OPEL: peinlich, oberpeinlich, Angela Merkel

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Es wird nicht immer erwartet, dass diejenigen, die an und für sich Verantwortung tragen, immer das Richtige wissen.

Aber das Eingeständnis des GM-Vorstandes durch die Nachricht, dass man auf die Bürgschaften des Bundes nicht angewiesen sei, ist schon herb.

Offenbar hatte die Kanzlerin es versäumt, sich mit ihrem Wirtschaftsminister abzustimmen oder zumindest nach den Grundlagen seiner Beurteilung zu fragen!

Dass der Wirtschaftsminister einmal das Richtige gewusst hat, ist kein Grund zum Feiern. Da darf der Bürger erwarten, dass der Minister sich bei den Fachleuten kundig macht bzw. die ihm vorliegenden Unterlagen und Informationen bewertet / bewerten lässt und in der Sache angemessen handelt. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Nur merkwürdig, dass Angela Merkel dann einen von der Journaille hochstilisierten Krisengipfel für Opel flugs einberufen hatte, selbstredend mit ihren kompetenten (?) Ministerpräsidenten in dieser Fragestellung.

Da hatte eilfertig die Journaille gleich eine Brüskierung gewittert, um das auflagenwirksame Spiel der gegenseitigen Aufstachelung noch ein Stück weiter zu treiben. Dabei ging es natürlich darum, die schwache und inkompetente Kanzlerin zu schützen.

Jetzt ist die Not groß, nachdem GM mehr als deutlich macht, dass man in Wirklichkeit die BÜRGSCHAFTEN nach der Reorganisation von GM und der Hilfe der US-Administration nicht brauchte. Aber über diesen Weg hätte man ja noch an andere Geschenke herankommen können, und jetzt wird es schwieriger, den Staat weiter auszubeuten.

Die Frage ist, was die Kanzlerin immer wieder zu solchen Fehlleistungen bringt? Die Antwort ist an und für sich ganz einfach: Ihre Machtausübung basiert vornehmlich auf Überlegungen zur eigenen Machterhaltung und der Machterhaltung ihrer KLIENTEL. Und das waren bei der CDU schon immer die großen KONZERNE, nicht der Mittelstand und schon gar nicht die arbeitende Bevölkerung.

Und die FDP konzentrierte sich schon immer auf die Wohlhabenden, die abgehobenen Selbständigen und Beamten. Da lag es dann nahe, hier einmal auch angesichts der Spannungen in der Koalition Widerstand zu leisten und die Kanzlerin vor die Wand laufen zu lassen.

Die Motive / Beweggründe für die Handlungen von beiden Seiten zeigen nur, wie ungeeignet diese Regierungskoalition insgesamt ist. Beide haben letztlich die verinnerlichte KLIENTEL-Politik zum Maßstab ihres Handelns gemacht. Dass dabei das Richtige herauskam, ist mehr zufällig.

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