Maybritt Illner: Die Hetze gegen Rechts als Instrument des Machterhaltes

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An und für sich wäre es zu begrüßen, wenn die Hetze gegen Rechts wie in der Sendung vom 14.11.2019 offen und fair erörtert werden würde. Aber bewusst und vorsätzlich wurde einmal mehr die AfD ausgegrenzt, damit der andere Teil der Wahrheit nicht in die Öffentlichkeit gerät.

Es ist nicht zu bestreiten, dass die GEZ-Sender seit vielen Monaten die AfD gezielt ausgrenzen; ein Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag. Aber wenn es um den politischen Gegner geht der es wagt, die drängenden Fragen der BÜRGER zu thematisieren, der wird mit allen Mitteln bekämpft.

Dass der „Schritt vom Hass zur Tat„, wenn das fortgesetzte Unrecht in Gesellschaft und Parlamenten sichtbar wird, beinahe jeden Tag, war zu erwarten. Wer waren die „Lehrlinge nach Goethes (Zauberlehrling)“, die für das „Rufen der Geister der ansteigenden Gewalt“ hauptsächlich verantwortlich sind?

Wenn die Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN, Irene Mihalic, zum Thema „Gegen Hassrede und Hasskriminalität“ am 07.11.2019 im Bundestag behauptet, „die AfD denkt nur in Kategorien der Feinschaft„, dann ist das genau die „HETZE“ aus den Reihen der Altparteien, die seit der Wahl der AfD als größte Oppositionspartei üblich geworden ist. Und mit dieser WAHRHEIT soll keineswegs ausgeblendet werden, dass es auch in den Reihen der AfD verbale Entgleisungen gab. Aber für jeden ist es auch feststellbar, dass die ständigen Hass- und Hetzreden aus den Reihen der Altparteien überwiegen.

Der Grund für diese „Strategie der Altparteien“ liegt auf der Hand. Hass und Hetze sind das Instrument der Altparteien und der Medien, um die AfD zu tabuisieren, damit der Zulauf zu der „Bürger-Protest-Partei“ gestoppt werden kann. Insbesondere CDU und SPD wollen nicht begreifen, was deren Niedergang ausgelöst hatte.

Und die WAHRHEIT liegt auf der Hand, die natürlich nicht thematisiert werden darf, insbesondere nicht in den GEZ-Medien, bei denen seit Jahren die WAHRHEIT keine Rolle mehr spielen darf. Die GEZ-Medien verstehen sich auch als Instrument für den Machterhalt der Altparteien, bzw. sogar als „Beauftragte für den Machtwechsel innerhalb der Altparteien„!

Wenn die Vizepräsidentin des Bundestages, die Abgeordnete der GRÜNEN Claudia Roth, offenkundig Recht und Gesetz bricht, indem sie erkennbar nur ihre Abneigung gegen die AfD zum Ausdruck bringt, indem Anträge auf „mangelnde Beschlussfähigkeit des Bundestages“ abgelehnt werden, dann sind die Grenzen des Anstandes und der gebotenen Rechtstreue schlimm verletzt. Claudia Roth (Grüne) wollte offenbar bei ihrer Amtsführung zum Ausdruck bringen, dass sie höchstpersönlich bestimmt, ob die Rechtsordnung des Bundestages beachtet wird oder nicht. Ein Skandal.

Und noch schlimmer ist, dass sich die anderen Altparteien nicht klar gegen den Bruch der Rechtsordnung zur Wehr gesetzt hatten. Recht und Gesetz ist auch außerhalb der AfD erkennbar dehnbar geworden, wenn z.B. die Bundeskanzlerin seit 2015 unbestreitbar Recht und Gesetz mit ihrer Migrationspolitik bricht!

Die fundierten rechtlichen Beurteilungen der ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, die Professoren Di Fabio und Papier, hatten dezidiert die unbestreitbaren Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin dargelegt. Alleine das spielt bis heute keine Rolle im Bundestag und in den Medien, abgesehen von verbalen Beteuerungen der Kanzlerin zur Beruhigung der Bürger. Und wenn die Bürger mitbekommen, dass Nacht für Nacht Menschen aus Schwarzafrika mittels Flugzeugen klammheimlich eingeschleust werden, dann wächst die Wut. Denn es handelt sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, nicht oder allenfalls selten um „Kriegsflüchtlinge“.

Im Gegensatz dazu wird die AfD mit Hasstiraden im Bundestag überzogen, wenn diese und ähnliche Rechtsbrüche und Täuschungen der Bürger thematisiert werden. Die Wahrheit sollen die Bürger offensichtlich nicht hören, auch weil deren Wahlverhalten seit Jahren durch die MEDIEN mit „Framing-Methoden“, Halbwahrheiten und Lügen und Weglassungen und Täuschungen gesteuert wurde. Das funktioniert nach Auftauchen der AfD im Bundestag nicht mehr so richtig!

Dass viele Bürger nach wie vor die AfD stützen, hat gute Gründe. Die Bürger hatten nach vielen Jahren der Täuschung und Indoktrination über die Medien verstanden, dass ihre ureigensten lebensnahen Interessen, zum Beispiel prekäre Arbeit und Altersarmut zu verhindern, geradezu von den Altparteien – mit Ausnahme der Partei Die Linke – mit Füßen getreten werden. Mit der Verabreichung von „Placebos“ gelang es den Altparteien bisher, das althergebrachte Wahlverhalten zu stabilisieren. Und da die Partei Die Linke seit Jahren auch stigmatisiert wird, indem sie als nicht koalitionsfähig und als Unrechtspartei im Sinne der SED-Nachfolge plakatiert wird, wirkt die jahrelang aufrechterhaltene Tabuisierung, auch mit der Unterstützung durch die Medien, weitgehend.

Jedoch: Spätestens wenn der Geldbeutel zum Monatsende immer leerer wird, Urlaub und Freizeit mangels Kaufkraft einzuschränken sind, dann wird der Schleier der jahrelang verabreichten Indoktrination, der vielen Lügen und Halbwahrheiten, der Placebos, zerrissen.

Die REALITÄT DES ALLTAGS zerreißt den Schleier der vielen Lügen und Halbwahrheiten und Placebos, für die im Wesentlichen die Altparteien – mit Ausnahme der Partei Die Linke – verantwortlich sind.

Angst fressen Seele auf, wie es einst so trefflich Rainer Werner Fassbinder titelte.

Und die aufkommende begründete ANGST wirkt geradezu wie eine „geistige Läuterung„; das zunehmend eigene Nachdenken, Informieren und Bewerten angesichts der erkannten oft bitteren REALITÄT führte auch zu Wut und Hass auf alle Akteure, die seit Jahren die Politik der üblen Bürger-Täuschung betrieben hatten.

Dass diese aufgestaute Wut der Bürger über ein Ventil abgelassen werden musste, damit auch die drängenden Wünsche der Bürger im Bundestag endlich vorgetragen werden, führte zur Stärkung der AfD!

Das Dilemma ist allerdings, dass die Altparteien ihre im Kern bürgerfeindliche und grundgesetzwidrige jahrelange Politik nicht zugeben wollen. Damit müssten sich ja diese Parteien selbst in Frage stellen. Als Beispiel sei nur die mit Vehemenz fortgesetzte Umverteilung von unten nach oben mit der unbestreitbaren Ungerechtigkeit in der Einkommens- und Vermögensverteilung; ein wesentlicher Grund für die Altersarmut und die riesige prekäre Arbeit in Deutschland. Bewusst und gezielt trieb die „neoliberale Gier“ Millionen Bürger in Armut, sogar mit ansteigender Obdachlosigkeit.

Auch die Anhebung der Rente um rd. 80 Euro für diejenigen, die mindestens 35 Jahre gearbeitet hatten, reicht noch nicht einmal an die statistische Armutsgrenze!

Und vor der Landtagswahl in Thüringen sollte das Placebo-Thema in der GroKo nicht thematisiert werden, damit nicht noch mehr Wahlstimmen verlorengehen.

Da wurde, wie häufiger in der Vergangenheit, darauf gesetzt, dass die Bürger die Absichten der GroKo in Berlin nicht verstehen. Die Stimmverteilung in Thüringen war eine klare Antwort vieler Wähler darauf.

Um es klar zu sagen: Die Hetze gegen Rechts bleibt wirkungslos, weil viele Bürger mit der Wahl der AfD in den Bundestag hineinrufen: Wir sind das Volk! Und damit ist nicht gemeint, dass eine noch derzeitige Minderheit für das ganze Volk sprechen will sondern damit verdeutlicht wird, wer den berechtigten Protest und die drängenden Bürger-Fragen in den Bundestag hineinbringt. Es sind die Protest-Wähler, auch der Proteste aus der PEGIDA-Bewegung, die endlich gehört werden wollen und die sich gegen die Altersarmut und prekäre Beschäftigung mit Nachdruck stemmen.

Erstaunlich ist, dass die Altparteien sogar nach Hass und Hetze im Bundestag verstärken wollen, anstatt sich um die Beseitigung der Schieflagen in der Gesellschaft zu kümmern. In Wirklichkeit wird von den Altparteien die Politik des WEITER SO WIE BISHER betrieben, als ob es eine Krankheit gibt, die für das Ausblenden der berechtigten Forderungen vieler Bürger sorgt. Nicht wenige Bürger haben den Eindruck, dass viele GroKo-Politiker sich mit „Gerechtigkeitsfragen“ außerhalb von „Placebos“ gar nicht befassen wollen, um ihre eigene komfortable Situation und die ihrer Klientel (Eliten in der Gesellschaft, den Konzernen und der Finanzwelt) zu schützen.

Wie absurd ist das beispielsweise, dass die Bürger sogar für toxische Spekulationen der Finanzwelt in die Haftung genommen werden, als wäre es selbstverständlich. In Wirklichkeit ist das ein Verbrechen, wenn Unbeteiligte in Haftung genommen werden!!! Das ist in etwa so, dass dem „Bankräuber“ das Bundesverdienstkreuz umgehängt wird, während „Passanten“ und Bürger des Ortes den angerichteten Schaden bezahlen müssten. Da ist doch jedem Bürger klar, wie groß die Tragweite dieses Verbrechens seit der „Euro- und Schuldenkrise“ ist. Noch schlimmer, der Bruch des Rechtes wurde sogar von der Bundesregierung in einem Gesetz verewigt (SAG = Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen).

Und es ist selbstverständlich geworden, dass die Versager bzw. die Verantwortlichen nicht zur Kasse gebeten werden, sondern vorrangig die einfachen Kontoinhaber. Und es ist auch selbstverständlich, dass die Schädiger noch nicht einmal das „beschlagnahmte“ Geld zurückzahlen müssen, wenn das wieder bei Fortsetzung der Unternehmen möglich wäre. Ein weiterer unglaublicher Skandal!

Auch deshalb wächst die Wut und die Empörung, wenn die Altparteien KERNELEMENTE einer Rechtsordnung zu Gunsten der Finanzeliten opfern, wenn Unbeteiligte in die Haftung genommen werden und die Verursacher, darunter auch Straftäter, geschützt werden!

Jeder „Normalbürger“ müsste solch eine klar rechtswidrige und bürgerfeindliche Politik ablehnen und daraus die Konsequenzen bei jeder Wahl ziehen.

Das nach Grundgesetz postulierte Wohl des Volkes in seiner Gesamtheit wird von den Altparteien, insbesondere von den Regierungsparteien, seit vielen Jahren mit Füßen getreten. Dabei wird die gezielte Politik betrieben, immer mehr Bürger in die Armut zu verabschieden, sei es in prekäre Arbeitsverhältnisse über die H4-Sklavenhaltung, sei es in die Altersarmut über die Zerstörung des früher funktionsfähigen Rentensystems im Sinne der „Solidargemeinschaft“.

Das sind die Gründe für die steigende Wut und die spürbare Gewaltbereitschaft, die von den Altparteien in den Parlamenten bewusst geschürt wird, um die Macht zu erhalten. Und insbesondere die GEZ-Medien wirken durch Ausgrenzung der AfD, mithin vieler Bürger, daran mit.

 

 

 

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