Kampf gegen IS: Kooperation zwischen USA und Russland

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An und für sich wäre es ein Lachnummer, wenn nicht die Lage für die Zivilisten im Irak und in Syrien so lebensgefährlich und mörderisch wäre. USA und Russland arbeiten jedenfalls jetzt enger zusammen, um den IS-Terror einzudämmen. Noch vor wenigen Tagen wurden im Ukraine-Konflikt gegenseitige Sanktionen verhängt, die vorrangig der EU-Wirtschaft schaden, vor allem Deutschland.

Journalisten-Berichten war zu entnehmen, dass insbesondere die US-Administration Deutschland drängte, an der Sanktions-Idiotie teilzunehmen. Die absurde Politik entfaltet bereits Wirkungen, die Investitionen und Auftragseingänge sind stark rückläufig, zu rechnen ist mit einer jahrelang anhaltenden Stagnation.

Wenn sich jetzt die USA und Russland aus der Not geboren wieder annähern, dann zeigt das die mangelhaften Führungsqualitäten in der westlichen Welt auf. Es lag angesichts der Entwicklung im Nahen Osten auf der Hand, dass ohne Russland erfolgversprechende Befriedungen geradezu aussichtlos erscheinen. Erst vor wenigen Monaten hatte der russische Außenminister Lawrow unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass ein Waffengang der westlichen Welt gegen Syrien den Kriegsfall für Russland auslösen würde. Klar war auch, dass Russland alleine aus Überlebensinteresse die militärische und politische Vorherrschaft über die KRIM nicht aufgeben konnte.

Dennoch haben sich insbesondere Vertreter/Mitgliedsstaaten der EU zu weit aus dem Fenster gelehnt, als sie angesichts der UKRAINE-Krise die Kriegstrommeln schlugen und einer noch nie dagewesenen Aggression gegenüber Präsident Putin frönten, ganz nach dem Wunsch der KALTEN KRIEGER in der US-Administration. Damit haben sich die Politik-Marionetten geradezu lächerlich gemacht.

Putin und seinen Gefolgsleuten wurde dadurch indirekt vermittelt, dass die am ideologischen US-Tropf hängenden EU-Länder nicht ernst zu nehmen sind, wenn es um konkrete Konfliktlösungen mit Interessenausgleich geht. Die EU ist allenfalls der Handlager der US-Administration, was anschaulich in den letzten Wochen und Monaten sichtbar wurde. Die EU tanzt eben nach der Pfeife der US-Strategen, so dass “regionale Konfliktlösungen” (Ukraine, Syrien, Irak, Iran, …) nur mit den USA verhandelbar sind. Die Lehre für Russland war, dass auch eine engere Zusammenarbeit der EU oder einzelner Mitgliedsstaaten der EU nur mit Einverständnis der US-Administration in Betracht kommt und eine ernst zu nehmende Eigenständigkeit oder gar Annäherung an Russland ohne Zustimmung der USA zu Konflikten führt (Ukraine-Szenario mit willigen Drohgebärden seitens der EU).

Souveränität im Denken und Handelns sieht in der Tat anders aus. Dass die EU sich hat dazu verleiten lassen, Verträge mit der Ukraine abzuschließen, ohne mit Russland zu verhandeln und auf die spezifischen Interessen Rücksicht zu nehmen, zeigt die unterentwickelte “politische Autorität” der EU auf. Die einseitige Expansionsstrategie (NATO und Märkte) zu Lasten Russlands musste die EU in eine schwierige Lage bringen, zumal sie allzu leicht sich hat dazu verleiten lassen, mit der Sanktionskeule nach Lösungen zu suchen, anstatt über den Interessenausgleich nachzudenken.

Ähnliches gilt für die Türkei. Die EU hatte es versäumt, die Interessenlagen der Türkei zu analysieren, die engere Zusammenarbeit zu forcieren und ein ernst zu nehmendes Willkommen in der EU durchzusetzen. Die Türkei hat, anders als die EU, die politische Stärke, eigene Interessen auch gegenüber der Noch-Hegemonialmacht USA durchzusetzen.

Zur historischen Wahrheit gehört es, dass mit dem 1. Weltkrieg unter Anderem das Ziel verfolgt wurde, das Osmanische Reich aufzulösen und den Nahen Osten politisch und militärisch zu beherrschen, auch aus Rohstoffgründen und zur Sicherung der Transportwege (Sicherstellung der Dominanz über die Weltmeere). Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass die Türkei eigene Interessen verfolgt, insbesondere einen Kurdenstaat verhindern will, der die Türkei weiter erodieren lassen würde.

Ob jetzt Russland und USA die türkischen Interessen bei der IS-Bekämpfung berücksichtigen, erscheint zweifelhaft.

Die Türkei wird jedenfalls genau beobachten, ob die EU sich an die Seite der Türkei stellt, oder willig den Vorgaben der US-Strategen folgen wird.

Die EU wäre angesichts der neuen Zusammenarbeit mit Russland gut beraten, die bestehenden Sanktionen zu überdenken und neue Sanktionen erst gar nicht zu erörtern, wenn sie nicht vollends das Gesicht verlieren will.

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