Angela Merkel: Die Eliten-Populistin

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An und für sich war es eine Unverschämtheit der Bundeskanzlerin, in ihrer Grußbotschaft an Donald Trump WERTE einzufordern, die sie selbst mit ihrer Regierung seit Jahren mit Füßen tritt. Es war der Ausdruck von Panik und Desorientierung, weil die US-Bürger die Hoffnung gewählt hatten, dass der neue Präsident die teils kriminelle einseitige ELITEN-Förderung beendet und zukünftig alle Bürger in den Blickwinkel nimmt. Es waren die Verlierer der absurden GLOBALISIERUNGSPOLITIK, der kriminellen Finanzwelt und der kriegsgeilen Waffenindustrie, denen eine lebenswerte Zukunft verweigert wurde, weil eine kleine Schar von ELITEN dem GOLDENEN KALB des unendlichen Reichtums huldigten.

Dass diese neoliberale Götzenanbetung der neoliberalen Globalisierung, verbunden mit (völkerrechtswidrigen) Kriegen gegen Staaten, die sich gegen die Ausplünderung ihrer Rohstoffe stemmen, in Deutschland panikartige Kommentare auslöste, ist nur allzu verständlich. Denn auch Merkel, Schäuble und z.B. Nahles fördern mit Nachdruck die Ausweitung der Armut in Deutschland, verbunden mit einer um rd. 8 bis 10 Jahren verkürzten Lebenserwartung.

Der “Werte-Kanzlerin” und ihren Unterstützern in der SPD ist es egal, ob die prekär Beschäftigten und Hartz-IV-Empfänger, die armen Rentner und Kinder, häufig das Rentenalter gar nicht erleben können.

Denn wer wie die UNION und die hauptverantwortliche SPD den Regelsatz für Hartz IV – Empfänger künstlich wiederholt signifikant zu niedrig berechnet, der verkürzt vorsätzlich die Lebenserwartung der Betroffenen und nimmt deren Kindern die Zukunft. Es ist seit Jahrzehnten gesicherte Erkenntnis, dass nicht gesund ernährte Kinder in ihrer Leistungsfähigkeit in den Schulen zurückbleiben. Und wer von der kriminellen Kürzung des REGELSATZES betroffen ist, der kann sich Obst und Gemüse in ausreichendem Umfang nicht leisten. Wer da wie Merkel, die “geschockte” von der Leyen, Schäuble usw. von WERTEN schwadronieren will, der kann mit Fug und Recht aufgrund der Faktenlage in Deutschland als Eliten-Populist bezeichnet werden.

Die verunsicherten Mienen und Aufschreie in Deutschland sind Zeugnis dafür, dass die zu erwartende Abkehr von der einseitigen ELITEN-Politik, die Donald Trump mehrfach während des Wahlkampfes angekündigt und substantiiert hatte, Zukunftsängste  bei den vielen neoliberalen Überzeugungstätern auslöst. Denn auch die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda in der DDR, die Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist nach wie vor davon überzeugt, dass nur die ELITEN in Partei und Parteiorganisationen und Wirtschaft sich vom Gabentisch der Volkswirtschaft reichlich bedienen dürfen, während diejenigen, die den zu verteilenden Kuchen erarbeitet hatten, mit den abnehmenden Resten und Krumen einverstanden sein müssen.

Damit sollte selbst dem Einfältigsten klar sein, warum beispielsweise das Existenzminimum systematisch zu niedrig berechnet wird, die Steueroasen nicht geschlossen werden und der Steuerbetrug nach wie vor in Deutschland und der EU fröhliche Urständ feiert. Alleine aus der Zurückdrängung vorgenannter Straftaten ließe sich dauerhaft ein viel höheres Rentenniveau finanzieren. Stattdessen wird dem Normalbürger vorgegaukelt, als ob angemessen berechnete Renten nicht finanzierbar seien. Das gilt nur, wenn die absurde und kriminelle Politik nicht aufgegeben wird, den Steuerbetrügern und ähnlichen Spitzbuben den “roten Teppich” auszurollen, die Vermögenssteuer zu bekämpfen und eine angemessene Erbschaftsteuer durchzusetzen. Denn auch die “Erbschaften” wurden von den vielen Arbeitnehmern Jahre zuvor erarbeitet.

Die Eliten der Alt-Parteien sind jetzt entsetzt darüber, dass Donald Trump die gesamte Bevölkerung der USA in den politischen Blickwinkel nehmen will, damit der jahrzehntelangen systematischen Benachteiligung der einfachen Bürger ein Ende gesetzt wird. Trump hat verstanden, dass bei Fortführung der bisherigen Politik sein Land keine Zukunft mehr haben wird, weil die unendliche Gier der Eliten die Leistungsfähigkeit der Nation und das Gemeinwesen zerstört. Er setzt auf mehr Eigenproduktion bzw. den Konsum selbsterstellter Produkte, damit die Bürger in den USA wieder lernen, sich selbst zu versorgen und die technologische Zukunft mit gestalten. Die global vagabundierenden Konzerne, denen es völlig egal ist, wo die Produkte erzeugt werden, sofern sie nur die Gier nach maximaler Gewinnausschüttung beflügeln, ziehen eine Gesellschaft in ihrer Entwicklungs- und Zukunftsfähigkeit nach unten und zerstören letztlich jedes Gemeinwesen bei Aufrechterhaltung der Steueroasen.

Das hat Donald Trump als Unternehmer begriffen aber auch zugegeben, dass er die “legalen Steuervorteile” selbst genutzt hatte. Damit soll SCHLUSS sein, damit die US-Gesellschaft sich wieder erholen kann und insbesondere der soziale Abstieg des Mittelstandes gestoppt wird. Es ist sein erklärtes Ziel, den Wallstreet-Sumpf der leistungslosen Einkommensmilliardäre, kriminellen Casino-Zockern und preistreibenden Spekulanten trockenzulegen.

Das macht den Eliten der Alt-Parteien in Deutschland jetzt Angst, weil die geistlose Nachahmung und die devote Akzeptanz des Raubtierkapitalismus den Blick für die wirklichen WERTE seit Jahrzehnten, genau genommen seit Helmut Kohl, verstellt hatte. Dabei hätte ein Blick in das Grundgesetz genügt, wenn das WOHL DES GESAMTEN VOLKES Ziel und Mitte der Politik gewesen wäre. Dass ausgerechnet Donald Trump jetzt das gesamte Volk der USA in den Blickwinkel nehmen will, scheucht die Eliten in Deutschland auf. Es war ja so schön und lukrativ, der zerstörerischen Gier des FINANZKAPITALISMUS zu folgen. Das führte sogar zu der an und für sich unglaublichen Unanständigkeit, die einfachen Bürger für die kriminellen Machenschaften der Finanzwelt in die Haftung zu nehmen. Prof. Marcus Lutter hatte an die GEWALTENTEILUNG appelliert, als er von der (flächendeckenden) strafrechtlich zu würdigenden nachweislich verwirklichten UNTREUE der Bankenvorstände sprach. Aber selbst die JUDIKATIVE ist heute nicht mehr in der Lage, Verbrechen der ELITEN nach Recht und Gesetz zu verurteilen. Die Schonung der Eliten ist unübersehbar, während die einfachen Bürger die “Härte des Gesetzes” zu spüren bekommen.

Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will jetzt sogar im Internet veröffentlichte “Empörungen” mit dem Strafgesetzbuch verfolgen. Nach Verwirklichung dieser Kriminalisierungsabsichten hätte es den Wahlkämpfer Donald Trump nicht geben können, während die korrupte und kriminelle Gegnerin sehr wahrscheinlich unangetastet geblieben wäre.

Während die Eliten in den Alt-Parteien, voran Angel Merkel, Hillary Clinton politisch und medial im Wahlkampf stützten, wurde Donald Trump nach Kräften mit Hohn, allerlei Verunglimpfung und Hasstiraden überzogen. Jetzt wird in den Medien verbreitet, dass Donald Trump keine politische Ausbildung hätte?! Diese Erkenntnis hätte Deutschland geholfen, als Helmut Kohl (CDU) nach der Kanzlerschaft strebte. Der “Provinzler” an der Spitze der führenden Export-Nation hatte bei Amtsantritt nicht die Spur einer Ahnung von ökonomischen Zusammenhängen. Das Ergebnis ist bekannt; der EURO hat einige Nationen in der EU in den Ruin getrieben. Ganz anders Donald Trump, ein erfolgreicher Unternehmer. Wer nach dieser Klarstellung immer noch mangelnde Kenntnisse in einem wichtigen Politikfeld unterstellen will, der sollte erst einmal vor der eigenen Türe kehren. Denn die Wahrnehmung von Aufgaben in der DDR, beispielsweise als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, kann keineswegs als Nachweis für politische Kompetenz angesehen werden; ganz im Gegenteil.

Die erkennbare Konzentration auf den US-Binnenmarkt, der Entwicklung von Selbstheilungskräften, treibt jetzt die führende Exportnation zu Recht um.

Es ist seit Jahren allerdings bekannt, dass die neoliberale Politik der Alt-Parteien geradezu NICHT auf die Stärkung des Binnenmarktes setzte, wie jetzt Donald Trump in den USA.

Die Ausblendung DEUTSCHLANDS zur Förderung der globalen Politik der neoliberalen Gier in Billigststandorten hat bereits den Intellekt der Eliten in den Alt-Parteien beschädigt. Kaum jemandem war es einleuchtend, dass die jahrzehntelang betriebene Auszehrung der Gemeinwesen durch die globalen Vagabunden, einhergehend mit der Steuervermeidung, der Staat in seiner kommunalen Gebundenheit nicht mehr finanzierbar sein wird. Ganz im Gegenteil, die Folgen dieser unausgewogenen Politik bekommen jetzt Rentner und Arbeitnehmer zu spüren, die nach und nach in die Armut gedrängt werden.

Oder anders gesagt: Viele Politiker der Alt-Parteien sind so verblödet, dass sie die Bedeutung bzw. den Unterschied VOLKSWIRTSCHAFT und BETRIEBSWIRTSCHAFT (=Konzentration auf Unternehmen) nicht kennen (wollen). Die verblödeten Politiker der Alt-Parteien argumentieren in vielen volkswirtschaftlichen Fragestellungen überwiegend “betriebswirtschaftlich”, wie es der gierige neoliberale globalisierte Zeitgeist der Konzerne vorschreibt, obwohl es sich häufig um “volkswirtschaftliche” Fragestellungen handelt. Ganz anders Donald Trump, der jetzt in den USA die volkswirtschaftlichen Kernaufgaben in Angriff nehmen will, um das Land vor dem weiteren ökonomischen Absturz zu bewahren.

Und die “betriebswirtschaftlich” verblendeten neoliberalen Glaubenskrieger in Deutschland, die Politiker der FDP, werden jetzt wieder vor den Wahlen in den Politik-Talk-Shows der ARD präsentiert. Eine gezielte Wahlförderung, damit Angela Merkel (CDU) in 2017 weiterregieren kann. Die FDP scheint aus Sicht der UNION der letzte Rettungsanker zu sein, damit nicht vorzeitig die AfD zum Machterhalt umworben werden muss.

Es geht den Alt-Parteien um die Politik der Fortsetzung der einseitigen Förderung der Konzerne und wenigen Eliten, während Donald Trump eine genau entgegengesetzte Politik im Wahlkampf verkündet hatte. Das erzeugt Angst und Desorientierung, weil die politischen Eliten in Deutschland sich noch nicht einmal vorstellen können, wie die eigene Politik verändert werden müsste.

Die Bürger der USA fordern inzwischen nach den vielen völkerrechtswidrigen Kriegen, der kriminellen Regime-Change-Politik, nicht selten zur Beherrschung von Rohstoffquellen, dass der Kongress den Einsatz des Militärs zukünftig genehmigen soll. Frau/Mann darf gespannt sein, ob Donald Trump diesem Wunsch nachgeben wird.

Interessant ist, dass die Alt-Parteien in Deutschland die Zuständigkeit des Parlamentes für den Einsatz der Bundeswehr (=Ewigkeitsrecht des Grundgesetzes) beseitigen wollen. Nach der Forderung von Donald Trump, dass die Europäer für ihre eigene Verteidigung mehr Geld aufbringen müssten, wird der Druck anwachsen, den Einsatz der Bundeswehr von der EU aus befehligen zu lassen.

Mit anderen Worten: Die Eliten der Alt-Parteien werden die Chance nutzen wollen, die angestrebte EU-Plutokratie zu verfestigen und die nationalstaatliche Demokratie zu Lasten der Bürger weiter auszuhöhlen. Insoweit begrüßen die EU-Einheitsstaats-Befürworter die Forderung von Donald Trump, weil sie anscheinend auf diese Forderungen der Ausweitung der militärischen Möglichkeiten Europas reagieren müssten. In Wirklichkeit geht es aber darum, die EU der Nationalstaaten im Sinne eines Staatenbundes zu verhindern. Genau genommen war das der Hauptgrund des BREXIT, weil die Eliten im Königreich den insbesondere von Deutschland angestrebten despotischen EU-Einheitsstaat grundsätzlich ablehnen.

Jetzt will Donald Trump den finanziellen Selbstbedienungsladen der Eliten in den USA trockenlegen und die (völkerrechtswidrige) Interventionspolitik beenden. Denn die Welt kann auch mit “friedlichen Mitteln” geführt werden! Wieso gibt es in der Welt keine “Friedensministerien”, als Gegengewicht zu den Verteidigungsministerien? Die Antwort ist einfach: Das Friedensministerium fördert nicht den Verkauf von Waffen!

Fraglich ist, ob die Eliten in den Alt-Parteien überhaupt umdenken können? Sie kennen nur die Globalisierung und den Interventionismus und die “geheimen Destabilisierungsprogramme” (Stichwort: Ukraine mit 4 Mrd. US-Dollar)!

Während die dauerhaft erklärte Einverleibung der Golanhöhen durch ISRAEL im Kern von den “Demokraten” hingenommen wurde, vergeht kaum eine Woche, in der nicht die vermeintliche Annexion der KRIM als Völkerrechtsbruch angeklagt wird. Tatsache ist aber, dass Völkerrechtler die Wahl der Bürger der KRIM ganz anders beurteilen, als die Eliten der Alt-Parteien in Deutschland. Wir haben schlicht zur Kenntnis zu nehmen, dass sich zu Recht die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung anders entschieden hatte und die KRIM selbst über einen ganz anderen Rechtsstatus im Verhältnis zur Ukraine verfügte. Von Völkerrechtsbruch kann c.p. keine Rede sein. Aber das ist der aggressive Eliten-Populismus der westlichen Welt, der letztlich, “unausgesprochen” für die Bevölkerung, die Region zwischen Lissabon und Wladiwostok beherrschen will. Da gilt die einfache Überlegung, die bisherige US-Strategie, dass nur die Völker Zukunft haben, die sich die Rohstoffe aneignen können bzw. die Verwertung der Rohstoffe steuern und lenken.

Ob Jerusalem als (ungeteilte) Wunschhauptstadt Israels friedlich verwirklicht werden kann, ist angesichts der muslimischen Heiligtümer eher unwahrscheinlich. Donald Trump hat den Absichten des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu jedenfalls zugestimmt und gleichzeitig die militärische Aufrüstung mit Raketen zugesagt, wenn er Präsident wird. Das aufziehende Konfliktpotential im Nahen Osten ist unübersehbar. Das völkerrechtswidrig annektierte Ost-Jerusalem dürfte die schwelenden Konflikte in der Region erneut aufheizen. Aber das möglicherweise bald “brennende” Thema wird von den Trump-Kritikern nicht aufgenommen und diskutiert, obwohl es dafür Grund genug gibt. Warum wohl? Die Antwort ist einfach: Die Bundeskanzlerin stellt selbst schlimme Verbrechen Israels unter “Staatsräson”! Ein Grund mehr, zum Beispiel die wahrheitswidrige Behauptung der Krim-Annexion einzustellen.

Dass die Weltwährung US-Dollar unter Druck gerät, dürfte Donald Trump zu Unzeiten treffen. Denn die Verwirklichung der beabsichtigten ZEITENWENDE in der Wirtschafts- und Außenpolitik dürfte einige Jahre andauern.

Zur Trump-Wahrheit gehört es auch festzuhalten, dass die Zeitenwende von RECHTS erst einmal unter Beweis stellen muss, dass dadurch die Situation der Abgehängten in den USA deutlich besser wird. Trump wird vielmehr mit ihm bekannten Markt-Methoden (Abwehr von Importen etc.) eine Besserung herbeiführen wollen. Die sozialen Sicherungssysteme werden davon kaum profitieren.

Er hat mehr JOBS versprochen, bei gleichzeitiger Senkung der Steuern für den Mittelstand. Er setzt damit darauf, dass die Steuerentlastung sowie die steigende Binnennachfrage nach selbst hergestellten Waren zu vielen neuen Jobs und höherer Binnennachfrage führen wird. Dabei darf er aber nicht vergessen, dass die seit Jahrzehnten eingeübte und durchgesetzte Niedriglohnpolitik nicht “freiwillig” dazu führen dürfte, zu einem angemessenen Lohn- und Gehaltsniveau zurückzufinden.

Die Zustimmung zu Trump dürfte aber drastisch abnehmen, wenn nicht einige Anfangserfolge am Horizont innerhalb der nächsten 100 Tage sichtbar werden. Und seine Gegner in den USA und Europa werden alles tun, um die Zeitenwende zu unterbinden.

Der Spagat zwischen US-Markt und einem noch herzustellenden Mindestmaß an Sozialpolitik dürfte nicht einfach sein, wenn die ZEITENWENDE gelingen soll. Vieles wird von seinem unmittelbaren Beraterkreis abhängen.

Glück Auf.

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Eine Antwort to “Angela Merkel: Die Eliten-Populistin”

  1. keddy1992 Says:

    Hat dies auf Udos Blog rebloggt.

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