GroKo: Weiter so wie bisher!

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An und für sich war die Maybrit Illner – Politik-Talkshow einmal mehr eine Volksverdummung pur. Unerwähnt blieb von allen Gästen, dass sich UNION und SPD krampfhaft bemühen, das WEITER SO WIE BISHER mit ein paar Scheinerfolgen zu kaschieren. Das gipfelte in der von den anwesenden Politik-Lagern geteilten Auffassung, dass der große Wurf, die einigende Vision über mehrere Jahrzehnte fehlt. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die gefühlt längst abgesetzte Angela Merkel (CDU) und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz bereits der Vergangenheit angehören.

Angesichts der bei den Bürgern in der EU längst bekannten schlimmen Verwerfungen des angelsächsischen Raubtierkapitalismus wäre es an und für sich möglich gewesen, ein zukunftsweisendes Thema, nämlich die nachhaltige Zähmung des Raubtierkapitalismus, mit der grundlegenden Überarbeitung der EU-Verträge zu verbinden. Die Vision hätte sein können, dass endlich eine demokratische EU geschaffen werden soll, die die Interessen der BÜRGER in den ökonomischen Mittelpunkt stellt und auch angesichts der derzeit gefährlichen Situation angesichts des schwelenden Ukraine-Konflikt auf eine proaktive Friedenspolitik setzt.

Aber die damit verbundene Abkehr von der angelsächsischen Regime-Change-Politik, der ökonomisch einseitigen Förderung des Wohlstandes weniger ELITEN sowie der willfährigen Teilnahme an völkerrechtswidrigen Kriegen weltweit, war wohl nicht konsensfähig, weil das Mittelmaß der Verhandlungs-Eliten schlicht mit solchen zukunftsweisenden Themen überfordert ist und es Autoritäten wie Adenauer, Brandt und Schmidt benötigt, um Europa friedlich und ökonomisch neu auszurichten und im wahrsten Sinne des Wortes an das ALTE EUROPA der Dichter, Musiker, Wissenschaftler und Erfinder wieder anzuknüpfen und damit die Zukunft der EU-weit neu zu gestalten, eine Art Fortentwicklung der Aufklärung.

Es ist also die Anknüpfung an intellektuelle Fähigkeiten, die eine grundlegende Neuausrichtung der Ökonomie und der Friedenspolitik ermöglicht. Aber da fehlen die Autoritäten in der Politik und der Gesellschaft in Deutschland, die sich von der althergebrachten und toxischen systemerhalenden Stückwerktechnologie abwenden und den Mut aufbringen, gegen den Einfluss der FINANZWELT und des kriegsfördernden Raubtierkapitalismus ganz allgemein aufzustehen und eine Art friedlichen Widerstand durch ein tragfähiges Zukunftskonzept entgegenzustellen.

Offenbar sind diejenigen, die über die Altparteien an die Spitze gewählt wurden, mutlos, obwohl die schlimmen Verwerfungen des Raubtierkapitalismus allseits bekannt sind. Die ELITEN haben sich in dem prekär abgesicherten WOHLSTAND der Umverteilung von unten nach oben eingerichtet, bei gleichzeitiger Ausschaltung der Emphatie für die Opfer des Raubtierkapitalismus. Selbst Maybrit Illner fiel Gesine Schwan (SPD) eiligst in das Wort, als die ehemalige Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten an die millionenfachen prekären Arbeitsverhälntnisse, die drohende Altersarmut großer Teile des Mittelstandes als zu lösende Problematik hinweisen wollte.

Das verdeutlicht das SYSTEM der Erhaltung der Umverteilung von unten nach oben, die damit verbundene Stützung des tödlichen und verschwenderischen Raubtierkapitalismus als Treiber vieler Kriege. Die BÜRGER sollen sich nicht fragen, warum die Eliten in den Altparteien die angelsächsische Politik des Raubtierkapitalismus weiterhin unterstützen, obwohl die Kriegs- und Sanktions-Opfer in Millionenhöhe unübersehbar geworden sind. Von der sich weltweit ausbreitenden Armut, die Völkerwanderungen auslöst, ganz zu schweigen.

Es ist die von Prof. Peter Sloterdijk bereits in den 80er Jahren analysierte zynische Vernunft, die die ELITEN in Politik und Wirtschaft davon abhält, auch nur ansatzweise über ihre ureigenste Verantwortung nachzudenken. Der Erhalt des persönlichen Wohlstandes, vermengt mit der Verantwortung für die Familie und der drohende dauerhafte Verlust jeder vergleichbaren abgehobenen POSITION bei Abweichung von dem vorgegebenen Kurs des WEITER SO WIE BISHER hindert daran, auf die realen nahenden Katastrophen auch nur ansatzweise zu reagieren.

Obwohl an und für sich jeder in den Eliten wissen müsste, dass die zurückliegenden Weltkriege durch den für andere Länder bedrohlichen wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands und Russlands nach 1870 verursacht wurde, werden diese Tatsachen in der Geschichtsschreibung der westlichen Siegermächte unterdrückt, auch um die wirklichen Hintergründe und Folgen der Kriege zu verschleiern. Tatsache ist auch, dass Deutschland in der Neuzeit mehr als 10 Jahre lang die sog. „Maastricht-Verabredungen“ der Einhaltung eines „Inflationskoridors um 2 % jährlich“ durch LOHNDUMPING unterlaufen hatte. Als Folge davon hatte es die Südschiene der EU auch aufgrund des EURO schwer, konkurrenzfähig zu bleiben. Die Folgen, hohe Staatsverschuldung, Rettungspakete bei Bruch der No-Bailout-Klausel, die ansteigende Selbstmordrate in Griechenland, die ansteigende Obdachlosigkeit usw., sind hinreichend bekannt.

Zur Wahrheit gehört es auch, dass unsere Bundeskanzlerin die Armut in Griechenland und darüber hinaus durch die Einführung einer Art AGENDA 2010 für diese Euro-Länder ausgebaut und stabilisiert hatte, ganz dem MUSTER Deutschlands folgend. Aber das die Selbstmordrate in Griechenland um rd. das Fünffache angestiegen ist, kümmert die ehemalige Studentin der DDR nicht. Diese Politik verweigerte die Aufgabe das mehr als ein Jahrzehnt anhaldende Lohn- und Gehaltsdumping. Umd die Umverteilung von unten nach oben in Deutschland zu erhalten, wurden die Arbeitnehmer und Rentner in der Südschiene der EU in die Armut getrieben. Mindestens 1/3 der arbeitenden Bevölkerung soll in Armut leben, auch um den Wohlstand der wenigen Eliten zu erhalten und zu stabilisieren oder gar auszubauen.

Jetzt zeichnet sich ab, dass die eigentlich gestrige Angela Merkel erneut Bundeskanzlerin werden wird; ein Rückschlag für Deutschland und Europa.

Der Abkehr von der AGENDA 2010 wird nach wie vor abgelehnt sowohl von der SPD, als auch von der UNION abgelehnt; etwa ein Drittel der Bevölkerung soll langfristig arm bleiben. Ganz zu schweigen von den ca. 800.000 Obachlosen, die in der Berechnung gar nicht berücksichtigt wurden.

Wer es als verantwortlicher Politiker zulässt, dass die Obachlosigkeit weiter ansteigt, der sollte sich nicht mehr als CHRIST oder DEMOKRAT bezeichnen. Wer für die Ärmsten der Armen nichts übrig hat, der beteiligt sich weiterhin an Kriegen und hält in Wirklichkeit an der Umverteilung von unten nach oben fest.

Dass die SPD sich mit dieser Politik weiter marginalisiert, ist nur allzu verständlich. Parteien können auch ihre Existenzberechtigung verlieren, wenn sie unfähig sind, für alle Menschen angemessen einzutreten und ihre eigene Vergangenheit aufgegeben haben.

Die gesichtslose SPD hat keine Zukunft; UNION und SPD stärken mit ihrem Festhalten an dem WEITER SO WIE BISHER die AfD. Und es ist noch nicht ausgemacht, ob das sogar GUT für Deutschland und Europa sein könnte. Warten wir es ab.

 

 

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