion nachgewiesen werden kann!

Dennoch werden bis heute die PCR-TEST-LÜGEN verbreitet, indem die Ergebnisse als ‚Infektion‚ dargestellt werden. Dabei wird vorsätzlich folgendes ignoriert, wie die Richter am Berufungsgericht zutreffend ausführten:

Nach Ansicht des Berufungsgerichts könne eine Einstufung einer Person als gesundheitsgefährdend nicht aufgrund eines Gesetzes oder einer behördlichen Entscheidung, sondern alleine aufgrund der Feststellung eines Arztes erfolgen. Wissenschaftler erklären, dass die Zuverlässigkeit der Tests von der Anzahl der von dem Labor angewandten Messzyklen abhängt. Bei einer Zyklusschwelle von 35 und höher liegt die Wahrscheinlichkeit eines falschen Positivtests bei 97 %. Die Verlässlichkeit des Ergebnisses hängt somit von dem Ct-Wert ab, der unbedingt zu erfragen ist.

Nach meinem Kenntnisstand liegt die Zyklusschwelle in Deutschland bei 40! Es gibt offenbar auch keine qualitätssichernden Standards für die Labore bzw. Festlegung von anzuwendenden und jeweils zu meldenden Zyklusschwellen der Testergebnisse.

Das nur als ein Hinweis für die klar rechtswidrigen Grundrechteeinschränkungen der Maßnahmen, die zum Jahresende groteske Züge aufweisen. Gibt es nach 22 Uhr einen medizinischen Grund für die Ausgangssperre, der die Einschränkung des Grundrechtes rechtfertigt? Mit Sicherheit nicht! Es sieht so aus, als ob es nur um die Vorbereitung und Eingewöhnung noch weitergehender Ausgangsbeschränkungen geht, nach dem Vorbild von WUHAN.

Die Bundesregierung und die Alt-Parteien, unterstützt durch die Medien, diffamieren jede ‚Demokratiebewegung‘ wie die Querdenker als rechtsradikal. Mit den tabuisierenden Begriffen wie Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Rechtsradikale oder gar Nazis soll der öffentliche Diskurs unterbunden werden. Die so indoktrinierten Bürger sollen nicht wahrnehmen, dass es in Wirklichkeit um die Durchsetzung einer bürgernahen Demokratie geht, die den Namen verdient. Und schon gar nicht darf das Versagen der Bundesregierung und der Landesregierungen in der Corona-Krise offenkundig werden.

Die Regierenden scheuen sich nicht, mit krimineller Energie die Polizei anzuweisen, gewalttätig gegen die Bürger vorzugehen. Da wurde z.B. die Bewegungsfreiheit der Demonstranten bewusst durch die Polizei in Berlin eingeschränkt, so dass dann gleich das Nichteinhalten des ‚Abstandsgebotes‘ behauptet werden konnte. Sogar friedlich demonstrierende ältere Damen wurden von Polizisten demütigend zu Boden geworfen, um dann gebeugt abgeführt zu werden. Und derzeit überwachen Polizisten, ausgerüstet mit Maschinenpistolen, die Einhaltung der Maskenpflicht in der Öffentlichkeit. Und die ’schwarze Uniformierung‘ mit Helm und Schlagstock erinnert an die bedrohliche Filmfigur ‚Darth Vader‘ (Krieg der Sterne).

Die erodierende Demokratie zeigt sich auch in der zunehmenden ‚Sprach-Diktatur‚. Die EU will demnächst sog. FAKE NEWS unter Strafe stellen. Immer dann, wenn der Bundestag ein Thema nicht intensiv debattieren soll, werden ‚kritische Gesetzesvorlagen / Entscheidungen‘ über die EU eingeführt. Und die Bundeskanzlerin ist nicht verpflichtet, ihre in ‚Brüssel‘ getroffenen Entscheidungen vorab durch den Bundestag legitimieren zu lassen. Eine Vorgehensweise, die den Bundestag geradezu vor vollendete Tatsachen der EU stellt und geradezu delegitimiert. Und das vor dem Hintergrund der sich ausweitenden Zuständigkeiten der EU. Damit wird dem Bundestag nach und nach das Entscheidungsrecht über maßgebliche Teile des Bundeshaushaltes (rechtswidrig) entzogen.

Wird mit den ‚Pandemie-Maßnahmen‘ auch die ‚Briefwahl‚ für den nächsten Bundestag angestrebt? Ist die letzte US-Präsidentschaftswahl das Vorbild? Ein US-Senator teilte vor wenigen Tagen mit, dass in 24 US-Staaten die ‚Wahlgesetze‘ noch schnell vor der letzten Wahl geändert wurden, ohne Zustimmung der zuständigen Parlamente!

Die BÜRGER können sich die Demokratie nur selbst zurückholen. Das demokratieferne ‚Durchregieren‘ erinnert bereits jetzt einige Bürger an die Anfänge in den 30er Jahren. Und der Begriff FASCHISMUS bezeichnet die demokratieverachtende BÜNDELUNG DER MACHT, wie sie sich bereits während der Kanzlerschaft Angela Merkel (CDU) vielfach zeigte.

Die Wähler müssen demnächst eine Antwort darauf finden. Es geht um den Erhalt und die Verteidigung der Rechste der Demokratie (Nahziel) bzw. dann die Durchsetzung einer Demokratie, die den Namen verdient.

Und die passiven und gutgläubigen Schlafschafe müssen damit rechnen, dass ihre Kinder und Enkel sie in der Zukunft verfluchen werden, wenn sie nicht die Kraft aufbringen, die Demokratie zu verteidigen und die Alt-Parteien mit Nachdruck in die Schranken zu weisen!

Angela Merkel und das (Pandemie-) Ende der Demokratie?

Um es gleich anfangs klar zu sagen, die Überschrift ist keine Übertreibung. Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, verabschiedet im Bundestag am 18.11.2020, wurde das faktische Ende der Demokratie beschlossen. CDU, CSU und GRÜNE sind dafür verantwortlich; dafür stimmten insgesamt 413 Abgeordnete des Bundestages. Dagegen stimmten 235 Abgeordnete der AfD, Partei die Linke und die FDP, bei insgesamt 8 Enthaltungen.

Das Ende der Demokratie hatte Angela Merkel (CDU) bereits am 16.06.2005 anlässlich der 60-Jahr-Feier der CDU in einer Rede mitgeteilt:

„Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“

Quelle:
Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU

Angela Merkel ließ keinen Zweifel daran, dass sie die Demokratie der Globalisierung opfern wollte. Die KONZERNE bzw. die dahinter stehenden Mächtigen sollen bestimmen, wie die Menschen zu leben haben.

Und mit der eilfertigen Verhaltensweise, wie sie für die SPD schon in früheren Jahren üblich war, unterzeichnete der Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) noch am 18.11.2020 das InfSG. Er stellte keine Fragen und bat nicht das Bundesverfassungsgericht – vor Unterschriftleistung – um eine Stellungnahme, obwohl beinahe sämtliche Rechtsexperten für Öffentliches Recht an den Universitäten und Hochschulen die klare Verfassungswidrigkeit des Gesetzes kritisierten, wie auch z.B. Prof. Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis vor wenigen Tagen bei Phoenix. Das störte den Bundespräsidenten nicht, der selbst Jurist ist. Offensichtlich wollte er die klar grundgesetzwidrige Ermächtigung des Bundesgesundheitsministers und die dahinter stehenden Personen nicht behindern. Musste deshalb Bundespräsident Christian Wulff (CDU) weichen, weil er zu eigenständig war? Franklin Delano Roosevelt, US-Präsident von 1933 bis 1945, stellte am Ende seiner Amtszeit fest:

In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.

Und es spricht einiges dafür, dass die Auflösung der Grundrechte der Bürger, einhergehende mit der Disziplinierung und Entmündigung in der ‚Pandemie‘, nur der Anfang sein soll. Die ‚Globalisierer‘ und die dahinter stehenden Mächtigen wollen offenbar eigene Ziele zum Machterhalt durchsetzen, militärisch, wirtschaftspolitisch und ohne Demokratie!

Der Leser sollte sich nochmals den oben zitierten Auszug aus der Rede der heutigen Bundeskanzlerin Angela Mekel (CDU) durchlesen: „… kein Anspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft…„!!!

Aus heutiger Sicht war es nicht erstaunlich, dass dieser Satz der heutigen Bundeskanzlerin nie so richtig aufgegriffen wurde, weder von den Journalisten, auch nicht von der SPD oder gar den GRÜNEN; schon gar nicht von den Medien, auch weil die Anteilseigner und Lenker der Indoktrinations- und Framing-Politik an der Seite der Bundeskanzlerin stehen, um die Meinungen der Bürger (ohne Denken) vorzugeben bzw. zu erzwingen. Mit der GUT-BÖSE-STRATEGIE wird den Bürgern ein ständiges Feindbild (Corona-Leugner, Antisemiten, Nazis, …) vermittelt, das emotionalisierend eigenständiges Denken verhindern soll, insbesondere das Nachdenken über den bald zu erwartenden gesellschaftlichen Absturz, bis hin zur dankbaren Annahme des (gefährlichen?) Impfstoffes und die Hinnahme der Entrechtung in der Pandemie.

Und wenn dann die ‚persönlichen Katastrophen‘ eintreten (Konkurse, familiäre Beziehungen, …), lässt sich noch viel weiteres durchsetzen, wie die Bargeldabschaffung bzw. die Durchsetzung einer Digitalwährung. Denn die Medien werden es wohl schaffen, die letzten Bastionen der ‚persönlichen Freiheit‘, nämlich das Bargeld und das freizügige Fahren mit dem Auto, nahezu abzuschaffen.

Der Drang nach ‚Selbstversklavung‘ ist groß, weil die gezielte ‚Angst- und Panikmache‘ (Todesfurcht) die Ideologie des KOLLEKTIVS, ergänzt durch den verheißenen Schutzraum der ‚Massenimpfung‘, zuvor durch gemeinsames Tragen der Masken eingeübt, geradezu beflügelt hat. Und das Verständnis für die Bedeutung der Grundrechte im Sinne von Individualrechten nach Grundgesetz, wurde noch nie so richtig in den Schulen vermittelt, so dass immer noch viele Bürger verständnislos den Kopf schüttelten, wenn in Berlin tausende friedlich demonstrierende Bürger aufbegehren.

Die ‚Framing-Opfer‘ der Medien und der ‚Hassreden der Altparteien‘, verstärkt durch die GEZ-Sender Abend für Abend, nehmen in ihrer Verblendung nicht wahr, dass sie ihren Kindern und Enkeln die Zukunft in Freiheit nehmen.

Denn die weitgehende Abschaffung der Demokratie, einhergehend mit dem bereits laufenden ‚ökonomischen Reset‘ (Pleiten im Mittelstand und einigen Branchen, erzwungener Ausstieg aus Branchen, Digitalisierung der Menschen zur gesellschaftlichen Steuerung usw. usw.) erzwingt die Anpassung der Bürger an die vorgegebenen neuen Regeln. Bereits in China werden die Bürger über ein ‚digitales Bewertungssystem (Vergabe von Plus- und Minuspunkten) gesteuert, bestraft oder belohnt. Wer nicht spurt, dem wird die (digitale) Kaufkraft genommen und der erlaubte Aufenthaltsort wird erzwungen!

Die Bürger in China stehen unter ständiger Beobachtung der Behörden! Der ‚freie Wille‘ wird der erlaubten ‚materiellen Welt‘ untergeordnet und das gelenkte Denken der Bürger wird belohnt, wenn der Widerstand aufgegeben wird. Der Bürger wird zum ‚Objekt der Gesellschaft‘, der Konzerne und ihrer Vasallen degradiert, so ähnlich wie im Alten Rom (Skavenhaltung). Das ‚Alte Europa‘, wie es der ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nannte, soll der Vergangenheit angehören! Sollte da die aktuelle Behandlung der Polen und Ungarn nicht nachdenklich machen, wenn die undemokratisch in Amt und Würden geratene Ursula von der Leyen (CDU, Präsidentin der Europäischen Kommission) sich anmaßt, in die Politik der Nationalstaaten bzw. der dort lebenden und verantwortlichen Bürger einzugreifen?

Wer sich fügt und unkritisch verhält, wird zukünftig die Erlaubnis erhalten, mit dem Auto oder dem Flugzeug weitere Strecken zurückzulegen, um beispielsweise Verwandte zu besuchen. Der Andersdenkende bleibt zuhause. China ist schon sehr nahe.

Die (noch) widerspenstigen Selbstdenker, die sog. Andersdenkenden, werden bestraft (Einschränkung Kaufkraft und Beweglichkeit, oder gar Freiheitsentzug). Bereits heute muss jeder mit Strafverfolgung rechnen, wenn er tabuisierte Begriffe in den Mund nimmt. Der Wort- und Meinungsterror wurde bereits seit Jahren in den Gesetzen verankert. Und die Tabuisierung von Worten schreitet voran. Und das betrifft nicht nur die Gender-Sprache. Auch mit den ‚erlaubten Worten‘ soll das Denken gesteuert werden.

Selbst der Begriff der ‚Ermächtigung‘ soll demnächst nicht mit der Jahreszahl 1933 verknüpft werden dürfen, wie es die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) am 18.11.2020 im Bundestag als Abgeordnete forderte. Dabei übersah sie die Tatsache, dass ohne die Mitwirkung der konservativen und liberalen Abgeordneten im Reichstag die ‚Machtergreifung‘ nicht möglich gewesen wäre, bis hin zum Reichspräsidenten Hindenburg, der sich der ‚Verbrüderung der Konservativen mit den NAZIS‘ beugte und den vereinbarten neuen Kandidaten für das Amt des Reichskanzlers akzeptierte.

Die ‚konstitutiven‘ Wahrheiten, damals wie heute (=InfSG), sollen die Bürger nicht wahrnehmen. Mit der beliebten emotional aufgeladenen Psycho-Waffe der „persönlich empfundenen Kollektivschuld eines jeden Bürgers“ soll der Widerstand der Opposition (i.W. nur noch AfD in wesentlichen Fragen) gebrochen werden. Ansonsten droht die Nazi-Stigmatisierung derjenigen, die sich für die Freiheitsrechte der Bürger einsetzen. Und die das Nachdenken ausschaltende emotionalisierte Zuweisung von GUT und BÖSE entscheidet Wahlen, also den Machterhalt. Denn die Masse der Ahnungslosen und der erfolgreich indoktrinierten Bürger entscheiden Wahlen, mithin die GEZ- Medien sowie die Eigentümer der großen Verlagshäuser.

Heute beugen sich die (ehemals) Konservativen aus CSU und CDU und ausgerechnet die SPD der von der Bundeskanzlerin verordneten eher kommunistischen KOLLEKTIVIDEOLOGIE, um die störenden Individualrechte der Bürger (!) in der Pandemie auszuhebeln, damit die Ziele der Globalisten und der dahinter stehenden Lenker umgesetzt werden können. Noch bemerkenswerter ist, dass die SPD, deren Abgeordnete 1933 auf der Flucht waren, um ihr Leben zu retten, freiwillig die eigenen Wähler – jetzt ohne Not – am 18.11.2020 verraten hatte.

Die Bundeskanzlerin hatte es in ihrer Amtszeit geschafft, die Vertreter der Bürger im Bundestag von ihren Aufgaben abzuhalten, eine Art Entwöhnung von dem grundgesetzlichen Auftrag, für das Wohl der Bürger als ‚Gesetzgeber‘ verantwortlich zu sein. Denn die Gesetze entwerfen seit Jahren die Abgesandten der KONZERNE, noch nicht einmal mehr die einst so international anerkannten Ministerien, die geradezu von ihren eigentlichen Aufgaben abgelöst wurden.

Und die Abgeordneten der Regierungsfraktionen werden mit lukrativen Posten versorgt, in Beiräten und Aufsichtsräten und als Sonderbeauftragte für bestimmt Themen. Und ansonsten regelt der im Grundgesetz nicht verankerte Quasi-Fraktionszwang das Abstimmungsverhalten, dem Willen der Bundesregierung folgend.

Niemand im Bundestag kommt auf die Idee die Frage aufzuwerfen, ob die Abgeordneten überhaupt real die Vertreter der Bürger sind. Denn die Ziele und Wünsche der Bürger werden gar nicht hinterfragt oder im Sinne der Bürger analysiert. Maßgebend sind alleine Parteiprogramm und Koalitionsvereinbarung.

Auch die Umfragen konzentrieren sich eher darauf, ob bestimmte Interessen der Mächtigen das Wahlverhalten unerwartet ändern könnten, um ‚Framing-Methoden‘ (Erklärungen) rechtzeitig verfügbar zu haben, weil überwiegend die Interessen der Konzerne und der Finanzwelt bedient werden sollen.

Und niemand der Abgeordneten aus den Reihen der Regierungsfraktionen käme auf die Idee, aus der besonderen Verantwortung für die Bürger insgesamt auf die Regierungspolitik korrigierend im Sinne der Betroffenen einzuwirken. Das seit Jahrhunderten eingeübte ‚Obrigkeitdenken‚ führt beinahe ausschließlich dazu, die vorgegebene Regierungspolitik zu verteidigen. Deshalb beschränken sich die Bundestagsdebatten auf wenige Details, nicht umgesetzte Ideen für die Zukunft und zunehmend die Hassreden in Richtung der AfD, um folgsam das BÖSE zur Beeinflussung der Bürger wahlwirksam anzuprangern, mit Lügen, Halbwahrheiten und aktuell mit der Drohung, den Verfassungsschutz einzusetzen.

Geschickt wird über Regelungen im Bundestag die Redezeit so bemessen, dass die Opposition kaum zu Wort kommen kann. Da darf auch der naheliegende Gedanke keine Rolle spielen, ob aufgrund der Machtverhältnisse im Bundestag den einzelnen Parteien sogar mehr Redezeit zustehen müsste, damit die berechtigte Kritik und wichtige Fragen angesprochen werden können. Alleine die Bemessung der Redezeit nach Stimmenanteilen führt dazu, dass die Regierungsparteien mehrere Redner zu einem Thema sprechen lassen können. Richtig wäre es, wenn jede Fraktion über die gleiche Redezeit zu einem Tagesordnungspunkt verfügen würde.

Und es widerspricht auch jedem rechtsstaatlichen Verhalten, wenn bis heute einer Fraktion der Sitz im Präsidium des Bundestages vorenthalten wird. Das zeigt die charakterliche Dekadenz nicht weniger Mitglieder im Bundestag, sich wahltaktisch und stigmatisierend zu verhalten, wenn es um die Grundlagen der Demokratie in der politischen Auseinandersetzung geht. Angela Merkel (CDU) hatte mit ihrer antidemokratischen Grundhaltung (s.o.) die Demokratie seit Jahren beschädigt.

Mit der „Anweisung“, gerichtet an Christian Lindner (Vorsitzender der FDP), den gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) in Thüringen sofort wieder zum Rücktritt zu zwingen, offenbarte die Bundeskanzlerin ihren absolutistischen ‚Herrschaftsanspruch‘. Bei Weigerung, wie zu lesen war, drohte die Kollektiv-Ideologin mit der Auflösung der Koalitionen mit der FDP in den Bundesländern! Und so eilte der FDP-Chef wie ein geprügelter Hund nach Thüringen, um die FDP (vermeintlich) zu retten. Der leider zu früh verstorbene Guido Westerwelle hätte der Bundeskanzlerin eine klare öffentliche Absage erteilt wie bei seiner standhaften Weigerung als Außenminister, dass sich die BRD an dem völkerrechtswidrigen Libyen-Waffengang beteiligt. Anstand und Charakter sind seitdem im Bundestag eher Mangelware, jedenfalls in Regierungskreisen und den Kreisen der Regierungsfraktionen. Der ‚Berufspolitiker‘ lebt bestenfalls die ‚zynische Vernunft‘ (nach Prof. Peter Sloterdijk), um seine Privilegien bzw. den Bundestagssitz zu erhalten und nicht den Sitz räumen muss, wenn er der vorgegebnen Linie der Partei nicht folgt. Dürfen (sollten) da die Bürger nicht ANDERES erwarten (können)?

Die Bürger werden bei den nächsten Wahlen entscheiden müssen, ob sie die Demokratie wirksam verteidigen wollen! Wer die Demokratie bewahren will, der müsste die Parteien ABWÄHLEN, die für das von vornherein erkennbare RECHTSWIDRIGE Ermächtigungsgesetz gestimmt hatten. Es gibt immer Alternativen!

Kein Bundesliga-Verein käme auf die Idee, einen untauglichen Trainer zu behalten. Da wird auch die IDIOTIE der weit verbreiteten Annahme bei den Wahlbürgern nicht wirksam, dass die „anderen Parteien“ Parteien (Trainer) es auch nicht besser könnten. Ganz im Gegenteil: VERSAGER sind immer herauszuwerfen / abzuwählen! Eine Selbstverständlichkeit, die in jedem Sportverein und in Unternehmen gelebt wird, ansonsten droht die Pleite bzw. der Abstieg. Nur die Wähler handeln seit Jahren anders. Warum wohl?

Es ist die Ahnungslosigkeit, inzwischen auch der Bildungsnotstand und die Hoffnung, dass noch ein paar Cent in der Geldbörse verbleiben, um überleben zu können, die auf die Wahlentscheidung einwirken. Besser wäre es Parteien zu wählen, die beispielsweise der Umverteilung von unten nach oben das Ende bereiten und dafür sorgen, dass die EU grundlegend demokratisch erneuert wird!

Wer nicht die ‚Zuschauertribüne‘ bei der nächsten Bundestagswahl verlässt und verantwortlich bei der Stimmabgabe handelt, den werden die eigenen Kinder und Enkel bald verfluchen! Und Alternativen, die eine Richtungsänderung erzwingen können, gibt es immer! Denn wer die zunehmende Rückkehr der Politik der 30er Jahre beenden will, der muss jetzt handeln und mündig werden.

Es fällt auf, dass immer mehr ‚Capos‘ unterwegs sind! (=Corona-Polizei, die Bürger ohne Masken aggressiv behandelt)

Und dabei spielt es keine Rolle, ob die Bürger aus gesundheitlichen Gründen die Maske nicht tragen sollen (ärztliche Empfehlung aufgrund des vorliegenden Krankheitsbildes).

Und hier sind die ‚Normalbürger‘ gemeint, die einem in Bus, Bahn und an Einkaufsständen begegnen, ohne jegliches Risiko für Dritte!

Beispiel: Begegnung an einem Einkaufsstand in einem Freizeitgelände, niemand war ansonsten vor dem Plastikschutz des Verkäufers, niemand stand in der Nähe – weder davor nach dahinter – und in etwa 3 Meter Entfernung stand ein Pärchen. Die Frau vernehmlich:„Den würde ich nicht bedienen.“

Das erinnerte mich an die Erzählungen von KZ-Opfern die berichteten, dass die sog. ‚Kapos‘ (KZ-Polizei, bestehend aus anderen Häftlingen) aus überwiegend einfachen Leuten bestand, die Juden schlimm behandelten, auch wenn andere Aufseher nicht in der Nähe waren.

Es hatte den Anschein als ob es nicht wenige Bürger gibt, die mit der ‚Maske‘ eine Art ‚Beförderung‘ empfinden und sie damit ihr eigenes hässliches und unbefriedigendes Dasein etwas kompensieren können. Mit der Attitüde der ‚Capo-Mentalität‘, quasi als selbsternannte Vertreter der Ordnungsmacht, fühlen sie sich wie jemand, der sich aus der Gesellschaft heraushebt. Ob die sich darüber bewusst sind, wie schäbig sie dabei wirken / sind?!

Ich will nicht unerwähnt lassen, dass damals wie heute die ‚Obrigkeit‘ und die Nazi-Eliten in der Gesellschaft, auch Zeitungen und Zeitschriften, diese Verhaltensweisen unterstützt hatten wenn an den Geschäften zu lesen war:„Kauft nicht bei Juden.“ Aber es wundert nicht wirklich, wenn Prof. Lauterbach (SPD) öffentlich zu ‚Spitzeldiensten‘ auffordert und erregte Bürger mit überzogenen Wortschöpfungen wie ‚Södolf‘ auf besonders sich stramm gebende Politiker bzw. auf rigoros empfundene Maßnahmen (über)reagieren.

Allerdings ist bemerkenswert, dass solche Leute, sicherlich nicht alle, auch den Knüppel in den hörbar empfohlenen ‚Quarantäne-Einrichtungen‘ (Krankenhäuser, Kasernen, …) schwingen würden! Wer lesen kann, der konnte die Empfehlungen des CDU-Politikers Strobel, den Schwager von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), in den Zeitungen und Zeitschriften lesen. Ganz allgemein kann festgestellt werden, dass uA mit dem ‚Instrument der Wiederkehr der 30er Jahre‘ bewusst oder unbewusst gearbeitet wird, wenn es um die Durchsetzung mehr als fraglicher bzw. bereits anfänglich erkennbarer rechtswidriger Maßnahmen geht, die von vielen Gerichten bereits in die Schranken gewiesen wurden.

Die Parallelen zu den 30er Jahren sind jedenfalls m.E. unübersehbar, auch weil erneut aus Sicht des Grundgesetzes das neue Infektionsschutzgesetz Regeln enthält, die bereits davor bzw. hundertfach in wesentlichen Teilen von den Gerichten zurückgewiesen wurden.

Offensichtlich sind CDU, CSU und SPD dabei, die Demokratie weiter auszuhebeln, damit ganz andere Interessen durchgesetzt werden können, wie die unbezweifelbar gefährlichen Impf-Eingriffe in das menschliche Genom. Und niemand darf auf kurze und mittlere Sicht darauf hoffen, dass herkömmliche weitaus ungefährlichere Impfstoffe in der EU zugelassen werden.

Völlig unverständlich ist, dass international anerkannte Fachleute (Mediziner) wie Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi nicht gehört werden und öffentlich diskuiert wird, warum er von den bald zugelassenen neuen RNA/DNA-Impfstoffen von gefährlichen Menschenversuchen spricht.

Das jährliche Milliardengeschäft winkt und die Menschen müssen sich unabsehbaren Risiken aussetzen, die erst in 5 bis 10 Jahren sichtbar werden.

Das zeigt auf, warum den Alt-Parteien die CAPOS geradezu willkommen sind und viele ihrer Mitglieder die Denunziation bei jeder Gelegenheit fordern, unter dem Deckmantel des Schutzes Dritter. Und da soll niemand wissen, dass es überwiegend einem Lottogewinn gleichen würde, wenn er in seinem begrenzten Aktionsradios in Stadt und Gemeinde einem tatsächlich Corona-Infizierten äußerst zufällig begegnen könnte.

Denn bis heute wird die Lüge verbreitet, dass der PCR-Test eine Infektion feststellen kann.

Bereits die Gleichschaltung von tatsächlicher Infektion und den gemeldeten tausendfachen PCR-Test-Infektionen, sogar ohne Nennung der bis zu 85 % enthaltenen ‚Falsch-Positiven‘ ist genau genommen ein Verbrechen, weil ängstliche Naturen durch die ständige Berieselung depressiv werden oder gar ihren Lebenswillen verlieren, bis hin zum Selbstmord.

Die ‚vorsätzliche Hinnahme bzw. sogar die daraus resultierende Förderung‘ der ansteigenden Selbstmordrate in der BRD durch die PCR-Test-Lügen – auch in der EU und darüber hinaus – ist m.E. ein Verbrechen!!!

Der PCR-Test kommt bekanntlich aus Deutschland (Prof. Drosten). Und nicht von ungefähr werden inzwischen Sammelklagen über die USA vorbereitet, weil die unbezweifelbaren und ständig verbreiteten PCR-LÜGEN von erfahrenen Juristen als klare Straftaten beurteilt werden, auch weil die ursächlichen Folgen nicht ernsthaft bestritten werden können.

Alleine die ständig verbreiten ‚offenbar interessengeleiteen PCR-LÜGEN‚ dürften einschlägige Straftatbestände erfüllen, auch weil die Nennung der WAHRHEIT nicht daran hindert, die gebotenen Verhaltensweisen so darzulegen, dass die Bürger sich bezogen auf die Corona-Risiken umsichtig verhalten!

Dass offenbar CDU, CSU und SPD die LÜGE geradezu wie selbstverständlich und unbeeindruckt instrumentalisieren und weiter daran festhalten wollen, ist ein ganz besonderer Skandal, der auf die Regierungsunfähigkeit hinweist. Wer nicht die WAHRHEIT nennen will weil er unfähig ist, mit Verstand und klarer Sprache die notwendigen Verhaltensweisen zu vermitteln, der sollte schlicht zurücktreten. Wir erleben derzeit auch die erkennbar gewachsene Unfähigkeit der Parteien, Bürger mit Verstand und Charakter zu nominieren und in die Parlamente wählen zu lassen.

Ein in den Jahrzehnten gewachsenes Problem mit den erkennbaren Folgen der geduldeten Korruption, Missachtung von Recht und Gesetz sowie der Unfähigkeit, mit Andersdenkenden einen offenen Dialog zu führen. Die begrenzten Fähigkeiten der politischen Eliten führen wohl auch dazu, dass die Aufdeckung von Unzulänglichkeiten mit den üblich gewordenen Tabuisierungen bzw. diffamierenden Äußerungen (Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, …) zurückgewiesen werden.

Es soll nicht auffallen, dass nicht wenige Regierungsvertreter mit ihren Aufgaben schlicht überfordert sind bzw. nicht gelernt haben, mit welchen ‚Führungsmethoden‘ neu auftretende Problemlagen gelöst werden können. Wer nur auf interessengeleitete oder ‚gehorsame‘ Amtsinhaber setzt, der wird ernsthafte Problemlagen nicht in der angemessenen Zeit lösen können.

Alleine die Weigerung, erfahrene Mediziner wie Dr. Wodarg, Dr. Lanka oder Prof. Püschel – um nur einige zu nennen – in schwierigen Fragen einzubeziehen, der will deren Erfahrungen und Lösungshinweise ‚politisch‘ blockieren.

Jeder der Verstand hat, der nennt das IDIOTIE, weil jede Erweiterung des ‚Gesichtsfeldes‘ willkommen sein sollte, um danach die notwendigen Abwägungs-Entscheidungen zu bewerten und treffen zu können. Versagen pur! Oder geht es nur um das Impf-Milliarden-Geschäft?

Die Wähler, die noch bei Verstand sind, sollten darauf eine Antwort finden und keine Angst davor haben, die Anwälte zu bemühen, auch um die eigenen Kinder und Enkel zu schützen! Es geht um die Verteidigung der Demokratie aber auch um die erkennbare Notwendigkeit, die erkennbaren Versager aus der Verantwortung zu nehmen. Das kostet die Gesundheit und die Lebenserwartung, insbesondere mit Blick auf die Kinder und Enkel.

Die Medien- und Parteien-Demokratur

An und für sich verkünden Parteien und Medien gerne das Hohelied der Demokratie in der westlichen Welt. Aber davon kann keine Rede sein, weil es um Macht und viel Geld geht, genau genommen die Verfestigung der bestehenden Machtstrukturen, denen das Leben und die Gesundheit der Menschen genau genommen völlig egal ist. Zu erinnern wäre an die völkerrechtswidrigen US-Regime-Change-Waffengänge, die jedem bekannt sein sollten. Die letzten US-Präsidenten vor Donald TRUMP hatten damit viele Millionen Zivilisten getötet, vor allem aus Energie- und Machtinteressen (Stichwort: Machtblöcke).

Dass der Machterhalt der Eliten nicht an der WAHRHEIT interessiert sein kann, liegt nahe. Denn der inzwischen lästige Mechanismus der WAHLEN muss manipuliert werden, entweder über die Erkenntnisse der Massenpsychologie (Stichwort: Framing) oder gar Wahlbetrug.

Denn der Machterhalt ist nur gesichert, wenn die willigen Parteien die Regierungen stellen, die dann regelmäßig belohnt werden, wie es z.B. bei den ‚Schreiber-Koffern‘ (ein Empfänger: Wolfgang Schäuble, CDU) sichtbar wurde. Eine eingeübte Praxis, wie es Michael Morris in seinem Buch FAKE NEWS ausführte. Die ‚regelmäßigen Koffer‘ verpflichten die Empfänger zu Gehorsam, wenn es um viel Geld geht oder die (militärische) Eroberung und Sicherung von Märkten.

Dass die für die Medien und die Prognoseinstitute überraschend erfolgte Wahl von Donald Trump zu ‚hysterischen Reaktionen‘ bis heute führen musste, wundert da nicht weiter. Der Schock saß tief, weil die zig Millionen Armuts-Bürger in den USA unerwartet eine Hoffnung wählten.

Das schockte auch die Mächtigen, die Globalisierer und die Finanzwelt und die dahinter stehende einflussreichen Familien weltweit. Insbesondere die Mainstreammedien entfachten seitdem Hass- und Diffamierungs-kampagnen weil sich eine Entwicklung auch über die USA hinaus anbahnte, die immer mehr Bürger wachrüttelte, sogar in Deutschland.

Es war zu erwarten, dass die bisherigen Machthaber alles unternommen hatten, um solche Entwicklungen auch für die Zukunft zu unterbinden. In Deutschland, auch aufgrund der Sympathie der Bürger zu Putin/Russland, trommelten die MEDIEN tagein und tagaus auf TRUMP ein um den Bürgern klarzumachen, dass sie nicht auf TRUMP setzen dürfen. Denn viele Bürger nahmen die Zielrichtung der neuen US-Politik wahr, weil sich TRUMP gegen die Globalisierer und die Finanzwelt stellte, ja denen sogar den KRIEG erklärte. TRUMP hob die Bedeutung des Nationalstaates hervor, auch um über die Stärkung des Binnen-Arbeitsmarktes die Masse der Bürger ohne Krankenversicherung zu reduzieren. Dass die bereits brachliegende Öffentliche Gesundheitsversorgung (staatliche Kliniken) auf Sicht nicht finanzierbar wäre, wenn die grassierende Umverteilung von unten nach oben anhält, bei womöglich stagnierender oder gar weiter rückläufigen Einkommen der einfachen Bürger, wird jeder seriöse Ökonom bestätigen.

Aber davon war in den Medien keine Rede; es wurde so getan, als würde TRUMP den Ärmsten der Armen die Krankenversicherung nehmen wollen. Unerwähnt blieb der Erfolg der ansteigenden Beschäftigung mit Einkommen, die den Abschluss einer Krankenversicherung ermöglichten.

Dieses Einzelbeispiel soll nur aufzeigen dass es den Mächtigen mit Hilfe der Medien darum geht, die lästige WAHRHEIT durch Weglassen zu kürzen oder zu verhindern oder anders darzustellen. Auch die Methode der Indoktrination, ‚Stückwerk‘ darzustellen, also singuläre Ereignisse, bloß nicht Zusammenhänge aufzeigen, soll das eigene Nachdenken der Bürger blockieren bzw. verhindern. Denn die Masse der Bürger, die für die Sicherstellung der eigenen Existenz oft täglich mehr als 10 Stunden unterwegs sind, können eher selten die Zeit aufbringen, um den Wahrheitsgehalt der Nachrichten und Darstellungen zu hinterfragen.

Zu erwähnen ist, dass insbesondere der ursächliche Verlauf der Historie nicht bekannt sein soll, weil häufig nur mit dieser Kenntnis die Entwicklungen zur gegenwärtigen Situation wahrgenommen und bewertet werden können. Ein Zusammenhang, auf den der gelernte Historiker Helmut Kohl (CDU) hinwies: „Wer die eigene Historie nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und kann die Zukunft nicht gestalten.“

Alleine aus dieser Feststellung ist erkennbar, wie wichtig eine ‚Freie Presse‘ war, die es noch in der ‚Bonner Republik‘ gab, wie es Willy Wimmer (CDU, ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl) in einem Interview mit KenFm (Ken Jebsen) analysierte. Es gibt keine Freie Presse in der ‚Berliner Republik‘, ist die nüchterne Tatsache. Denn egal wie die WAHRHEIT sich darstellt, es soll nur das berichtet werden, was den Mächtigen dient. Die Gleichschaltung der Medien, der Kirchen und der Institutionen (Behörden) schafft eine ‚künstliche Wirklichkeit‘ in der BRD, auf die die Bürger gezwungen werden sollen. Die Spaltung führt nach seinen Befürchtungen zum Niedergang Deutschlands. Die gefürchtete Volksbewegung für mehr Demokratie (Stichwort: Querdenken-Demonstrationen im August 2020) sollte im Keim erstickt werden, auch durch den brutalen Polizeieinsatz in Berlin.

Auch vor diesem Hintergrund ist noch völlig ungeklärt, was bei den US-Wahlen möglicherweise tatsächlich an Wahlfälschung vorhanden war. Die ‚unfreien‘ Medien, die mit der versprochenen Finanzierung über den Bundeshaushalt nur überleben können, werden sich nicht gegen die Regierungsparteien stellen und auch nur ansatzweise für Abwarten plädieren (dürfen). Und WDR5 zitierte heute den führenden Wahlbeobachter der OSZE, gestellt von der FDP, der von einer korrekt durchgeführten Wahl ausgeht und keine Anhaltspunkte für Wahlfälschungen hätte. Der FDP-Mann, aber auch WDR5 und die anderen Medien ignorieren offensichtlich den öffentlichen Bericht zur aktuellen US-Wahl aus dem sich ergibt, dass in 18 US-Staaten die Wahlbeobachtung durch Außenstehende nicht erlaubt ist! Wie man aufgrund dieser Tatsache die Korrektheit der Wahl attestieren kann, dürfte selbst dem naivsten Beobachter auffallen. Und die US-Bürger selbst, die gerichtlich in den letzten Tagen die Beobachtung der Auszählung durchgesetzt hatten, dürfen in 10 Meter Entfernung durch die Fenster schauen! Das muss nicht weiter kommentiert werden. Den OSZE-Bericht zur laufenden US-Wahl kommentierte Thomas Röper, der auf die Lücken in der Berichterstattung der Medien-Konzerne hinwies (siehe anti-spiegel.ru).

Der beabsichtigte Umbau der westlichen Welt ist unübersehbar. Wer den Internetauftritt der WEF (World Economic Forum) zum beabsichtigten Umbau der Gesellschaft wahrgenommen hatte dem dürfte klar sein, was im Zuge der ‚Corona-Pandemie‘ (Plandemie?) auf kurze und mittlere Sicht geändert werden soll.

Bei kritischem Nachdenken liegt der Verdacht nahe, dass die Bürger weltweit ihren Tribut über die Staaten an die Pharma-Industrie zu entrichten haben, deren Anteilseigner den Umbau der westlichen Gesellschaften geplant hatten. Denn der Umbau muss bezahlt werden.

Dass damit gleichzeitig die Eindämmung der Entwicklung zum eigenen Nachdenken vieler Bürger mit Angst und Panik bewerkstelligt werden kann, ist ein weiterer willkommener strategischer Effekt. Und die beabsichtigte Erzwingung der bürgerlichen Unmündigkeit soll / muss über die Quasi-Zwangsimpfung erfolgen, indem viele Bürger den Widerstand aufgeben und mit den risikobehafteten Impfseren die Erzwingung der eigenen Unmündigkeit und der Entdemokratisierung auch noch bezahlen.

Der innewohnende Zynismus dieser Vorgehensweise ist erschreckend, weil es letztlich um die in Angriff genommene Auflösung der Reste der Demokratie geht. Das demokratieferne Infektionsschutzgesetz (InfSG), das vor Monaten im Bundestag beschlossen wurde, kann nur als 2. Ermächtigungsgesetz nach 1933 charakterisiert werden. Sogar die regionalen Behörden (Kommunen, Gesundheitsämter, …) dürfen die Grundrechte der Bürger nach Belieben einschränken und nach Gutdünken auslegen. Die Rechtslage, dass Grundrechteeinschränkungen nur möglich sein dürfen, wenn ‚zwingende‘ (medizinische) Umstände vorliegen und die Abgeordneten als Vertreter der Bürger nach sorgfältiger Prüfung der ‚angemessenen‘ Einschränkung zustimmen, wurde mit der ‚Manier des Durchregierens der Bundeskanzlerin‘ einfach ignoriert. Der Bundestag entmachtete sich selbst mit dem neuen InfSG.

Erst nach ca. 200 Gerichtsurteilen, die überwiegend die klar rechtswidrigen ‚Übergriffe‘ seit März/April 2020 zurückwiesen, bei Aufhebung vieler Verordnungen oder Teilen davon, erhob sich zunehmender Protest z.B. der ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht und aus der Wissenschaft, wie z.B. Prof. em. Dr. jur. Dr. h.c. Ulrich Battis (vorher Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin). Auch der Vizepräsident des Bundestages, der Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki (FDP), kritisierte mit Nachdruck letztlich die fortschreitende Auflösung der Demokratie durch die Regierungsfraktionen.

Und die Medien stellten den erzwungenen Entwurf des neuen InfSG so dar, als ob die Bundeskanzlerin bzw. die Regierungsfraktionen die Notwendigkeit der partiellen Wiederherstellung der Demokratie bzw. die Wahrung der Zuständigkeit des Bundestages selbst erfunden hätte! So sehen Medien-Lügen aus.

Und es ist derzeit noch ungewiss, ob mit dem neuen InfSG die Aushebelung der Gerichte gelingen kann. Auch das verschweigen die Medien. Die 200 Gerichtsurteile, gerichtet gegen die (teilweise) krass rechtswidrigen Grundrechteeinschränkungen über Verordnungen und Landes-InfSG, sollen sich nicht wiederholen, auch wenn sich an der Vorgehensweise so gut wie nichts ändert. Derzeit geht es darum, ob ein weiterer Bestandteil der Demokratie aufgelöst werden kann, auch weil der ‚Fraktionszwang‘ noch wirkt und die Hoffnung besteht, dass die verbliebene Opposition nicht die Kraft aufbringen wird, das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Denn die Bundestagswahlen nahen und da geht es um die Machtbeteiligung und die reichlich fließenden Annehmlichkeiten.

Dass in der BRD schon lange nicht von Demokratie die Rede sein kann, soll der Normalbürger auch nicht wissen. Tatsache bzw. Rechtslage ist, dass die Staatsanwälte nach den §§ 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) auf allen Ebenen (BUND, Länder, Regionen, Kommunen) POLITISCH weisungsgebunden sind. Von Gewaltenteilung, die für eine echte Demokratie Voraussetzung wäre, kann in der BRD keine Rede sein. Oder im Klartext: Zum Beispiel kann der Justizminister Ermittlungen bzw. die Aufnahme von Strafverfahren der Bundesanwaltschaft unterbinden. Das gilt auch für die anderen ‚Weisungsbefugten‘ aus den politischen Ämtern.

Insoweit war die BRD seit Anbeginn ein ‚Fragment‘ der Demokratie; in Deutschland gibt es keine Gewaltenteilung, die eine echte Demokratie auszeichnet.

Die Bürger sollen und dürfen auch nicht verstehen, dass die Gesetze und zugehörigen verpflichtenden Gerichtsurteile die Bürger selbst vor den Übergriffen der Regierenden und der Behörden schützen sollen! Selbstverständlichkeiten, die eine Demokratie von anderen Herrschaftssystemen unterscheiden, werden in Schulen und Universitäten nur unzureichend vermittelt.

Derzeit erleben wir angesichts der Corona-P(l)andemie revolutionsähnliche Entwicklungen, beispielsweise in Frankreich, aber auch in Italien.

Ob die Mächtigen mit weiteren ‚Schock-Ereignissen‘ (nach Naomi Klein – Buch: Die Schock-Strategie) aufwarten, wie mit den ständig über die Medien verbreiteten PCR-Test-Lügen, ist derzeit noch nicht erkennbar. Tatsache ist, dass der PCR-Test nachweislich keine INFEKTION beweisen kann und er auch nicht zu ‚medizinischen Diagnosen‘ zugelassen ist. Dennoch verbreiten die Medien Tag für Tag die aufgrund der millionenfach ausgedehnten Tests Hiobsbotschaften. Und es verstärkt sich der Eindruck, dass seit Monaten das medizinisch-wissenschaftliche Erforschen der echten Infektionsgeschehnisse weitgehend vernachlässigt wird, auch weil die erfahrenen Mediziner an den Entscheidungsprozessen nicht mitwirken dürfen, damit offensichtlich das Billionen-Geschäft der GENOM/DNA-Impfstoffe durchgesetzt werden kann.

Dass jetzt in Dänemark nach Berichten z.B. der TAGESSCHAU die Mutation über ‚Nerze‘ verbreitet wird und die Befürchtung besteht, dass vom Umfang her die ‚Spanische Grippe‘ zu erwarten sein könnte, wird die weitere Auflösung der Demokratie angstgetrieben beflügeln.

Und da wird niemand in Bundesregierung und Alt-Parteien bereit sein, die ‚medizinische Analyse‘ unter Einbeziehung weiterer Mediziner zu diskutieren, damit die unübersehbaren Versäumnisse, den Schutz der Bürger in den Mittelpunkt zu stellen, endlich beendet werden. Bis heute wurden die Pflegeheime nicht mit sicheren Masken für das Personal ausgestattet, auch unter Beachtung der geltenden und medizinisch begründeten Arbeitsschutzvorschriften.

Und dass die Stoffmasken geradezu sinnlos sind, allenfalls die Kinder und Jugendlichen gesundheitlich gefährden, wird bis heute nicht zugegeben.

Es wird sich erst noch erweisen, ob die Corona-Strategie der gesteuerten ‚Herdenimmunität‘ in Schweden erfolgreicher sein wird, auch mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen.

Auch nach Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi wird sich erst erweisen, ob die sich dabei entwickelnden Antikörper bzw. die Immunisierung auch auf Mutationen – zumindest bezogen auf den Krankheitsverlauf mildernd – auswirken werden. Der Anstieg der echten Infektionen im Herbst/Winter 2020/2021 war zu erwarten, weil bekanntlich die Temperatur und die Luftfeuchtigkeit auf Viren und deren Verbreitung einwirken. Eine Tatsache bzw. Erfahrung mit anderen Viren, die in Schweden offenbar für die Vorgehensweise grundlegend war.

Mehr als fraglich ist, ob sich die jetzt in Entwicklung befindlichen RNA/DNA-Impfstoffe überhaupt wirken können, wenn das SARS-CoV-2-Virus mutierte, weil sich die Impfstoffe auf ‚Antikörper‘ konzentrieren, die in der neuen Virus-Variante gar nicht mehr oder nur unzureichend ansprechbar sind, um eine Wirkung zu entfalten. Ganz allgemein sind die Eingriffe in das ‚menschliche GENOM‘ als kritisch zu bewerten, weil mögliche unerwünschte DNA-Veränderungen nicht vorhersehbar sind. Nicht umsonst sprach Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi von ‚Menschenversuchen‘!!!

Und niemand wollte bisher die Frage beantworten, warum in der westlichen Welt iW nur RNA-/DNA-Impfstoffe entwickelt werden. Geht es um den (weiteren) Eingriff in die Natur des Menschen? Wer hat eigentlich die Bürger danach gefragt, ob das überhaupt sein darf? Wer legt die Grenzen fest? Welche Risiken entstehen? Warum sind die Risiken, die bereits in der Pflanzenwelt entstanden sind, nicht bekannt?

Fragen über Fragen, deren grundlegende Bedeutung für die Entwicklung der Menschheit von den Medien nicht aufgegriffen werden. Kritische Stimmen zu Bill Gates & Co. sind Mangelware. Ganz im Gegenteil, die GEZ-Medien hofierten Bill Gates geradezu, ähnlich wie die Bundeskanzlerin.

Die vorstehend rudimentär skizzierten Zusammenhänge der Medien- und Parteien-Demokratur belegen, dass der Bürger als SOUVERÄN faktisch abgeschafft werden soll, weil sich die Vertreter der Bürger selbst entmachten (Stichwort: Quasi-Fraktionszwang) und jetzt sogar die Gerichte bei der Prüfung der ‚P(l)andemie‘-Maßnahmen weitgehend unzuständig bleiben sollen.

Der erzwungene / gesteuerte ökonomische Lockdown (Stichwort: Zuwendungen der Weltbank und IWF in Milliardenhöhe für mehr als 30 folgsame Staaten) wird die Strukturen der bisherigen Unternehmen auflösen. Die Folgen bzw. die weiteren Absichten sind noch nicht erkennbar. Es sieht so aus, dass das ‚Durchregieren‘ weniger ELITEN seit Jahren geplant war und Angela Merkel (CDU) lediglich ihren Vorgaben, auch in der Migrationspolitik, folgte.

Wer die Demokratie und die Zukunft der Kinder und Enkel sichern will, der muss sich dieser Entwicklung entgegenstemmen. Die Gelbwesten in Frankreich und die Querdenker in Deutschland, aber auch viele Mediziner und die Neuen Medien (NuoVisio, KenFm, Oliver Janich, Wikihausen, …) stemmen sich gegen die demokratiefeindliche Entwicklung.

Ein ‚Whistleblower‘ (Insider der Regierung) aus Kanada hatte folgende Informationen weitergeleitet, wiedergegeben von den UNCUT-NEWS:

„Nach Angaben der Person ist bereits von einem zweiten Virus namens Covid-21 und einer dritten Sperrung irgendwann im Jahr laufe des Jahres 2021 die Rede. Während Schulden und Arbeitslosigkeit rapide ansteigen, wird die kanadische Regierung irgendwann ein Angebot machen, das alle Schulden erlassen werden – World Debt Reset – im Austausch gegen die Teilnahme an einem Impfprogramm und den Verzicht auf Eigentum. Dies steht im Einklang mit der Agenda 2030 des Weltwirtschaftsforums.

Menschen, die sich weigern, werden für immer mit Sperrmaßnahmen rechnen müssen oder sogar in eine Isolationseinrichtung verlegt werden können. Andere Länder hätten einen ähnlichen Fahrplan. “Ich erwarte eine dunkle Zukunft für die Kanadier”.„

KLARSCHICHT schreibt aufklärend folgendes:

„Ist diese – Impfagenda – ein Werkzeug jener „wirklichen Weltordnung und globalen politischen Ordnung“ welche Merkel 2011 an die Wand mahlte und die jetzt verstärkt scheinbar an oberster Stelle „unserer“ Eliten steht? Sind „die europäischen“ und insbesondere „deutsche Eliten“ an oberster Stelle eines solchen Projektes, das in dem Moment langsam zum Vorschein kam, als die USA ihren Anspruch einer Welthegemonie mit Trump drastisch zurückfährt?!?„

Das würde auch die Intensität erklären, mit der Donald TRUMP seit Anbeginn seiner US-Präsidentschaft als der BÖSE schlechthin dargestellt wurde.

Da sollte sich jeder Bürger so langsam darüber klar werden, dass Passivität direkt in die Sklavenhaltung führt, vergleichbar mit dem Alten Rom.

WDR5 und die Corona-Verschwörungstheorien

An und für sich wundert es nicht, wenn die immer noch aktiven ‚Erziehungsbeauftragten‚ der GEZ-Sender der US-Nachkriegs-Auftragslage seit 1945 folgen, wie es vor Monaten noch Anja Reschke (Moderatorin des NDR) in einem Interview zugab. Die Bürger sollen nach den Vorgaben der Einflussnehmer erzogen und informiert werden. Kein Wunder, dass inzwischen viele Bürger die Indoktrination über die ständigen Halbwahrheiten und Weglassungen an wesentlichen Informationen entdeckt hatten und dann Abgesandte mit Begriffen wie Lügenpresse ab und an verjagt werden. Jüngst geschehen am 01. August 2020 anlässlich der ersten Corona-Demonstration.

Wenn es um den Begriff Verschwörungstheorie geht, die selbst denkenden Bürger in inzwischen großer Zahl, die sich über die unabhängigen Neuen Medien wie NUOVISO, KenFM, Internetseiten von Heiko Schrang, Oliver Janich, Gerhard Wisewski, Tichys Einblick und achgut (Henyk M. Broder) usw. usw. informieren, dann sehen sich GEZ-Sender wie WDR5 genötigt bzw. beauftragt, dagegen Front zu machen.

Heute in der Frühe ging es vor und nach den Nachrichten um 7:00 Uhr um die armen Betroffenen, die scheinbar der Verschwörung gegen die Entwicklung der Corona-Impfstoffe der westlichen Welt erlegen waren; der Name Bill Gates wird nicht wenigen Bürgern jetzt einfallen.

Die Indoktrination, verbunden mit Halbwahrheiten und Weglassungen, geht meistens einher mit der Unterstützung von ‚Experten‚. Heute fiel direkt auf, dass es WDR5 offenbar darum ging, nicht über die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen westlichen Corona-Impfstoffe zu reden, sondern über die ‚verstörten Seelen‚ der von den Verschwörungstheorien befallenen Familienmitgliedern, Freunden und Bekannten. Wie soll man damit umgehen, mit diesen Verwirrten.

Der Leser wird es ahnen. Sogleich wurde eine Expertin hinzugezogen, die mit viel mitleidigem Verständnis Ratschläge erteilte, wie mit den auf Abwegen befindlichen Gemütern umgegangen werden könnte. Da gab es dann Ratschläge, die an die ‚Couch‚ bei einem Psychiater erinnern: Die von WDR5 und anderen GEZ-Sendern gut und objektiv informierten Bürger, die Vertreter der reinen Lehre, sollten behutsam auf die Verwirrten eingehen und nach den ‚Wehwechen und Problemen des Alltags‚ fragen, die ihnen der Lockdown und andere Maßnahmen zugefügt hatten.

Offenbar ging es der WDR5-Redaktion darum, den ‚Weisen mit den Mainstream-Überzeugungen‘ nahezulegen, nicht die Auseinandersetzung zu suchen sondern mit viel Verständnis für die Lasten der Corona-Maßnahmen zu antworten, weil die Überzeugungsarbeit der reinen Wahrheit, so jedenfalls die ‚Expertin‘, nur selten zum Erfolg führen kann. Denn die mit abwegigen Auffassungen argumentierenden Verschwörungstheoretiker ließen sich ja selten von ihrer Meinung abbringen.

Die WDR5-Framing – Show zu früher Stunde, trifft auf noch im Halbschlaf befindliche Hörer, die dann nach psychologischen Erkenntnissen der Massenpsychologie besonders beeinflussbar sind. Derjenige, der freudig die Corona-Impfung erwartet, um sich auch aus den auferlegten Corona-Einschränkungen befreien kann, wird wieder besonders gestärkt sein, wenn die WDR5-Erziehungsbeauftragten die erfolgreiche Indoktrination bestätigen und die vielleicht bereits Zweifelnden wieder auf den richtigen Pfad zurückbringen.

Und wer sich in der Mehrheit der Wissenden bereits selbst einordnet, weil der Mensch allzu häufig dazu neigt, sich einer (vermeintlichen) Mehrheitsmeinung anzuschließen, der wird dankbar dafür sein, dass die bereits aufkommenden Zweifel wieder eingedämmt werden und er die ‚Schlafmütze‚ weiter tragen kann. Denn es ist mühsam, überzeugend klingenden Argument zu widerstehen, wenn es weder die Zeit, noch die technischen Möglichkeiten und die Fähigkeit gibt, Meinung und überprüfbares faktenbasiertes Wissen auseinanderzuhalten.

Wer mehr dazu wissen will, der sollte sich die Video-Vorträge von Prof. Mausfeld (Psychologe; Schwerpunkt: Wahrnehmungs- und Kognitionsforschung) anhören und seine im Internet leicht auffindbaren Veröffentlichungen zum Thema ‚Das Schweigen der Lämmer‚ (Untertitel: Angsterzeugung als Herrschaftstechnik in neoliberalen Demokratien) lesen. Nur eine bemerkenswerte Äußerung, die das Interesse wecken sollte:

„In kapitalistischen Demokratien beziehen sich gesellschaftliche Ängste vor allem auf die eigene soziale Identität und den eigenen Status. Die Demokratie sucht Wege, gesellschaftliche Ängste so gering wie möglich zu halten. Der Neoliberalismus hingegen erzeugt systematisch Angst und zielt darauf ab, soziale Verunsicherungen und Abstiegsängste zu vergrößern. Die Folgen der neoliberalen Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Der emeritierte Psychologieprofessor Rainer Mausfeld zeichnet die Institutionalisierung der Angst als Mittel zur Herrschaftsstabilisierung nach und macht uns für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden sensibel.“

Dass die GEZ-Sender unbestreitbar als verlängerter Arm der Weisungen der Eliten aufzufassen sind, hat inzwischen fast jeder Zuschauer/Zuhörer wahrgenommen. Die eigenen Einsichten der Bürger, die oft das Richtige erkennen, müssen neutralisiert werden und sollen den verbreiteten Denkmustern der Herrschenden weichen.

Die Verschwörungstheoretiker, die den GENOM-Impfgegnern folgen, müssen unbedingt zumindest teilweise eingefangen werden. Nach Aussagen von WDR5 heute gibt es ja auch keinen Impfzwang wie die Verschwörer behaupten. Jetzt kann jeder darüber nachdenken, ob er die WDR5-Lüge sogleich entdeckt hat.

Mit dieser pauschalen Behauptung hatte WDR5 verschwiegen, dass beispielsweise die Mitarbeiter im Gesundheitsbereich (Pflegeheime, Krankenhäuser, Niedergelassene Ärzte, Mitarbeiter der Pflegedienste usw.) verpflichtet sind, sich impfen zu lassen. Und wie sieht es mit den Kindern und Jugendlichen in Kitas und Schulen aus? Wurde nicht mit der Pflicht, die Kinder gegen MASERN impfen zu lassen, nicht die Impfpflicht eingeführt, die auch für andere Impfstoffe gelten wird? Und wie wird es in absehbarer Zeit sein, wenn es dann um die Wiederholung der Corona-Impfung geht?

Und sind nicht aus der Sicht der Pharma-Industrie die Kinder die Hauptzielgruppe, auch mit Blick auf die wiederholten ‚Schutzimpfungen‘ womöglich Jahr für Jahr? Oder wäre damit zu rechnen, dass ‚Covid-19‘ nicht weiter mutiert, wenn das nicht bereits der Fall sein sollte? Letzteres würde bereits die Eignung der sich in Entwicklung befindlichen sog. ‚RNA-Impfstoffe‚ (Einwirken auf die DNA-Strukturen des Menschen im Sinne von teilweisem ‚Überschreiben‘ der Erbinformation) zumindest in Frage stellen. Aber es sollte klar sein, dass Viren erfahrungsgemäß aus ‚Selbsterhaltungstrieb‘ mutieren; auch in der Vergangenheit gab es bereits SARS-COVID-Viren, wenn man überhaupt von Viren sicher sprechen kann (w/ fehlender wesentlicher Nachweise aus naturwissenschaftlicher Sicht). Das leugnet keineswegs das Auftreten von Entzündungen und anderer Erkrankungen, die jährlich durch die unterschiedlichsten ‚Grippeerreger‘ auftreten.

Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass Prof. Dr. med. em. Sucharit Bhakdi, deutscher Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie, die Impf-Politik der Bundesregierung aus wissenschaftlicher Sicht(!) massiv in Frage stellt. Er bezeichnete in Interviews die Politik der Verabreichung von GENOM- / DNA-verändernden bzw. RNA-Impfstoffen als MENSCHENVERSUCHE!!! Andere Mediziner nennen das klarer: Menschen als Laborratten!!!

Jetzt kann sich jeder selbst beantworten wie SERIÖS und LEGITIM es ist, wenn heute WDR5 die ‚Impf-Verschwörung‚(?) in der oben skizzierten Art und Weise ‚psychologisierend‚ behandelt.

Wäre es nicht allein aus dem Gedanken des Gesundheitsschutzes der BÜRGER, insbesondere der Kinder, geboten, dass die wirklichen Experten in Form eines neue aufgelegten ‚Stuttgart21‚ die Erkenntnisse und Risiken erörtern, damit sich die Bürger selbst ein Bild machen könnten?

Und dazu gehören sicherlich nicht ein ehemaliger Banklehrling, ein Tierarzt oder ein Arzt der es zulässt, dass der mehr als fragwürdige PCR-Test mit seinen nachgewiesenen sehr falschen Ergebnissen keineswegs als INFEKTION bezeichnet werden darf. Regierende und Medien verbreiten TAG für TAG unhaltbare Lügen, um die Bürger in Angst und Panik zu halten. Es geht unübersehbar um die ‚Stabilisierung‘ der Impfbereitschaft mit einem Impfstoff bzw. eine ‚Impftechnik‚, die z.B. die Sterilisation der Menschen ermöglichen würde! Mit Blick auf die bereits erfolgten ‚Menschenversuche‘ in Afrika und Indien kann auch diesbezüglich von einer Verschwörungstheorie keine Rede sein.

Und welch Wunder, an dem herkömmlichen Impfstoff, der in Russland entwickelt wird, darf kein gutes Haar gelassen werden!

Da soll auch gar nicht erst der Gedanke aufkommen, dass die Verantwortlichen in Russland offenbar die ‚Menschenversuche‘ und die möglichen weiteren schlimmen Absichten (Sterilisation usw. usw.) klar ablehnen!

Sind die Parteien und ihre Politiker überhaupt noch wählbar, die Menschenversuche zulassen wollen bzw. Menschen zu ‚Laborratten‘ degradieren, wie es Kritiker deutlicher zum Ausdruck bringen?

Und es sei der Hinweis zum Schluss erlaubt, dass die vorliegenden Indizien für eine V-Leute-Aktion am 29.08.2020 in Berlin sprechen und den Gedanken nahelegen, dass mit der ‚gezielt emotionalisierten freudigen‘ Besetzung der Treppen am Reichstag‚ von bunt zusammengesetzten Demonstranten lediglich von dem inzwischen breiten und massiven Widerstand der Bürger gegen die Corona-Maßnahmen abgelenkt werden sollte! Da wurden aus Politik und Medien die üblichen Verdächtigen mit Begriffen wie Rechtsextrem und Nazis usw. diffamiert und das eigentliche Thema CORONA von den Medien in der Wahrnehmung unterdrückt. Es wird auch vermieden, die berechtigten Fragen und Befürchtungen der so Gescholtenen auch nur ansatzweise seriös zu erwähnen. Das fand auch heute seine Fortsetzung bei den vorgegeben armen verwirrten Andersdenkenden bei WDR5, die es zu therapieren gilt.

Allerdings: Die Wahrheit bleibt dabei nach wie vor auf der Strecke. Und das Individualrecht des Grundgesetzes, das jeder Bürger derzeit (noch) einfordern kann, soll erkennbar der unübersehbaren ‚Kollektiv-Ideologie‚ der Altparteinen (UNION, SPD, GRÜNE, LINKE) weichen, um die Menschen auch in der westlichen Welt nur noch als willige MASSE zu disziplinieren. Nicht wenige kritische Bürger erkennen in den neuen ‚Ermächtigungen der Impfschutzgesetze und diesbezüglichen Verordnungen‘ die Wiederkehr des Ermächtigungsgesetzes von 1933, das insbesondere damals auch von den Parteien ermöglicht wurde, deren Nachfolger heute im Bundestag sitzen.

Angesichts der weltweit in die lebensbedrohliche Armut verabschiedeten Tagelöhner im Umfang von 1,1 Milliarden Menschen, um nur ein Beispiel für die Folgen zu nennen, hat die Corona-Politik der Eliten und der geplante und angefangene Umbau der Gesellschaft, die von BRD und EU gestützt wird, schlimme Folgen. Und der fragwürdige Hype bezogen auf ‚Nawalny‚, mit allerlei kruden und unbewiesenen Behauptungen, soll offenbar von den hunderttausenden Opfern ablenken, die durch diese die Menschen verachtende Politik bereits bewirkt wurde. Und auch WDR5 wirkt kräftig und verantwortungslos daran mit, weil die Aufgeklärten in ihren Reihen den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten. Ein Dilemma mit unabsehbaren Folgen für die Bürger; die Wahrheit, die hilfreich wäre und noch vieles abwenden könnte, bleibt dabei auf der Strecke. Nur die Bürger selbst könnten noch Änderungen erzwingen, wie es bereits in Berlin an zwei Tagen sichtbar und spürbar wurde.

Stemmen wir uns gegen die Wiederholung von ‚Chemnitz‘ und leisten friedlichen Widerstand, nicht zuletzt auch durch den sorgfältigen Einsatz der Wahlstimme bei jeder Gelegenheit, auch wenn die Erneuerung der Demokratie längst überfällig geworden ist!