Hartz IV: Journaille täuscht die BÜRGER

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Arbeit soll sich lohnen, so täuschen die Taugenichtse von UNION und FDP die Bevölkerung, voran Angela Merkel und Guido Westerwelle. Bewusst wird dem Bürger vorenthalten, wie die tatsächlichen Regelungen aussehen, und das von den Mini-Jobs an und für sich so gut wie nichts übrigbleibt!

Zwar schreibt beispielsweise SPON darüber, dass die Koalition nur ein “Mini-Plus” gewähren will, aber die tatsächlichen Zahlen und Zusammenhänge werden schamhaft verschwiegen, damit nicht die Absurdität der Politik der Taugenichtse aus UNION und FDP offenkundig wird.

Deshalb macht es Sinn, einmal die Zusammenhänge deutlich zu machen, die die Taugenichtse aus der Politik und die JOURNAILLE dem Bürger verschweigen wollen. Die nachfolgende Darstellung der Realität macht auch Sinn, damit der “Normal-Bürger” und “Noch-Arbeitsplatzbesitzer” einmal merkt, was ihm spätestens ab dem Alter von 45 Jahren blühen wird, wenn die Gierigen und Abzocker noch reicher werden wollen.

Das “Hartz IV – Einkommen” ist in § 11 SGB II geregelt, auch wenn die Behörden und die Gerichte bis heute mit den Vorschriften zu Lasten der Hilfsbedürftigen “tricksen” bzw. sie teilweise rechtswidrig auslegen; das gilt z.B. für “Nebenkostenerstattungen” (Mietwohnung), die der “Sozialagentur” nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesozialgerichtes  zustehen, obwohl beispielsweise die Behörde gar keine Aufwendungen hatte, weil ALG II – Bezug für den “Erstattungszeitraum” noch gar nicht vorlag. Dies aber nur als ein Hinweis für abenteuerliche Regelungen, die den Rechtsstaat ad absurdum führen, weil es inzwischen eine “Rechtsprechung nach Haushaltslage” in diesem Rechtsgebiet gibt.

§ 11 SGB II bezieht sich auf § 30 SGB II. Es macht einmal Sinn, die Vorschrift hier darzustellen:

Freibeträge bei Erwerbstätigkeit

Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. Dieser beläuft sich

1. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 800 Euro beträgt, auf 20 vom Hundert und
2. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 800 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 200 Euro beträgt, auf 10 vom Hundert.

An Stelle des Betrages von 1 200 Euro tritt für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die entweder mit mindestens einem minderjährigen Kind in Bedarfsgemeinschaft leben oder die mindestens ein minderjähriges Kind haben, ein Betrag von 1 500 Euro.

Die bisherige Regelung lässt unter 1. 100 Euro anrechnungsfrei. Der Betrag ist auch als Werbungskostenpauschale für 400 – Euro – Jobs und für die inzwischen üblichen Hungerlöhne bis 1200 Euro bzw. 1500 Euro (=Hilfsbedürftige mit minderjährigem Kind) konzipiert.

Es ist leicht einsichtig, dass für Fahrtkosten (Monatskarte oder Benzin) monatlich durchschnittlich 50,00 Euro anfallen dürften. Darüber hinaus sind aus der Werbungskostenpauschale anfallende Zusatzkosten für z.B. die Unfallversicherung, höherem Verschleiß der Kleidung bzw. der selbst zu bezahlenden Berufskleidung (z.B. bei Pflegekräften, die in “privaten Pflegeeinrichtungen arbeiten) zu bezahlen. Wenn ältere Bürger noch eine Brille davon bezahlen müssen, die z.B. für das Ausfüllen von Formularen während der Pflegearbeit geeignet ist (Gleitsichtbrille), lehnen die Behörden und Gerichte diesen “Sonderbedarf” ab. Dass auch höhere Reinigungskosten usw. anfallen, wird jeder wissen, der im Berufsleben steht.

Damit wird deutlich, dass die Werbungspauschale fast ausschließlich auch für die anfallenden erhöhten Aufwendungen benötigt wird!

Bei den sog. 400 Euro – Jobs (nach § 8 SGB IV = geringfügige Beschäftigung) verbleiben dann nur noch 60 Euro, die dem Bedürftigen verbleiben, bei 14 Arbeitstagen/Monat wären das täglich 4,44 Euro oder 55 Cent pro Stunde!!!

Das macht deutlich, wie das Lügenpack der UNION und der FDP und Teilen der SPD und selbstredend die JOURNAILLE die Bevölkerung fortgesetzt täuschen: Denn im Ergebnis muss man von einer Verletzung der Menschenwürde sprechen, wenn man Bedürftige in solche Arbeitsverhältnisse zwingt bzw. diesen Menschen systematisch den Lohn ihrer Arbeit vorenthält!!!

Und für die Arbeitsverhältnisse mit einer Entlohnung von bis zu 1200 Euro bzw. 1500 Euro sieht es ähnlich aus.

Der Zahlenvergleich verdeutlicht die Verletzung der Menschenwürde:

400 Euro abzüglich 100 Euro Werbungskosten abzüglich 80 % vom verbleibenden Betrag (Anrechnungsbetrag = 80 % von 300 Euro = 240 Euro) = 60 Euro.

1000 Euro abzüglich 100 Euro Werbungskosten abzüglich 90 % vom verbleibenden Betrag (Anrechnungsbetrag = 90 % von 900 Euro = 810 Euro) = 90 Euro.

Bei durchschnittlich 20 Arbeitstagen verbleiben c.p. danach täglich 4,50 Euro bzw.  56 Cent/Stunde!!!

Selbst wenn höhere “Werbungskosten” nachgewiesen und berücksichtigt werden, ändert das nichts an den 56 Cent/Stunde!

Jetzt wollen die Taugenichtse Merkel, Seehofer und Westerwelle “großzügig” den “Vorteil” um bis zu 20 Euro/Monat für die Einkommen über 400 Euro bis 1000 Euro anheben. Wahrlich eine “Großtat”!

Danach würden dann statt 90 Euro/Monat 110 Euro verbleiben und pro Stunde würde sich ein “Verdienst” von 69 Cent/Stunde einstellen, das wäre eine Steigerung um bis zu 13 Cent/Stunde!

Die Beispiele machen einmal öffentlich, mit welchem Zynismus UNION und FDP und die sie stützende JOURNAILLE die Bevölkerung belügen.

Die Realität ist, dass dieser die Menschen verachtende Zynismus den Gierigen und Abzockern billigste Arbeitskräfte unter Zwang verschafft (= Verstoß gegen die Menschenwürde nach Artikel 1 GG) und andererseits durch die Politik der absurden Anrechnung auf SGB II – Leistungen (80 % bzw. 90 % Anrechnung) den “Zwangsarbeitern” nur 56 Cent/Stunde bzw. demnächst bis zu 69 Cent/Stunde verbleibt.

Da wundert es nicht, wenn sich aus der Demütigung der Betroffenen zunehmend Wut entwickelt und davon gesprochen wird, dass es die Leute in  der ehemaligen DDR besser hatten!

Die anhand der konkreten Zahlen nachgewiesene Regierungspolitik, die die Bedürftigen gezielt und vorsätzlich entwürdigt macht deutlich, dass UNION und FDP und Teile der SPD eine Politik betreiben, die die Betroffenen demütigt und die Menschenwürde nimmt.

Auch der “Noch-Arbeitsplatzbesitzer” muss damit rechnen, dass er aufgrund der fortgesetzten neoliberalen Politik, die Fortsetzung der Begünstigung der Gierigen und Abzocker, an den Rand der Gesellschaft gedrückt wird. Viele, die heute bereits ängstlich auf die SGB II – Leistungsbezieher herabblicken, werden bald selbst dazugehören.

Deshalb sollte sich jeder vor Augen führen, dass er nur durch die zynischen Sprüche und Aussagen (Beispiel: Leistung muss sich wieder lohnen) gegen die Arbeitslosen aufgebracht werden soll.

Die Noch-Arbeitsbesitzer werden von den Taugenichtsen der UNION und der FDP gegen die Arbeitslosen ausgespielt. Damit soll von der grundgesetzwidrigen vielfältigen Verletzung der Menschenwürde abgelenkt werden.

Nach wie vor wird die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes verweigert, obwohl viele EU-Länder auch dadurch ihren “Arbeitsmarkt” schützen und auch die Wirtschaft in diesen Ländern damit gut leben kann. Aber die Gier und die Abzockermentalität ist in Deutschland weit verbreitet. Deutschland muss als wesentlicher (Mit-)Verursacher der Verwerfungen in der FINANZWELT und der REALWIRTSCHAFT angesehen werden!

Nur der Wahlbürger kann für Verhältnisse sorgen, die den Menschen nicht ihre Lebensleistung nimmt und für einen auskömmlichen Lebensabend sorgt.

Der Wahlbürger sollte die Politik der Menschenverachtung und zunehmenden Versklavung und Entrechtung beenden, indem er die Taugenichtse der UNION und der FDP aus der Regierungsverantwortung wählt.

In Stuttgart beweisen inzwischen die Bürger, dass sie nicht machtlos sind. Sie bieten den Grundstückspekulanten und der Politik der Verschwendung von Steuergeldern die Stirn und drohen mit Abwahl und fordern Volksentscheide.

Der BÜRGER muss den abgehobenen ELITEN anscheinend erst lernen, was DEMOKRATIE ist. Dem Abbau der demokratischen Bürgerrechte muss ein Riegel vorgeschoben werden.

Es wäre ein Segen für Deutschland und die Zukunft der Kinder, wenn die FDP aus den Landtagen gefegt wird und der UNION eine krachende Wahlniederlage bereitet wird.

Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und für Europa.

Weitersagen könnte helfen.

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