Petition/Aufruf: unterstützt die Zivilcourage von Inge Hannemann

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An und für sich war es längst überfällig, dass sich auch mutige Mitarbeiter der Jobcenter und Optionskommunen gegen die vielfältige Verletzung der Menschenrechte, genannt Hartz IV, zur Wehr setzen.

Aber wie in den Fällen der “erfolgreichen Steuerfahnder” in Hessen versuchen Behörden und Politik das Aufbegehren gegen schreiendes Unrecht im Keime zu ersticken: Frau Inge Hannemann darf sich seit einigen Wochen nicht mehr für Leistungsberechtigte nach SGB II einsetzen, weil sie die SANKTIONEN nur behutsam und nach Abwägung aller Umstände einsetzen will.

Die BUERGERSTIMME sagt zur “Beurlaubung” bzw. dem “Hausverbot” folgendes:

Meinungsfreiheit existiert mitnichten, da die Nennung unangenehmer Wahrheiten meistens totalen Existenzverlust zur Folge hat. Natürlich konspirativ, etappenweise, damit keinesfalls menschenfeindliche Strukturen nachgewiesen werden können. So auch im Fall Inge Hannemann; vorerst Beurlaubung sowie Hausverbot, vermutlich gefolgt von einem „Berufsverbot“ bzw. Jobverlust, nach langen Strapazen, welche mitunter negative gesundheitliche Symptome verursachen.

Verantwortliche brauchen einen möglichen Wiedereinstellungsprozess lediglich so lange hinauszögern, bis Frau Inge Hannemanns Hoffnung letztlich ihr Ende findet. Wäre keinesfalls einmalig, da angebliche „Störenfriede“ kontinuierlich diesem System erliegen in Arbeitskämpfen.

Um sich dem rechtswidrigen Behördentreiben entgegenzustemmen, wurde eine Petition eingereicht, damit der Fall öffentlichkeitswirksam diskutiert werden muss und der offensichtlichen “Rechtsbeugung im Amt” entgegenzuwirken.

Entscheidend für die Aufrechterhaltung und Verteidigung der Demokratie ist folgendes:

Eine Demokratie ohne verlässlichen Rechtsrahmen ist nichts wert; sie mutiert nach und nach, manchmal unbemerkt, zu einer Despotie der Regierenden und Behörden; die “Rechtsbeugung” und der “Amtsmissbrauch” darf nicht alltäglich werden!

Die PETITION hat inzwischen knapp 16.000 Unterstützer gefunden; benötigt werden aber 20.000 Stimmen. Es verbleiben nur noch 3 Tage für die Stimmabgabe bzw. Beteiligung!

Was in Deutschland inzwischen alltägliche Behördenpraxis geworden ist, lässt sich bei GEGEN-HARTZ nachlesen:

HARTZ IV: HERZSTILLSTAND NACH ARBEITSZWANG

Immer wieder hatte der 48jährige Hartz-IV Bezieher Paul M. seiner Jobcenter-Sachbearbeiterin gesagt, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine Arbeitstätigkeiten verrichten könne. Herr M. durchlebte bereits zwei schwerwiegende Herzinfarkte. Doch seine Sachbearbeiterin befand, leichte Tätigkeiten wie Fegen oder Zupfen von Unkraut, das können auch Sterbenskranke. Doch schon am zweiten Arbeitstag erlitt Herr M. einen Herzstillstand. Der Sachbearbeiterin droht nun eine Strafanzeige.

Herr M. ist zu 100 Prozent schwerbehindert und hatte bereits zwei Herzinfarkte. Im Jobcenter-Essen-Nord wurde ihm dennoch ein Jobangebot unter Androhungen von Sanktionen unterbreitet. Für vier Stunden pro Tag solle er Arbeiten wie Fegen und Unkraut zupfen verrichten. Herr M. versuchte seiner Sachbearbeiterin Frau K. verständlich zu machen, dass er hierfür gesundheitlich nicht in der Lage ist. Er berichtete von dem erst kürzlich durchlittenen zweiten Herzinfarkt. Selbst leichte Tätigkeiten können für ihn tödlich sein, mahnte M gegenüber der Frau. Sein Hausarzt hatte extra einen Bericht geschrieben und auf die gesundheitliche Situation aufmerksam gemacht. All das nahm die Sachbearbeiterin zwar zur Kenntnis, verwies aber auf die Empfehlungen des hauseigenen ärztlichen Dienst.

Genau gegen solch ein “Behördenverhalten” wandte sich Inge Hannemann; sie hätte in diesem Fall keineswegs mit Sanktionen, also dem vorsätzlichen Entzug von Teilen des Existenzminimums, gedroht!

Der Fall in Essen ist kein Einzelfall. Nicht selten werden die Nachrichten über solch ein kriminelles Behördenverhalten unterdrückt oder ähnliche Todesfälle fallen nicht auf, weil die Betroffenen zurückgezogen leben, auch weil sie ihre prekäre Situation aus Scham nicht bekanntgeben wollen. Innerhalb weniger Wochen war das der 2. Todesfall in Essen. Zuvor beging eine kranke HartzIV-Bezieherin SUIZID, weil sie durch Kürzungen der Kosten der Unterkunft (KDU) ihre Wohnung verlor und in die Obdachlosigkeit mit “Behördenbegleitung” übergeleitet wurde!

HartzIV macht krank und führt nicht selten in den vorzeitigen Tod, weil nicht wenige gesundheitlich bereits angeschlagene Leistungsberechtigte nach SGB II mit der Androhung von SANKTIONEN gedemütigt werden, damit sie “Unkraut” ziehen sollen bzw. 1-Euro-Jobs und andere kaum zumutbare prekäre Tätigkeiten verrichten, auch weil sie nicht selten zur Schonung der knappen Geldmittel der Kämmerer in den Kommunen beitragen sollen. Dass der unmenschliche Behördendruck dazu führt, dass die Betroffenen noch kränker werden, liegt nahe.

Der vorgenannte Artikel – GEGEN-HARTZ – beschreibt die Konsequenzen des rechtswidrigen Behördenverhaltens wie folgt:

Aus Angst vor Hartz IV-Kürzungen unterschrieben
Weil Herr M Angst vor den Sanktionen hat, unterschrieb er unter Vorbehalt die Eingliederungsvereinbarung. Kurze Zeit später trat er den Arbeitsdienst an. Schon am zweiten Tag berichtete Herr M über schwerwiegende Symptome wie Schmerzen im linken Arm. Er schaffte noch gerade so den Weg zum Vorarbeiter um ihm zu sagen, dass er gleich einen Herzinfarkt erleide. Kurz darauf erlitt Herr M einen Herzstillstand. Der alarmierte Notarzt konnte Herrn M. wieder reanimieren. Wäre es dem Arzt nicht gelungen, so wäre der erzwungene Arbeitsdienst eine Hartz IV Vermittlung in den Tod.

Der beschriebene Fall – durchaus kein Einzelfall – macht deutlich, dass Mitarbeiter in den Jobcentern und Optionskommunen dringend unterstützt werden müssen, die sich wie Frau Inge Hannemann gegen solche unmenschlichen und rechtswidrigen Verhaltensweisen zur Wehr setzen bzw. den Betroffenen eine “angemessene” Rechtsanwendung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles zuteil werden lassen! Genau das ist dem Gesetzgeber im Auftrag des SOUVERÄNS vorgegeben. Jede Behördenwillkür, wie zuvor geschildert, verstößt gegen die Menschenrechte und Grundprinzipien der Demokratie!

Wir müssen die Behördenmitarbeiter mit ZIVILCOURAGE unterstützen!

Deshalb wäre es hilfreich, wenn die PETITION ein Erfolg wäre! Es werden noch 4.000 Stimmen benötigt.

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10 Antworten to “Petition/Aufruf: unterstützt die Zivilcourage von Inge Hannemann”

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    Angesichts der Milliardentransfers an Banken und bankrotte Staaten ist es eine Schweinerei, wie Bürger in diesem Land mit
    Sanktionen bedroht und bestraft werden. Die übersättigte Beamtenlobby muss endlich einmal begreifen lernen, für was
    sie eigentlich da sein sollen: Nämlich f ü r den Bürger und nicht
    gegen ihn! Das Grundgesetz, insbesondere den Artikel 1 muss dieser abgehobenen Clique scheinbar eingebleut werden, damit
    Humanität in der BRD wieder groß geschrieben werden kann.
    Schröder und Konsorten sollten sich schämen und zusammen mit der SPD einen Lehrgang besuchen, der ihnen mehr Menschlichkeit vermittelt.

  10. Paul Müller Says:

    Ganz ehrlich :
    Allein der Werbespot von unserer Bundeskanzlerin zur Bundestagswahl ist schon wieder genau so eine Lüge wie Die Lüge Ihres Politischen Lehrers Herr Dr. Kohl zur Deutschen Wiedervereinigung.
    Er sagte: ,, Wir brauchen keine Steuern erhöhen , die Westdeutsche Wirtschaft ist soooo Stark – die Wiedervereinigung schaffen wir so.
    Bei der Tollen Idee der Euro – Einführung wurden von einem Tag auf den Anderen die Gehälter und Löhne halbiert. Kohl hat nur vergessen die Arbeitszeiten auch zu halbieren !!
    Die Folgen sehen wir ja heute . Was zu DM Zeiten 0,99 Pf. gekostet hat , kostet heute 0,99 €urocent.
    Nur Unternehmer und Selbstständige erlauben sich dadurch ihre Stundenlöhne 1 zu 1 auszuzahlen. Der Malocher kriegt die Hälfte von dem , was er zu DM Zeiten gekriegt hat.
    Und dann reden wir von Mindestlohn ! Man sollte den Menschen nur den alten Lohn geben – denn die Wirtschaft ist doch soooo stark.
    Oder wie kann ein politisches Oberhaupt die Fortpflanzung der Sibirischen Tiger mit mehr als einer Million € deutschen Steuergeldes unterstützen ?! Die ganzen Reparations – Leistungen aus dem 2. Weltkrieg , die auf der halben Welt nach fast 70 Jahren Kriegsende durch das großzügige Deutschland verteilt werden ??
    Hinzu kommen Steuergelder Verschwendungen jedes Jahr , wo es keine Verantwortlichen trifft.
    Aber einem Hartz 5 Empfänger werden wichtige Überlebensgelder abgezogen. Wahrscheinlich hat Herr Hartz – der Erfinder dieser Lohnvariante- mehr Anspruch angemeldet. Nämlich schwer zu glauben, dass er einfach so seinen Namen dazu hergegeben hat .
    Ich hoffe endlich einmal auf eine andere starke Opposition.
    Frau Hannemann ! Nicht nachlassen !!!!!!!!!!!
    Ich gehe wählen.
    Genug der Worte gewechselt.
    Mit sozialistischen Grüßen an die Kanzlerin

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