Sauerland/Wulff: Parallelen

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An und für sich würde man ja einen Oberbürgermeister nicht mit dem Bundespräsidenten vergleichen. Aber die Parallelen in der CDU, mit Demokratie und Rechtsstaat nach Gutsherrenart umzugehen und schlimmer, sind unübersehbar.

Da hätte man auch andere CDU-Größen wie Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU, Stichwort: der Bimbes-Kanzler mit dem “Ehrenwort”) und Ex-Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der Landesvorsitzende mit den “jüdischen Spenden” bzw. den “Schwarzkonten” in STEUEROASEN daneben stellen können.

Und wie wäre es mit der amtierenden Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), die vorsätzlich und klar rechtswidrig (=Verstoß gegen das Grundgesetz und die Rechtsfortschreibung des Bundesverfassungsgerichtes) bis heute “ungestraft” vielen Bürgern das ausreichende Existenzminimum vorenthält, weil sie das EXISTENZMINIMUM (!) zu niedrig berechnen ließ bzw. für Arbeitnehmer den steuerlichen Grundfreibetrag, der dem Existenzminimum nachgebildet ist, jahrelang nicht angemessen anheben ließ!

Stattdessen überzog man die Bürger mit der Lüge des “Lohnabstandsgebotes”, nur weil der steuerliche Grundfreibetrag nicht angemessen angehoben wurde! Und die einfältigen, wohlsituierten Journalisten hatten anscheinend diesen Zusammenhang nicht bemerkt.

Die ehemaligen “Nazi-Größen” der CDU, beispielsweise den ehemaligen Bundeskanzler KIESINGER (CDU), der damals im Propagandaministerium Abteilungsleiter war, waren in dieser Partei immer willkommen und für höchste Ämter vorgesehen! Da wundert es nicht, wenn die “Schlapphüte” (Geheimdienste und BKA) seit Jahren rechtsextremistische Gruppierungen finanzierte und jüngst selbst beim Bundeskriminalamt die Ermittlung bzw. die Beweislage erschwert wird, weil auf einmal DATEN gelöscht wurden.

Das ist die Realität der CDU, die sich auch in ihrer Auffassung von Völkerrecht widerspiegelt.

Die Parteivorsitzende Angela Merkel (CDU) erklärt bis heute eine geradezu abwegige Staatsräson gegenüber ISRAEL, auch um klare Völkerrechtsbrüche und unübersehbare Straftaten weitgehend zu ignorieren und die Rechte anderer Bevölkerungsgruppen zu missachten.

Der damalige Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der Mann mit den “jüdischen Spenden”, musste “selbstverständlich” nicht sofort den Sessel räumen. Ganz im Gegenteil.

Der Widerspruch in der Außendarstellung, möglicherweise mit ganz anderen Absichten, beispielsweise um demnächst völkerrechtswidrige “Angriffskriege” im Nahen Osten politisch im Inland zu legitimieren, ist unübersehbar.

Wenn man eins aus den schlimmen 30er und 40er Jahren gelernt haben sollte, dann ist es das:

Deutsche Regierungsoberhäupter und Politiker sollten die Menschenrechte verteidigen und jedwedes Unrecht gegenüber Menschen, egal welcher Herkunft, politisch bekämpfen und das in der Erinnerung an diese gruseligen Jahre ständig in der Welt klarmachen und vertreten.

Aber die CDU verhält sich hier ganz anders; sie hat ein gestörtes Verhältnis zu den Menschenrechten und dem Völkerrecht, weil sie in ihrer aktiven Politik Menschen nicht vor fortgesetzt begangenem Unrecht spürbar schützen will. Das “Unterlassen” ist bereits Unrecht! Der politische Gegner ist anscheinend in den Augen der CDU und ihrer Anhänger “rechtlos”. Bei der Bekämpfung der Gegner kann man offensichtlich sämtliche Rechtsnormen außer Acht lassen. Festmachen kann man die im Kern unethische und rechtsmissachtende Verhaltensweise auch beispielsweise an den Waffenlieferungen bzw. ihrer Duldung in Krisengebiete.

Ähnlich war es mit Oberbürgermeister Sauerland.

Es war von Anfang an klar, dass bei der Loveparade erhebliche Versäumnisse vorlagen. So wurde z.B. die Beurteilung und Auftragsreichweite für das “Sicherheitskonzept” dem Willen angepasst, die Veranstaltung unbedingt stattfinden zu lassen. Vielfach vorhandene Warnungen wurden ignoriert, ein kritischer Polizeichef, der erhebliche Bedenken hatte, ging sogar kurz vorher in “Pension”. Sein Nachfolger hatte auf einmal keine Bedenken mehr. Merkwürdig, oder?! Wahrscheinlich eine Art nahestehender “Parteigänger”, ein Sympathisant der CDU, der dann befördert wurde.

Dabei gehört es zu den Selbstverständlichkeiten bei solchen Anlässen, die SICHERHEIT insbesondere auch vor dem Hintergrund “möglicher Panik” oder unerwarteten Entwicklungen, sorgfältig bezogen auf dann zu treffende Sicherheitsmaßnahmen, zu prüfen.

Aber die CDU hat häufig völlig ungeeignete Spitzenpolitiker in ihren Reihen, weitaus mehr als bei anderen Parteien. Von den Taugenichtsen der FDP ganz zu schweigen.

Jede “normal” denkende Führungskraft hätte bei der Vorbereitung der Loveparade danach gefragt, wer bei einem GAU (größter anzunehmender Unfall, der stattfinden könnte) zuständig ist. Es wäre gefragt worden, wie die Kommunikation in gefährlichen Situationen geregelt wurde und wer für das “Krisen-Management” im Sinne der Anweisungen dann  verantwortlich zeichnet und ob bei allen Beteiligten (Polizei, Feuerwehr, …) darüber Konsens besteht.

Der “normale Menschenverstand” hätte danach fragen müssen, wie man bei einer PANIK vorgehen will, welche konkreten Maßnahmen dann vorgesehen sind und ob man die Beteiligten, insbesondere die vor Ort in den Teilabschnitten Verantwortlichen, darauf geschult hat. Dazu gehört auch die Nennung der zusätzlichen Fluchtwege und anderer wesentlicher Maßnahmen (Ablaufplanung bei Panik).

Dass solche “einfachen” Fragen, ohne selbst Fachmann für Sicherheitsfragen sein zu müssen, dem Ex-Oberbürgermeister Sauerland offenbar nicht eingefallen sind, zeigt die Dekadenz innerhalb der CDU.

Bundespräsident Wulff und Ex-Oberbürgermeister Sauerland waren sich bezogen auf die “persönliche Verantwortung” einig; beide wollen NICHTS falsch gemacht haben. Aber auf den WILLEN kommt es nicht an, vielmehr auf die Fakten.

Geradezu abenteuerlich ist es, dass die Bundeskanzlerin die Bürger in Deutschland verhöhnt, wenn sie dem (selbst ausgewählten) Bundespräsidenten auch noch den Rücken stärkt. Auch gegen den Plagiator zu Guttenberg (CSU) hatte sie nichts, weil sie ihn ja nicht als “Wissenschaftler” eingestellt hatte; der unübersehbare Diebstahl geistigen Eigentums störte sie nicht weiter.

Das beweist die Richtigkeit der vor Jahren von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim vorgebrachten und mit vielen Beispielen belegten Kritik: “Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.” Einen der Gründe für die Fehlentwicklung in der Demokratie beschreibt Prof. von Arnim zutreffend wie folgt:

Der Arm der politischen Klasse reicht weit und beeinflußt die herrschende Denkweise von Staats- und Politikwissenschaften. So hat der einflußreiche frühere Verfassungsrechtler Gerhard Leibholz großen intellektuellen Schaden angerichtet. Trotz (oder gerade wegen) seiner überzogenen Parteienstaatslehre beriefen die Parteien ihn ins Bundesverfassungsgericht, dem er anfangs seine Lehre ebenfalls unterschob.
Leibholz hatte Parteien, Staat und Volk gleichgesetzt und es durch diese Fiktion ermöglicht, daß selbst Übergriffe der Parteien als „demokratisch“ verklärt wurden.

Das, was Prof. von Arnim bereits in 2002 zum Ausdruck brachte, hat sich hinsichtlich der Ignoranz des “Rechtsstaates” bis heute dramatisch verschlimmert.

Alleine die oben genannte Ignoranz der Rechtsfortschreibung durch das BVerfG, bezogen auf das unabdingbar zu gewährende Existenzminimum, kann nur als krimineller Akt aufgefasst werden, der Millionen von Menschen betrifft. Und die Täter sitzen in Bundestag, Bundesregierung, Landesregierungen und Bundesrat.

Die Bundesregierung (CDU/FDP) hatte es sogar geschafft, SPD-geführte Länder im Bundesrat zum klaren Rechtsbruch zu verleiten, vom Bundestag, mit den “abhängigen Abgeordneten” (Stichwort: seit Anbeginn in Deutschland praktizierter, rechtswidriger Fraktionszwang), ganz zu schweigen.

Dass dann die EU-Verträge (Stichwort: No-Bailout-Klausel) wie selbstverständlich gebrochen wurden, wirkt vor diesem Hintergrund beinahe wie eine Selbstverständlichkeit; der Rechtsrahmen und das Grundgesetz gelten offenbar nur solange, wie es nützlich erscheint, ansonsten können die Alt-Parteien das RECHT nach Belieben brechen. Das ist jedenfalls das unübersehbare Rechtsverständnis der Altparteien.

Da diese Vorgänge in der Öffentlichkeit gegenüber ganz anders dargestellt werden müssen, verführt die Politiker zu kunstvollen Verdrehungen der Wahrheit, wie gestern beim ehemaligen Generalsekretär Hintze (CDU) bei “JAUCH” zum Thema “Wulff” feststellbar. Die Ex-Gattin des Bundeskanzlers Schröder ließ es sich allerdings nicht nehmen, die Position der Mehrheit der Bürger zu vertreten. Von einem Bundestagsabgeordneten kann man das offenbar nicht mehr erwarten. Er vertritt nur das, was seine Fraktionsführung oder seine Bundeskanzlerin von ihm verlangt, egal ob es richtig oder falsch ist. Seine eloquente Rhetorik fiel allerdings nicht auf Wohlgefallen. Zum Schluss war das Klatschen der Zuschauer vernehmbar, die auf die Nachricht von der Abwahl des CDU-Oberbürgermeisters Sauerland reagiert hatten.

Reaktionen, die Hoffnung machen.

Immerhin hatten sich beinahe 150.000 Bürger in Duisburg aufgemacht, um über die “demokratische Abwahl” von Oberbürgermeister Sauerland zu befinden. Fast 130.000 entschieden sich für Abwahl; die Bürgerbewegung benötigte rd. 90.000 Stimmen zur Abwahl.

Damit haben die Bürger in Duisburg die Einhaltung “politischer Ethik und Moral” sowie rechtsstaatliches Verhalten erzwungen. Durch sein Verhalten hatte Oberbürgermeister Sauerland die Angehörigen der Opfer geradezu verhöhnt. Statt sich vornehmlich um die rechtzeitige und hinreichende finanzielle Unterstützung zu kümmern und zu den unübersehbaren Versäumnissen zu stehen, wollte er mit Unterstützung der Landes-CDU in NRW sein Amt erhalten.

Auch hier zeigt sich uneinsichtiges und unethisches Verhalten; Parallelen zu Bundespräsident Wulff.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bzw. die Parteiführung der CDU scheint die Parole ausgegeben zu haben, dass die CDU immer Recht hat, auch wenn sie das Recht nachweisbar bricht (siehe oben skizzierte Beispiele) oder missachtet oder geschickt mit juristischen Finessen und Ausreden umgeht.

Prof. von Arnim umschrieb bereits vor Jahren den kläglichen Zustand der Alt-Parteien:

Die Parteien tun einerseits zu wenig, andererseits zu viel – und jeweils an der falschen Stelle: Die Parteien haben die Rekrutierung des politischen Nachwuchses bei sich monopolisiert, erfüllen diese wichtige Aufgabe aber nur ungenügend. Die Parlamente bestehen schon lange nicht mehr aus den „Besten der Nation“.

Und mit den folgenden Sätzen dürfte Prof. von Arnim den Bürgern in Duisburg aus der Seele gesprochen haben:

Gegen Auswüchse des Parteienstaates gibt es nur ein wirksames und zugleich demokratisches Gegengewicht: das Volk selbst. Wenn der repräsentative Ansatz nicht voll trägt, weil die Repräsentanten sich nicht mehr am Gemeinwohl orientieren; wenn der indirekte Weg, dem Willen des Volkes Geltung zu verschaffen, nämlich der politische Wettbewerb, durch Kartelle verstopft ist, drängt sich der direkte Weg umso mehr auf: die unmittelbare Demokratie durch Volksbegehren, Volksentscheid, Initiative und Referendum.

Diese Institutionen können und sollen die repräsentative Demokratie zwar nicht ersetzen, würden sie aber sinnvoll ergänzen. Um dem Volk mehr Einfluß zu geben, brauchen wir grundlegende Verfassungsänderungen, wozu auch ein Wahlrecht gehört, mit dem die Bürger ihre Repräsentanten in den Parlamente und an der Spitze des Staats wirklich auswählen (und für gute oder schlechte Politik verantwortlich machen) können.

Aber die Alt-Parteien verweigern seit Anbeginn der Bundesrepublik Deutschland sogar dem SOUVERÄN, nämlich dem Volk, nach Artikel 146 Grundgesetz die Verfassung zu legitimieren, von einer Verbesserung des Grundgesetzes im vorgenannten Sinne ganz zu schweigen.

Stattdessen wollen die Alt-Parteien die Demokratie vollends über die EU(RO)-Rettungspakete beseitigen. Die KRISE, die fälschlicherweise als “Staatschuldenkrise” dargestellt wird, soll das Vehikel der Abschaffung der Demokratie über die EU sein. Das Wort von der Alternativlosigkeit wird ja seit Monaten eingeübt und medial verbreitet.

Während sich die Alt-Parteien geradezu weigern, die Steueroasen zu schließen, die kriminellen Banken zu verstaatlichen und die Casino-Zockerei wirksam zu beenden, wurden die Bürger in Griechenland in konzertierter Aktion (EU, IWF, EZB) in die Armut befohlen. Zuvor gab man den ELITEN Zeit, Hunderte Milliarden in die Steueroasen zu verbringen und dem griechischen Volk zu entziehen.

Die “Feudalherrschaft” der ELITEN und KONZERNE soll über die EU zementiert werden; der Bürger ist nahezu rechtlos.

Jetzt hat man Bundespräsident Wulff mit den “Geld-Bimbes-Affären” gefangen; er wird sich nicht mehr weigern können, demnächst die Gesetzesvorlagen zu den ESM-Vereinbarungen zu unterschreiben, ohne vorherige Prüfung über das BVerfG versteht sich. Da wird man die “Alternativlosigkeit” wieder vorschieben, um die “scheuen Rehe des Finanzmarktes” zu beruhigen, da muss dann schnell unterschrieben werden. Viel Zeit bleibt nicht mehr, um die Reste der Demokratie noch zu retten, da die Wirksamkeit der ESM-Vereinbarungen “geschickt” auf Mitte 2012 vorgezogen wurde.

In Wirklichkeit steht die Durchsetzung des EU-Einheitsstaates zur Debatte, und zwar über die weitgehende Verlagerung der Kompetenzen über die Finanzmittel, die nicht mehr dem Bundestag bzw. den Bürgern in Deutschland zur Verfügung stehen.

Es scheint geradezu so zu sein, als ob man sich die KRISE herbeigewünscht hat, um sie, möglichst unbemerkt für die Masse der Bevölkerung, zu instrumentalisieren.

Aber es gibt Hoffnung. Es ist zweifelhaft, ob sich die Bürger bei den nächsten Wahlen durch gefälschte/geschönte Wahlumfragen werden täuschen lassen. Der psychologische Trick, zu den Gewinnern gehören zu wollen, zieht nicht mehr.

Wie in Baden Württemberg (Stichwort: Stuttgart21, knüppelnde Polizei auf Wunsch der CDU/FDP), haben auch die Bürger in Duisburg der CDU eine klare Absage erteilt.

In Baden Württemberg hatten sich ca. 150.000 vorherige Nichtwähler aufgemacht, um den knüppelnden CDU-Mappus (ehemaliger Ministerpräsident) aus dem Amt zu wählen. Es reichte dann knapp, selbst in einem der “konservativsten CDU-Länder”!

Ähnlich in Duisburg. Für die Bürger war es unerträglich geworden, dass die CDU noch länger die Familien und Freunde der Opfer mit der Absicht zynischer Machterhaltung konfrontierte. Da war Schluss mit Lustig.

Das macht Hoffnung, dass man die Reste der Demokratie noch erhalten kann, indem man die Taugenichtse der UNION und der FDP aus der Regierungsverantwortung flächendeckend herauswählt.

Wer angesichts der gravierend ansteigenden Selbstmordrate in Griechenland nach wie vor in Deutschland bei Privatbanken die Spekulation gegen “Nahrungsmittel” zulässt, die viele Menschen in der Welt geradezu in den Tod treibt, der muss konsequent abgewählt werden.

Wer es nach wie vor ablehnt, endlich die STEUEROASEN aufzulösen und dies mit Nachdruck in der EU durchzusetzen, der darf die Bürger nicht in Parlamenten bzw. Regierungen vertreten dürfen.

Da erwarte ich von der Mehrheit der Bürger, ähnliche Konsequenzen, wie in Duisburg und Baden Württemberg, zu ziehen.

Deshalb gilt nach wie vor:

Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.

Wählt die amoralischen, unethischen und rechtsbrechenden Politiker konsequent aus der Regierungsverantwortung.

Gebt den Parteien eine Chance, die die Reste der Demokratie verteidigen wollen und dem Rechtsstaat wieder Geltung verschaffen wollen. Denn ohne verlässliche, rechtsstaatliche einzuhaltende Regeln, insbesondere auch einzuhalten von der Politik und den Regierenden, ist die Demokratie nichts wert.

Die Wirtschaft hat für die Bürger da zu sein, nicht für die leistungslosen Eliten und Abzocker und Casino-Kriminellen (Geldschöpfung aus dem Nichts).

Weitersagen könnte helfen.

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Eine Antwort to “Sauerland/Wulff: Parallelen”

  1. Reginald Says:

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